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Islamisten-Terror nicht unterschätzen

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HC Strache warnt vor dem Überschwappen der Attentate in Österreich

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12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Sicherheit für Wels Unter dem Motto „Mit Sicherheit für Wels“ ziehen die Welser Einsatzorganisationen und die politischen Entscheidungsträger gemeinsam für die Welser Bevölkerung an einem Strang. „In regelmäßigen Gesprächen mit der Polizei, dem Roten Kreuz und der Freiwilligen Feuerwehr Wels werden relevante Themen besprochen und notwendige Entscheidungen getroffen“, erklärte FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl. So wurde zwischen der Stadt und dem Stadtpolizeikommando eine verstärkte Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich vereinbart. BURGENLAND Neue FPÖ-Ortsgruppe Unter der Leitung des geschäftsführenden FPÖ-Bezirksobmannes Herbert Adelmann fand Anfang August im Gasthaus Marth im burgenländischen Benjamin Walka Stadtschlaining die Sitzung zur Ortsgruppengründung Stadtschlaining-Weiden bei Rechnitz statt. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Benjamin Walka zum Ortsparteiobmann gewählt. VORARLBERG Grüne gegen FPÖ Als Reaktion auf die jüngste Pressekonferenz der Grünen verteidigte der Landesparteiobmann der Vorarlberger FPÖ, Reinhard E. Bösch, die Bemühungen freiheitlicher Medien, im Rahmen der Berichterstattung zu Vorfällen mit Ausländern die Wahrheit darzustellen. „Dies ist umso mehr notwendig, als in diesem Bereich von Systemmedien und Regierungsstellen nachweislich die Wahrheit verschwiegen wird“, erklärte Bösch. Anstatt sich endlich einmal um die wahren Probleme der Menschen in unserem Land zu kümmern, würden sich die Grünen lieber mit Hetze gegen den politischen Mitbewerber im Internet beschäftigen, betont der FPÖ-Landesparteiobmann. Bösch vermutet als eigentliches Motiv hinter den Grünen Angriffen den anhaltenden Erfolg der Freiheitlichen in den Sozialen Medien. Foto: FPÖ Burgenalnd „Top-Team-Affäre“: Haben rote Politiker bei Justiz Narrenfreiheit? FPÖ kritisiert Weisung an Staatsanwaltschaft zu weiteren Erhebungen Die Weisung der Oberstaatsanwaltschaft Wien, in der SPÖ-Causa „Top Team“ keine Anklage zu erheben, sondern weiter zu ermitteln, stößt auf heftige Kritik der Freiheitlichen. Für den Kärntner FPÖ-Landesparteisekretär Ewald Mödritscher zeichnet sich damit ein desaströses Bild der Justiz rund um eine mögliche Anklage gegen SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser ab, der in die Bevorzugung einer SPÖ-nahen Werbeagentur durch SPÖ-Landesregierungsmitglieder verwickelt sein soll. Fragwürdiger Mehrwert „In der ,Causa Top Team‘ hat man zu Recht das Gefühl, dass die Justiz in Österreich mit zweierlei Maß misst. Ähnlich wie in der Inseratenaffäre des ehemaligen SPÖ-Bundeskanzlers Werner Faymann sollen nun in diesem Die EU-Umweltkommission ist mit den bisherigen Nominierungen für das Umweltschutzprogramm „Natura 2000“ in Tirol nicht zufrieden. Daher hat Umweltdachverbandspräsident Franz Maier nun gefordert, dass Tauernbach, Kalserbach und Schwarzach in die Schutzgebietskulisse einbezogen Foto: Facebook TIROL KÄRNTEN Überdosis „Natura 2000“ Gerald Hauser warnt vor übertriebenem Umweltschutz. Foto: NFZ SPÖ-Landeshauptmann Kaiser im Zentrum „weiterer Ermittlungen“. werden sollen. Für den Osttiroler FPÖ-Abgeorndneten Gerald Hauser eine völlig überzogene Forderung: „An einer Überdosis Natura 2000 kann der Patient auch einmal sterben.“ Große Gebiete des Bezirks Lienz, nämlich 30,25 Prozent von Osttirol seien bereits 1995 – ohne Einbindung der Bevölkerung – mit dem Nationalpark Hohe Tauern unter „Natura-2000“-Schutz gestellt worden, argumentierte Hauser: „Der verbleibende Rest Osttirols muss zum Wirtschaften übrig bleiben.“ Weitere Ausweisungen wollten weder die Bevölkerung noch díe Gemeinderäte. Denn „Natura 2000“ bedeute eine Einschränkung der Möglichkeiten für Infrastruktur, erklärte Hauser. Er kritisierte die Landes-ÖVP, weil deren Teilorganisationen Osttirol in Brüssel „angeschwärzt“ hätten. Und das, obwohl die ÖVP stets behaupte, sich für die Entwicklung des ländlichen Raums einzusetzen. Foto: FPÖ Wiener Neustadt Fall Wahlwerbegeschenke der SPÖ Kärnten einen Mehrwert für das Land Kärnten darstellen und somit der Ankauf mit Steuergeld gerechtfertigt sein“, wunderte sich der FPÖ-Landesparteisekretär zur fragwürdigen Weisung der Oberstaatsanwaltschaft. Wenn Landeshauptmann Kaiser nur durch eine politisch anmutende Weisung einer Anklage entgehen kann, sollte er sich selbst die Frage stellen, ob er das gegenüber der Kärntner Bevölkerung wirklich vertreten kann. NIEDERÖSTERREICH Udo Landbauer Hofübergabe in Wiener Neustadt „Hofübergabe“ des Sicherheitsund Sportressorts in Wiener Neustadt. Weil Markus Dock-Schnedlitz in den Generalstabslehrgang aufgenommen wurde, übernimmt mit September 2016 der FPÖ-Landtagsabgeordnete Udo Landbauer dessen Funktion. „Ich freue mich auf diese neue Herausforderung als Sicherheitsund Sportstadtrat!“, sagt Landbauer. Im Bereich der Sicherheit wolle er den eingeschlagenen FPÖ-Erfolgsweg in der Bezirksmetropole weiterführen, und beim Jugendund Breitensport will ich unsere Stadt zur ,Nummer 1‘ machen!“

Nr. 32 Donnerstag, 11. August 2016 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: NFZ Millionen-Villen werden subventioniert, daher ist der Wohnbauförderungstopf in Salzburg bereits leer geräumt. Wohnbauförderung an die Wand gefahren Landesrat Mayr ist nach Skandal für Salzburg nicht mehr tragbar Die neue Wohnbauförderung schenkt Häuslbauern bis zu 55.000 Euro. Daher vervierfachten sich die Anträge, jedoch ist nun das Budget aufgebraucht. „Landesrat Hans Mayr hat die Wohnbauförderung nicht im Griff!“, kritisierte FPÖ-Landespartei-Vize Volker Reifenberger. Das neue Wohnbauförderungsgesetz sei in mehreren Punkten verfehlt. „Das Vergessen von Obergrenzen für zu fördernde Immobilien ist ein legistischer Schnitzer, der einfach nicht passieren darf“, kommentierte Reifenberger, dass mehrere Einfamilienhäuser mit Kosten von mehr als einer Million Euro subventioniert werden. Den Antragstellern sei kein Vorwurf zu machen, sie hätten nur die gesetzlichen Möglichkeiten in Anspruch genommen. Jedoch müsse die Politik dort fördern, wo sich die Menschen alleine keinen Wohnraum mehr leisten könnten. Fördertopf ausgeschöpft „Es ist auch ungerecht, zu sagen, dass es in diesem Jahr keine Wohnbauförderung mehr gebe, weil der Fördertopf leer sei“, warnte Reifenberger. Die Folge wäre, dass in Zukunft nur noch jene in den Ge- Finanzpolizei aufstocken Eine schriftliche Anfrage des freiheitlichen Bundesrates Christoph Längle an den Finanzminister hat ergeben, dass allein im Jahr 2015 rund 430 Strafanträge in Vorarlberg durch die Finanzpolizei eingebracht wurden. Davon wurden 210 Strafanträge einzig wegen illegaler Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen verzeichnet. Weiters wurden rund 684 ausländische Personen, die mutmaßlich illegal tätig sind, festgestellt. „Die FPÖ hat bereits mehrmals gefordert, dass der heimische Arbeitsmarkt und mit ihm die heimische Wirtschaft geschützt gehören. Das ist in Vorarlberg unmöglich, da nicht einmal 16 Personen bei der Finanzpolizei im Bundesland eine Vollzeitstelle haben, denen pro Monat acht Überstunden erlaubt sind“, empörte sich Längle. Es sei höchste Zeit, dass hier gehandelt und der Sparstift in diesem Bereich zur Seite gelegt werde. „Die Aufstockung der Finanzpolizei in Vorarlberg wäre daher ein Schritt in die richtige Richtung“, fordert der FPÖ-Bundesrat. nuss der Förderung kommen, die am 1. Jänner einen hochprofessionellen und von einem teuren Fachmann erstellten Förderantrag einbringen oder „gute Beziehungen“ zum Land hätten. Die anderen fielen um die Förderung dann gänzlich um. „Die Politik hat eine finanzierbare Förderung für alle sicherzustellen, die aufgrund der hohen Immobilienpreise in Salzburg selbst nicht in der Lage sind, sich ein Eigenheim zu finanzieren. Wir entziehen daher Mayr das Vertrauen und fordern ihn zum Rücktritt auf“, erklärte Reifenberger. VORARLBERG FPÖ fordert mehr Finanzpolizeibeamte für Vorarlberg. Foto: BMF Die Grünen landen in der Salzburger Landesregierung einen Bauchfleck nach dem anderen: Sei es die verfehlte Raumordnungspolitik, das verkehrsbehindernde Tempo 80 auf der Autobahn oder die 380-kV-Stromleitung. Grünes Unverständnis Erschreckend sind jedoch die Methoden, mit denen sie versuchen, ihre Inkompetenz zu vertuschen. Grundsätzlich einmal ist es mehr als verwunderlich, wenn eine grüne Fahrradaktivistin wie Landesrätin Astrid Rössler ihr Wahlversprechen, das Verhindern einer Stromautobahn quer durch die schöne Bergwelt Salzburgs, nicht einhält. Alleine damit disqualifiziert sie sich selbst. Problematisch sehe ich hierbei das merkwürdige Politikverständnis der Grünen, jene Gutachten, die ihnen nicht ins Konzept passen, einfach unter den Tisch fallen zu lassen. Man gibt also so lange neue, teure Expertisen in Auftrag, bis das Ergebnis ins ideologische Weltbild passt. So wurden beim Autobahn-80er sowohl das Gutachten des renommierten Verkehrsexperten Gerhard Kronreif als auch die Unfallstatistik der Autobahnpolizei völlig außer Acht gelassen und lediglich unvollständige Erhebungen beigezogen. Noch gravierender ist das Fehlverhalten Rösslers bei der 380-kV-Leitung. Der Gutachter wurde für befangen erklärt und eine neue Expertise in Auftrag gegeben. So kann Politik nicht funktionieren. Statt sich weiterhin nach Belieben über Gutachten und den Willen der Bevölkerung hinwegzusetzen, sollten die Grünen ihre Unfähigkeit zur Kenntnis nehmen und den Weg für engagierte Freiheitliche frei machen!

Sammlung

Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
An Widerlichkeit nicht zu überbieten
VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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