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FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“

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Bundesparteivorstand zog Trennstrich – Klare Mehrheit steht hinter HC Strache

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12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Asylwerber-Höchstzahl Das Chaos in Sachen Asylpolitik erfordere angesichts des verursachten menschlichen Leids und der über die Sommermonate bevorstehenden Flüchtlingswelle umgehende Maßnahmen, erklärte Burgenlands Landesparteiobmann Hans Tschürtz: „Seit Monaten fordern wir, eine Höchstgrenze für Asylwerber einzuführen, damit allen Beteiligten klar ist, wann der Plafond erreicht ist. Gemäß dem viel zitierten ,Neudörfler Modell‘ kann ich mir pro Bundesland eine Höchstgrenze von einem Prozent der Bevölkerung vorstellen.“ OBERÖSTERREICH Neuer RFJ-Landeschef Beim Landesjugendtag des Ringes Freiheitlicher Jugend Oberösterreich (RFJ) wurde der Linzer FPÖ-Gemeinderat Michael Raml einstimmig zum neuen Obmann Michael Raml gewählt. Die Delegierten wählten zudem Christian Mahringer aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung, Ilan Mika aus Wels und David Penco aus dem Bezirk Braunau zu seinen Stellvertretern. STEIERMARK Schlägerei in Asylheim Eine Massenschlägerei in der Flüchtlingsunterkunft „Hotel Haus Semmering“ in Spital am Semmering, an der sich rund 50 Asylwerber beteiligt hatten, hat diesen Montagabend einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Vier Personen wurden verletzt, sechs wegen Raufhandels angezeigt. Der regionale steirische FPÖ-Landtagsabgeordnete Hannes Amesbauer zeigte sich über den Vorfall wenig verwundert, denn statt der versprochenen 50 Asylwerber wurden dort rund 170 einquartiert. „Die Vorkommnisse in Spital zeigen eindringlich auf, wovor wir Freiheitliche seit jeher warnen: Asyl-Großquartiere sind ein Sicherheitsrisiko. Es wird Zeit, den Realitäten ins Auge zu blicken und die rosa-rote Brille abzunehmen“, erklärte Amesbauer und forderte rasche Abhilfe durch das Innenministerium. Foto: Wolfgang Kunasz / cityfoto.at Foto: NFZ Haimbuchner für Grenzkontrollen und schnellere Asylverfahren FPÖ Oberösterreich präsentierte Vorschläge zur Lösung des Asyl-Chaos Landeschef Manfred Haimbuchner fordert Maßnahmen auf EU- und auf nationaler Ebene, um den Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen zu bremsen. 2013 haben lediglich 5.414 Asylwerber Österreich wieder verlassen. „Das bedeutet, dass 7.955 Personen entweder durch Abtauchen in die Illegalität oder durch schlichte Nachlässigkeit der Behörden bei Abschiebungen ihren Asylantrag lediglich zur illegalen Zuwanderung benutzt haben“, zeigte Haimbuchner die Notwendigkeit von Reformen im Asylwesen auf. KÄRNTEN OBERÖSTERREICH EU und Wien gefordert Auf EU-Ebene müsste endlich die Errichtung von Aufnahmezentren an den Außengrenzen der EU oder in Nordafrika sowie eine faire Aufteilung der dort ermittelten Asylberechtigten in der Union angegangen werden, mahnte Haimbuchner. Auf nationaler Ebene müssten sofort temporäre Grenzkontrollen eingeführt werden. Zudem forderte er eine vorübergehende Personalaufstockung der zuständigen Behörde, um das bestehende „Antragskonvolut“ schneller FPÖ gegen Asylmissbrauch Nicht abgeschobene Asylwerber kosten das Land Millionen. Foto: Andreas Maringer / cityfoto.at Haimbuchner (im Bild rechts) und FPÖ-Klubchef Steinkellner warnen. Das Asylwesen und dessen Missbrauch kosten das Land Kärnten Millionen, kritisierten FPÖ-Landesparteichef Christian Ragger und Klubobmann Christian Leyroutz diesen Montag. Einen krassen Fall von Asyl- und Sozialmissbrauch zeigte Leyroutz auf: Einem Iraker, der seit zehn Jahren ein Friseurgeschäft in Griechenland betreibe, werde in Klagenfurt das Aufenthaltsrecht mit allen Sozialansprüchen zuerkannt. Er bekomme mit seiner Frau und seinen beiden Kindern 2.200 Euro netto monatlich plus kostenlose Gesundheitsversorgung, während er seinen Betrieb in Griechenland mit billigen Zuwanderern weiterbetreibe. Leyroutz und Ragger forderten daher die Einsetzung einer Kommission, die in Kärnten alle Fälle ausländischer Mindestsicherungsbezieher überprüfen soll. Denn Land und Gemeinden müssten heuer über 30 Millionen Euro dafür aufwenden. „Österreich hat sich zu einem Asyl-Schlaraffenland entwickelt. Wir fordern daher einen sofortigen Aufnahmestopp“, betonte Ragger. Dies betreffe nicht echte Kriegsflüchtlinge, sagte Ragger, aber die Zahl der abgewiesenen Asylwerber, denen ein Aufenthaltsrecht zuerkannt werde, steige dramatisch an. Foto: Tirol abbauen und die Abschiebung abgewiesener Asylwerber durchführen zu könnnen. „Sonst müsste die Bund-Länder-Vereinbarung aufgekündigt werden, da der Bund keine echte Lösung des Asylproblems anbietet“, drohte Haimbuchner. TIROL Alexander Gamper „Märchen“ der Asyllandesrätin Als „Märchenstunde“ kritisierte der Kitzbüheler FPÖ-Stadtparteiobmann Alexander Gamper den Auftritt der grünen Asyllandesrätin Christine Baur in der sonntägigen ORF-Sendung „Im Zentrum“. „Die Flüchtlinge sind im Februar in Sandalen und ohne Winterkleidung nach Kitzbühel gebracht worden und waren in den ersten Tage ohne Betreuung von Seiten des Landes Tirol“, stellte Gamper klar. Ohne den Einsatz der vielen privaten und ehrenamtlichen Helfer in Kitzbühel hätte das „Flüchtlingsprojekt“, wie es Baur „geplant“ hatte, gar nicht funktionieren können.

Nr. 25 • Donnerstag, 18. Juni 2015 SALZBURG Länder 13 Foto: Andreas Ruttinger LÄNDER- SACHE Andreas Schöppl FPÖ-Landesparteiobmann Salzburg Foto: Neumayr / picturedesk.com Gelungener Neustart in der Stadt Salzburg: Landesparteiobmann Andreas Schöppl (im Bild links) und Stadtparteiobmann Andreas Reindl mit der FPÖ-Gemeinderätin Renate Pleininger. Stadtparteitag Salzburg: FPÖ-Neustart in Fahrt Nach Stadtpartei auch Vorfeldorganisationen geschlossen bei FPÖ Nach dem erfolgreichen Bezirksparteitag der FPÖ Stadt Salzburg bekannten sich am Wochenende auch die Vorfeldorganisationen zur FPÖ. Am Donnerstag vergangener Woche wurde Andreas Reindl zum neuen Bezirksobmann der FPÖ Stadt Salzburg gewählt. Und es zeigte sich der neue Stil in der Partei: Reindl nutzte den außerordentlichen Parteitag für eine Entschuldigung bei Andreas Schöppl, seinem Vorgänger als Klubobmann. Er wolle den Graben wieder zuschütten, erklärte Reindl. Schöppl nahm die Entschuldigung an: „Es gehört viel Mut dazu, sich vor allen hinzustellen und das zu sagen. Danke!“ Aufbauarbeit schreitet voran Unmittelbar nach den Bezirksparteitagen wird es am 13. Juli einen außerordentlichen Landesparteitag geben. Schöppl richtete einen Appell an alle Freiheitlichen in Salzburg: „Ob es das Liberale Forum war oder das BZÖ – am Ende ist die FPÖ aus jeder Abspaltung gestärkt hervorgegangen. Denn die Wähler, Mitglieder und Funktionäre wollen das freiheitliche Original Das „Pröll-TV“ wird teurer „Es war nur eine Frage der Zeit, bis die ÖVP mit den ersten Anschlägen auf den niederösterreichischen Steuerzahler in Form von Gebührenerhöhungen aufwartet“, empörte sich der freiheitliche Konsumentensprecher im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, über die Ankündigungen von ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Sobotka, den Landesanteil an den ORF-Rundfunkgebühren erhöhen zu wollen. Diese Erhöhung um knapp 20 Prozent bedeute eine finanzielle Mehrbelastung für Niederösterreichs Bürger von rund 7,5 Millionen Euro. „Unglaublich, wie unverschämt die ÖVP hier in die Taschen der Niederösterreicher greift, um die selbst verursachten Budgetlücken zu schließen“, kritisierte Huber. Zuerst buttere man Millionen Euro in sündteure und umstrittene Kulturprojekte und fördere in Millionenhöhe den „Blut-Künstler“ Nitsch, um sich dann die fehlenden Budgetmillionen abermals von den niederösterreichischen Bürgern zurückzuholen. und nicht eine Kopie, deren Fundament nur aus dem Willen zum Macht- und Mandatserhalt besteht.“ Am Wochenende haben sich die Vorfeldorganisationen, von der Jugend und den Studenten über die Wirtschaftstreibenden und Arbeitnehmer sowie die Bauern bis hin zu den Frauen und den Senioren, zur FPÖ bekannt. „Die freiheitlichen Vorfeldorganisationen setzen geschlossen ein starkes Zeichen der Einigkeit: Sie bekennen sich zur freiheitlichen Familie und zum Neustart gemeinsam mit der Bundespartei und Bundesparteiobmann HC Strache“, betonte Schöppl. NIEDERÖSTERREICH Martin Huber kritisiert den ORF-Gebührenwucher der ÖVP. Foto: FPÖ Niederösterreich Irgendwann ist Schluss: Wenn monatelang die ausgestreckte Hand zurückgewiesen wird, der Salzburger „Parteifreund“ Karl Schnell mit den Medien spricht statt mit den Parteifreunden, wenn die Gefahr besteht, dass die freiheitliche Familie dauerhaft Schaden nimmt, parteischädigendes Verhalten bei Schnell und den Seinen zum Programm wird, ist es Zeit zu handeln. Das hat FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache getan. Miteinander aufbauen Es war keine leichte Entscheidung, aber sie musste getroffen werden. Das ist Führungsqualität. Acht Salzburger Mandatare wurden jetzt insgesamt aus der FPÖ ausgeschlossen. Wobei: Schnell will mit einer eigenen Liste gegen die FPÖ antreten, er und die Seinen haben die einzige Landtagsabgeordnete, die sich klar zur FPÖ bekennt, Marlies Steiner-Wieser, aus dem Landtagsklub geschmissen. Wer so handelt, hat sich selbst schon ausgeschlossen. Jetzt bauen wir die FPÖ in Salzburg neu auf – und der Neustart ist schon gelungen: Alle Vorfeldorganisationen und alle Bezirke stehen hinter uns. Viele, die die abgehobene Funktionärsclique rund um Schnell vertrieben hat, kehren nun zurück. Unsere Türen stehen weit offen für alle, die mitarbeiten wollen! Aus diesem Reinigungsprozess wird die FPÖ stärker und geschlossener als je zuvor hervorgehen. Und was macht „Charly“? Er träumt von einem bundesweiten Antreten gegen die FPÖ, dreht sich die Statuten wie er es braucht und spricht eine „Wahlempfehlung“ für den Wiener SPÖ(!)-Bürgermeister Häupl aus – der sei ihm lieber als HC Strache. Das richtet sich von selbst.

Sammlung

Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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