Aufrufe
vor 2 Jahren

FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“

  • Text
  • Zuwanderung
  • Asyl
  • Grexit
  • Familie
  • Familienbehilfe
  • Griechenland
  • Medien
  • Inserat
  • Parlament
  • Partei
  • Politik
  • Vilimsky
  • Schnell
  • Strache
  • Wien
  • Salzburg
  • Fraktion
  • Strache
  • Europa
Bundesparteivorstand zog Trennstrich – Klare Mehrheit steht hinter HC Strache

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Mit einem Schreiben vom 26. Mai hat der Präsident des Verfassungsgerichtshofes der Nationalratspräsidentin mitgeteilt, dass ab 1. Oktober 2015 ein Posten als Ersatzmitglied am VfGH frei wird. Das klingt im Grunde ganz gut für das Parlament. Wenn man genauer hinsieht, stellt man jedoch fest, dass die Opposition bei der Bestellung der VfGH-Mitglieder nichts mitzureden hat. VfGH-Bestellungen Der Präsident, der Vizepräsident und sechs Mitglieder werden von der Bundesregierung bestellt, jeweils drei weitere Mitglieder vom National- und vom Bundesrat. Das bedeutet, dass Mitglied des Höchstgerichtes nur werden kann, wer über ein rotes oder schwarzes „Ticket“ verfügt. Dies stört insbesondere vor dem Hintergrund, dass der VfGH immer stärker rechtssetzend aktiv wird. In einem Rechtsstaat ist es nämlich die Aufgabe der gewählten Mandatare, generell-abstrakte Normen zu erzeugen. Die Gerichte haben die Aufgabe, diese Gesetze im Einzelfall anzuwenden. In den letzten Jahren sind die Gerichte jedoch dazu übergegangen, die Rechtsordnung nach den Wertvorstellungen der Richter „weiterzuentwickeln“ – etwa die Rechte von Fremden oder Homosexuellen. Die oftmals phantasievolle Auslegung stellt de facto die Erzeugung von neuem Verfassungsrecht dar. Dazu braucht es normalerweise eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und somit die Zustimmung eines Teils der Opposition. Aber diese wird durch das Zusammenspiel von Richtern und Koalition ausgebremst. Daher ist die Bestellung der Höchstrichter zu demokratisieren! Foto: FPÖ Steiermark GESUNDHEITSPOLITIK Generelles Rauchverbot fixiert Die rot-schwarze Einigung über das heiß diskutierte Rauchverbot in der Gastronomie wurde jetzt in einer Regierungsvorlage dem Nationalrat zugeleitet. Der Gesetzesentwurf sieht nun ein Rauchverbot ohne Ausnahmen ab dem 1. Mai 2018 für alle Gastronomiebetriebe vor. Neben den klassischen Tabakerzeugnissen sind von der Regelung auch Wasserpfeifen und verwandte Produkte wie etwa die E-Zigaretten erfasst. Foto: NFZ LANDWIRTSCHAFT Nein zur Gentechnik Mit einem klaren Nein hat der österreichische Bundesrat in seiner vorwöchigen Sitzung den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission für eine Wahlfreiheit bei der Verwendung von genetisch veränderten Lebens- und Futtermitteln in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union abgelehnt. HC Strache: „Das Boot ist voll – Gangway einziehen!“ FPÖ kritisiert Asylrecht als beliebten Umweg zur Einwanderung Für Wirbel sorgt die Weisung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), keine neuen Asylverfahren mehr einzuleiten und nur mehr Rück- und Abschiebungen zu bearbeiten. HC Strache warnt: „Eine typische Scheinlösung à la Mikl-Leitner!“ „An der enormen Flut von Asylwerbern, die nach Österreich strömen, ändert eine derartige Vorgangsweise rein gar nichts. Und es ändert auch nichts am Missbrauch des hohen Gutes Asylrecht: Denn rund 80 Prozent derer, die in Österreich Asyl beantragen, sind illegale Einwanderer, keine echten Flüchtlinge“, stellte FPÖ-Klubobmann HC Strache zu dieser „Scheinlösung à la Mikl-Leitner“ klar. „In Wahrheit ist das Boot voll und die Gangway gehört eingezogen. Daher müssen temporäre Grenzkontrollen durchgeführt, das Dublin-Abkommen strikt eingehalten sowie Asylzentren und humanitäre Betreuungsstationen am jeweiligen Kontinent geschaffen werden“, verlangte HC Strache. Österreich war großzügig Jedenfalls löse der Stopp von Asylverfahren das Problem nicht, sondern schiebe es nur weiter hinaus. Die EU-weite Quote, auf die Mikl-Leitner warte, werde die Situ- ation sogar verschärfen und einen noch größeren Ansturm von Wirtschaftsflüchtlingen produzieren, warnte HC Strache: „Diese Quote ist ja eine regelrechte Einladung an derartige Flüchtlinge aus aller Welt, sich vor allem nach Österreich aufzumachen. Wir waren in der Vergangenheit sehr großzügig, jetzt ist aber Schluss!“ Personalrochaden nach der Steirer-Wahl Für die FPÖ neu im Parlament: Der Steirer Günther Kumpitsch. Das steirische Mandat des nunmehrigen FPÖ-Klubobmanns im steirischen Landtag, Mario Kunasek, wird Mag. Günther Kumpitsch, Jurist im Landeskriminalamt der Landespolizeidirektion Steiermark und Vizebürgermeister in der Marktgemeinde Hitzendorf, übernehmen. Neuer Wehrsprecher im Parlamentsklub wird der Vorarlberger Abgeordnete Reinhard Eugen Bösch, der bereits langjähriges FPÖ-Mitglied im Landesverteidigungsausschuss ist. Foto: NFZ Neuer Wehrsprecher: Der Vorarlberger Reinhard Eugen Bösch. Foto: Andreas Ruttinger

Nr. 25 • Donnerstag, 18. Juni 2015 Jedes Jahr schickt Österreich einen dreistelligen Millionenbetrag an Familienbeihilfe ins Ausland, 2013 waren es mehr als 205 Millionen Euro. Arbeitet ein Elternteil nur ein halbes Jahr in Österreich, schon fließt das Geld – auch wenn die Kinder im Herkunftsland sind. Parlament 7 Familienbeihilfe: Kurz dreht auf FPÖ-Linie um Den Stopp des Beihilfeexports ins Ausland fordert die FPÖ seit langem – und jetzt auch Kurz Über 48 Millionen Euro flossen so beispielsweise in die Slowakei, rund 31,5 Millionen Euro nach Polen, nach Rumänien mehr als elf Millionen. Dort schraubt die österreichische Familienbeihilfe das „Haushaltsgeld“ ordentlich in die Höhe: Zudem sind in diesen Ländern die Lebenshaltungskosten auch noch deutlich niedriger als in Österreich. In Rumänien und Polen etwa liegen sie bei rund der Hälfte. Und 300 Euro für zwei Kinder, das verdienen dort manche nicht einmal mit einem Vollzeitjob. Die FPÖ fordert seit langem einen Stopp des Familienbeihilfeexports ins Ausland durch das sogenannte „Herkunftslandprinzip“: Die Familienbeihilfe ist an das Niveau der Beihilfen und der Lebenshaltungskosten des jeweiligen Landes anzupassen. „So wie sich das Gesetz jetzt darstellt, ist es keine Familienbeihilfe sondern eine Entwicklungshilfe für strukturschwache EU- und EWR-Länder und eine Diskriminierung der Inländer“, betont FPÖ-Sozialsprecher und Generalsekretär Herbert Kickl. 180-Grad-Wendung von Kurz Die FPÖ-Anträge für das „Herkunftslandprinzip“ haben SPÖ und ÖVP im Parlament stets abgelehnt. Nach einer Reihe verlorener Wahlen schwenkt jetzt Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) auf FPÖ-Linie um. In typischer EU-Hörigkeit will sich Kurz mit dem Problem aber an Brüssel wenden – statt in Österreich Nägel mit „Bevölkerungswachstum“ durch 72.324 Zuwanderer Das Bevölkerungswachstum Österreichs beschleunigt sich. Dies hat die Statistik Austria in ihrer aktuellen Erhebung festgestellt. Den 81.722 Geburten des Jahres 2014 standen 78.252 Sterbefälle gegenüber, das ergibt einen Zuwachs von 3.470 Jungösterreichern. Der bedeutend größere Schub beim Bevölkerungswachstum wurde durch die Zuwanderung verursacht: Auf 72.324 Personen stieg die Nettozuwanderung im Vorjahr, nach 54.728 Personen im Jahr 2013. Die zahlenmäßig größte Gruppe waren dabei rumänische Staatsangehörige (12.710 Personen), gefolgt von Ungarn (7.798 Personen) und dahinter erst die von der Koalition stets in den Vordergrund gehobenen deutschen Staatsbürger mit 5.562 Personen. Insgesamt lebten mit 1. Jänner dieses Jahres 1.146.078 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Österreich. Dies entsprach einem Anteil von rund 13,3 Prozent an der Gesamtbevölkerung. Gerade noch die Hälfte davon, nämlich Viele Zuwanderer, wenige Babys. 570.298 Personen, sind Staatsangehörige aus Ländern der Europäischen Union, davon 170.475 Bundesdeutsche. Die zweitgrößte Zuwanderergruppe stellen Staatsbürger der Türkei (115.433 Personen), gefolgt von Immigranten aus Serbien (114.289 Personen). Fast 40 Prozent der Neuzuwanderer (25.669 Personen) ließen sich in Wien nieder. Die Rangliste der Wiener Zuwanderer führten 2014 ebenfalls die Rumänen (4.162) an, vor Ungarn (2.421) und Polen (2.315). Erst nach den Bulgaren (2.133) und den Serben (1.920) folgen schließlich die Deutschen (1.761) auf Rang sechs. Foto: NFZ ÖVP-Kurz hat im FPÖ-Herkunftslandprinzip das bessere Modell erspäht. Köpfen zu machen. „Es muss in der Regierung endlich einmal das Prinzip der Selbstanwendung Platz greifen: Nicht immer auf eine EU-weite Lösung hoffen, sondern im eigenen Land mit einem Projekt beginnen“, fordert Kickl. FPÖ-Familienspre- FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Uni Wien: Studieren ohne Deutsch? „Kein Deutsch, Kein Problem: In Österreich macht jeder zehnte türkische Student den Bachelor in Politikwissenschaften. Viele von ihnen sprechen kaum Deutsch. Unter Mitstudierenden rumort es.“ – Diese Beschreibung der Zustände auf dem Politikwissenschafts-Institut der Universität Wien stammt aus einem Artikel des Migrantenmagazins „biber“. FPÖ-Bildungssprecher Walter Rosenkranz ging der Sache auf den Grund und wurde von Wissenschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) bestätigt. Denn es ist ausgesprochen ungewöhnlich, dass von 400 türkischen Politikwissenschaft-Studenten gleich 396 an der Uni Wien inskribiert sind und nur je 2 an den Unis in Salz- Foto: NFZ cherin Anneliese Kitzmüller wird Anträge erneut im Plenum einbringen, „um mit der ÖVP die Probe aufs Exempel zu machen.“ Die Erfahrung lehrt: Die ÖVP wird nicht bestehen. „Katholisch“ wird sie nur kurz vor Wahlen. burg und Innsbruck. Denn nur in Wien soll es schon vorgekommen sein, dass 40 türkische Studenten auf eine Prüfungsfrage eine wortidente Antwort gaben... Autoindustrie leidet unter EU-Sanktionen Rund 500.000 Menschen in Österreich arbeiten in der Automobil- und Zulieferindustrie oder in dieser vor- und nachgelagerten Wirtschaftsbereichen. Manche dieser Arbeitsplätze sind durch die EU-Sanktionen gegen Russland gefährdet. FPÖ-Verkehrssprecher Gerhard Deimek erfragte die Auswirkungen. Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) versucht abzuwiegeln, muss aber eingestehen: „Nur begrenzt“ seien die Folgen deshalb, weil sich Österreichs Unternehmen in neuen Märkten positionieren. Das hätten sie jedoch auch bei laufend guten Russland-Geschäften tun können – womit vielleicht zusätzliche Jobs geschaffen worden wären. Foto: Andreas Ruttinger

Sammlung

Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
2013hcstracheat
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
2013hcstracheat
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
2013hcstracheat
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
2013hcstracheat
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
2013hcstracheat
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
2013hcstracheat
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
2013hcstracheat
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
2013hcstracheat
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
2013hcstracheat
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
2013hcstracheat
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
2013hcstracheat
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
2013hcstracheat
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
2013hcstracheat
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
2013hcstracheat
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
2013hcstracheat
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
2013hcstracheat
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
2013hcstracheat
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
2013hcstracheat
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
2013hcstracheat
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
2013hcstracheat
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
2013hcstracheat
Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
2013hcstracheat
Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
2013hcstracheat
Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
2013hcstracheat
Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
2013hcstracheat
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
2013hcstracheat
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
2013hcstracheat
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
2013hcstracheat
Österreicher wählen den Politik-Wandel
2013hcstracheat
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
2013hcstracheat
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
2013hcstracheat
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
2013hcstracheat
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
2013hcstracheat
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
2013hcstracheat
Scheinlösungen beim Grenzschutz
2013hcstracheat
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
2013hcstracheat
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
2013hcstracheat
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
2013hcstracheat
Österreich in der Zuwanderungsfalle
2013hcstracheat
Migranten machten Jagd auf Frauen!
2013hcstracheat
Islamgesetz muss nachjustiert werden
2013hcstracheat
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
2013hcstracheat
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
2013hcstracheat
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
2013hcstracheat
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
2013hcstracheat
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
2013hcstracheat
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
2013hcstracheat
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
2013hcstracheat
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
2013hcstracheat
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
2013hcstracheat
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
2013hcstracheat
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
2013hcstracheat
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
2013hcstracheat
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
2013hcstracheat
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
2013hcstracheat
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
2013hcstracheat
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
2013hcstracheat
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
2013hcstracheat
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
2013hcstracheat
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
2013hcstracheat
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
2013hcstracheat
Referendum über Kredite an Athen!
2013hcstracheat
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
2013hcstracheat
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
2013hcstracheat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
2013hcstracheat
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
2013hcstracheat
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
2013hcstracheat
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
2013hcstracheat
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
2013hcstracheat
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
2013hcstracheat
Eine Allianz gegen die Islamisierung
2013hcstracheat
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
2013hcstracheat
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
2013hcstracheat
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
2013hcstracheat
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
2013hcstracheat
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
2013hcstracheat
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
2013hcstracheat
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
2013hcstracheat
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
2013hcstracheat
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
2013hcstracheat
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
2013hcstracheat
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
2013hcstracheat
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
2013hcstracheat
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
2013hcstracheat
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
2013hcstracheat
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Leben nach der Querschnittslähmung
2013hcstracheat
Transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Alphabetisches EU-Lexikon
2013hcstracheat
Handbuch freiheitlicher Politik
2013hcstracheat

FPÖ-TV-Magazin