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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze

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Viele offene Fragen zur Völkerwanderung werden von der Regierung ignoriert

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung KÄRNTEN Asylwerberansturm Kärnten müsse sich darauf vorbereiten, dass es zu einem Zielort von tausenden Asylwerbern werde, wenn die Flüchtlinge demnächst über Kroatien und Slowenien einwandern sollten, warnte der Obmann der Kärntner Freiheitlichen, Christian Ragger: „Mit der bisherigen Politik des Schönfärbens von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser werden wir diese Herausforderung nicht bewältigen können!“ Ragger fordert eine außerordentliche Sitzung der Landesregierung und eine rasche Sondersitzung des Kärntner Landtages dazu ein. TIROL Schloss Anras öffnen Das Museum Schloss Anras im Osttiroler Hochpustertal, das im Eigentum der „Stiftung Willy Messerschmitt“ steht, ist seit 2014 für die Öffentlichkeit geschlossen. „Damit droht die Region eine Tourismusattraktion zu verlieren, wenn nicht bald etwas passiert“, warnte FPÖ-Abgeordneter Gerald Hauser, Bürgermeister von St. Jakob in Defereggen. VORARLBERG Gerald Hauser Pflegelehre ausbauen Die FPÖ-Sozialsprecherin im Vorarlberger Landtag, Cornelia Michalke unterstützt die Forderung nach einem österreichweiten Modell der Pflegelehre: „Um dem steigenden Pflegebedarf gerecht werden zu können, dürfen wir keinen jungen Menschen, der Eignung und Neigung zur Pflege hat, zurücklassen.“ Nachdem Vorarlberg im Jahre 2011 mit dem Modell der „Betriebsdienstleistungslehre in Verbindung mit Pflegehilfe“ – nach Schweizer Vorbild – erfolgreich gestartet sei, verstehe sie die Skepsis von ÖVP-Gesundheitslandesrat Christian Bernhard nicht. „Nach den guten Erfahrungen in der Schweiz sowie den in Vorarlberg sollte Bernhard seine Zurückhaltung ablegen und die Einführung eines Modells der Pflegelehre mit der gebotenen Vehemenz in Wien einfordern!“, betonte Michalke. Foto: NFZ Foto: NFZ Ausnahmezustand an der Grenze: Tausende Flüchtlinge täglich NFZ-Lokalaugenschein zeigt: Weiterhin fast nur Männer unterwegs Die Flüchtlingswelle macht auch vor Österreichs Grenzen nicht halt. Nickelsdorf und Heiligenkreuz wurden von tausenden Flüchtlingen überrannt. Über 20.000 Flüchtlinge sind allein am Montag nach Nickelsdorf gekommen. An jenem Tag, an dem die rot-schwarze Koalition den Assistenzeinsatz des Bundesheeres verkündete. Der Grenzübergang war beim NFZ-Augenschein mit Menschenmassen und Zelten überfüllt. Die zahlreichen Polizisten trugen Schutzmasken wegen des Verdachts auf Tuberkuloseerkrankungen unter den Flüchtlingen. Weiterfahrt mit Bus oder Taxi Bei weitem nicht alle Ankommenden versammelten sich am Grenzübergang, um dort auf einen der unzähligen Busse zu warten, die mit unbekanntem Ziel – wohl in eines der eilig bereitgestellten NIEDERÖSTERREICH Ein „Leistbares Leben für unsere Leut‘“ stand im Mittelpunkt der diesjährigen Herbstklausur der niederösterreichischen Freiheitlichen in Poysdorf. „Während seit Monaten nur noch ein einziges Thema die Schlagzeilen beherrscht, wissen aber viele niederösterreichische Familien nicht mehr ein und BURGENLAND Notquartiere – abfuhren. Immer wieder überquerten Gruppen die Grenze direkt auf der Autobahn und stiegen in eines der Taxis. Selbst Fahrer von privaten PKW verhandelten mit Immigranten über den Preis einer Beförderung. FPÖ für „leistbares Leben“ FPÖ fordert Änderungen für leistbaren sozialen Wohnbau. Foto: Robert Lizar Der ehemalige Grenzposten Nickelsdorf am vergangenen Montag. aus, das tägliche Leben ist für sie praktisch unleistbar geworden“, erklärte Landesparteiobmann Walter Rosenkranz. Die monatlichen Fixkosten für den Lebensunterhalt seien mittlerweile teilweise schon so hoch, dass ein Abdriften in die Armut oft nur noch eine Frage der Zeit sei, betonte Rosenkanz. Die FPÖ fordert daher ein neues Wohnbaufördermodell mit der Umstellung von der Objektförderung hin zu deutlich mehr Subjektförderung sowie eine „Null-Miete“ für abbezahlte, geförderte Genossenschaftswohnobjekte. Zudem soll eine Familienförderung kommen, mit der – so wie in einigen skandinavischen Ländern – ein tatsächlicher finanzieller Anreiz für Familiengründungen und Mehrkindfamilien geschaffen werde. „Die FPÖ ist die einzige politische Kraft, die sich für ein leistbares Leben für unsere Leut‘ einsetzt“, betonte Rosenkranz bei der Vorstellung des Forderungskataloges. Foto: FPÖ Steiermark FPÖ-TV, das mit einem Kamerateam vor Ort vor, zeigte in seinem Bericht, dass weiterhin der überwiegende Teil der Einwanderer Männer sind. Familien mit Kindern, die die ORF-Bilder dominieren, sieht man nur vereinzelt. STEIERMARK Kunasek (links) und Kurzmann. Initiativen für die Herbstarbeit Landesparteiobmann Gerhard Kurzmann und Landtagsklubobmann Mario Kunasek präsentierten den im Zuge der Klausur des steirischen FPÖ-Landtagsklubs erarbeiteten „politischen Fahrplan“ für den Herbst. „Mit über 30 konkreten Anträge und Anfragen werden wir Initiativen im Landtag setzen“, betonte Kunasek. Die zentralen Themen der Freiheitlichen seien die Asylpolitik und die Sicherheit sowie die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und das durch das „rot-schwarze Sparen am falschen Platz“ angeschlagene Gesundheitswesen in der Steiermark.

APA, Ge ty eine Strategie. Clemens Fabry BMW 1er Symbolfoto Nr. 38 Donnerstag, 17. September 2015 g „Österreichischer Refugee Funk“ Dauergehirnwäsche der „Guten“ ORF-Botschaft: Flüchtlinge sind gut, Asyl-Kritiker hingegen böse Egal welches Programm des Staatsfunks man einschaltet, es dominiert ein Thema: Die Flüchtlingskrise. Die Botschaft des ORF: Flüchtlinge sind gut. Was durchgeschaltet auf allen Kanälen des ORF, sei es Fernsehen oder Radio, gesendet wird, gleicht einer Gehirnwäsche. Auf Fakten oder gar kritische Stimmen wird bewusst verzichtet. Dafür dominieren oft gezielte Fehlinformation und Manipulation. Bis auf den ORF berichteten fast alle Medien über die zweite Plakatwelle der Wiener FPÖ, die am Montag von HC Strache präsentiert wurde. So auch die Tageszeitung „Österreich“, die sich überhaupt bei der FPÖ-Berichterstattung besonders POLITIK TAGESTHEMA Koalition streitet in Asyl-Taskforce Wien-Wahlkampf Krach um Heeres- Einsatz Kurz und Mikl drängten auf Gleichklang mit Deutschland Die SPÖ wehrte sich am Sonntag noch gegen einen Einsatz des Bundesheeres. Wien. Dem Einsatz des Bundesheeres an der Grenze war ein handfester Streit in der Koalition vorangegangen. In der Sitzung der Taskforce am Sonntagnachmittag drängten ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz und ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl- Leitner bereits auf Grenzkontrollen und einen Assistenz- Einsatz des Bundesheeres an den Grenzen. Man solle im „Gleichklang mit Deutschland“ agieren, so die ÖVP-Linie. SPÖ-Kanzler Werner Faymann lehnte das zunächst ab. Es sei ein „schlechtes Signal, Soldaten mit Waffen an die Grenze zu schicken“, so das SPÖ-Argument. Kurz für Assistenz-Einsatz entgegen offizieller Linie Um Druck zu machen, ging Kurz in der ORF-Sendung Im Zentrum dann mit der Ansage hinaus, der Einsatz sei bereits beantragt – entgegen der offiziellen Koalitionslinie zu diesem Zeitpunkt. Die Roten schäumten. Der ebenfalls anwesende SPÖ-Sozialminister Rudolfs Hundstorfer versuchte abzuwiegeln und betonte, dass Deutschland Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann J. Pühringer. FPÖ IN DEN MEDIEN bisher niemanden zurückgeschickt habe. Am Montag dann der Gesinnungswandel. In der gemeinsamen Pressekonferenz von Faymann und ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner betonte der Kanzler die „Hilfe“, die das Heer den Flüchtlingen leisten solle. Über diese Worte ärgerten sich ÖVP-Strategen am Montag erneut: „Wenn er meint, wir ,helfen‘ jetzt der ganzen Welt, dann gute Nacht.“ Vor Wahlen: Strache freut sich über Koalitionskrach Lachender Dritter ist knapp zwei Wochen vor den OÖ-Wahlen und vier Wochen vor den Wien-Wahlen FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Er darf sich auf satte Gewinne freuen. (knd) Uneins: Kanzler Faymann, Vize Mitterlehner. Außenminister Sebastian Kurz. Landeschef vor Wahlen unter Druck Pühringer will »Taten« www.fpoe-tv.at Landeshauptmann Pühringer forderte Grenzeinsatz er in Telefonkonferenzen kippen. Deshalb drängte von der Bundesregierung. mit der Bundesregierung Linz. In nicht einmal durchaus wortgewaltig auf zwei Wochen, am 27. September, wählt Einsatz des Bundesheeres. den nun beschlossenen Oberösterreich. Das Land dürfe kein „Wartesaal“ werden, bis es eine Landeshauptmann Josef Pühringer drohen auf- Eine EU-weite Lösung europäische Lösung gebe. grund des Asylthemas hohe Verluste. dem vehement ein: „Jetzt fordert Pühringer außer- Die schwarz-grüne ist die Zeit, endlich Taten Mehrheit könnte zu setzen“, sagte er. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoeglier - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Strache präsentierte am Montag seine neuen Plakate. Straches Wien- Offensive »Grenzen niemanden aus« Die FPÖ präsentierte am Montag neue Plakate für Wien – darauf ist auch Stenzel zu sehen. Wien. „Wir grenzen niemanden aus“ – ungewohnt schaumgebremst gibt sich die FPÖ auf ihren neuesten Plakaten für die Wien-Wahl am 11. Oktober. „Wir haben mit diesem Slogan die totale Antithese zur Häupl-Faymann-SPÖ gewählt“, erklärte Generalsekretär Herbert Kickl bei der Plakat-Präsentation am Montag. Deren „einziger Inhalt“ sei die Ausgrenzung der freiheitlichen Partei. Dafür prognostiziert Kickl der SPÖ „noch eine kräftige Wählerwatschen“. Strache: »Will Koalitionsverhandlungen mit SPÖ« Die neu entdeckte Offenheit der FPÖ erstrecke sich sowohl auf den politischen Mitbewerber – falls die FPÖ am 11. Oktober Nummer eins wird, will Strache auf jeden Fall mit der SPÖ in Koalitionsverhandlungen treten, unterstrich Parteichef Heinz-Christian Strache erneut. Als auch auf „gut integrierte Zuwanderer, die fleißig arbeiten und Steuern zahlen“. Der ORF lässt keine Kritiker der Asylpolitik vor seine Mikrofone. Österreicher denken anders Laut einer repräsentativen Internet-Umfrage für „Servus-TV“ befürchteten nicht weniger als 72 Prozent der Österreicher eine „Überfremdung“ durch den anhaltenden Flüchtlingszustrom. 64 Prozent befürworten deshalb eine vorübergehende Wiedereinführung von echten Grenzkontrollen. Dass der medial verbreitete Optimismus eine journalistische Fehlleistung ist, bestätigten 90 Prozent der Befragten: Sie gaben an, dass ihnen der aktuelle Zustrom an Flüchtlingen Sorgen bereite. Auch an der Lösungskompetenz der Ko- hervortut. Für das Blatt gibt es anscheinend kein Thema, Herbert Kickl. Tatsächlich hat Strache gut Lachen. Sowohl die Flüchtlingskrise als auch der Koalitionskrach über den Umgang damit (s. links), spielen der FPÖ in die Hände: „Dieser Wahlkampf läuft so erfolgreich wie noch nie zuvor“, so Strache. Auch Neuzugang Ursula Stenzel (ehemals ÖVP) gemeinsam mit Strache auf einem der neuen Plakat-Sujets zu sehen. Kopf-an-Kopf-Rennen. Momentan zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab: In der aktuellen Gallup-Umfrage für ÖSTERREICH trennen SP-Bürgermeister Michael Häupl und Strache nur noch zwei Prozent (34 % für SPÖ, 32 % für FPÖ). Die derzeitige Themenlage spielt den Blauen in die Hände. (fis) Plakat mit Strache und Stenzel. Freiheitliche Parallelwelt Land der Flüchtlingshelfer? Wenn die FPÖ „zehn Jahre HC Strache“feiert, kommt ein anderes Österreich zum Vorschein. VON THOMASPRIOR W ien am Samstag. Dort der Westbahnhof, dader Prater. Zwei Orte, nicht weit voneinander entfernt. 20 Autominuten, 15 mit der U-Bahn. Heute aber liegen Welten zwischen ihnen. Oder zumindest Weltanschauungen. Dort werden die Flüchtlinge wi lkommen geheißen. Da würde man sie am liebsten wieder nach Hause schicken. Die FPÖ hatzum „Volksfest“ in den Prater geladen. Im „Alpendorf“, einem ohne die FPÖ in Szene zu setzen. Sogar die charmante Opernballbegleitung Straches musste wieder herhalten um das bunte Boulevardblatt zu füllen. Auch die konservative „Presse“ erkennt, dass Lokal mit Hüttenflair und Gastgarten, werden „zehn Jahre HC Strache“ gefeiert. Wegen der Wien-Wahl wärmt der Parteichef sein eigentlich schon im Aprilbegangenes Jubiläum aufund gibt schon einmal den Bürgermeister,der er nach dem 11. Oktober werden wi l. Beim Frühschoppen fehlt Strache noch, er wird erst am Abend erwartet, wenn er aus dem Wahlkampf in Oberösterreich zurück in Wien ist. Einige hundertFestgäste vertreiben sicheinstweilen mit Gebrautem, Gegri ltem und Après-Ski-Musik die Zeit. Was wi l man mehr? Wenn da nicht die Flüchtlinge wären, die nicht a le hier ausblenden können. Ein Mann in Tracht sorgt sich um die Polizisten an der Grenze: „Sie so lten schießen dürfen, wenn’s drauf ankommt.“Sein Freund nickt. alition zweifelt die Mehrheit der Österreicher. 76 Prozent trauen der Regierung nicht zu, ein sinnvolles Konzept für die Lösung der Flüchtlingsfrage zu haben. Und 67 Prozent gaben an, sich von den österreichischen Medien nicht ausgewogen und objektiv über Flüchtlingsthemen informiert zu werden. die FPÖ im Aufwind ist und versucht, der maroden Wiener Stadt-ÖVP zu helfen, indem sie sich über das Volksfest der FPÖ im Prater lustig macht, das tausende begeisterte Besucher angezogen hat. Allerdings wird das den Stadt- / DIEPRESSE.COM / 13. SEPTEMBER 2015 Top-Themen der Woche im FPÖ-TV-Magazin: Asylchaos an den Grenzen Während Österreich gerade für seine Hilfsbereitschaft gelobt wird, tutsich im Prater eine Para lelwelt auf, die zwar nicht von der FPÖ konstruiertwurde,in der sie aber a le wi lkommen heißt, die sichausgestoßen fühlen oder Angsthaben, die einen Schuldigen für ihre Lebensumstände brauchen oder einfach nur anderer Meinung sind. In diesen Kreisen ist Strache längst Bürgermeister. Und seine Gemeinde wird kontinuierlich größer. „Ich hoffe“, sagt ein Mann Mitte fünfzig im Prater, „dass die Roten eine aufden Deckel bekommen.“ Stärker denn je. Nach zehn Jahren HC Strachesteht die FPÖ besser da denn je. In der Steiermark hat sie zu den Regierungsparteien aufgeschlossen, im Burgenland regiertsie seit Juli mit. In Oberösterreich, das in zwei Wochen wählt, wird sie auf Platz zwei vorstoßen. In Wien hat Strache Chancen auf Platz eins. Und inden bundesweiten Umfragen liegt seine Partei souverän vorn. Verantwortlich dafür istinerster Linie die aktue le Themenmischung. In ihrer EU- und Migrationskritik ist die FPÖ seit Jahren konstant, deshalb profitiert sie jetzt von der Griechenland- Krise und der Flucht nach Europa. Ihre Wähler unterscheiden nicht zwischen Zuwanderungund Asyl. Der Meinungsforscher Peter Hajek warnt alerdings davor, nur diese Themen für Straches Höhenflug verantwortlich zu machen: „Das Grundgefühl jener, die zur FPÖ wechseln, ist eine große Unzufriedenheit mit der Regierung.“Die Flüchtlinge kämen nurnoch dazu: „Als Bestätigung dafür, dass die Regierung nichts kann – auch das kann sie nicht organisieren.“ ERSTER. DERNEUEBMW 1erMIT BIS ZU 2.500EUROAUSTRIA BONUS. * schwarzen auch nicht mehr helfen. 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A leinstehende und ganze Familien. Mütter mit Kindern. Frisierte und unfrisierte Menschen, Markenkleidung und Jogginghosen, schlanke Typen und Bierbäuche. Ein Querschnitt der Bevölkerung, wenn man so wi l. Durchschnittsbürger, die nicht weiter auffä lig sind –bis sie über Politik diskutieren. FPÖ-ChefStrache: Auch Abwarten ist 0 INLAND 5 Es stimmt schon lang nicht mehr, dass die FPÖ-Anhänger nur aus dem Subproletariat kommen. „Tendenzie l sind sie weniger gebildet und weniger qualifiziert“, sagt Peter Hajek. Doch mittlerweile sei Stracheauch in der Mittelschicht und im Bürgertumangekommen, wo er jene anspreche,„die sichals abstiegsgefährdet empfinden.“ Innerhalb der FPÖ unterteilt man die Wählerschaft in Drittel. Das erste halte am etablierten rot-schwarzenSystem fest. Das zweite habe man längst für sich gewonnen. Das dritte sei noch unentschlossen. Wohin e sich bewege, werde sichbei den Wahlen in Wien und in Oberösterreichzeigen. „Zwerg“ Strache. Die FPÖ, findet ein Parteikenner, der lieber anonym bleiben möchte,profitiere auch davon, dass sich der anfangs geschmähte Strache entwickelt habe. „Er hatanRoutine und Statur gewonnen.“ Wobei man hier auch dieKonkurrenz ins Treffen führen müsse: „Wenn die Sonne tief steht, werfen selbstZwerge lange Schatten.“ In den inte lektue len Zirkeln der FPÖ wird der 46-Jährige mangels Alternativen zwar geduldet, aber nach wie vor als Nichtakademiker belächelt. Seinen Kritikern missfä lt zudem, dasssich die Partei, die im Wesentlichen von Strache und Generalsekretär Herbert Kickl geführt wird, aufs Abwarten beschränkt. Manch einer vermisst inhaltliche Substanz: „Wir müssten Lösungen für die aktue len Probleme anbieten, Arbeitskreise bilden, Experten einladen und ein Schattenkabinett präsentieren. Aber nichts davon geschieht.“ Manchmal wünscht sich dieser Freiheitliche Jörg Haider zurück: „Der hätte Werner Faymann vor sichhergetrieben.“ Strache aber lehnt sich lieber zurück, entspannt auf Ibiza und nimmt, wenn er wieder da ist, die Wähler in Empfang, die ihm die Regierung zutreibt. Viel mehr ist eigentlich nicht nötig. Und sogeht auch das FPÖ-Fest im Prater am Samstagabend strachemäßig zu Ende: mit einer großen Party. www.bmw.at/1er Freude am Fahren Lisa Ullmann Foto: NFZ GEZWITSCHER Armin Wolf @ArminWolf Medien 13 Keine Ahnung, wer im 15. Bezirk die Liste 1 & wer der Mann ist, aber das Wahlplakat hat was: 15.09.15 03:17 Eine ehrliche Aussage: Der SPÖ-Kandidat für den 15. Bezirk sieht seine Wähler als „Opfa“. Damit hat er recht. Mit einer Stimme für die SPÖ sind sie ja tatsächlich Opfer. Armin Wolf gefällt das – kein Wunder sind doch auch seine Seher Opfer in gewisser Weise. GEFÄLLT MIR Da Fraunz 14.09.2015 Werner Failmann spricht: 1.535 Personen gefällt das. Der Satireaccount „Da Fraunz“ zieht den Herrn Bundeskanzler völlig berechtigt durch den Kakao, hat er doch mit seiner Flüchtlingspolitik einen ordentlichen Bauchfleck hingelegt. HC Strache 15.09.2015 Wieder ein Wirt der sein Gasthaus für immer schließt. /fpoetvonline Grundsatzerklärung zum Asylnotstand Häupl vs. HC Strache im Wahlkampf 4.124 Personen gefällt das. Der Wirt nennt die Schuldigen für den Verlust von fünf Arbeitsplätzen beim Namen: SPÖ und ÖVP!

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