Aufrufe
vor 1 Jahr

Islamgesetz muss nachjustiert werden

  • Text
  • Wien
  • Zuwanderung
  • Asyl
  • Wohnbau
  • Hearing
  • Griss
  • Hofburg
  • Zeitung
  • Nfz
  • Strache
  • Strache
  • Parlament
  • Europa
  • Politik
  • Gesetz
  • Islamgesetz
  • Kinderkarten
  • Islam
Nach Skandal um islamische Kindergärten fordert die FPÖ eine Gesetzeskorrektur

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL „Ederhof“ erhalten Im Oktober sind die Verhandlungen zum Ausbau der Sonderkrankenanstalt Rehabilitationszentrum „Ederhof“ in Stronach, in der Gemeinde Iselsberg-Stronach, sowie das Bemühen um ein Bettenkontingent der „Versorgungszone Süd“ gescheitert. Daraufhin hatte die Tiroler Landesregierung den „Ederhof“-Antrag auf Erweiterung um 35 Betten abgewiesen. „Das ist ein Totalversagen der Tiroler Landesregierung“, kritisierte FPÖ-Abgeordnete Gerald Hauser und forderte vom Land die Erhaltung und die Erweiterung des Reha-Zentrums. VORARLBERG Kandidatenduell Heftige Wortduelle gab es am Montagabend bei der Wahldiskussion zwischen dem Hohenemser ÖVP-Bürgermeister Richard Amann und FPÖ-Herausforderer Dieter Dieter Egger Egger vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Hohenems am Sonntag. Diese ist nach der Manipulation von Wahlkarten bei der Wahl im vergangenen März notwendig geworden. OBERÖSTERREICH Eigene Leute zuerst Die Zahl der Bezieher der Mindestsicherung steigt nicht zuletzt auch durch die Flüchtlingskrise. Die FPÖ Oberösterreich verlangt daher jetzt eine Überprüfung, ob eine eigene Form der Mindestsicherung für Flüchtlinge sinnvoll ist, wie sie im Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ steht. „Die heimische Bevölkerung muss bei Sozialleistungen Vorrang haben“, betonte dazu Oberösterreichs FPÖ-Sozialsprecherin Ulli Wall. Die Freiheitlichen sprechen sich für eine Differenzierung bei Sozialleistungen zwischen Österreichern und Nichtstaatsbürgern sowie zwischen schutzbedürftigen Konventionsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten aus. Und ein zusätzliches Kriterium für Ausländer mahnte Wall ein: „Auch die Integrationsbereitschaft von Zuwanderern muss berücksichtigt werden.“ Foto: FPÖ Vorarlberg Mit dem „Team Stronach“ zerfällt auch die Salzburger Landesregierung. FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl fordert Neuwahlen. Die Salzburger Landespolitik hat ihren absoluten Tiefpunkt erreicht. Nach dem Auseinanderbrechen des „Team Stronach“, dem zwei der vier Mandatare „abhanden“ gekommen sind, hat sich die Landesregierung dennoch zum Weiterwursteln entschieden. „ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer und seine Noch-Koalitionspartner von den Grünen und dem Rest-Team-Stronach sind zu feige, sich dem Wähler zu stellen“, empörte sich Schöppl. Die am Montag abgehaltene Sitzung des Koalitionsausschusses bezeichnete Schöppl als „Kabarettvorstellung, die mit verantwortungsvoller Politik nichts mehr zu tun“ habe: „Die Landesregierung klammert sich an ihre Pfründe und Foto: NFZ Salzburger Landesregierung zerbröselt mit Team Stronach FPÖ-Landeschef Andreas Schöppl: „So macht sich die Politik lächerlich!“ KÄRNTEN SALZBURG stützt sich im Landtag auf eine Mehrheit, die mit dem Wahlergebnis nichts mehr zu tun hat.“ Zeitbombe Mindestsicherung Heftige Kritik an der von der rot-grün-schwarzen Koalition in Kärnten getätigten Entscheidung, die Mindestsicherung zu erhöhen, übte der Obmann der Kärntner FPÖ, Christian Ragger. „Die 5.000 Migranten, die heuer ins Land kamen, werden im Laufe des Jahres 2016 entweder das Asyl- oder das FPÖ-Obmann Ragger warnt vor Mindestsicherungskosten. Foto: LMZ/Neumayr/MMV Ratlose „Rest-Landesregierung“: ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer und seine grüne Koalitionspartnerin Astrid Rössler. Bleiberecht bekommen und dürfen dann Mindestsicherung beantragen. Das wird teuer, vor allem, wenn viele ihre Familien nachholen dürfen“, zeigte Ragger auf. Die Sozialabteilung habe gewarnt, dass zumindest 8,5 Millionen Euro zusätzlich einzuplanen wären, was aber SPÖ-Sozialreferentin Beate Prettner und SPÖ-Finanzreferentin Gabriele Schaunig-Kandut abgelehnt hätten. „Trotz dieser fehlenden Millionen hat man jetzt die Mindestsicherung erhöht, was weitere 300.000 Euro kosten wird“, empörte sich Ragger. Angesichts der drohenden Masseneinwanderung ins Sozialsystem müsste man dieses reformieren, weil es sonst unfinanzierbar werde, warnte der FPÖ-Obmann. Das beträfe auch die Gemeinden, die die Hälfte der Mindestsicherung bezahlen müssten. „Doch die Koalition tut nichts und sieht tatenlos zu, bis diese finanzielle Zeitbombe hochgeht“, kritisierte Ragger. Foto: FPÖ Steiermark Ehrliche Lösung Neuwahlen Die Landesregierung könne sich auf keine Mehrheit mehr im Landtag stützen und sei somit handlungsunfähig, betonte Schöppl. Da der Wählerwille nicht mehr gegeben sei, wären Neuwahlen die logische Konsequenz und die ehrlichste Lösung gegenüber den Wählern, erklärte der FPÖ-Landesparteichef. STEIERMARK Albert Royer Hilfe für „Almo“-Bauern Der angemeldete Konkurs der Handelskette Zielpunkt hat auch den Fleisch- und Wurstlieferanten Schirnhofer in die Pleite gerissen. Dadurch steht die steirische Lieferanten-Gemeinschaft „Almo“, der 320 Almochsen-Bauern angehören, vor großen Problemen. „Der derzeitige Schlachtstopp stellt ein folgenschweres Risiko für die wirtschaftliche Zukunft der steirischen Almochsen-Bauern dar, weil jene Betriebe von der aktuellen Notlage betroffen sind, die ohnehin vom ÖVP-Bauernbund permanent im Stich gelassen werden“, kritisierte FPÖ-Agrarsprecher Albert Royer.

Nr. 51/52 Donnerstag, 17. Dezember 2015 g Länder 13 NIEDERÖSTERREICH LÄNDER- SACHE Foto: NFZ Walter Rosenkranz FPÖ-Landesparteiobmann Niederösterreich Foto: NFZ Für Asylwerber ist in St. Pölten genug Geld da, aber nicht für bedürftige Niederösterreicher. Noch mehr Steuergeld für Asylwerber im Land Niederösterreich erhöht Grundversorgung um 3,9 Millionen Euro Mehr Geld für Asylwerber, aber die bedürftigen Niederösterreicher schauen durch die Finger kritisiert FPÖ-Sozialsprecher Martin Huber. Das bevorstehende Weihnachtsfest wird für viele Niederösterreicher nicht ansatzweise das Fest der Freude, zeigte der freiheitliche Sozialsprecher im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, auf. Mit 1. Dezember waren 56.294 Menschen arbeitssuchend gemeldet, 15.732 beziehen die bedarfsorientierte Mindestsicherung und 43.000 Menschen gelten als „working poor“, also sind trotz Erwerbstätigkeit von Armut bedroht. Tendenz steigend! Mehr Geld nur für Asylwerber „Während abertausende Arbeitslose sowie arme und armutsgefährdete Menschen ein mehr als bescheidenes Weihnachtsfest vor sich haben, befassen sich SPÖ und ÖVP in Bund und Land vorwiegend mit der Asylthematik und möglichen weiteren finanziellen Hilfen für Asylwerber“, empörte sich Huber. Mittels der bereits nunmehr zweiten „15a-Vereinbarung“ zwischen Bund und Land wurde ver- Bürger gegen Asylquartier „Ein Zusammenpferchen in auf Dauer angelegte Massenquartiere schafft erst recht eine Inselbildung und Abschottung“, mahnte der Integrationssprecher der FPÖ Oberösterreich, Michael Gruber, zu der immer öfteren Anwendung des Durchgriffsrechtes durch ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Die Flüchtlingsaufnahmewut der Bundesregierung habe die Österreicher, vor allem die in den „zwangsbeglückten Gemeinden“, an die Grenzen des Machbaren gedrängt und schüre den Widerstand. Binnen fünf Tagen hat so das „Bürgerforum“ in Frankenburg 1.700 Unterschriften (das sind 44 Prozent der Gemeindebürger) gegen ein Asylmassenquartier in einer Industrielagerhalle gesammelt. „Dass dies völlig gegen den Willen der Einwohner passiert und aus Integrationssicht völlig kontraproduktiv ist, interessiert in Wien scheinbar niemanden“, empörte sich Gruber und forderte, dass diesem „von Wien aus gesteuerten Treiben gegen die eigenen Bürger“ Einhalt geboten werden müsse. gangene Woche im Landtag die Erhöhung der Kostensätze in der Grundversorgung für Asylwerber beschlossen. Zusätzliche Kosten für das Land Niederösterreich: 3,9 Millionen Euro – und somit insgesamt 17,9 Millionen Euro. „Unsere eigenen Leute sind längst zum Bürger zweiter Klasse mutiert, denn zu den von der FPÖ geforderten Maßnahmen gegen das überteuerte Wohnen und zu Senioren-Hilfen wollten ÖVP und SPÖ nichts wissen“, kritisierte Huber die Vernachlässigung jener bedürftigen Niederösterreicher, die der Landtag im Regen stehen lasse. OBERÖSTERREICH Diese ehemalige Fabrikshalle soll ein Asylquartier werden. Foto: FPÖ Oberösterreich Die Bundespräsidentschaftswahlen 2016 werfen bereits lange Schatten, dabei gibt es noch gar keinen Wahltermin. Nur die Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss, bekannt durch ihren Bericht zur Hypo Alpe-Adria, hat ihre Kandidatur angekündigt. Zählkandidat Pröll Der Grüne Alexander van der Bellen gefällt sich in der Rolle eines möglichen und medial „gehypten“ Kandidaten, ziert sich aber wie die Jungfrau, klar Ja oder Nein zu sagen. In seiner Gefallsucht gegenüber der Linken hat er sich bereits zur Aussage verstiegen, dass er eine FPÖ-Regierung nicht angeloben würde. Eine Aussage, die ihn für das höchste Amt der Republik disqualifiziert. Um wen es in der Bundespräsidentendebatte immer stiller geworden ist, ist Erwin Pröll: Nicht zuletzt er selbst hatte sich monatelang immer wieder als ÖVP-Kandidat ins Spiel gebracht. Damit ist schon seit längerem Schluss, was wahrscheinlich an seinen ungewissen Erfolgsaussichten liegt. Bei Umfragen belegt er unter den möglichen Mitbewerbern meist nur den dritten Platz. Man sieht, dass bei der ÖVP die Personaldecke nicht allzu dick ist, denn ähnlich profilierte Alternativkandidaten zeichnen sich nicht ab. Dass die SPÖ mit Rudolf Hundsdorfer oder Sabine Oberhauser nichts gewinnt, ist klar. Vielleicht einigen sich die beiden ja auf einen echten Koalitionskandidat à la Brandstetter oder sogar Raiffeisen-Konrad. Dass dabei natürlich auch Posten in ORF und Rechnungshof mitverhandelt werden, ist dem politisch Denkenden klar.

Sammlung

Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin