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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"

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Die Freiheitlichen sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung FORTSETZUNG VON SEITE 3 entstellen und vor einer Umsetzung gänzlich zurückschrecken würden, betonte der FPÖ-Parteichef. FPÖ für Einwanderungsstopp Daher brauche es auch keine Quote von 37.500 zum Asylverfahren zugelassenen Flüchtlingen pro Jahr. „Wir brauchen eine Nullzuwanderung, sogar eine Minuszuwanderung, wenn es um Straffällige geht“, betonte er erneut unter dem Jubel der Delegierten. Diese Einwanderung habe Österreich auch das Thema Islam eingebracht. HC Strache erinnerte daran, dass ÖVP-Minister Kurz ja vor nicht allzu langer Zeit noch gesagt habe, der Islam sei Teil Österreichs. „Nein, der Islam ist kein Teil Österreichs, auch wenn SPÖ und ÖVP mit ihrer fahrlässigen Zuwanderungspolitik bereits mehr als 600.000 Muslime ins Land geholt haben“, erklärte HC Strache und appellierte an die Österreicher: „Wie lange wollen die Wähler von Rot und Schwarz noch zuschauen, wie diese Parteien die Bevölkerung austauschen?“ Mit stehenden Ovationen quittierten die Delegierten die Rede des Bundesparteiobmanns und ließen das Ergebnis seiner Wiederwahl bereits erahnen. Koalition wird sich wundern Norbert Hofer konnte sich in seiner Rede zur Kandidatur HC Straches einen Seitenhieb auf die Medien nicht verkneifen: „Ja, ich werde im kommenden Wahlkampf eine entscheidende Rolle spielen, denn ich werde alles geben, damit Heinz-Christian Strache der nächste Bundeskanzler wird.“ Und für die Koalition hatte er noch seinen bekannten Satz parat: „Rot und Schwarz werden sich noch wundern, wie gut das Wahlergebnis der FPÖ sein wird!“ In diese Kerbe schlug auch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der unter Bezugnahme auf die Rückkehr der Kärntner Freiheitlichen den Unterschied zu den anderen Parteien fest machte: „Wir zeigen Geschlossenheit: Die anderen wissen ja nicht einmal mehr, was das heißt.“ Wahl der Parteiorgane Nach der geheimen Wahl des Obmanns mit sensationellen 98,7 Prozent erfolgten die Wahlen zu den weiteren Gremien der Bundespar- Foto: NFZ Dem Souverän sein Recht zurückgeben: Harald Stefan erläutert den Leitantrag der FPÖ für mehr echte, direkte Demokratie in Österreich. tei. Einstimmig zu Stellvertretern HC Straches wurden der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, Oberösterreichs FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner, der Wiener Nationalratsabgeordnete Harald Stefan, der steirische Landesparteiobmann Mario Kunasek und Wiens FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus in einer offenen Abstimmung gewählt. Zu Mitgliedern des Bundesparteivorstandes bestimmten die Delegierten die Zweite Präsidentin des Wiener Landtags, Veronika Matiasek, Niederösterreichs geschäftsführenden Landesparteiobmann Christian Höbart, Oberösterreichs FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek sowie den steierischen Landtagsabgeordneten Hannes Amesbauer. Als Bürgeranwalt und dessen Stellvertreter wurden FPÖ-Ehrenobmann Hilmar Kabas und der steirische Gemeinderat Wolf Chibidziura in ihren Ämtern bestätigt. Rückkehr der Kärntner FPÖ Richtig emotional wurde der Parteitag bei der Behandlung des Punkts 13 der Tagesordnung, der Rückkehr der Freiheitlichen in Kärnten unter das Dach der FPÖ-Bundespartei. Mit seinem Debattenbeitrag sprach der ehemalige FPÖ-Bundesratspräsident Gerd Klamt wohl allen Freiheitlichen, Kärntnern wie Nicht-Kärntnern, aus dem Herzen. Seinen sehr persönlichen Worten zur verworrenen Situation des Jahres 2005 und deren Folgen für die freiheitliche Familie, das Hoffen und Warten auf eine Wiedervereinigung des freiheitlichen Lagers, folgte ein lange anhaltender Applaus und das einstimmige Votum der Delegierten. „Direkte Demokratie“ wagen Einstimmig angenommen wurde auch der Leitantrag „Ausbau der direkten Demokratie“ an den Bundesparteitag. Ziel des Antrags ist es, über den freiheitlichen Parlamentsklub die Instrumente der direkten Demokratie, insbesondere Gerd Klamt: Mit Herz und Seele für die eine Freiheitlichen Partei. Foto: NFZ die Möglichkeit einer Volksabstimmung, auszubauen. „Wir wollen dem Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung, wonach das Recht vom Volk ausgeht, zur Geltung verhelfen. Denn jetzt wird dieses Recht nach jedem Wahlgang wieder ruhend gestellt“, erläuterte der FPÖ-Verfassungssprecher Harald Stefan den Leitantrag. Im politischen Alltag klaffe die Schere zwischen dem „Volkswillen“ und der Politik der Regierungsfraktionen immer weiter auseinander, führte Stefan aus: „Das eklatanteste Beispiel ist wohl die zur unkontrollierten Willkommenspolitik umfunktionierte Asyl- und Zuwanderungspolitik.“ Bestätigt werde diese Differenz zwischen Volksvertretern und deren Souverän, dem Staatsvolk, auch durch eine Umfrage, die von der Arbeitsgruppe „Parlamentarismusreform“ in Auftrag gegeben wurde. Demnach sind nur noch sechs Prozent der Österreicher mit dem Funktionieren der Demokratie „sehr zufrieden“, 49 Prozent „zufrieden“. Das Lager der Nichtzufriedenen wächst aber rasant. 29 Prozent sind „eher nicht zufrieden“ und schon 21 Prozent „gar nicht zufrieden“. „Daher überrascht es vielleicht nur noch die Vertreter von SPÖ und ÖVP, dass sich fast drei Viertel der Österreicher für eine Volksinitiative nach Schweizer Vorbild aussprechen. „Unser Parlamentsklub hat ein sehr detailliertes Konzept zum Ablauf einer ,Volksinitiative zur Gesetzgebung‘ dem Nationalrat vorgelegt“, erklärte Stefan. Wird ein Volksbegehren von mehr als vier Prozent der Wahlberechtigten unterstützt, sollte das Begehren einer Volksabstimmung unterzogen werden, erläuterte Stefan. Weitere Anträge Angenommen wurde auf dem Parteitag auch der Südtirol-Antrag, in dem die Regierung aufgefordert wird, die Schutzmachtfunktion Österreichs zu erfüllen. Ebenso die Anträge „Kein Rechtsanspruch auf Staatsbürgerschaft für Asylberechtigte“, „Beendigung der Bevorzugung türkischer Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt“ sowie der Schaffung einer Datenbasis zur „Einkommensschere“. Dem Parlamentsklub zugewiesen wurden Anträge zum Verbrechensopfergesetz 1972 sowie zu einer Mietrechtsreform. Eine Zuweisung an die mit der Materie befassten Gremien gab es für den Antrag „Stopp dem Genderwahn“.

Nr. 10 Donnerstag, 9. März 2017 g Innenpolitik 5 Nach der Obmannwahl ein Dankeschön, ein Kuss und ein Blumenstrauss für Gattin Philippa... Kein „Führungsstreit“ sondern ein „Führungsselfie“: HC Strache, Norbert Hofer, Manfred Haimbuchner und Johann Gudenus. ... und ein „Blauer Lindwurm“ von der Klagenfurter FPÖ. Die FPÖ-Bürgeranwälte: Hilmar Kabas und Wolf Chibidziura. Herbert Kickl brillierte einmal mehr als gewandter Redner. Zufrieden mit der Arbeit „der Jungen“: Udo Grollitsch, Herbert Haupt, Margot Hofer, Siegfried Dillersberger und Lutz Weinzinger (v.l.). Zünftig gekleidet, die „blaue Westachse“: Markus Abwerzger und Marlene Svazek. Fotos: NFZ Die Wiener FPÖ-Hochburg Simmering, angeführt von Bezirksvorsteher Paul Stadler (2.v.r.), war von der Stimmung angetan. Freiheitliche für Südtirol: Markus Abwerzger, Ulli Mair, HC Strache, Pius Leitner, Werner Neubauer und Sigmar Stocker (v.l.).

Sammlung

Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin