Aufrufe
vor 1 Jahr

HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"

  • Text
  • Neujahrstreffen
  • Hoffnung
  • Erneuerung
  • Kraft
  • Wirtschaftsoffensive
  • Hofer
  • Strache
  • Kickl
  • Svazek
  • Salzburg
  • Statistik
  • Asylwerber
  • Asylobergrenze
  • Grossbritannien
  • May
  • Brexit
  • Wehsely
  • Wien
  • Siemens
  • Fpoe
Die FPÖ ist bereit, nach Neuwahlen Regierungsverantwortung zu übernehmen

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Maßnahmenkatalog FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zeigt sich über den sorglosen Umgang mit dem Asylrecht empört: „Gerade bei sogenannten nordafrikanischen ‚Flüchtlingen‘ bräuchte es einen Maßnahmenkatalog, doch LH Platter und die Landesregierung ignorieren unsere Forderungen seit Jahren!“ Zudem gibt es bereits einen FPÖ-Antrag im Landtag hinsichtlich eines Maßnahmenkataloges gegen die organisierten Drogengeschäfte der kriminellen Nordafrikanerszene, der von ÖVP und Grünen abgelehnt wurde. BURGENLAND FPÖ wächst weiter Bereits am Dreikönigstag fand im Gasthof Schitter in Podler die Sitzung zur Ortsgruppengründung Weiden bei Rechnitz statt. „Neues Jahr, neue Ortsgruppe! Der Herbert Adelmann positive Lauf der FPÖ im Bezirk Oberwart des vergangenen Jahres setzt sich auch im Jahr 2017 nahtlos fort“, freute sich der FPÖ-Bezirksobmann Herbert Adelmann. VORARLBERG Koptuchverbot Am 5. Jänner 2017 hat der Integrationsexperte und Regierungsberater Heinz Faßmann ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst vorgeschlagen. Die Freiheitlichen in Vorarlberg unterstützen die klare Haltung des Integrationsexperten und fordern nicht zuletzt deshalb ein solches Kopftuchverbot schon seit längerem. „Wir sehen das Kopftuch als Integrationshindernis und als Symbol der Unterdrückung der Frau. Besonders problematisch sehen wir die Zurschaustellung des islamischen Symbols in den Schulen. Dass hier sehr oft Zwang dahintersteckt und nicht die freie Entscheidung der jungen Mädchen, liegt wohl auf der Hand“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter Christof Bitschi. Darum bringen die Freiheitlichen auch einen Antrag im Landtag auf ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst ein. Foto: FPÖ Oberwart Foto: BMI Steirische Freiheitliche fordern Deutsch als Schulsprache Für ein Fünftel aller Volksschüler ist Deutsch nicht die Muttersprache Die Freiheitlichen in der Steiermark brachten im Landtag einen Antrag zum Thema „Deutsch als Schulsprache“ zur Behandlung ein. Sprechen Schüler aus unterschiedlichen Sprach- und Kulturkreisen miteinander in verschiedenen Sprachen, dann sind Gruppenbildungen und Konflikte leider vorprogrammiert. Die steirische FPÖ brachte deshalb am Dienstag einen Antrag im Landtag ein, der vorsieht, dass die deutsche Sprache nicht nur im Unterricht, sondern auch auf dem gesamten Schulgelände, in den Pausen sowie bei Schulveranstaltungen verwendet werden muss. OBERÖSTERREICH STEIERMARK Sprachdefiziten entgegenwirken Für 8.758 Kinder, also 20,68 Prozent aller Volksschüler in der Steiermark, ist Deutsch nicht die Muttersprache. „Steirische Schüler haben das Recht zu wissen, was über sie gesprochen wird! Deutsch als Pausensprache würde darüber hinaus einen wesentlichen Beitrag zur Integration ausländischer Schüler leisten“, zeigt sich FPÖ-Jugendsprecherin Liane Moitzi überzeugt. Grenzpolizei muss bleiben Oberösterreichs FPÖ fordert Verstärkung für die Grenzpolizei. Foto: RK Wien Deutsch als Schulsprache soll die Integration der Ausländerkinder fördern. Zusammen mit den Bürgermeistern des Bezirks Rohrbach forderte der freiheitliche Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek die Erhaltung der früheren Grenzüberwachungsposten der Polizei. Die jetzt als „Fachinspektionen für Schengen-Ausgleichmaßnahmen (AGM)“ bezeichneten Posten seien enorm wichtig für die Sicherheit in der Grenzregion Oberösterreich. „Die beiden Posten sind enorm wichtig für die Sicherheit an Österreichs Grenzen. Wenn ich mir die Lage in Europa ansehe, ist die Schließung das völlig falsche Signal an die Menschen in der Grenzregion. Wir brauchen nicht weniger Polizisten, sondern mehr“, forderte Podgorschek. Wenn man die bisherige Personalstärke in den Grenzbezirken genauer betrachtet, ist die Forderung der Freiheitlichen verständlich: Auf 104 Planstellen versehen etwa im Bezirk Rohrbach derzeit nur 97 Beamte ihren Dienst. Bei einer Auflösung der AGM-Dienststelle würde sich diese Anzahl um mindestens 14 weitere Beamte reduzieren. Obwohl die Entscheidung über diese Postenschließung beim Bund liege, werde der FPÖ-Sicherheitslandesrat jedoch versuchen, eine breite Unterstützung auf Landesebene zusammenzubringen. Foto: FPÖ Tennengau Die schwarz-blaue oberösterreichische Landesregierung habe bereits die „Forcierung von Deutsch als Schulsprache in autonomen Regelungen“ in ihrem Regierungsprogramm berücksichtigt und erste Umsetzungsschritte gesetzt. SALZBURG Oliver Mitterlechner ÖVP-Belastungswelle geht weiter Die ÖVP Hallein setzt als Neujahrsgeschenk ihre Belastungswelle fort: Seit letzter Woche werden Parkgebühren, die noch im alten Jahr mit absoluter ÖVP-Mehrheit durchgeboxt wurden, auf dem Oberflächenparkplatz der Salzberghalle und der Pernerinsel eingehoben. „Die Gebühren, vor allem für eine Bewohner-Jahreskarte, sind im regionalen Durchschnitt übermäßig hoch“, so FPÖ-Stadtparteiobmann, Oliver Mitterlechner, der die Reduktion der Besucherfrequenz und einen Umsatzrückgang bei den Handelsgeschäften und der Gastronomie befürchtet.

Nr. 3 Donnerstag, 19. Jänner 2017 g Länder 13 TIROL Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte sollen die lebensnotwendigen Leistungen erhalten, die aber vornehmlich in Sachleistungen erfolgen sollten. Es braucht dazu aber eine österreichweit einheitliche Regelung, sonst droht ein innerösterreichischer „Sozialtourismus“. LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Tirol Markus Abwerzger FPÖ-Landesparteiobmann Tirol Foto: Land Oberösterreich Zwei ÖVP-Landeshauptleute, zwei Ansätze zur Reform der Mindestsicherung: Während Oberösterreichs Pühringer (r.) mit der FPÖ bei Asylwerbern Kürzungen festschrieb, will Tirols Platter nichts davon wissen. Konzeptlosigkeit bei der Mindestsicherungsreform FPÖ Tirol kritisiert Aufrechterhaltung des Anreizes zur Zuwanderung Nach monatelangem Zick- Zack-Kurs von Landeshauptmann Platter soll jetzt doch eine Tiroler Lösung kommen. Für die FPÖ „undurchdacht“. Zuerst hatte ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter auf eine österreichweite Reform der Mindestsicherung gedrängt. Nach deren Scheitern redete er einem „Westachse-Modell“ der Bundesländer Salzburg, Tirol und Vorarlbergs das Wort. „Jetzt zu Jahresbeginn 2017 soll es doch ein Tiroler Mindestsicherungskonzept werden. Und so konzeptlos wie die Planung ist auch der Entwurf, den Platter vorgelegt hat“, bemerkte Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger dazu. Sachleistungen statt Bargeld „Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten kann eine weitere Kostenexplosion verhindern“, erklärte Abwerzger und erinnert an die Entwicklung der Zahl der Mindestsicherungsbezieher in Tirol: „Ende 2011 bekamen 5.651 Personen in Tirol Mindestsicherung, 68 Prozent davon waren Österreicher. Im Jänner 2016 erhielten um 2.000 Menschen mehr, näm- Energiearmut bekämpfen Der Kärntner FPÖ-Obmann Gernot Darmann fordert die Landesregierung auf, jenen Bürgern unter die Arme zu greifen, denen in einer Phase der ärgsten winterlichen Kälte die Stromabschaltung drohe. Laut einem Bericht des ORF-Kärnten können sich viele Menschen die steigenden Energiekosten aufgrund der anhaltend niedrigen Temperaturen kaum mehr leisten. Vor allem alleinerziehende Mütter, Familien oder Mindestpensionisten sind laut diesem Bericht am öftesten von dieser Energiearmut und einer Stromabschaltung betroffen. „Neben der winterlichen Kälte muss die Kärntner Bevölkerung auch noch mit der tiefsten sozialen Kälte der rot-schwarz-grünen Regierung kämpfen. Das belegt einmal mehr die Abgehobenheit der Koalition, die die wahren Sorgen und Ängste der Menschen längst nicht mehr wahrnimmt. Während viele Betroffene zuhause frieren müssen, feiert Rot-Schwarz-Grün heute am warmen Buffet“, zeigte sich Darmann betroffen. lich 7.632 Mindestsicherung. und nur mehr die Hälfte davon, waren Österreicher. 2.000 Bezieher waren bereits Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte oder Menschen mit humanitärem Aufenthalt.“ Dass der Trend anhält, bewiesen die letzten offiziellen Zahlen vom April 2016: Die Zahl der Bezieher stieg auf 8.919, davon 4.878 Österreicher. Daher sollten Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte die notwendigen lebenserhaltenden Zuwendungen erhalten, diese müssten aber rein in Sachleistungen erfolgen, betonte Abwerzger. KÄRNTEN Gernot Darmann kritisiert „soziale Kälte“ der Landesregierung. Foto: FPÖ Kärnten Nun soll laut dem Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter ein eigenes Tiroler Mindestsicherungskonzept kommen. Vor wenigen Tagen noch sprach er von einer „Westachse“ bei der Mindestsicherung, vergangene Woche präsentierte er eine Tiroler Lösung. Das nun vorgelegte System ist für uns Freiheitliche freilich kein großer Wurf. Gerade als amtierender Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz hätte Platter sich nun politische Lorbeeren verdienen können. Es ist schon 5 nach 12 Es ist nämlich sprichwörtlich schon 5 nach 12. Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten kann eine weitere Kostenexplosion verhindern. In Tirol ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) jedes Jahr enorm angestiegen. Die letzte verfügbare Zahl der Landesregierung stammt vom April 2016(!) und weist mit fast 9.000 Beziehern einen neuen Rekordstand auf. Das entspricht in etwa einer Verdoppelung der Anspruchsberechtigten in den vergangenen fünf Jahren. Daher verwundert es nicht, dass die Finanzierung der Grundversorgungsleistungen, die unbestritten eine Einladung an Wirtschaftsflüchtlinge darstellen, an ihre Grenzen stößt.

Sammlung

"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV