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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl

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FPÖ-Kritik an „wundersamer“ Stimmvermehrung für SPÖ durch Briefwahl

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Wer die Reaktion der Wiener SPÖ-Granden auf die erste Hochrechnung im Fernsehen mitverfolgte, musste glauben, dass die Genossen die Wiedererlangung der absoluten Mehrheit bejubelten. Vor fünf Jahren nämlich war Häupls Damenriege angesichts des Verlusts derselben von Weinkrämpfen geschüttelt. Aber diesmal sind ja „nur“ fünf Prozent ihrer Wähler zur FPÖ übergelaufen. Rückgratlose Haltung Nicht weniger humorvoll waren die Umdeutungen eines Wahlversprechens von Grünen-Chefin Vassilakou, die bei einem Verlust ihren Rücktritt angekündigt hatte und sich am Sonntag daraus aalglatt herauswand. Willkommen im Klub der „Altparteien“! In den Schatten gestellt wurden diese geistigen Selbstentblößungen nur noch vom Bundeskanzler höchstpersönlich. Der sprach angesichts der 18. SPÖ-Wahlniederlage seit Übernahme des Parteivorsitzes von einem „tollen Ergebnis“. Nach dem Absturz der Genossen in Oberösterreich musste man fast Mitleid mit ihm haben, als er dann auch noch etwas von „Haltung zahlt sich aus“ in die Kamera stammelte. Die einzige Haltung, die Faymanns Erfinder Häupl in den letzten Wochen an den Tag legte, war die: HC Strache muss verhindert werden! Das ist auch das einzige politische Ziel, das Faymann seit 2008 noch konsequent verfolgt, während er sich zu allen anderen Themen situationselastisch verbogen hat wie der Schlangenmensch im Wanderzirkus. Um Haltung zu zeigen, bedürfte es eines Rückgrats. Aber das haben diese Damen/Herrschaften schon längst abgelegt, um sich ihre Posten abzusichern. FPÖ kritisiert „seltsames Br HC Strache ließ sich FPÖ-Erfolg nicht kleinreden und kritisierte „seltsame Am „historischen Erfolg“ der Wiener Freiheitlichen bei der Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag gebe es nichts zu rütteln, betonte FPÖ-Landesparteiobmann HC Strache diesen Dienstag bei seiner Wahlnachbetrachtung: „Damit haben wir jetzt jene Kontollmittel in der Hand, die uns Rot-Grün bisher stets verwehrt haben.“ SPITZE FEDER Sieger sehen anders aus. Für Wiens FPÖ-Landesparteiobmann HC Strache war das Ergebnis der Wahl ein Grund zur Freude. Denn die 256.448 Stimmen für die FPÖ, das sind 30,79 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen, stellten das „historisch beste Ergebnis“ der Wiener Freiheitlichen in der Geschichte dar. Es brachte nicht nur erhebliche Mandatszuwächse und das Amt des Vizebürgermeisters ein, es eröffnet auch beträchtliche Kontrollmöglichkeiten. Mit einer Verfassungs-Sperrminorität kann die FPÖ Änderungen der Wiener Landesverfassung verhindern und sie kann jetzt aus eigener Kraft einen Untersuchungsausschuss und eine gemeinderätliche Untersuchungs-Kommission samt einem Minderheitenbericht beantragen oder den Bundesrechnungshof anrufen. „Es war eine erfolgreiche Wahl und ein erfolgreiches Jahr für die Freiheitliche Partei. Das kann man nicht kleinreden“, betonte der FPÖ- Chef am Dienstag Nachmittag nach der Sitzung des Wiener Landesparteivorstandes. Einen Seitenhieb auf die politische Konkurrenz und Medien, die den Erfolg der FPÖ zur Niederlage umzudeuten versuchten, konnte er sich nicht verkneifen: „Nach jedem Wahlerfolg der vergangenen Jahre hat es bisher geheißen: Jetzt hat die FPÖ ihren Plafond erreicht. Und wenn wir einmal die absolute Mehrheit erringen würden, würde es heißen: FPÖ weit entfernt von 100 Prozent!“ Briefwahl kippte Floridsdorf Insgesamt 203.874 Wahlkarten, so viele wie noch nie zuvor, sind vom Magistrat Wien ausgestellt worden. Verhältnismäßig viele davon in den Arbeiterbezirken Favoriten, Floridsdorf oder Simmering. 158.974 Wahlkarten wurden abgegeben, wovon 157.017 als gültige Stimmen für das Wahlergebnis anerkannt worden sind. Also mehr als ein Sechstel der insgesamt 832.981 gültigen Stimmen gingen über die Wahlkarten ein – und brachten vor allem in den Arbeiterbezirken wundersame Ergebnisse für die SPÖ bei der Bezirksvertretungswahl. So ging dadurch Floridsdorf mit einem Überhang von 955 Stimmen an die SPÖ, obwohl die FPÖ am Sonntag dort noch mit über 1.000 Stimmen Vorsprung an der Spitze gelegen ist. „Dass bei dieser Wahl neben den üblichen Briefwahlgewinnern, der ÖVP und den Grünen, auch die SPÖ davon übermäßig profitierte, verwundert doch“, bemerkte HC Strache dazu. Gerade Foto: Andreas Ruttinger HC Strache und Herbert Kickl: „Wir las in den „Arbeiterbezirken“ sei das eigenartig, weil das Auszählungsergebnis der Briefwahl somit „völlig diametral“ in eine andere Richtung gehe als der Gesamttrend bei diesem Wahlgang. Seltsame Wahlvorgänge FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sprach von der „vorsichtigen Möglichkeit eines Wahlbetrugs“. Die Freiheitlichen wüssten über ihre Wahlbeisitzer von vielen Fällen, dass Bürger, die Wahlkarten beantragt hatten, dennoch im Wahlbüro ihre Stimme abgeben durften, IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 42 Donnerstag, 15. Oktober 2015 g iefwahlergebnis“ Ergebniskorrekturen“ durch die Briefwahl KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Gezielte Irreführung Innenpolitik 3 Die Bezeichnung „g.g.A“ (geschützte geographische Angabe) wird in Österreich für Steirisches Kürbiskernöl, Tiroler Speck, Gailtaler Speck, Steirischen Kren, Mostviertler Birnmost und Marchfeldspargel verwendet. „Dem Konsumenten wird dadurch vermittelt, ein Produkt aus dieser Region zu kaufen. Es bedeutet in Wahrheit aber nur, dass das Produkt in der Region hergestellt wurde, die Zutaten aber aus aller Herren Länder kommen können“, kritisierte FPÖ-Agrarsprecher Harald Jannach diese neue Scheinbezeichnung. sen uns unseren historischen Erfolg von niemandem klein reden!“ Scheinopfer-Rolle FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wies die Unterstellungen der Falter-Schreiberin Nina Horaczek und ihrer medialen Claqueure entschieden zurück, dass diese aus „Zensurgründen“ von der FPÖ-Wahlfeier ausgeschlossen wurde. „Von einer Einschränkung der Pressefreiheit kann nicht im Entferntesten die Rede sein, schließlich befanden sich zahllose Medienvertreter im Festzelt. Ich kenne zudem keine gesetzliche Grundlage, die uns verpflichtet, Frau Horaczek zu unserer Wahlfeier zuzulassen“, betonte Kickl. Foto: FPÖ-TV weil sie diese daheim „vergessen hätten“. Das hätte im Wahlprotokoll festgehalten werden müssen, was aber in den meisten Fällen unterlassen worden sei, berichtete der FPÖ-Generalsekretär. Darüber hinaus sollen in einigen Sprengeln Stimmzettel „verschwunden“ sein, weshalb die FPÖ Nachzählungen beantragt habe. „Wir müssen die Auszählung nun kritisch hinterfragen“, betonte HC Strache, vor allem in Floridsdorf, wo die FPÖ durch die Briefwahlstimmen noch hinter die SPÖ zurückgefallen sei. HINTERGRÜNDE Von den 1,143.076 zur Gemeinderatswahl wahlberechtigten Wienern machten 854.406 von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Damit stieg die Wahlbeteiligung gegenüber 2010 um 7,12 Prozentpunkte auf 75,75 Prozent an. Da an den Bezirksvertretungswahlen auch EU-Bürger teilnehmen durften, erhöhte sich die Zahl der Wahlberechtigten auf 1,327.311. An dieser Wahl nahmen 894.499 der Wahlberechtigte oder 63,39 Prozent teil. Stolperminister Klug „Gleichzeitig zu sagen, Sportstätten seien ein essenzielles Element für den Erfolg des Sports, aber dann kein Wort über die Zwangsdelogierung von Sportlern zu finden, ist an Rücksichtslosigkeit gegenüber dem österreichischen Sport nicht mehr zu überbieten“, kritisierte FPÖ-Sportsprecherin Petra Steger Sportminister Gerald Klug (SPÖ) angesichts der Unterbringung von Flüchtlingen im Ferry-Dusika-Stadion. Der Minister bestätige damit den Vorwurf, mit geschlossenen Augen und Ohren durch die österreichische Sportpolitik zu stolpern, betonte die freiheitliche Sportsprecherin. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: FPÖ Simmering Foto: NFZ Foto: NFZ Simmerings freiheitlichen Neo-Bezirksvorsteher Paul Stadler, der mit seiner bodenständigen Politik das Vertrauen der Wiener gewonnen hat und bei der Wahl am Sonntag als Sieger in in der ehemals „roten Hochburg“ hervorging. Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, der mit seiner Anbiederung an die Grünen der ehemaligen „Arbeiterpartei“ den letzten sozialen Funken zugunsten eines diffusen linken „Gutmenschentums“ ausgetrieben hat. BILD DER WOCHE Tipp für Busreisende in Deutschland: Wer gratis fahren will, sollte sich als Flüchtling ausgeben. Foto: NFZ

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