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FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“

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Bundesparteivorstand zog Trennstrich – Klare Mehrheit steht hinter HC Strache

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Geschichte wiederholt sich: Wie schon beim Abgang des erzürnten Patriarchen Jörg Haider ins BZÖ folgen auch Karl Schnell in Salzburg nur jene, deren Hände tief in den öffentlichen (Mandats-) Geldtöpfen stecken. Die freiheitliche Basis und die Vorfeldorganisationen blieben wie schon 2005 ihren politischen Werten treu und in der FPÖ. Eine Wiederholung Geprellt fühlen dürfen sich jene Salzburger, die bei der Landtagswahl 2013 FPÖ gewählt haben und jetzt zusehen müssen, wie Schnell und Konsorten die von ihnen an die Freiheitlichen vergebenen Mandate gekapert haben. Wie damals das Wiener BZÖ will sich auch Schnell ein Stück von der Erfolgsmarke „Freiheitlich“ abschneiden und in den „neuen“ Parteinamen einfließen lassen. Bei Peter Westenthaler, der das damals versucht hat, könnte sich Schnell den Rat holen, von dieser Schnapsidee die Finger zu lassen. Amüsant ist an diesem Mandatsklau, dass die Medien ihn goutieren. Bei der FPÖ macht man gern eine Ausnahme von der ansonsten so hochstilisierten „vierten Gewalt“ in einer Demokratie. Vor allem die Blätter, die von den „Bestechungsinseraten“ (© Andreas Unterberger) des Bundes und der Stadt Wien nicht genug kriegen können, spielen lautstark auf der rot-schwarzen Ausgrenzungsklaviatur. Die um Andreas Schöppl gescharten echten Freiheitlichen in Salzburg haben Mut bewiesen und sind mit der Bundespartei im Rücken gegen den Werteverrat der abgehobenen Parteispitze aufgestanden. Den Mandatsverrat werden die Salzburger Wähler 2018 abstrafen – siehe 2005 ff. Neuaufbau der FPÖ Salzburg HC Strache stellte vor Medienvertretern in Wien klar, dass man einer Parte Nach dem Bundesparteivorstand und -präsidium diesen Dienstag nahm HC Strache bei einer Pressekonferenz mit dem neuen Salzburger FPÖ-Obmann Andreas Schöppl Stellung zur Causa Salzburg. Für den in der Vorwoche ausgeschlossenen Klubchef Karl Schnell und Ex-Landesparteichef Doppler gibt es jedenfalls kein Zurück. Bei der Pressekonferenz, an der neben Schöppl auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und der niederösterreichische FPÖ-Landeschef Walter Rosenkranz teilnahmen, verkündete HC Strache vor den Medienvertretern, dass die Parteiausschlüsse von Karl Schnell und Rupert Doppler im Vorstand einstimmig bestätigt worden seien. Darüber hinaus erklärte HC Strache in Richtung Schnell, der dem FPÖ-Bundesparteichef das Ignorieren von Statuten vorgeworfen hatte, dass die der Salzburger Landespartei unter Paragraf 6 Abs. 6 klar vorsehen würden, dass der Bundesparteivorstand sehr wohl für Ausschlüsse von Personen aus der Bundesparteileitung zuständig sei und Schnell diesem Gremium angehört habe. In weiterer Folge stellte HC Strache klar, dass in der Sitzung auch der Ausschluss der Salzburger Landtagsabgeordneten Rosemarie Blattl, Lukas Essl und Ernst Rothenwänder sowie des Salzburger Nationalratsabgeordneten Gerhard Schmid und des Salzburger Bundesrates Dietmar Schmittner einstimmig beschlossen worden sei. HC Strache bekräftigte dabei, die SPITZE FEDER einstimmigen Beschlüsse in beiden Gremien seien ein „wichtiger und notwendiger Schritt, das rechtlich auch klarzustellen“. Demonstrativ stellte sich der FPÖ-Chef hinter die einzige bei der FPÖ verbliebene Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser, die ihrerseits diesen Montag vom nun abgespaltenen freiheitlichen Landtagsklub in Salzburg rund um Schnell ausgeschlossen worden war. Eine Neugründung drohte Der FPÖ-Obmann verteidigte zugleich die Vorgangsweise in der letzten Woche. Da unzählige Mediationsbemühungen nichts gefruchtet hätten, habe es Handlungsbedarf gegeben. Außerdem habe es bereits im Hintergrund Vorbereitungen zur Neugründung der FPÖ Salzburg gegeben. Diesen habe man begegnen müssen, um gleichzeitig die basisdemokratischen Strukturen wiederherzustellen, wobei der FPÖ-Chef betonte: „Wenn es Handlungsbedarf gibt, zögern wir nicht, wir handeln rasch!“ Durchaus amüsiert zeigte sich HC Strache bezüglich der Ankündigung von Karl Schnell Anfang der Woche, eine eigene Partei mit dem Namen „Freiheitliche Partei Salzburgs“ zu gründen und damit Michael Häupls letzte Hoffnung. Foto: Andreas Ruttinger Am Dienstag traten HC Strache, Niede Salzburgs neuer FPÖ-Landeschef An bei Wahlen anzutreten. Abgesehen davon, dass eine solche Liste keinerlei Relevanz haben werde, sei dies zudem eine klare Entscheidung gegen die FPÖ. Das Wort „freiheitlich“ sei allerdings rechtlich geschützt und man werde bei Missbrauch dagegen vorgehen. Zudem handle es sich um keine Parteispaltung, da die FPÖ Salzburg lediglich von einer „abgehobenen diktatorischen Führungsblase befreit“ worden sei und sowohl alle Vorfeldorganisationen der Freiheitlichen Partei in Salzburg als auch die große Mehrheit jeder IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 25 • Donnerstag, 18. Juni 2015 ist auf Schiene! ispaltung in Salzburg durch Schnell zuvor kam KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 Mogelpackung Steuerreform „Das ist keine Steuerreform, sondern eine ,Mogelpackung‘. Die positiven Effekte werden bald verpuffen, die negativen werden bleiben, die Wirtschaft wird weiter belastet und mit dem Kontoregister sind wir auf dem Weg in den Überwachungsstaat“, kritisierte FPÖ-Finanzsprecher Hubert Fuchs den Ministerratsbeschluss zur „Steuerreform“ scharf. In Wirklichkeit würden den Steuerzahlern ab 2016 nur jene fünf Milliarden Euro zurückgegeben, die man ihnen seit 2009 durch die kalte Progression weggenommen habe. rösterreichs Walter Rosenkranz, Oberösterreichs Manfred Haimbuchner, dreas Schöppl und Norbert Hofer (im Bild von links) vor die Presse. Mehr Geld für Familien Den erstmaligen Anstieg der Geburtenrate seit 2011 nahm die FPÖ-Abgeordnete Edith Mühlberghuber zum Anlass, die freiheitlichen Forderungen nach Anpassung der Familienbeihilfe, des Kinderbetreuungsgeldes und des Kinderabsetzbetrages an die Inflationsrate vorzubringen. „Es können sich immer mehr Paare aufgrund steigender Lebenshaltungskosten und geringer finanzieller Förderung den gehegten Kinderwunsch gar nicht mehr leisten“, argumentierte die niederösterreichische FPÖ-Abgeordnete. Foto: NFZ Bezirksgruppe hinter der Bundespartei stehen würden. Schöppl stellt Weichen Dies bestätigte Andreas Schöppl, der ankündigte, ehrenamtlich die Partei in Salzburg wieder aufzubauen, um sie dann jüngeren Kräften zu übergeben. Schöppl, der von einem „Reinigungsprozess“ sprach, demonstrierte die neue Geschlossenheit mit der Bundespartei auch durch seine Worte an HC Strache: „Man kann unserem Bundesparteiobmann nur dankbar sein!“ Christoph Berner HINTERGRÜNDE Der weitere Fahrplan für die FPÖ Salzburg steht bereits fest. Nach sämtlichen Bezirksparteitagen, bei denen FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache auch persönlich anwesend sein wird, findet am 13. Juli 2015 ein außerordentlicher Landesparteitag statt. Bei diesem sollen die Weichen für einen ordentlichen Parteitag gestellt und zugleich die FPÖ Salzburg für die Zukunft fit gemacht werden. Was ist mit Wohnbau? Die aktuellen Daten der Statistik Austria untermauerten das wohnbaupolitische Scheitern der Bundesregierung, zeigte FPÖ-Bautensprecher Philipp Schrangl auf. In Wahlkampfzeiten würden SPÖ und ÖVP versprechen, sich um die Mietkosten und um den Wohnbau zu kümmern, danach verfielen sie wieder in Nichtstun. „Neben der Erneuerung des Mietrechts muss bei der Wohnbauförderung die soziale Komponente wieder in den Fokus gerückt werden. Leistbarkeit muss im Vordergrund stehen“, erklärte Schrangl und regte einen Abbau der „überbordenden energetischen Normen“ an. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: NFZ Foto:NFZ Foto: NFZ Mit Andreas Schöppl erklärte sich ein überaus erfahrener Politiker bereit, in einer schwierigen Situation die Führung der FPÖ Salzburg zu übernehmen. Angesichts der neuen Integrationsfigur kehren zahlreiche enttäuschte Freiheitliche zurück. Karl Schnell wurden in der FPÖ seine mangelnden Führungsqualitäten und sein autoritärer Stil zum Verhängnis. Dass er nun mit einer eigenen Liste gegen die Freiheitlichen antreten will, beweist fehlende Loyalität zu Personen und Werten. BILD DER WOCHE „Life Ball“, Song Contest und jetzt „Vienna Pride“. Wien ist schon fast ständige Homosexuellen-Hauptstadt. Foto: Andreas Ruttinger

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