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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"

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Die FPÖ ist bereit, nach Neuwahlen Regierungsverantwortung zu übernehmen

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Maßnahmenkatalog FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zeigt sich über den sorglosen Umgang mit dem Asylrecht empört: „Gerade bei sogenannten nordafrikanischen ‚Flüchtlingen‘ bräuchte es einen Maßnahmenkatalog, doch LH Platter und die Landesregierung ignorieren unsere Forderungen seit Jahren!“ Zudem gibt es bereits einen FPÖ-Antrag im Landtag hinsichtlich eines Maßnahmenkataloges gegen die organisierten Drogengeschäfte der kriminellen Nordafrikanerszene, der von ÖVP und Grünen abgelehnt wurde. BURGENLAND FPÖ wächst weiter Bereits am Dreikönigstag fand im Gasthof Schitter in Podler die Sitzung zur Ortsgruppengründung Weiden bei Rechnitz statt. „Neues Jahr, neue Ortsgruppe! Der Herbert Adelmann positive Lauf der FPÖ im Bezirk Oberwart des vergangenen Jahres setzt sich auch im Jahr 2017 nahtlos fort“, freute sich der FPÖ-Bezirksobmann Herbert Adelmann. VORARLBERG Koptuchverbot Am 5. Jänner 2017 hat der Integrationsexperte und Regierungsberater Heinz Faßmann ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst vorgeschlagen. Die Freiheitlichen in Vorarlberg unterstützen die klare Haltung des Integrationsexperten und fordern nicht zuletzt deshalb ein solches Kopftuchverbot schon seit längerem. „Wir sehen das Kopftuch als Integrationshindernis und als Symbol der Unterdrückung der Frau. Besonders problematisch sehen wir die Zurschaustellung des islamischen Symbols in den Schulen. Dass hier sehr oft Zwang dahintersteckt und nicht die freie Entscheidung der jungen Mädchen, liegt wohl auf der Hand“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter Christof Bitschi. Darum bringen die Freiheitlichen auch einen Antrag im Landtag auf ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst ein. Foto: FPÖ Oberwart Foto: BMI Steirische Freiheitliche fordern Deutsch als Schulsprache Für ein Fünftel aller Volksschüler ist Deutsch nicht die Muttersprache Die Freiheitlichen in der Steiermark brachten im Landtag einen Antrag zum Thema „Deutsch als Schulsprache“ zur Behandlung ein. Sprechen Schüler aus unterschiedlichen Sprach- und Kulturkreisen miteinander in verschiedenen Sprachen, dann sind Gruppenbildungen und Konflikte leider vorprogrammiert. Die steirische FPÖ brachte deshalb am Dienstag einen Antrag im Landtag ein, der vorsieht, dass die deutsche Sprache nicht nur im Unterricht, sondern auch auf dem gesamten Schulgelände, in den Pausen sowie bei Schulveranstaltungen verwendet werden muss. OBERÖSTERREICH STEIERMARK Sprachdefiziten entgegenwirken Für 8.758 Kinder, also 20,68 Prozent aller Volksschüler in der Steiermark, ist Deutsch nicht die Muttersprache. „Steirische Schüler haben das Recht zu wissen, was über sie gesprochen wird! Deutsch als Pausensprache würde darüber hinaus einen wesentlichen Beitrag zur Integration ausländischer Schüler leisten“, zeigt sich FPÖ-Jugendsprecherin Liane Moitzi überzeugt. Grenzpolizei muss bleiben Oberösterreichs FPÖ fordert Verstärkung für die Grenzpolizei. Foto: RK Wien Deutsch als Schulsprache soll die Integration der Ausländerkinder fördern. Zusammen mit den Bürgermeistern des Bezirks Rohrbach forderte der freiheitliche Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek die Erhaltung der früheren Grenzüberwachungsposten der Polizei. Die jetzt als „Fachinspektionen für Schengen-Ausgleichmaßnahmen (AGM)“ bezeichneten Posten seien enorm wichtig für die Sicherheit in der Grenzregion Oberösterreich. „Die beiden Posten sind enorm wichtig für die Sicherheit an Österreichs Grenzen. Wenn ich mir die Lage in Europa ansehe, ist die Schließung das völlig falsche Signal an die Menschen in der Grenzregion. Wir brauchen nicht weniger Polizisten, sondern mehr“, forderte Podgorschek. Wenn man die bisherige Personalstärke in den Grenzbezirken genauer betrachtet, ist die Forderung der Freiheitlichen verständlich: Auf 104 Planstellen versehen etwa im Bezirk Rohrbach derzeit nur 97 Beamte ihren Dienst. Bei einer Auflösung der AGM-Dienststelle würde sich diese Anzahl um mindestens 14 weitere Beamte reduzieren. Obwohl die Entscheidung über diese Postenschließung beim Bund liege, werde der FPÖ-Sicherheitslandesrat jedoch versuchen, eine breite Unterstützung auf Landesebene zusammenzubringen. Foto: FPÖ Tennengau Die schwarz-blaue oberösterreichische Landesregierung habe bereits die „Forcierung von Deutsch als Schulsprache in autonomen Regelungen“ in ihrem Regierungsprogramm berücksichtigt und erste Umsetzungsschritte gesetzt. SALZBURG Oliver Mitterlechner ÖVP-Belastungswelle geht weiter Die ÖVP Hallein setzt als Neujahrsgeschenk ihre Belastungswelle fort: Seit letzter Woche werden Parkgebühren, die noch im alten Jahr mit absoluter ÖVP-Mehrheit durchgeboxt wurden, auf dem Oberflächenparkplatz der Salzberghalle und der Pernerinsel eingehoben. „Die Gebühren, vor allem für eine Bewohner-Jahreskarte, sind im regionalen Durchschnitt übermäßig hoch“, so FPÖ-Stadtparteiobmann, Oliver Mitterlechner, der die Reduktion der Besucherfrequenz und einen Umsatzrückgang bei den Handelsgeschäften und der Gastronomie befürchtet.

Nr. 3 Donnerstag, 19. Jänner 2017 g Länder 13 TIROL Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte sollen die lebensnotwendigen Leistungen erhalten, die aber vornehmlich in Sachleistungen erfolgen sollten. Es braucht dazu aber eine österreichweit einheitliche Regelung, sonst droht ein innerösterreichischer „Sozialtourismus“. LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Tirol Markus Abwerzger FPÖ-Landesparteiobmann Tirol Foto: Land Oberösterreich Zwei ÖVP-Landeshauptleute, zwei Ansätze zur Reform der Mindestsicherung: Während Oberösterreichs Pühringer (r.) mit der FPÖ bei Asylwerbern Kürzungen festschrieb, will Tirols Platter nichts davon wissen. Konzeptlosigkeit bei der Mindestsicherungsreform FPÖ Tirol kritisiert Aufrechterhaltung des Anreizes zur Zuwanderung Nach monatelangem Zick- Zack-Kurs von Landeshauptmann Platter soll jetzt doch eine Tiroler Lösung kommen. Für die FPÖ „undurchdacht“. Zuerst hatte ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter auf eine österreichweite Reform der Mindestsicherung gedrängt. Nach deren Scheitern redete er einem „Westachse-Modell“ der Bundesländer Salzburg, Tirol und Vorarlbergs das Wort. „Jetzt zu Jahresbeginn 2017 soll es doch ein Tiroler Mindestsicherungskonzept werden. Und so konzeptlos wie die Planung ist auch der Entwurf, den Platter vorgelegt hat“, bemerkte Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger dazu. Sachleistungen statt Bargeld „Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten kann eine weitere Kostenexplosion verhindern“, erklärte Abwerzger und erinnert an die Entwicklung der Zahl der Mindestsicherungsbezieher in Tirol: „Ende 2011 bekamen 5.651 Personen in Tirol Mindestsicherung, 68 Prozent davon waren Österreicher. Im Jänner 2016 erhielten um 2.000 Menschen mehr, näm- Energiearmut bekämpfen Der Kärntner FPÖ-Obmann Gernot Darmann fordert die Landesregierung auf, jenen Bürgern unter die Arme zu greifen, denen in einer Phase der ärgsten winterlichen Kälte die Stromabschaltung drohe. Laut einem Bericht des ORF-Kärnten können sich viele Menschen die steigenden Energiekosten aufgrund der anhaltend niedrigen Temperaturen kaum mehr leisten. Vor allem alleinerziehende Mütter, Familien oder Mindestpensionisten sind laut diesem Bericht am öftesten von dieser Energiearmut und einer Stromabschaltung betroffen. „Neben der winterlichen Kälte muss die Kärntner Bevölkerung auch noch mit der tiefsten sozialen Kälte der rot-schwarz-grünen Regierung kämpfen. Das belegt einmal mehr die Abgehobenheit der Koalition, die die wahren Sorgen und Ängste der Menschen längst nicht mehr wahrnimmt. Während viele Betroffene zuhause frieren müssen, feiert Rot-Schwarz-Grün heute am warmen Buffet“, zeigte sich Darmann betroffen. lich 7.632 Mindestsicherung. und nur mehr die Hälfte davon, waren Österreicher. 2.000 Bezieher waren bereits Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte oder Menschen mit humanitärem Aufenthalt.“ Dass der Trend anhält, bewiesen die letzten offiziellen Zahlen vom April 2016: Die Zahl der Bezieher stieg auf 8.919, davon 4.878 Österreicher. Daher sollten Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte die notwendigen lebenserhaltenden Zuwendungen erhalten, diese müssten aber rein in Sachleistungen erfolgen, betonte Abwerzger. KÄRNTEN Gernot Darmann kritisiert „soziale Kälte“ der Landesregierung. Foto: FPÖ Kärnten Nun soll laut dem Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter ein eigenes Tiroler Mindestsicherungskonzept kommen. Vor wenigen Tagen noch sprach er von einer „Westachse“ bei der Mindestsicherung, vergangene Woche präsentierte er eine Tiroler Lösung. Das nun vorgelegte System ist für uns Freiheitliche freilich kein großer Wurf. Gerade als amtierender Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz hätte Platter sich nun politische Lorbeeren verdienen können. Es ist schon 5 nach 12 Es ist nämlich sprichwörtlich schon 5 nach 12. Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten kann eine weitere Kostenexplosion verhindern. In Tirol ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) jedes Jahr enorm angestiegen. Die letzte verfügbare Zahl der Landesregierung stammt vom April 2016(!) und weist mit fast 9.000 Beziehern einen neuen Rekordstand auf. Das entspricht in etwa einer Verdoppelung der Anspruchsberechtigten in den vergangenen fünf Jahren. Daher verwundert es nicht, dass die Finanzierung der Grundversorgungsleistungen, die unbestritten eine Einladung an Wirtschaftsflüchtlinge darstellen, an ihre Grenzen stößt.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin