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FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018

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Innenminister Herbert Kickl: Ein Europa, das schützt, ist jetzt in der EU angekommen

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12 Länder Neue Freie Zeitung SALZBURG Unsinnge Aktion „In Zeiten des steigenden Drucks auf den heimischen Handel durch den internationalen Onlinehandel will die rote Gewerkschaft mit unerfüllbaren Erwartungen und Aktionismus das Weihnachtsgeschäft stören“, kommentierte Salzburgs FPÖ-Wirtschaftssprecher Andreas Teufl die Aktionen der Gewerkschaft letzten Samstag. 2017 haben Salzburgs Haushalte bereits 420 Millionen Euro beim „Online- Shopping“ ausgegeben. „Für den heimischen Fachhandel ist diese Tendenz natürlich tödlich“, betonte der FPÖ-Wirtschaftssprecher. TIROL Waffenverbotszone Innsbrucks FPÖ-Stadtparteiobmann Rudi Federspiel fordert nach der jüngsten Bluttat in der Landeshauptstadt die Tiroler Polizeiführung auf, endlich das Sicherheitspaket von Innenminister Herbert Kickl umzusetzen: „Es braucht in der gesamten Stadt und an den Brennpunkten das verstärkte Einschreiten der Polizei.“ STEIERMARK Rudi Federspiel Trotzakt gegen Wien Die steirische Mindestsicherung soll im kommenden Jahr erhöht werden. Die zuständige SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus will das durchziehen, obwohl bereits jeder zweite Bezieher ein Migrant ist. Für FPÖ-Sozialsprecher Marco Triller ist die angestrebte Anhebung „ein Affront gegen die steirischen Steuerzahler“. Die FPÖ sieht darin ein politisches Kalkül der rot-schwarzen Landesregierung, da die unlängst von der Bundesregierung beschlossene „Mindestsicherung Neu“ insbesondere den Sozialdemokraten gegen den Strich gehe. „Wir Freiheitliche sprechen uns klar für die ‚Mindestsicherung Neu‘ und der damit einhergehenden Besserstellung von heimischen Familien aus und gegen die von Kampus geplante Verlängerung des Anreizes zur Einwanderung in unser Sozialsystem“, betonte Triller. Foto: FPÖ Tirol Leistbares Skifahren für alle Familien auch heuer gesichert Freiheitliche sichern „Oberösterreichische Familienkarte“ auch 2019 Auch heuer bieten das Land Oberösterreich und seine Partner den Familien mit der „Familienkarte“ wieder leistbaren Skispaß an. Im vergangenen Jahr nutzten 1.000 Teilnehmer den Kinderskikurs „Pistenfloh“, mehr als 4.100 verkaufte Familien-Tagesskikarten bei den Familienskitagen und ein Rekordergebnis von knapp 33.200 Karten für Skikurse an Volksschulen und Kindergärten. Bei der Wintersportwoche nahmen 10.100 Schüler eine kostenlose Liftkarte in Anspruch. Die FPÖ fordert eine verpflichtende Volksabstimmung, sollte die rot-schwarze Landesregierung weiter auf Windenergie setzen. Windräder hätten auf den Nockbergen nichts zu suchen, stattdessen sollte man Photovoltaikanlagen mehr fördern, forderte der Kärntern FPÖ-Klubobmann Gernot Foto: NFZ KÄRNTEN OBERÖSTERREICH Leistbarer Wintersport „Wir wollen unsere Kinder für den Wintersport begeistern“, erklärt FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Start der heurigen Familienskitage „Happy Family“ ist am 12. und 13. Jänner in den kleinen Skigebieten, die Familienskitage „Snow & Fun“ finden am 26. und 27. Jänner statt. Am 23. und 24. März folgt der „Oma-Opa-Enkel-Skitag“, wo Enkelkinder in Begleitung der Großeltern bis zum 15. Lebensjahr eine Gratis-Tagesskikarte erhalten. Windräder auf Bergen? FPÖ verwehrt sich gegen Windräder auf Kärntner Bergen. Foto: Hörmandinger / Land OÖ Famlienreferent Manfred Haimbuchner mit begeisterten Jungsportlern. Darmann: „Wenn die Regierung dieses Spiel weiterspielt, unsere Bergrücken verbauen will, Straßen auf die Berge schaffen will, Ableitungen für Strom aufgraben will, in den Tälern vor den Siedlungen Hochspannungsleitungen aufstellen will, dann wird die FPÖ eine verbindliche Volksabstimmung in Kärnten beantragen.“ Das FPÖ-Parteipräsidium habe sich klar gegen den Plan der KE- LAG ausgsprochen, Windräder in den Nockbergen aufzustellen. „Ob es Wöllaner Nock, Koralm, Saualpe oder Soboth sind, man kann sich nur wundern, wie man auf diese Ideen kommt“, erklärte Darmann und verwies auf Salzburg und Tirol, die ähnliches verboten haben. Die im Budget für das kommende Jahr veranschlagten 2,3 Millionen Euro für Energieförderung seien nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, kritisiert Darmann, der eine Initiative zur Nutzung der Sonnenenergie fordert. Kostenlose Langlauf-Schnupperkurse gibt es ebenso wie Eishockey in Vöcklabruck, Wels und Linz bei den Eissporttagen für Vier- bis Zehnjährige. Details und Anmeldemöglichkeiten sind unter www.familienkarte.at zu finden. Foto: FPÖ Niederösterreich NIEDERÖSTERREICH Martin Huber Handwerker-Bonus aufstocken „Alle, die mit ihren Bauvorhaben erst nach dem Sommer fertig werden, schauen durch die Finger“, kritisierte FPÖ-Klubobmann Martin Huber die Fördermittelverteilung des niederösterreichischen „Handwerkerbonus“. Dieser gewährt für bestimmte Sanierungs-, Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen durch eine heimische Firma einen einmaligen Zuschuss. „Die bürokratischen Hürden sind nicht mehr zeitgemäß. Man muss die Verwaltung an die Praxis anpassen, damit auch später fertig gewordene Projekte berücksichtigt werden können“, sagt Huber.

Nr. 50 Donnerstag, 13. Dezember 2018 g Länder 13 VORARLBERG Foto: FPÖ Vorarlberg LÄNDER- SACHE Christof Bitschi FPÖ-Landesparteiobmann Vorarlberg Foto: VLK „Wallner und Wiesflecker müssen die Reform der Mindestsicherung in Vorarlberg im Sinne der Bundesregierung umsetzen: Mehr Geld für Behinderte und Alleinerzieherinnen, Kürzungen bei Integrationsverweigerern“, fordert FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi. Neue Mindestsicherung muss Fairness bringen! Bitschi: „Schwarz-Grün muss sich an Vorgaben des Bundes halten!“ Wie die Mindestsicherung Neu der Bundesregierung, muss auch die Vorarlberger Variante „mehr für die eigenen Leut“ bringen, fordert FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi. In den letzten Jahren sind die Ausgaben für die Mindestsicherung in Vorarlberg enorm angestiegen. 2017 erreichten die Ausgaben mit 35,8 Millionen Euro einen neuen Höchststand. Dies deshalb, weil die von Schwarz-Grün installierte Mindestsicherung in Vorarlberg die Zuwanderung ins Sozialsystem massiv gefördert hat. „Bereits über 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Vorarlberg sind Ausländer. Das ist der mit Abstand höchste Wert aller Bundesländer! Dasselbe gilt für den Anteil der Konventionsflüchtlinge, der bereits über 40 Prozent beträgt“, zeigte FPÖ-Landeschef Christof Bitschi auf. Mehr Leistung für Österreicher Die Mindestsicherungsreform der türkis-blauen Bundesregierung werde diese Fehler korrigieren. „Die Reform wird die Zuwanderung in unser Sozialsystem reduzieren und mehr Fairness für die Vorarlberger bringen“, zeigte sich Prüfung des Asylwesen Dank der Mandatsstärke im Landtag konnten die steirischen Freiheitlichen selbstständig die Prüfung der Abteilung für Soziales, Arbeit und Integration der landesregierung sowie der Bezirkshauptmannschaften im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für Abwicklung, Vollzug und Kontrolle der Grundversorgung von Asylwerbern sicherstellen. „Der Steuerzahler musste in den Jahren 2014 bis 2017 insgesamt eine Viertelmilliarde Euro für das steirische Asylwesen aufbringen. Die Verfehlungen der Vergangenheit müssen aufgearbeitet werden. Hier lassen wir Landesrätin Doris Kampus nicht aus der Verantwortung“, erklärte FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann. Grund für den Prüfauftrag sind unter anderem massive Missstände bei den Rückersatzverfahren gegen abgelehnte Asylwerber, die weiterhin Geld erhalten haben oder der jüngste Fall in Wien, wo offenbar Asylheimbetreiber zu Unrecht öffentliche Mittel für die Unterbringung von Asylanten erhielten. Bitschi überzeugt. Nachdem die grüne Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker bereits heftige Kritik an den Plänen der Regierung geübt habe, forderte der FPÖ-Obmann die rasche Umsetzung der „Mindestsicherung Neu“ in Vorarlberg. „Wir werden nicht zulassen, dass Schwarz-Grün auf Zeit spielt und die Reform verzögert. ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner und die Frau Soziallandesrätin haben sich an die Vorgaben der Bundesregierung zu halten und die Reform im kommenden Jahr schnellstmöglich umzusetzen auch wenn es ihnen nicht passt“, mahnte Bitschi. STEIERMARK Stefan Hermann und Marco Triller präsentieren den Prüfantrag. Foto: FPö Steiermark Bei uns in Vorarlberg läuft vieles gut. Klar ist, dass unser Land dabei vor allem vom Fleiß der vielen tüchtigen Menschen, ob von Unternehmern, Arbeitnehmern, oder den vielen ehrenamtlich Tätigen profitiert. Vorarlberg voranbringen Die Politik ruht sich jedoch nur noch auf den Erfolgen der Vergangenheit aus. Man profitiert von dem, was war, vergisst aber zunehmends, den Fokus auf die Zukunft zu legen. Probleme werden schöngeredet, und man ist nicht bereit, mutige Lösungen für die Zukunft anzupacken. Dieser fehlende Mut schadet unserem Land. Klar ist: Mit jedem Tag, den die schwarz-grüne Landesregierung im Amt ist, fallen wir weiter zurück. Waren wir früher noch die Musterschüler, sind wir heute längst nicht mehr an der Spitze. Das sehen wir bei der Entwicklung des Wirtschaftswachstums, aber auch bei den Arbeitslosenzahlen. Hier sind wir bereits ins Mittelfeld abgerutscht. Wir haben in Vorarlberg mittlerweile leider auch den höchsten Anteil an Beziehern der Mindestsicherung, nach Wien. Zudem sind schon mehr als 60 Prozent der Bezieher Nicht-Österreicher. Trotzdem kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung die Mindestsicherungsreform der Bundesregierung und wird versuchen, die Umsetzung der Reform zu verzögern. Mit dieser Blockadepolitik kommen wir nicht weiter. Ich sage: Wir brauchen auch in Vorarlberg eine mutige Reformpolitik, wie sie die türkis-blaue Bundesregierung für Österreich macht. Nur so können wir Vorarlberg wieder voranbringen.

Sammlung

Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
An Widerlichkeit nicht zu überbieten
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Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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