Aufrufe
vor 2 Monaten

FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018

  • Text
  • Abrechnung
  • Koalition
  • Hofer
  • Kickl
  • Plastikmuell
  • Wien
  • Vorarlberg
Innenminister Herbert Kickl: Ein Europa, das schützt, ist jetzt in der EU angekommen

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Dieser Tage jährt sich das erste Regierungsjubiläum. Ziemlich genau vor einem Jahr, am 15. Dezember 2017, haben sich FPÖ und ÖVP auf ein Regierungsprogramm samt Ressortverteilung geeinigt. Bis zur Angelobung beim Bundespräsidenten und der Vorstellung im Nationalrat dauerte es dann noch ein wenig, zumal solche „Kleinigkeiten“ wie ein druckfertiges Regierungsprogramm und ein Bundesministeriengesetz geschrieben werden mussten. Bessere Blaue Nunmehr können wir stolz Bilanz ziehen. Die Bundesregierung hat dazu eigens eine sehr informative Broschüre aufgelegt. Daraus ist ersichtlich, dass in rund 40 Ministerräten mehr als 400 Beschlüsse gefasst wurden. Davon 100 Gesetzesvorschläge oder 15a Vereinbarungen mit den Ländern. Oder der EU-Ratsvorsitz, der 13 informelle Ministertagungen und mehr als 300 einschlägige Veranstaltungen nach sich zog. Blass schaut im Vergleich dazu die Oppositionsbilanz aus. Hier schlagen gerade zwei Untersuchungsausschüsse zu Buche. Der zum BVT entpuppt sich nach und nach als Rohrkrepierer, soweit er unseren Innenminister betrifft. Der zum Eurofighter läuft ohnedies unter jeder Wahrnehmungsschwelle. Das liegt vielleicht auch daran, dass die neugewählte SPÖ-Klubobfrau die Präsidialkonferenz das ist das wichtigste Steuerungsgremium des Parlamentes nie besucht, sehr wohl aber die volle Gage kassiert. Bei dieser Performance ist eines klar: Wir Blauen können nicht nur das Regieren besser, sondern auch die Opposition. WIRTSCHAFTSPOLITIK Standortentwicklungsgesetz Mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Neos wies der Wirtschaftsausschuss vergangene Woche das Standortentwicklungsgesetz dem Nationalrat zu. ÖVP und FPÖ erwarten sich von der Gesetzesadaptierung vor allem wichtige Impulse für Investitionen, Standort und Beschäftigung und rechnen zudem auch mit schnelleren Entscheidungen über Vorhaben zur Umsetzung der Klima- und Energiestrategie. Foto: NFZ VERKEHRSPOLITIK Lkw-Mauttarife Die Mauttarifordnung für das Jahr 2019 steht. Die Tarife werden dem Gesetz entsprechend um 2,2 Prozent angehoben. Der Mauttarifabschlag für Euro-VI-Lkw ist im Mauttarif schon eingerechnet. Die externen Kosten werden Euro-VI-Lkw ab dem Jahr 2019 zu 40 Prozent, ab dem Jahr 2020 zu 100 Prozent angerechnet. Jetzt-„Hassrede“ zum Start der Plenarwoche „Jetzt“ versucht in Aktueller Stunde, die Koalition zu diskreditieren Die umbenannte „Liste Pilz“ nutzte die „Aktuelle Stunde“ des Parlaments am vergangenen Dienstag, um ihre ideologische Ausrichtung neu zu definieren: „Jetzt“ ist linker als ihr Vorgänger. „Jetzt“-Klubobmann Bruno Rossmann eröffnete die letzte Plenarwoche dieses Jahres mit einer umfassenden „Negativbilanz“ der Koalition, die man in seinen Kreisen bei anderen unumwunden als „Hassrede“ bezeichnen würde. ÖVP-FPÖ stehe für „brutale Entmachtung der Arbeitnehmer und ihrer Vertretung“, „brutale Umfärbung“ in staatsnahen Unternehmen, Postenschacher, eine „schamlose“ Verteilung von unten nach oben mit „Frontalangriffen auf Arme, Arbeitslose und Migranten“, Foto: Zinner/BMöDS Rossmann: Linke Frustration über „rechte“ Erfolgspolitik. Totalversagen beim Klimaschutz und „Sündenbockpolitik“ mit dem Motor „Hass und Feindbilder“. FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz trat dieser „Abrechung“ Im Sportausschuss des Nationalrats informierte Sportminister HC Strache (Bild) über seine Pläne zur übergeordneten nationalen Sportstrategie („Sportstrategie Austria“). „Angesichts einer Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO, wonach 53 Prozent der Österreicher zu wenig oder gar keinen Sport betreiben, besteht akuter Handlungsbedarf, um diese sich anbahnende gesamtgesellschaftliche und sozioökonomische Katastrophe abzuwehren“, betone Strache. Mit Projekten wie der Bewegungs- und Ernährungskampagne „Mach‘ den ersten Schritt“ sollen die Österreicher zu mehr sportlicher Betätigung animiert werden. Dazu soll die „tägliche Turnstunde“ ab 2020 auch auf den Pflichtschul- entgegen, dass sie „aus einer Blase“ komme: Links orientierte Menschen würden nicht zur Kenntnis nehmen, dass es „Mehrheiten gibt, die abseits von Links sind“. „Erster Schritt“ zur Sportförderung Neu bereich ausgedehnt werden, Kinder und Jugendliche zu mehr Bewegung sowie für Breiten- und Spitzensport animiert werden. Damit in Zusammenhang soll auch dem Rückgang bei den Schulsportwochen entgegengetreten werden. „Das Sportressort wird mit dem Wirtschafts- und Bildungsministerium sowie den Tourismusverbänden ein Programm erarbeiten, um die Sportwochen für Schulen wieder attraktiver sowie für sozial schwächere Familien über ein Sozialbudget wieder leistbarer zu machen“, betonte der FPÖ-Vizekanzler. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Nr. 50 Donnerstag, 13. Dezember 2018 g Den Bilanzreigen zu einem Jahr türkis-blauer Koalition schlossen die beiden Klubobleute August Wöginger und Walter Rosenkranz mit einem Lob auf die parlamentarische Zusammenarbeit ab: „Wir haben unglaublich viel gemeinsam auf den Weg gebracht.“ Parlament 7 „Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann!“ FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz: Zufrieden mit „wirklich erfolgreicher Bilanz“ im 1. Jahr Inklusive der drei Plenartage dieser Woche wurden in diesem Jahr 32 Plenarsitzungen abgehalten. „Wir haben mit Hochdruck gearbeitet, um das umzusetzen, was wir den Menschen versprochen haben“, hob ÖVP-Klubobmann Wöginger den Arbeitseifer der türkis-blauen Koalition hervor. Wohl aus gutem Grund, kann er doch auf hinreichend Erfahrung mit der Stillstandspolitik der letzten Jahre mit der SPÖ verweisen. Mutig Reformen umgesetzt Kritik seitens der Opposition, das Parlament agiere nur „als Erfüllungsgehilfe“ der Bundesregierung, konnten Wöginger und Rosenkranz nicht nachvollziehen. Die SPÖ würde nun lediglich Vorgänge kritisieren, die sie selbst in der Vergangenheit so gemacht habe, bemerkte der ÖVP-Klubchef. Beispielhaft für die erledigten Themen nannten die beiden Klubchefs etwa den Budgetüberschuss, den Familienbonus, die Indexierung der Familienbeihilfe oder die Flexibilisierung der Arbeitszeit. Auch für die Strukturreform der Sozialversicherung habe keine Regierung zuvor den Mut gehabt, diese anzugehen. Umgesetzt wurde auch die Reform der bedarfsorientierten Mindestsicherung mit einem Grundsatzgesetz, das Verbesserungen für österreichische Bezieher bringen und Ausländern erst nach vollständiger Integration zur Gänze zur Verfügung stehen wird. Rosenkranz: Jahrelang versprochene Reformen werden jetzt umgesetzt. ÖVP und FPÖ würden das gemeinsame Programm Punkt für Punkt abarbeiten, erklärte Rosenkranz: „Es geht nicht darum, jemandem das Haxl zu stellen oder einen Erfolg nicht zu gönnen.“ Jetzt sei erst ein Fünftel der Legis- laturperiode abgelaufen, aber es sei schon überraschend „viel weitergegangen“. Rosenkranz hob auch die „neue Differenzierung“ bei den Transferleistungen oder bei den Begriffen Migration und Asyl durch die neue Bundesregierung hervor. Foto: NFZ

Sammlung

Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV