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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze

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Viele offene Fragen zur Völkerwanderung werden von der Regierung ignoriert

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Die kommenden Parlamentswochen stehen völlig im Zeichen der unfassbaren Zustände in unserem Land. Eine unüberschaubare Menge von Fremden hat unbehindert unser Staatsgebiet betreten. Die Regierung hat absolut keinen Plan, wie es damit weitergehen soll und, was schlimmer ist, sie hat auch keinen Plan, wie es mit Österreich weitergehen soll. Die Situation ist sowohl in politischer als auch in rechtlicher Sicht prekär. Asylchaos im Plenum Deutschland hat Hunderttausende zur Einreise animiert, jetzt aber seine Grenzen dicht gemacht. Gleichzeitig löst Ungarn seine Flüchtlingslager auf und schickt weitere Zigtausende nach Österreich. Kein Wunder, nach den Beleidigungen durch Bundeskanzler Werner Faymann. Um das Chaos perfekt zu machen, hat der Verwaltungsgerichtshof dieser Tage entschieden, dass die gesetzliche Vermutung, dass Ungarn ein sicheres Drittland sei, nicht mehr gelte, Abschiebungen somit unmöglich seien. Diese geballte Ladung Unfähigkeit hat für Österreich längst ein existenzbedrohendes Ausmaß angenommen. In der EU ist niemand an einer Lösung interessiert, dort klopft man sich bestenfalls auf die Schenkel vor Lachen über ein Land, das sich ohne Not zur Sackgasse für die Dritte Welt gemacht hat. Die von der FPÖ verlangte Sondersitzung des Nationalrates wird diese Lage ebenso wenig ändern können wie die verlangte Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates. Sie wird aber aufzeigen, dass es eine Alternative für Österreich gibt – die FPÖ! Zeitungsabos der Minister kosten 1,1 Millionen Euro ÖVP-Kurz liest mehr Zeitungen als „Inseratenkanzler“ Faymann Wenn es um Steuergelder geht, dann kennen die rot-schwarzen Minister keine Hemmungen. 2014 gaben sie für diverse Zeitungsabonnements sagenhafte 1,143.947 Euro aus. Aufgedeckt wurde dieser neuerliche Steuergeldskandal von SPÖ und ÖVP vom steirischen FPÖ-Abgeordneten Walter Rauch, der eine parlamentarische Anfragenserie zum Thema „Druckschriftenabonnements in den Bundesministerien“ an alle Ministerien stellte. Faymann „verliest“ 190.000 Euro Nun liegen die Antworten der einzelnen Minister vor und das Ergebnis ist nicht wirklich steuergeldschonend: Es kam nämlich zutage, dass Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in einem Jahr sage und schreibe 268.169,44 Euro für das Zeitunglesen ausgab, gefolgt von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), der sich seine Zeitungslektüre 189.022,65 Euro kosten Andrä FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Fähnchen im Wind Anlässlich des „Vienna Pride Day 2015“ wurden vier Ministerien mit der Regenbogenfahne beflaggt – SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hatte das angeregt, „um ein sichtbares Signal nach innen und außen für eine moderne und vielfältige Gesellschaft zu setzen“. Daraufhin beflaggten auch SPÖ-Verkehrsminister Alois Stöger, SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser und ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin ihre Foto: NFZ Foto: NFZ Lesebegierige Minister kosten Steuerzahler 1,14 Millionen Euro. ließ. Auf Platz drei dieser Verschwenderorgie landete Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) mit noch immer wohlfeilen 138.107 Euro. Als Sparsamste unter der rot-schwarzen Riege kristallisierte sich Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) heraus, die im letzten Jahr für ihre Zeitungsabonnements „nur“ 6.177,92 Euro aufwendete. Ministerialgebäude von 16. bis 21. Juni 2015 mit der „Homolobby-Fahne“, wie aus Anfragen der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein hervorgeht. Ein interessanter Aspekt: die Anschaffungskosten der Fahnen. So ließen Stöger und Oberhauser jeweils 480 Euro springen, Heinisch-Hosek zahlte 355,74 Euro, während sich Karmasin mit 39,60 Euro als Sparmeisterin entpuppte. Keine Antwort ist auch eine Antwort Im Juni berichtete die Tageszeitung „Die Welt“: „Alles, was Terroristen für die Aufnahme brauchen, ist ein syrischer Pass. Er garantiert nahezu automatisch Asyl. Man kann ihn auf dem Schwarzmarkt für umgerechnet Foto: NFZ Der steirische Abgeordnete kritisiert die „gewaltigen Unterschiede bei den Kosten“, da ginge es um Unterschiede jenseits der 100.000 Euro. Rauch: „Immerhin handelt es sich dabei um das Steuergeld der Österreicher. Wir werden auf jeden Fall eine weitere Anfragenserie starten und genau abfragen, welche Medien konkret in wievielfacher Ausführung abonniert wurden.“ 1200 Euro inklusive Personalausweis jederzeit kaufen“. Der deutsche Zoll hat vor kurzem Pakete mit gefälschten und echten syrischen Ausweisen abgefangen. Die FPÖ wollte von ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (Bild) daher wissen, wie viele Personen in Österreich aufgegriffen wurden, die mit gefälschten syrischen Dokumenten um Asyl ansuchten. Antwort: „Darüber werden keine Statistiken geführt.“ Auf die Frage, ob ihr das Problem bekannt sei, antwortete sie: „Es liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.“

Einladung_v8.qxp:Reinzeichnung 15.09.15 09:16 Seite 1 7 Einladung zum Finale der OKTOBER „REVOLUTION“ TOUR 2015 Do., 8. Oktober 2015 Stephansplatz · 1010 Wien 16.00 Uhr: Musik mit der „John Otti Band“ 17.45 Uhr: Rede von Johann Gudenus 18.00 Uhr: Rede von Ursula Stenzel 18.15 Uhr: Rede von HC Strache

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