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Härteres Vorgehen gegen Islamisierung

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FPÖ kritisiert rot-schwarze Untätigkeit gegenüber politischem Islam in Österreich

14 Medien Neue Freie

14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Ika Petek @IkaPetek #Kurz sagt nichts vor September. Hofft auf kurze Aufmerksamkeitsspanne und schlechte Problemlösungskompetenz. #KurzeBewegung Ali @alisffm GEFÄLLT MIR HC Strache 07.06.2017 Richtig so! Die tschechische Regierung tritt selbstbewusst gegenüber der EU auf. 5.851 Personen gefällt das. 05.06.17 22:14 Er hat es auch bisher nicht anders gehalten. Von den Versprechen der letzten sechs Jahre hat er eigentlich nichts umsetzen können. #Klimaabkommen Mal Luft holen. Obama hat Paris unterschrieben und das Fracking massiv gefördert. Trump führt das fort, bleibt aber ehrlich. 01.06.17 13:47 Europas Linke hat eben ein ziemlich verklärtes, unrealistisches Bild von Barack Obama. WHATSAPP Im Gegensatz zur rot-schwarzen Koalition vertritt die Regierung in Prag noch die Interessen der eigenen Bevölkerung und nicht die Brüssels oder Berlins. ORF-Interview mit Fragen aus einer SPÖ-Wahlkampfbroschüre Bei Interview mit HC Strache pfeift der ORF auf Objektivitätsgebot Beim Interview im „Ö1-Mittagsjournal“ konfrontiert Edgar Weinzettel den Oppositionschef mit wortwörtlichen Zitaten aus dem SPÖ-„Blaubuch“. Wörtlich sagte Weinzettel vergangenen Freitag beim Interview mit HC Strache folgendes: „Sie haben am 11. Dezember 2014 gegen die Erhöhung des Pflegegeldes gestimmt, Sie haben am 4. Juli 2013 als einzige Partei gegen die Erhöhung des Pflegefonds gestimmt, am 27. März gegen eine Erhöhung der Mittel für den Wiedereinstig älterer Arbeitsloser.“ Auf der Homepage der SPÖ sind nahezu die gleichlautenden Formulierungen zu finden. Im ‚Kontrast-Blog‘, einer Publikation des SPÖ-Parlamentsklubs, findet sich diese Ansammlung an Halbwahrheiten ebenfalls wieder. FPÖ IN DEN MEDIEN „Konstruktiv“ sei das Klima in der blau-schwarzen Welser Stadt-Koalition, die 2016 erstmals die SPÖ abgelöst hat, urteilte FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl in seiner Zwischenbilanz gegenüber dem „Volksblatt“. Ein Beispiel der funktio- 4 Politik Mittwoch, 7. Juni 2017 Blau-Schwarz in Wels ist mit Arbeit zufrieden Sind guter Dinge, was die blauschwarze Zusammenarbeit in Wels betrifft: FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl (l.) und ÖVP-Stadtparteichef Peter Csar. „Konstruktiv“ sei das Klima in der blau-schwarzen Welser Stadt-Koalition, sagt ÖVP-Stadtparteiobmann Peter Csar, der gestern gemeinsam mit FPÖ- Bürgermeister Andreas Rabl eine Zwischenbilanz der Zusammenarbeit zog. Er nennt als ein Beispiel der Koalitionsarbeit die Strukturreform im Magistrat, da sei der „Reformwille weit genug gegangen“, so Rabl. Die Reform schaffe finanziellen Spielraum — letztlich solle sie jährlich jene rund zehn Millionen Euro einbringen, die man als Investitionen im außerordentlichen Haushalt tätigen wolle, so der Bürgermeister. Wobei ÖVP-Chef Csar bei der Auflistung der Erfolge eines nicht verhehlt: Die ÖVP sei mit sechs Mandataren im Gemeinderat eine kleine Fraktion, aber man könne in der Koalition „Duftmarken verwirklichen“. Und: Am Abarbeiten der koalitionären Vorhaben „sieht man den Stillstand der vergangenen Periode“. Auf der Habenseite verbuchen Blau-Schwarz Maßnahmen zur Stadtgestaltung — Stadtplatz, KJ, Wasserturm, Parkanlagen — ebenso wie Verbesserungen beim Öffentlichen Verkehr, den Ausbau der Kinderbetreuung, die Belebung der Innenstadt durch das Wirtschaftsservice — 64 Geschäftseröffnungen habe es etwa 2016 gegeben —, die auf Schiene gebrachte Neuanschaffung des Bücherbusses oder das MusikFestiWels (14. und 15. Juli). Als „eine der wichtigsten Entscheidungen“ bezeichnet Rabl zudem den Ankauf des ehemaligen Hotels Greif. ORF konfrontierte HC Strache mit „SPÖ-Wahlkampffragen“. „Recherche“ bei SPÖ? „Man könnte jetzt vermuten, dass das Briefing des ORF-Ressortleiters in der Löwelstrasse diesmal ausgefallen ist, weil durch das Regierungschaos einfach keine Zeit dazu war“, bemerkte FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Herbert Kickl zu dieser Entgleisung im ORF-Radio. Er riet Ö1-Innenpolitik-Chef Weinzettl, einmal zu recherchieren, was „Sammelge- Foto: Ebert Mittwoch, 7. Juni 2017 Steiermark | 19 nierenden Koalitionsarbeit sei die Strukturreform im Magistrat, da sei der „Reformwille weit genug gegangen“. Mit ihrem Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl hat die steirische FPÖ sogar die „Kleine Zei- Morgen kommt der Deckel drauf Landtag beschließt Begrenzung der Mindestsicherung bei 1512 Euro netto tung“ überrascht. Der 36-jährige Landtagsabgeordnete Hannes Amesbauer wird die erstarkte steirische FPÖ in die Wahl führen. Diese Personalentscheidung wertete die Zeitung prompt als „Kampfansage“ an den ebenfalls obersteirischen SPÖ-Spitzenkandidaten und Verkehrsminister Jörg Leichtfried. „Künftig ist sichergestellt, „einen kräftigen Unterschied machen, ob jemand bekenne man sich. Laut ationen“ bereitzustellen, dass eine Familie, in der Vater und Mutter arbeiten einen Job hat, um seine Familie zu erhalten, oder nur 1100 Fälle vom Deckel er- Schätzungen werden rund und Steuern zahlen, mehr bekommt, wie Personen, mit Sozialleistungen das fasst. die ausschließlich von der Auskommen findet“. Das Kritik gibt es trotzdem: Mindestsicherung leben“, jetzige System biete keinen „Reinste Symbolpolitik“ sagen OÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmanns- einer Erwerbstätigkeit summenspiel“ sei das, sa- ausreichenden Anreiz, und ein „unsoziales Nulldorfer und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr mit mannsdorfer und Mahr da- Caritas-Direktor Franz Keh- nachzugehen. Wobei Hattgen die Grünen. Und auch Blickwinkel auf die morgige Landtagssitzung. Dort beim Deckel zahlreiche Deckelung scheint nur rauf verweisen, dass es rer ist ungehalten: „Die wird nämlich die von Ausnahmen gebe. Und: populistischen Zwecken zu OÖVP und FPÖ initiierte Zur Verantwortung, die dienen, um eine Sozialleistung und ihre Bezieher in Deckelung der Mindestsicherung beschlossen. Kon- „Überbrückung in Notsitu- Misskredit zu bringen.“ Mindestsicherung als kret heißt das: Die Leistungen aus der Mindestsicherung für eine Haushaltsgemeinschaft sind ab 1. Oktober 2017 mit 1512 Euro nald Trump angekündigte rungsrate im Wohnbau Der von US-Präsident Do- gegen die sinkende Sanie- monatlich netto begrenzt. Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen spielt Auch die SPÖ fragt nach: unternimmt. Damit gehören die medial bekannt gewordenen Extremfälle mit exorbitant hotagssitzung hinein: Die Steinkellner (FPÖ) in Sa- auch in die morgige Land- Und zwar bei LR Günther hen Bezugssummen einzelner Familien der Vergan- dringlichen Resolutionsanhausen und bei Gesund- Grünen fordern in einem chen Donaubrücke Mautgenheit an, so Mahr und trag eine Bekenntnis Oberösterreichs zum Klimaver- Haberlander (ÖVP) bezügheitslandesrätin Christine Hattmannsdorfer. Es gehe bei der Novellierung der Mindestsicherung mündlichen Anfrage wol- salzburgischen Strasswaltrag von Paris. In einer lich Notarztstützpunkt im um Leistungsgerechtigkeit, len sie zudem von LH-Stv. chen. Auch gefordert von betonten OÖVP und FPÖ. Manfred Haimbuchner der SPÖ: ein Mindestlohn Mit dem Deckel werde es (FPÖ) wissen, was er von 1500 Euro. im Jahr 2013. Damals hieß es: ja eh. Sogar die Sozialpartner berieten. Mit einem bemerkenswerten Ergebnis: Der Landtag beschloss mit der Mehrheit von SPÖ und ÖVP, dass von den Unternehmen die Richtlinien des Gleichbehandlungsgesetzes eingehalten werden müssten. No na. Immerhin: Damals wurde auch ein Anreizsystem eingeführt, das einen Teil der Förderung davon abhängig macht, dass bestimmte Kriterien erfüllt werden. Zum einen waren das soziale Kriterien, zum anderen frauenfördernde Maßnahmen. Allerdings: Wenn Unternehmen nur Kriterien aus ersterer Kategorie erfüllten, war das auch o. k. Keine Verpflichtung. Im März nahm Klimt-Weithaler einen neuen Anlauf: Unter- Gleichstellung in der Arbeitswelt: Regionen wie Berlin sind schon seit den 90er Jahren viel weiter Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten. FOTOLIA nehmen, die Förderungen beanspruchen, sollen verpflichtend auch Maßnahmen zur Frauenförderung setzen. Die KPÖ übernahm das Berliner Frauenförderungsprogramm, das auch die Gewerkschaft zum Teil längst in ihren Förderungskatalog übernommen hat: Große Unternehmen sollen mindestens drei, kleine zumindest eine Maßnahme umsetzen müssen. Zum Beispiel: Frauenförderplan, Erhöhung des Anteils der weiblichen Beschäftigten, Unterstützung der Beschäftigten in ihren Erziehungs- und Pflegeaufgaben, Möglichkeit befristeter Teilzeitarbeit, bevorzugte Berücksichtigung von Frauen beim beruflichen Aufstieg nach erfolgreicher Weiterbildung, etc. Man darf gespannt sein, ob es im dritten Anlauf klappt. Ich werde mir die Kriterien für die Wirtschaftsförderung in Bezug auf die Frauen sehr genau anschauen. Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) Der Mürztaler Hannes Amesbauer wechselt ins Parlament FUCHS Grüne und SPÖ haben Fragen ANZEIGE Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. POLITIK INTERN Kampfansage: Amesbauer führt FPÖ in die Wahl D er Spitzenkandidat der steirischen FPÖ für die Nationalratswahl kommt überraschend aus dem Landtag: Hannes Amesbauer (36) wird die Blauen in die herbstliche Wahlauseinandersetzung führen. Das hat der Landesparteivorstand einstimmig beschlossen. Der Beschluss dürfte heute in Graz öffentlich verkündet werden. Mit Amesbauer signalisiert die FPÖ vor allem ihren Kampfeswillen in der Obersteiermark. Der aus Bruck/ Mur gebürtige Politiker ist FPÖ-Bezirksobmann, Wahlkreisobmann für die Obersteiermark und seit dem letzten Parteitag Stellvertreter von Mario Kunasek als Landesparteichef. In der Flüchtlingspolitik formulierte er in den letzten Monaten durchwegs eine kantige Linie. Nicht nur deshalb traut ihm die Partei zu, im heiß umkämpften Oberland gegen den bereits nominierten SPÖ-Spitzenkandidaten Jörg Leichtfried zu bestehen. setze“ seien und aus welchen Gründen die Regierung diese bei sensiblen Materien verwende. Denn auf eine „Sammelgesetz“-Abstimmung bezog sich das Stimmverhalten des FPÖ-Obmanns. Detail am Rande: Der beim „roten“ ORF Wien tätige Weinzettel wurde 2012 von ORF-General Alexander Wrabetz zum Innenpolitik-Chef erkoren, gegen den Willen der damaligen Redakteure. Als früherer FPÖ-Landtagsklubobmann machte Amesbauer 2015 für Kunasek Platz. Seither fungiert er „nur“ als Vizeklubchef im Landtag. Diese Funktion wird er auch bis zur Konstituierung des neuen Nationalrates behalten – so der kolportierte Plan. Dann wechselt Amesbauer ins Parlament nach Wien. Die übrigen steirischen FPÖ-Parlamentarier werden in den nächsten Wochen bestimmt. Auf Basis von Bezirksund Wahlkreisvorschlägen wird der FPÖ-Landesvorstand am 3. Juli die endgültige Reihung beschließen. Zu erwarten sind wohl keine großen Änderungen: Die derzeit fünf FPÖ-Vertreter Axel Kassegger, Günther Kumpitsch, Walter Rauch, Josef Riemer und Wolfgang Zanger gelten durchwegs als bewährt. Dass sich in diesem Team keine Frau befindet, wird in der FPÖ nur bedingt als Mangel empfunden. Die frühere FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter war ja nach einem antisemitischen Posting aus der Partei ausgeschlossen worden. Wie in der FPÖ zu hören ist, soll es auch künftig „keine Quotenfrauen“ geben, das sei gute Tradition. Es werde aber überlegt, auf der Landesliste Frauen sichtbar zu machen. Ernst Sittinger noch 6 Tage -30 % Parteien kämpfen um mehr Geld für die JKU Geht es um die Linzer Johannes Kepler Universität, passt zwischen die Landtagsparteien kein Blatt Papier. In einer gemeinsamen Resolution an den Bund verlangen OÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne einerseits eine bessere finanzielle Ausstattung der JKU sowie andererseits einen Ausbau der MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik). Letzteres begründet OÖVP-LAbg. Elisabeth Manhal so: „Um den Wirtschaftsstandort OÖ abzusichern und auszubauen, brauchen wir die innovativsten Köpfe im Land.“ Benachteiligt sieht man die JKU beim Geld: Derzeit erhält sie nur 4,5 Prozent des bundesweiten Uni-Budgets, dieser Anteil könnte auf drei Prozent sinken — was man nicht hinnehmen will. Foto: Land OÖ/Stinglmayr Foto: HC Strache / Facebook

Nr. 23 Freitag, 9. Juni 2017 g Blitzlicht 15 Norbert Hofer stach mit freiheitlichen Senioren in See Beeindruckende Kreuzfahrt durchs Mittelmeer – Für 2018 ist schon die nächste Reise geplant Schon die Ankündigung hatte für viel mediales Echo gesorgt. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer begab sich gemeinsam mit 52 freiheitlichen Senioren auf eine Kreuzfahrt durchs das westliche Mittelmeer. Der Reisegruppe gehörten weitere namhafte FPÖ-Politiker an, nämlich die beiden Nationalratsabgeordneten Werner Neubauer, zugleich Bundesobmann des Seniorenrings, und Edith Mühlberghuber, Bundesrats-Fraktionsvorsitzende Monika Mühlwerth und der ehemalige Zweite Wiener Landtagspräsident Johann Herzog. Anekdoten zur Begrüßung Nach der Anreise aus allen Teilen Österreichs fand man sich in einem Seminarraum der „Costa Diadema“, eines der größten Kreuzfahrtschiffe im Mittelmeer, ein, um an der Begrüßung aller Teilnehmer durch Norbert Hofer und Werner Neubauer teilzunehmen. Nach vielen herzlichen und freundschaftlichen Worten wurden auch Anekdoten aus dem vergangenen Jahr erzählt, das speziell für Norbert Hofer durch einen langen und harten Wahlkampf geprägt war. Die Zuhörer nutzen die Möglichkeit, ihre Fragen an Norbert Hofer zu richten. Die Gespräche wurden später beim gemeinsamen Abendessen auf der „Costa Diadema“ vertieft. Am nächsten Morgen wurde der Hafen von Marseille angelaufen, und die Passagiere konnten die wunderschöne französische Stadt besichtigen. Neben dem sehenswerten Hafen mit seinen beeindruckenden Yachten war es vor allem die neuromanisch-byzantinische Marien-Wallfahrtskirche Notre-Dame de la Garde, die die freiheitlichen Senioren begeisterte. Sie wurde mit einem Bummelzug vom Hafen aus erreicht und bot eine beeindruckende Aussicht über Marseille und die umliegende Landschaft. In den nächsten Tagen wurden noch Barcelona, Palma de Mallorca, Civitavecchia, Rom und La Spezia angelaufen. Alle Destinationen boten den Besuchern spannende Sehenswürdigkeiten, die vom Schiff aus aufgesucht wurden. Politischer Vortrag auf hoher See Bevor der Hafen von Civitavecchia erreicht wurde, verbrachten die Passagiere einen Tag auf hoher Die freiheitliche Seniorenreisegesellschaft mit ihrem Norbert Hofer (links unten) an Bord des Kreuzfahrtschiffes „Costa Diadema“ im Mittelmeer. See. Dieser wurde von Norbert Hofer genutzt, um einer Journalistin der „Süddeutschen Zeitung“ ein Interview zu geben und um einen Vortrag über die derzeitige politische Situation in Österreich zu halten. Der Vortrag wurde von den Senioren gut besucht und stieß auf großes Interesse und Begeisterung. Norbert Hofer konnte nach seinem etwa einstündigen Referat noch viele Fragen beantworten und wichtige Anliegen und Wünsche der Bürger an die Politik aufnehmen. Die Teilnehmer der Schiffsreise waren allesamt begeistert und nahmen viele positive Erlebnisse mit nach Hause. Es wurden Freundschaften geschlossen und alte Kontakte erneuert. Der Österreichische Seniorenring konnte diese Premiere als vollen Erfolg verbuchen und wird auch in Zukunft Reisen organisieren und dazu Spitzen-Bundespolitiker einladen. Werner Neubauer hat durchklingen lassen, dass es nächsten Sommer nach Irland gehen soll. Fotos: FPÖ/Seniorenring Reiseinitiator Werner Neubauer und sein „Stargast“ Norbert Hofer. Familie Hofer mit den Wiener Reisegefährten Johann Herzog (3.v.r.), Monika und Walter Mühlwerth. Norbert Hofer war immer für ein Erinnerungsfoto zu haben.

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"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
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Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
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Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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