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Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen

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Wahlerfolge in den Ländern bescheren historischen Mandatsstand im Bundesrat

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12 Länder Neue Freie Zeitung KÄRNTEN 1,2 Milliarden versenkt Der Abbau der faulen Kredite der Hypo Alpe-Adria bei der Auffangbank Heta geht schneller und ertragreicher über die Bühne als gedacht. Dieser spielte bereits elf Milliarden Euro herein, doppelt so viel wie Kärntens SPÖ und ÖVP geglaubt haben. „Deswegen müssen die beiden alle Umstände offen legen, weshalb Kärnten ohne jede Absicherung 1,2 Milliarden Euro an den Bund gezahlt hat, weil das Land Kärnten für 10,2 Hypo-Milliarden gehaftet hat“, kritisierte FPÖ-Landeschef Gernot Darmann. OBERÖSTERREICH Schutzzonen in Linz Wegen der zunehmenden Drogenproblematik sollen nun drei Plätze in Linz zu Schutzzonen erklärt werden. Die Polizei kann damit Betrunkene, Drogenkonsumenten und -händler unbürokratisch wegweisen. „Endlich geht etwas weiter, und blaue Kernforderungen werden umgesetzt“, freute sich der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer. VORARLBERG Detlev Wimmer Angemessene Reform „Es versteht sich von selbst, dass die Wirtschaft bemüht ist, die Sicherheit am Arbeitsplatz entsprechend zu gewährleisten. Wenn jetzt die Bundesregierung bei der Arbeitsinspektion die Beratung erhöhen und das Maß an Kontrollen auf ein ausgewogenes Maß reduzieren will, dann ist das aus Sicht der Wirtschaft ein Schritt in die richtige Richtung“, begrüßte der FPÖ-Wirtschaftssprecher Hubert Kinz die von Ministerin Hartinger-Klein angekündigten Änderungen im Bereich der Arbeitsinspektion. Beratung und Kontrolle der Betriebe solle dabei in einem ausgewogenen Verhältnis stehen. „Nicht das Strafen, sondern die Unterstützung der Arbeitgeber bei der Verhinderung von möglichen Gefahrenquellen sollten in Hinkunft Kernaufgabe der Arbeitsinspektion sein“, betonte Kinz. Foto: FPÖ Linz FPÖ ist jetzt zweitstärkste Kraft im Innsbrucker Gemeinderat Bürgermeisterkandidat Federspiel verpasste knapp Einzug in Stichwahl Trotz des um drei Prozentpunkte verpassten Einzugs in die Bürgermeisterstichwahl Jubel bei Stadtparteiobmann Edi Federspiel: FPÖ ist jetzt zweitstärkste Kraft im Gemeinderat. 2012 gingen Edi Federspiel und die FPÖ noch getrennte Wege in Innsbruck und erreichten jeweils sieben Prozent. Jetzt, beim gemeinsamen Antreten bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl, ging es auf 18,6 Prozent hoch. Das heißt nunmehr acht Sitze im Gemeinderat und zwei im Stadtsenat. Sensation knapp verpasst „Ich bin überglücklich, dass uns die Bevölkerung so viel Vertrauen entgegenbringt. Ich bin mehr als zufrieden mit dem Ergebnis“, erklärte Federspiel am Wahlabend. Dabei hätte es fast noch zu einer Sensation gereicht. Leider nur fast, denn Federspiel verpasste den Foto: FPÖ Niederösterreich NIEDERÖSTERREICH TIROL Einzug in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt um knapp drei Prozent. Ein Grund die Wahlbeteiligung von nur 50,38 Prozent? Federspiel: „Ich verstehe das nicht. Die Leute schimpfen und regen sich das ganze Jahr auf, und dann Land „bezahlt“ 405 Illegale Waldhäusl: 405 Illegale haben bisher niemanden interessiert. Foto: NFZ Rudi Federspiel und die FPÖ sind jetzt die zweite Kraft in Innsbruck. Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl ist zwar erst seit einem Monat im Amt, aber es weht jetzt ein anderer Wind in der Asylpolitik. Als eine seiner ersten Aktivitäten hat er Schwerpunktkontrollen im Asylbereich angeordnet. Die Bilanz zeigt den bisherigen sorglosen Umgang mit Steuergeld in Niederösterreich: 405 Personen halten sich mit einem negativen Asylbescheid in Niederösterreich auf und erhalten monatlich 221.000 Euro aus der Grundversorgung. „Das wird jetzt abgestellt“, betont der FPÖ-Landesrat, denn die Betroffenen hätten auch keinen Schutz als subsidiär Schutzberechtigte. Rund die Hälfte der 405 ist in Privatquartieren untergebracht, die andere Hälfte in staatlich organisierten Einrichtungen. In seinem Ressort werden jetzt bis Anfang Mai konkrete Maßnahmen geprüft, wie mit den Betroffenen weiter umgegangen wird. Waldhäusl sieht eigentlich nur zwei Alternativen für Menschen, die illegal in Niederösterreich seien: „Entweder die Illegalen kehren freiwillig heim oder sie werden in Beugehaft genommen und dann zwangsweise abgeschoben“, weswegen Waldhäusl bereits mit dem Innenministerium in Kontakt steht. Foto: FPÖ Burgenland gehen sie nicht wählen.“ Um den Bürgermeister rittern in 14 Tagen Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (24,16 Prozent, „Für Innsbruck“) und der Grüne Georg Willi, der gar auf 30,8 Prozent im ersten Durchgang kam. TIROL Petschnig (2.v.r.) „On Tour“ Der Landesrat auf „Bezirkstour“ „Es ist mir ein Anliegen, unsere burgenländischen Betriebe bestmöglich zu unterstützen und so die Wirtschaft und den Tourismus zu steigern“, erläuterte FPÖ-Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig zu seiner „Bezirkstour“ durch den Bezirk Güssing. Durch offene und lösungsorientierte Gespräche könnten die richtigen Schritte für die Zukunft unserer heimischen Wirtschaft gesetzt werden, betonte Petschnig. Es sei wichtig, die Sorgen und Bedenken der Unternehmer ungefiltert aufzunehmen, um Förderpakete zu entwickeln, die auch wirklich helfen.

Nr. 17 Donnerstag, 26. April 2018 g Länder 13 TIROL Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: Facebook/Marlene Svazek Salzburger Erfolgstrio: Marlene Svazek mit Stadtparteiobmann Andreas Reindl (l.) und ihrem Vorgänger und Förderer, dem Interimslandesparteiobmann Andreas Schöppl (r.). Gratulation an Marlene Svazek und ihr Team! FPÖ auch bei der vierten Landtagswahl heuer wieder ein Gewinner Bemerkenswerter Absturz von Rot und Grün in Salzburg. Bundesparteiobmann HC Strache sieht klaren Auftrag für Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Trotz schwieriger Ausgangssituation mit einer kompletten Neuaufstellung und nur einer einzigen Landtagsmandatarin ist es gelungen, an das bisher historisch beste Ergebnis von 1999 mit 19,5 Prozent anzuschließen. Besonders erfreulich ist, dass durch dieses hervorragende Ergebnis die Zahl der Mandatare im Bundesrat auf 16 anwachsen wird. „Damit ist die FPÖ heute so stark wie nie zuvor im Bundesrat vertreten“, freute sich Parteichef HC Strache. Und: Seit Sonntag habe die FPÖ sieben Landtagsabgeordnete, also einen Zugewinn von sechs Mandaten.“ FPÖ so stark wie nie zuvor Wenn man die Stimmen für die FPS-Liste von Karl Schnell, die nur 4,7 Prozent erreicht und damit den Einzug in den Landtag verpasst hat, hinzuzähle, dann wären die Freiheitlichen mit deutlich über 20 Prozent vor der SPÖ auf dem zweiten Platz, bemerkte der FPÖ-Obmann: „Wir können daher mit Fug Inakzeptable Angriffe Oberösterreichs FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr begrüßt den Vorstoß von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, neue strafrechtliche Erschwernisgründe und Mindeststrafen bei Angriffen auf Polizisten einzuführen. „Die Hemmschwelle, Polizisten brutal anzugreifen, ist dramatisch gesunken. Dem kann nur mit Abschreckung entgegengewirkt werden“, fühlt sich Mahr auch durch den jüngsten Vorfall in Linz bestätigt. Am 15. April wurde vor einer Polizeiinspektion in Linz ein 27-jähriger Mann aus der dominikanischen Republik angehalten, da dieser vor ihrer Dienststelle randalierte. In der Folge griff er die Polizisten an, verletzt fünf von ihnen, darunter einen schwer. „Man darf sich nicht wundern, dass Migranten gegenüber unserer Exekutive und unserer Justiz keinen Respekt haben“, bemerkte Mahr mit Verweis auf die Vorgangsweise der Exekutive in deren Herkunftsländern. Auf diese Entwicklung müsse man reagieren und die Beamten besser schützen. und Recht stolz auf unsere Erfolge sein, da wir als FPÖ so stark wie nie zuvor sind und uns in der Bundesregierung auf höchstem Niveau gefestigt und behauptet haben.“ SPÖ und Grüne hätten heute zusammen 15 Prozent verloren. Damit sei eine wahre „Kern-Schmelze“ eingetreten. HC Strache wertete dies als klaren Auftrag für ÖVP-Landeshauptmann Haslauer, mit Marlene Svazek eine Koalition zu bilden, die heute glaubhaft und erfolgreich punkten konnte. „Ich gratuliere fairerweise auch Wilfried Haslauer zu seinen Stimmenzugewinnen“,sagte HC Strache. OBERÖSTERREICH FPÖ-Mahr für härtere Strafen bei Angriffen auf Exekutivbeamte. Foto: NFZ 18,8 Prozent lautet das Endergebnis der FPÖ zur Salzburger Landtagswahl am vergangenen Sonntag. Das ist ein Zugewinn von 1,8 Prozent gegenüber dem Ergebnis vom Jahr 2013. In absoluten Zahlen schenkten somit 47.178 Salzburger Wähler den Freiheitlichen das Vertrauen für die kommenden fünf Jahre. In Mandaten ausgedrückt, wird die FPÖ künftig von insgesamt sieben der 36 Abgeordneten im Chiemseehof vertreten. Wahlen in Zahlen Doch wie kommen diese Zahlen zustande? Es waren hunderte fleißige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mehr als sechs Wochen im Einsatz. In mehr als 400 Verteilund Standaktionen – darunter 20 Frühstücksverteiler – wurden dabei rund 150.000 Werbemittel verteilt. Darunter auch mehr als 30.000 Mannerschnitten. Zu Ostern wurden darüberhinaus 8.000 Ostereier von 109 Ortsgruppen verschenkt. 30.000 Kilometer legte man auf den Straßen Salzburgs zurück, und im Büro konnten rund 4.000 Mails beantwortet werden. Zum Leid einer Kaffeemaschine, die während des Wahlkampfes den Geist aufgab. Digital waren wir Spitzenreiter, so zählte meine Facebookseite bis zum Wahlsonntag stolze 47.000 „Gefällt mir!“ Das bedeutet Platz Eins im Social-Media-Vergleich. Auch die meisten Beiträge (150 Stück) gingen auf unser Konto. Aber bevor ich mich jetzt für die 3.801 Vorzugsstimmen landesweit bedanke, verrate ich euch noch ein kleines, grünes Geheimnis: Von 25.000 verteilten Taschenalarmen gingen sogar zwei Stück an grüne Wahlhelfer. Für eine sichere Zukunft. Eintausend Dank!

Sammlung

Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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