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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!

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FPÖ ruft zur Unterstützung des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA auf.

BF APA/MARKUS LEODOLTER

BF APA/MARKUS LEODOLTER ÖVP 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Dat Eichkaterson @yxyzyxy Islamischer Terroranschlag in #Wien verhindert. Verbindungen nach Deutschland. Wohin auch sonst. #dankemerkel. Jüdische Allgemeine @JuedischeOnline GEFÄLLT MIR HC Strache 23.01.2017 20.01.17 13:02 Kanzlerin Angela Merkel hat gerufen und über eine Million Moslems sind gekommen. Jetzt erkennt man, wer da Merkels Ruf folgte. Für die Justiz in NRW ist der #Anschlag auf eine #Synagoge in #Wuppertal ein Akt der Kritik an Israel. 12.01.17 23:38 Eine Synagoge anzuzünden ist ein Akt der Meinungsfreiheit. Da wundert es nicht, dass Nordrhein-Westfalen (NRW) der Islamistentreffpunkt Deutschlands geworden ist. WHATSAPP Österreich hat seine Belastungsgrenze bei weitem überschritten. US-Sänger Moby „würdigt“ Norbert Hofer in einem Video US-Musiker wirft Hofer in einen Topf mit Erdogan oder Syriens Assad Der US-Musiker Moby warnt in seinem neuen Lied vor „Rechtspopulisten“ und autoritären Machthabern. Auch Norbert Hofer zählt er dazu. Und wieder einmal zeigt sich die linke Schickaria von ihrer besten Seite: US-Sänger Moby hat ein neues Lied veröffentlicht, in dem er gegen das Erstarken von „Rechtspopulisten“ und den autoritären Herrschern rund um den Globus warnt. Neben dem neugewählten US-Präsidenten Donald Trump, Despoten wie Baschar al-Assad und Recep Tayyip Erdoğan oder „Rechtspopulisten“ wie Marine Le Pen und Frauke Petry ist auch der ehemalige FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer im Musikvideo zu sehen. FPÖ IN DEN MEDIEN Klare Botschaft vom Grazer FPÖ-Spitzenkandidaten Mario Eustacchio: „Ich bin für Nullzuwanderung“, sagt der Stadtrat im „Österreich“-Interview. Und zum Umgang mit den Flüchtlingsmassen: „Wir müssen die Menschen vorbereiten, 16 Steiermark HeUte Aus den Bezirken NEWS IN KÜRZE Doppelgarage in Graz brannte aus. Garage stand in Brand: Zwei Pkw völlig zerstört Graz. Kurz nach Mitternacht schlugen Flammen aus der Doppelgarage: Die Berufsfeuerwehr konnte ein Übergreifen auf das Haus verhindern. Zwei Pkw und die Garage wurden komplett zerstört. Freitagmittag waren Polizeiexperten bei der Ursachenforschung. Betonmischwagen stürzte um und blockierte Straße Steindorf. Durch einen Fahrfehler war der Lenker (51) mit seinem Lkw ins Schleudern geraten. Der Betonmischwagen kippte auf der L 603 im Gemeindegebiet von Zwaring um. Der Lkw blockierte die Straße und musste per Kran geborgen werden. Lenker schwer verletzt: Frontal gegen Mast Mureck. Der Pkw-Lenker war in der Nacht auf Freitag in Lichendorf von der Straße abgekommen und frontal gegen einen Holzmast gepra lt. Er musste von der Feuerwehr mit Bergescheren aus dem Wrack befreit werden und wurde ins LKH Wagna eingeliefert. Vogelgrippe: Steirer halten sich an Stallpflicht Graz. Bei mittlerweile sieben toten Schwänen, die an der Mur gefunden worden waren, besteht der Verdacht auf Vogelgrippe – oder er wurde bereits bestätigt. Kontro len des Landes belegen nun, dass die Steirer die verordnete Sta lpflicht für Geflügel sehr gut einhalten. Lkw kam von der Straße ab und leerte Schotter aus oberdorf. Folgenschwerer Unfa l auf der B 145 in Oberdorf im Salzkammergut: Ein Lkw geriet aus ungeklärter Ursache von der Straße ab, kippte um und leerte dabei seine Ladung Schotter aus. FPÖ-Eustacchio: »Wir fordern Nullzuwanderung« Blaues Ziel: Halbzeitlösung im Rathaus FPÖ stellt Koalitionsbedingungen. Österreicher sollen bei der Zuteilung von Gemeindewohnungen bevorzugt werden. regional in kürze ÖVP-Motto: Ehrlich, mutig, steirisch Kapfenberg. Mitten im rotblauen Industrierevier traf sich die steirische ÖVP zur Abgeordnetenkonferenz. Parteichef LH Hermann Schützenhöfers Devise: „Ehrlich reden. Mutig handeln. Steirisch bleiben.“ Männer-Partei: Landes-ÖVP- Spitze mit Grazer Stadtchef. » Österreicher sollen bei der Wohnungsvergabe klar bevorzugt werden.« Der FPÖ-Spitzenkandidat greifen wir die Fehlentwicklungen in Graz auf. Mario Eustacchio verteidigt rechte Junge auf der LIste. Da sind wir die Einzigen. ÖSTERREICH: Herr Eustacchio, zwei Drittel von Graz Sie für eine Grazer Ober- ÖSTERREICH: Konkret: Sind waren im Lager von Alexander Van der Bellen – ein Pro- EuSTaCCHIo: Ich bin für eigrenze bei Flüchtlingen? blem für die FPÖ. ne Nullaufnahme. Jedes EuSTaCCHIo: Es war ein tolles Ergebnis für die FPÖ. Deutsch als Mutterspra- zweite Kind hat nicht Graz hat eine Durchmischung und viele Studen- aber nicht durch Kinder che. Graz ist gewachsen, ten. Es gibt keinen roten von Österreichern. Zu 80 Faden bei Graz-Ergebnissen in diversen Wahlen. schen aus wirtschaftli- Prozent kommen ja Men- ÖSTERREICH: Ihre Themen chen Gründen. im Wahlkampf haben einen ÖSTERREICH: Ein Stopp, damit Integration gelingt? negativen Nenner – Kalkül? EuSTaCCHIo: Stimmt so EuSTaCCHIo: Ich bin nicht nicht, bei Verkehr, wo ich für eine Integration, wir zuständig bin, oder in den müssen die Menschen vorbereiten, dass sie in ihre Gesundheitszentren, kommunizieren wir sehr positive Entwicklungen. kehren. Und das nicht nur Heimatstaaten zurück- ÖSTERREICH: Plakatieren freiwillig. Auch Asylrecht tun Sie diese Erfolge aus Ihrer Sicht aber nicht? ÖSTERREICH: Wie sollen Rück- ist zeitlich begrenzt. EuSTaCCHIo: Das ist korrekt. Auf den Plakaten EuSTaCCHIo: schiebungen funktionieren? Diplomati- ÖSTERREICH: Der Pakt mit der ÖVP ist geplatzt. Vergeben und vergessen? scher Druck und Sanktionen gegen die Staaten. Wie EuSTaCCHIo: Wir haben Beschlüsse mit allen gefasst, kommen wir dazu, dass die Kriminalität explodiert? auch mit den Grünen. Kommunalpolitik ist Sachpoli- ÖSTERREICH: Dafür ist die Stadt nicht zuständig. Was tik, im Gemeinderat sind alle potenzielle Partner. ÖSTERREICH: Sollte die FPÖ als einzige Partei gewinnen, erheben Sie den Bürgermeisteranspruch? Einfach kompliziert. EuSTaCCHIo: Das ist eine Schon der Start 2013 war in Frage der Inhalte. Es gab ja Graz nicht einfach: Die ÖVP schon einmal eine Halbzeitlösung mit der FPÖ. schloss jeweils getrennte Pakte zum Budget mit SPÖ ÖSTERREICH: Sie haben zwei und FPÖ. Nach knapp einem Jahr stieg die FPÖ kra- Kandidaten mit bewegter politischer Vergangenheit? chend wieder aus, sie warf EuSTaCCHIo: Diese Leute Nagl vor, in „ihr“ Budget zu verdienen eine Chance. Die greifen. Die KPÖ wurde ins FPÖ hat aber kein Problem Boot geholt und trug zwei am rechten Rand. Diese PR Budgets mit. brauchen wir nicht, wir polarisieren durch Themen. Mario Eustacchio, FPÖ Ausstieg aus dem Dreier-Budgetpakt regional in kürze Junge Steirerin steigt bei den Grünen auf Graz. Sabine Jungwirth wird sich in Zukunft um die Grüne Wirtschaft kommen. Im Landtag und im Bundesvorstand der Grünen folgt ihr Lara Köck nach. Die 30-jährige Grazerin gilt als Nachwuchshoffnung. Norbert Hofer in dem irrlichternden Video des US-Musikers. Mit dem Titel „Erupt & Matter“ ruft er vor allem junge Menschen zum Wählen und zum politischen Engagement auf. Die Botschaft des Songs an die erwähnten Politiker lautet: „Wir haben eure Worte geglaubt. Nun sehen wir, ihr bedeutet mir nichts. Eure Machtherrschaft Möchte auf den zweiten Platz in Graz: FPÖ-Chef Mario Eustacchio. fordern Sie konkret, dass die Stadt in ihrem Bereich tut? EuSTaCCHIo: Wir brauchen ein Punktesystem, das Österreicher bei der Wohnungsvergabe bevorzugt. Das ist eine Koalitionsbedingung. Durchstarten gegen das Raunzen Graz. Ein „Plädoyer gegen das Raunzertum“ und für mehr Zuversicht legte WK- Präsident Josef Herk beim Neujahrsempfang ab. Hunderte Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gese l- schaft waren gekommen. 4 I PolitikHeute war krank und falsch. Eure Zeit ist abgelaufen.“ Gestern Essen mit Republikanern FP-Chef Strache als Zaungast bei Trump Eine Delegation mit FP-Chef H.-C. Strache und Norbert Hofer an der Spitze ist zur heutigen Amtseinführung von Donald Trump gereist. Gestern trafen die Freiheitlichen den republikanischen Abgeordneten Steve King zu einem Abendessen in Washington. Strache wird von Ehefrau Philippa begleitet. dass sie in ihre Heimatstaaten zurückkehren. Und das nicht nur freiwillig. Auch Asylrecht ist zeitlich begrenzt.“ In der steirischen Landeshauptstadt wird am 5. Februar ein neuer Gemeinderat gewählt. In Graz darf die FPÖ auf ein saftiges Stimmenplus Kommentar von „Heute“-Chefredakteur Christian Nusser Folgen auf Der Hut brennt Am 11. Oktober 2015 gelang Michael Häupl Erstaunliches. Umfragen, Experten, Parteifreunde – viele hatten schwarzgesehen und dem Roten in Wien ein blaues Wunder prophezeit. Aber Strache war vielen nicht grün, bei der Landtagswahl holte der alte Fuchs Häupl dank eines genialen Wahlkampfes fast 40 %. Die FPÖ, bei der ersten ORF-Hochrechnung sogar noch in Front, war besiegt. 467 Tag danach erstaunt die SPÖ erneut. Statt den Erfolg genutzt zu haben, präsentiert sich die Partei als Dschungelcamp, in Lagerkämpfe verstrickt, personell altbacken, viele Baustellen der Stadt (Kindergärten, Spitäler, Soziales) wirken verwaist. Die Rechnung dafür kommt prompt. Die FPÖ liegt laut „Heute“-Umfrage (Rohdaten heute.at) überlegen vorn, Häupl kommt auf 31 %. Alarmierender: Nur 31 % sagen, 2015 die SPÖ gewählt zu haben. Dass sich Menschen genieren zuzugeben, den Roten ihre Stimme gegeben zu haben, ist neu. „Unterdeklaration“ nennen das Meinungsforscher. Das gab es früher nur bei der FPÖ. Um es klar zu sagen: Der SPÖ laufen die Wähler davon. Am Landesparteitag heute sollte Häupl wieder überraschen. Sonst wird seine Partei bald aus dem Camp gewählt. twitter.com/NusserChristian Häupl liegt weit unter seinem Wahlergebnis. „Django“ Mitterlehner (VP) Bei der heutigen Vorstandssitzung der Wiener SPÖ wird diese Umfrage das Thema sein – auch wenn sie gar nicht auf der Tagesordnung steht … Die Sonntagsfrage, gestellt von „Unique Research“ (500 Befragte, maximale Schwankungsbreite: ±4,4 %) im Auftrag von „Heute“, hat es tatsächlich in Neues Programm ist noch nicht fertig SP könnte den geplanten Mai-Parteitag verschieben Sowohl das neue Parteiprogramm als auch die Organisationsreform seien noch nicht fertig, so der „Standard“. Der für Mitte Mai in Graz geplante Bundesparteitag der SPÖ könnte also verschoben werden – auf 2018?. hoffen, und auch in Wien scheint der Plafond für die Freiheitlichen noch nicht erreicht. Eine in „Heute“ publizierte aktuelle Umfrage zeigt die Auswirkungen der SPÖ-Krise. Häupls Rote kämen nur noch auf 31 Prozent. Ein großer Rückstand auf die Blauen (37 Prozent). ■ „Absetzbewegungen“ bei Rot: SPÖ bricht auf 31 % ein ■ Grüne und ÖVP stagnieren ■ Umfrage: FPÖ in Wien mit 37 % Num D Wen würden Sie nächsten Sonntag in den Wiener Landtag wählen? 35 27 31 % 2015 39,6 % 37 % iese „Heute“-Umfrage birgt für die ohnehin schon heillos zerstrittene Wiener SPÖ zusätzliche Sprengkraft: Erstmals fallen die Rathaus-Roten hinter die FPÖ zurück – und zwar deutlich. 41 33 2015 30,8 % sich. Sie zeigt, dass die monatelange Selbstzerfleischung der Rathaus-Roten tiefe Spuren hinterlassen hat. Und sie wird die Nachfolgediskussion um Häupl weiter befeuern, auch wenn keiner der „Kronprinzen“ in der Umfrage wirklich überzeugt. Die Ergebnisse im Detail: ■ Die SPÖ kommt nur noch auf SP-Staatssekretärin Duzdar und ihr VP-Kollege Mahrer mit Virtual-Reality-Brillen Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Hofer geht seinen Weg weiter Norbert Hofer hat bereits auf das Video reagiert: „Liebe Freunde! Ich lasse mich auch davon keinen Millimeter von meinem Weg für Österreich abbringen. Der Bundespräsidentenwahlkampf hat in mir den festen Willen geweckt, meinen Weg der Vernunft unbeirrt weiterzugehen“, schrieb er auf Facebook. So lesen Sie die Grafik: Im jeweils linken Balken finden Sie die Hochschätzung, daneben ist die Schwankungsbreite angegeben. Die blassen Balken zeigen das Wahlergebnis 2015 der jeweiligen Partei an. 14 8 11 % 10 % 2015 11,9 % 13 7 2015 9,2 % 9 % 31 Prozent – 8,8 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl. ■ Die FPÖ überholt erstmals die SPÖ – und das deutlich: 37 Prozent würden sie derzeit wählen (plus 6,2 %). ■ Schwach auch die Grünen, die aus ihrer Regierungsbeteiligung nicht viel machen können und bei 11 Prozent stagnieren. ■ Ebenfalls unverändert: die ÖVP mit knapp 10 Prozent. ■ Deutlich zulegen können die Neos; von 6,2 auf 9 Prozent. Hier schauen zwei Politiker in die Zukunft 11 7 Bei einer Firma, die sich auf interaktive Modelle für Stadtplanung spezialisiert hat, präsentierten die Staatssekretäre Mahrer und Duzdar gestern die „Digital Roadmap“ der Regierung. Ziele unter anderem: Internet für alle, digitale Bildung schon für Kinder. Foto: Facebook 2015 6,2 % Fotos: Sabine Hertel (2), Helmut Graf Foto: Denise Auer Foto: NFZ Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 1.558 Personen gefällt das. Die Österreicher wollen die von der FPÖ geforderte „Nullobergrenze“ bei Asylverfahren für das heurige Jahr. Die Vorschläge von SPÖ und Grünen will kaum jemand.

2017_WAB_A2.indd 1 16.11.16 09:26 Nr. 4 Donnerstag, 26. Jänner 2017 g EU-Erneuerung über die „Visegrad“-Allianz? Ein Symposium des Cajetan-Felder-Instituts über die Politik der „EU-Rebellen-Gruppe“ Innerhalb der Europäischen Union gibt es einen Machtblock, der es geschafft hat, sich dem Brüsseler Abbau der Rechte der Nationalstaaten zu widersetzen. Auch in Sachen Einwanderung und Flüchtlingspolitik wehren sich vier EU-Staaten. Es sind dies die Länder Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei, die gemeinsam als „Visegrad-Gruppe“ auftreten. Diese Allianz stand auch im Mittelpunkt der vorwöchigen Veranstaltung des Cajetan-Felder-Instituts in Wien. Denn viele Positionen der Visegrad-Staaten decken sich mit den Forderungen der FPÖ, die sich auch für einen Beitritt Österreichs zu der Gruppe stark macht. Der außenpolitische Sprecher der FPÖ, Johannes Hübner, erklärte, warum derzeit die Visegrad-Gruppe Österreich nicht haben wolle. Offiziell heißt es, weil man dann auch Slowenen und dann auch vielleicht Kroatien aufnehmen müsse und dann werde die Foto: FPÖ-TV Gruppe zu groß und unregierbar. „Inoffiziell sagt man natürlich, wenn man Länder wie Österreich mit der derzeitigen Regierung aufnimmt, dann können wir die Visegrad-Union gleich vergessen. Das wäre nicht nur ein Spaltpilz, sondern würde die Gruppe lähmen. Das ist keine Absage an Österreich, nicht weil man Österreich nicht mag, sondern eine Absage an Österreich unter den derzeitigen politisch herrschenden Verhältnissen. Und das ist auch verständlich, und CFI-Präsident Walter Prinz (Bildmitte) mit seinen Diskutanten Zoltán Kiszelly (Ungarn), Anton Hrnko (Slowakei), Stephan Schulmeister und Johannes Hübner (im Bild von links). Blitzlicht 15 das ist mir auch klar“, bemerkte der FPÖ-Abgeordnete dazu. Dass es mit der EU in ihrer derzeitigen Form nicht weitergehen kann, darüber herrschte Einigkeit am Podium. Aber im Jahr 2017 könnte sich aufgrund zahlreicher Wahlen die EU ohnehin grundlegend ändern, hoffentlich. Einig war man sich in der Beurteilung, dass die Visegrad-Staaten – allen voran Ungarn – in der Europäischen Union da weitermachen werden, wo die Briten mit ihrem „Brexit“ aufgehört haben. Denn sie fühlten sich auch seit der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten bestärkt. „Wenn sich die Niederländer und die Franzosen, vielleicht auch die Italiener, bei einer vorgezogenen Wahl so entscheiden wie die Amerikaner und der Trump-Effekt in Europa ankommt, dann fühlen wir uns genauso bestärkt wie die Visegrad-Länder“, bemerkte Hübner abschließend. Einladung FPÖ Ball „Die blaue Nacht“ am 28.01.2017 Grossebersdorf GH Gschwindl Münichsthaler Str. 2 Beginn 20:00 Uhr 2203 Grossebersdorf Einlass 19:00 Uhr Wiener Akademikerball in den Festsälen der Wiener Hofburg Freitag, 3. Februar 2017 Karten-, Logen- und Tischbestellungen Rathausplatz 8/3/9, 1010 Wien Tel.: +43 (0) 644 358 99 25 Fax: +43 (0) 644 741 100 677 Live Musik mit „Sound of Music“, tolle Tombola mit wertvollen Hauptpreisen Tischreservierung unter Eintritt: Johann Loicht 0660/31 51 556 Vorverkauf: 10 Euro Manfred Traxler 0664/80117 23552 Abendkassa:12 Euro 5. www.wiener-akademikerball.at

Sammlung

"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV