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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"

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Die Freiheitlichen sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung SALZBURG Ärztemangel Nachdem Spitalslandesrat Christian Stöckl wegen Einsparungen beim Krankenhaus in Hallein den Tennengau gesundheitstechnisch sträflich im Stich lässt, droht nun das selbe Szenario im Pinzgau. „Es hat den Anschein, dass wir uns um den Weiterbestand des Krankenhauses Mittersill ernsthaft Sorgen machen müssen! Es scheint einen eklatanten Ärztemangel zu geben, welchen Stöckl selbst zugibt“, berichtet FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und fordert Stöckl auf, einen detaillierten Plan mit Lösungsvorschlägen offenzulegen. NIEDERÖSTERREICH Tier-Verkaufsverbot Die FPÖ Niederösterreich fordert ein strenges Verkaufsverbot von Tieren über das Internet sowie von Welpen in Zoohandlungen. „Es braucht ein Verkaufsverbot von Tieren im Web, nur so können wir den illegalen Machenschaften der Tierhändler das Handwerk legen“, erklärte dazu der freiheitliche he Tierschutzsprecher Udo Landbauer. BURGENLAND Udo Landbauer FPÖ steht hinter Jägern Im Vorfeld der Beschlussfassung über das neue Jagdgesetz im Burgenland übt der „Verein gegen Tierfabriken“ (VGT) Kritik und spricht dabei von einer „neuen Attacke auf den Tierschutz“. Dabei geht es vor allem um die vorgesehene Möglichkeit für Jäger, bei der Behörde für die Zeit der Jagd auch für öffentliche Straßen ein Betretungsverbot zu beantragen. Es könnten etwa Filmaufnahmen von Jagden dadurch erschwert werden. Die FPÖ weist die Kritik strikt zurück: „Es ist nicht die Aufgabe von irgendwelchen Privatvereinen, die Einhaltung von Gesetzen zu kontrollieren. Außerdem zeigt uns die Praxis, dass dabei regelmäßig über das Ziel hinausgeschossen wird. Wir stehen hinter den Jägern und ihrem Recht auf ungestörte Jagdausübung. Punkt“, so FPÖ-Klubobmann Géza Molnár. Foto: FPö Niederösterreich FPÖ fordert nach Pleiteserie Prüfungen durch Rechnungshof Grund sind politische Fehler und Versäumnisse in Finanzverwaltung Die Freiheitlichen wollen in Zukunft den Rechnungshof nicht nur bei Schuldenentwicklung, sondern auch bei Abbau von Rücklagen einschalten. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Finanzskandale in steirischen Gemeinden aufgedeckt. Vor allem Vorgänge wie beispielsweise in den Gemeinden Gratkorn, Frohnleiten, Hart bei Graz, Zeltweg oder zuletzt in der ÖVP-dominierten Bezirkshauptstadt Hartberg haben den Steuerzahler hunderte Millionen gekostet. Fehler bei Finanzverwaltung Deshalb beantragt die FPÖ im Parlament eine Änderung des Artikels 127a Absatz 7 und 8 des Bundesverfassungsgesetzes. Dabei soll der Bundesrechnungshof in Zukunft auch bei einem auffällig raschen Abbau von Rücklagen eingeschaltet werden. „Wenn in In einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierte letzte Woche FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann gemeinsam mit Robert Heuberger als Obmann der ARGE Naturerlebnis Kärnten, dem Direktor des Biosphärenparks Nockberge, Dietmar Rossmann, und Nationalpark-Direktor Peter Foto: NFZ KÄRNTEN STEIERMARK kürzester Zeit Millionenbeträge verpulvert werden, dann sind zumeist schwerwiegende politische Fehler sowie gravierende Versäumnisse bei der Finanzverwaltung ausschlaggebend dafür. Deshalb sollte es künftig möglich sein, Naturerlebnis barrierefrei Auch Menschen mit Behinderung sollen Natur erleben können. Foto: hartberg.info RH soll künftig auch Gemeinden wie Hartberg prüfen können. Rupitsch ein innovatives Projekt, mit welchem ein barrierefreies Naturerlebnis für alle ermöglicht werden soll. Die Zielgruppen für das Projekt sind ältere Menschen, Menschen mit Bewegungseinschränkungen, Menschen mit Behinderung (Rollstuhlfahrer, Blinde, etc.) und Familien mit Kleinkindern (Kinderwagen). Für sie sollen eine geeignete Infrastruktur für ein barrierefreies Freizeiterlebnis in den Schutzgebieten und auf sie abgestimmte Besucherprogramme geschaffen werden. „Mit diesem innovativen Projekt werden wir ein breites Angebot von Naturerlebnissen für Jung und Alt sowie für Menschen mit Behinderung schaffen. Damit wollen wir jenen Kärntnern und Urlaubsgästen einen Zugang zur Natur ermöglichen, die diesen bisher kaum oder gar nicht hatten. Barrierefreiheit ist heutzutage im Alltag und in der Freizeit unentbehrlich“, betonte Darmann. Foto: FPÖ Vorarlberg Rechnungshofprüfungen nicht nur bei einer entsprechenden Schuldenentwicklung, sondern auch bei einem unverhältnismäßig schnellen Abbau von Rücklagen einleiten zu können“, erklärte FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek. VORARLBERG Daniel Allgäuer Kein Wahlkampf für Erdogan-Fans! In Österreich leben derzeit 116.000 türkische Staatsbürger, mehr als 13.000 davon in Vorarlberg. Daher fordert FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer mit einem Antrag im Vorarlberger Landtag ein Verbot ausländischer Wahlkampfauftritte in Österreich. „Die Unterstützung des türkischen Staatschefs Erdogan durch in Österreich lebende türkischstämmige und oftmals bereits im Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft befindliche Menschen ist auch ein Beweis für die mangelnde Integrationsbereitschaft hier lebender Türken“, so Allgäuer.

Nr. 10 Donnerstag, 9. März 2017 g Länder 13 OBERÖSTERREICH Foto: Andreas Maringer / cityfoto.at LÄNDER- SACHE Manfred Haimbuchner FPÖ-Landesparteiobmann Oberösterreich Foto: NFZ Der Zunahme von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache muss mit Maßnahmen begegnet werden, um das Bildungsniveau zu halten und diese Schüler auf den Start in das Berufsleben vorzubereiten. An den Besten orientieren, nicht am Durchschnitt! PISA bestätigt Notwendigkeit der verpflichtenden Schulsprache Deutsch PISA-Ergebnisse für Oberösterreich sind zwar nicht schlecht, aber die wachsende Schülerzahl mit nichtdeutscher Muttersprache stellt Schulen vor neue Herausforderungen. Knapp 2.300 oberösterreichische Schüler aus 88 Schulen im Alter von 15 bis 16 Jahren nahmen teil. In Naturwissenschaften und Mathematik liegen die oberösterreichischen Schüler über, in Lesen genau im OECD-Schnitt. „Vor allem Kinder mit Migrationshintergrund zählen zur Risikogruppe und weisen große Schwächen auf“, zeigte der Klubobmann der FPÖ-Oberösterreich, Herwig Mahr, Risiken auf. PISA bestätigt FPÖ-Initiative Vor allem im Hinblick auf die Tatsache, dass von den getesteten 15-jährigen mit Migrationshintergrund in Österreich 72,7 Prozent zu Hause überwiegend nicht die Unterrichtssprache sprechen, seien die PISA-Ergebnisse eine Bestätigung der von der FPÖ gestarteten Initiative „Schulsprache Deutsch“, erklärte Mahr. „Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung war unsere Forderung nach der Einführung einer flächen- Placebo „Sicherheitspakt“ Die Tiroler Landesregierung hat am vergangenen Dienstag die Verlängerung des 2016 beschlossenen Sicherheits- und Betreuungspaketes für größere Asylwerber-Unterkünfte beschlossen. Intensiviert werden die Nachtstreifen des Sicherheitsdienstes, und auch bei den für die Asylwerberbetreuung zuständigen Tiroler Sozialen Diensten (TSD) soll ein 24-stündiger Journaldienst eingerichtet sowie das Personal in den Großunterkünften aufgestockt werden. Für FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger ist das von der Landesregierung nun beschlossene Sicherheitspaket für Asyleinrichtungen nur der „sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein“. Er erinnert auch an die Problematik in Innsbruck: „Solange Asylwerber in Obdachloseneinrichtungen untergebracht werden, sind die Probleme hausgemacht. Unser Antrag bezüglich eines Nächtigungsverbot für Asylwerber aus Nordafrika wurde von ÖVP und Grünen im Landtag abgelehnt“, so der FPÖ-Landesparteiobmann. deckenden Sprachstandsfeststellung in den oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen. Nur so können Sprachdefizite schon sehr früh erkannt und aus dem Weg geräumt werden“, betonte Mahr. Bildung sei die wichtigste Grundlage für einen Start ins Berufsleben und für eine gelungene Integration. Daher sollte sich die Bildungspolitik an den besten Ländern wie Japan oder Finnland orientieren und nicht am Durchschnitt, forderte Mahr: „Die FPÖ sagt ganz klar Nein zur Gesamtschule, setzt sich für den Erhalt der Langform des Gymnasiums ein!“ TIROL Abwerzger kritisiert „Sicherheitspakt“ als Placebo-Maßnahme. Foto: FPÖ Tirol Der FPÖ muss es blendend gehen. Denn weshalb sonst sind in den Medien im Vorfeld des Bundesparteitags derart viele Berichte über eine „Führungsdiskussion“ ins Kraut geschossen. Die Freiheitlichen haben mit dem Wahlergebnis für HC Strache am Samstag ihre Antwort gegeben. Mit diesen 98,7 Prozent Zustimmung wurden diese Berichte dorthin verwiesen, wo sie hingehören, ins Reich der „Fake News“. In bester Verfassung Die FPÖ und die Medien, das ist ein heikles Thema. Es gibt eine ausgesprochen eindimensionale Wahrnehmung der FPÖ, die humorlose Zeitgenossen am „Politischen Aschermittwoch“ nähren. Aber gerade als erfahrener Aschermittwochbesucher kann ich sagen: HC Strache ist in vielen Dingen und Aussagen bei Weitem gemäßigter als Jörg Haider. Wenn man, wie die FPÖ, so lang in der Opposition ist, hat man eine Oppositionsmentalität. Wenn man in einer Regierung ist, wie wir in Oberösterreich, dann kommen eben andere Schwerpunkte hinzu. Und ein HC Strache im Bundeskanzleramt würde das auch tun. Aber im Gegensatz zu den „Ankündigungspolitikern“ von SPÖ und ÖVP setzen wir Freiheitliche unsere Politik um. Dafür werden wir anfangs immer geprügelt, um nur wenig später von unseren Kritikern kopiert zu werden – siehe Mindestsicherung. Die Bürger wissen das. Würden diese blind den Medien vertrauen, hätten wir Freiheitliche seit 2005 wohl kaum diese großartigen Wahlerfolge einfahren können. Der FPÖ geht es blendend. Die nächsten Wahlen werden das beweisen, liebe Medien!

Sammlung

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