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FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!

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Brüssel und Wien müssen der türkischen Regierung endlich Paroli bieten

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Das Neuwahl-Gespenst geht wieder um – keine 40 Tage nach dem letzten Neustart-Versuch von SPÖ und ÖVP. Der Salzburger ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat sich für eine Vorverlegung der Nationalratswahlen auf Herbst 2017 ausgesprochen. Eine „reine Sachlichkeitsüberlegung“, da Österreich ab 1. Juli 2018 den EU-Ratsvorsitz übernimmt. Ängste eines Dieners Aber auch eine Überlegung aus Eigeninteresse, denn Salzburg wählt voraussichtlich im Mai 2018 einen neuen Landtag. Davor soll schon in Kärnten, Niederösterreich und Tirol gewählt werden. Und keiner der Landeschefs von SPÖ und ÖVP will für das Versagen der Regierung abgewatscht werden. Daher drängen sie auf eine Wahl im Herbst 2017. Interessant dabei die Aussage von ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu Haslauers Vorschlag: Würde früher gewählt, berge das „Unsicherheit für den EU-Vorsitz“. Mit anderen Worten: Mitterlehner rechnet also fix damit, dass nach der Wahl die FPÖ an die Regierung kommt – mit wem auch immer als Koalitionspartner. Und Mitterlehners Unsicherheit erklärt sich aus dem Umstand, dass die ÖVP aufgrund ihrer erwarteten Verluste nicht mehr tauglich für eine Zweierkoalition sein wird. Dass dies eine „Unsicherheit“ für den EU-Vorsitz bringen könnte, lässt sich wohl nur mit der Selbstüberschätzung Mitterlehners erklären. Aber darin muss ein ÖVP-Obmann geübt sein: Nominell ist er zwar der Parteichef, aber real nur Diener der Bünde und der Landesparteien. Jetzt gegen türkische Provok FPÖ für sofortiges Ende der Beitrittsverhandlungen und Kündigung des As Die FPÖ fordert von der Koalition und Brüssel, endlich Kosequenzen aus den ständigen Provokationen der türkischen Regierung zu ziehen. „Diese Türkei kann nicht EU-Mitglied werden“, erklärt FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Zudem verlangt er Auftrittsverbote für türkische Politiker bei Veranstaltungen in Österreich. Aufgrund der türkischen Entwicklung hin zu einer Präsidial-Diktatur und aktuellen verbalen Ausfälle von Präsident Recep Tayyip Erdoğan müssten Österreich und Brüssel endlich Konsequenzen ziehen, erklärte HC Strache. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seien unverzüglich abzubrechen und Ankara stattdessen nur eine privilegierte Partnerschaft zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit anzubieten. „Die Auszahlung der EU-Heranführungszahlungen von über 4,5 Milliarden Euro ist sofort zu stoppen“, verlangte HC Strache weiter. Sanktionen gegen Türkei Derr Dritte Präsident des Nationalrates und FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer schlug zudem vor, dass sich die Koalition auf EU-Ebene für eine sofortige Kündigung des Assoziierungsabkommens mit der Türkei einsetzen sollte. Dieses Abkommen stellt türkische Staatsbürger EU-Bürgern gleich, auch in Hinsicht auf den Bezug von Transferleistungen wie dem Kinderbetreuungsgeld oder der Mindestsicherung. „Seit Jahren verweigert die Türkei die Weitergabe von Informationen über Doppelstaatsbürger, also SPITZE FEDER Schein und Sein in der ÖVP. über Personen, die österreichische Gesetze verletzen. Man muss daher davon ausgehen, dass die türkischen Behörden diesen Rechtsbruch unterstützen. Daher dürfen bis auf weiteres keine Staatsbürgerschaften an Türken verliehen werden“, forderte Hofer als nächsten nationalen Schritt. Dies auch angesichts der Tatsache, dass Präsident Erdogan die in Europa lebenden Türken aufgefordert hat, mehr Kinder zu bekommen und damit die Gesellschaften zu „türkisieren“. „Dieser zunehmende Einfluss des Herrn Erdogan auf Gesellschaft und Politik in Österreich ist von der Bundesregierung sofort zu unterbinden“, betonte Hofer. Kurz mit Gedächtnisproblemen? Im Zusammenhang mit den Doppelstaatsbürgerschaften übten die beiden FPÖ-Politiker heftige Kritik an ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz. Wie aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums aus dem Jahr 2014 zu entnehmen ist, müsste dem Außenministerium diese Problematik seit längerem bekannt sein. Auch habe es von Fällen gewusst, wonach junge österreichisch-türkische Doppelstaatsbürger, die in Österreich den Foto: NFZ Die FPÖ fordert die Koalition auf, den Österreich lebenden Türken zu besch Wehrdienst geleistet haben, sich nach einem Urlaub in der Türkei plötzlich in einer Militärkaserne wiedergefunden haben – und nur mit viel diplomatischem Aufwand seitens Österreich konnten diese freikommen. „Umso seltsamer mutet es an, dass das Außenministerium trotz Kenntnis der Sachlage hier untätig blieb und keine Daten an das Innenministerium oder an das Verteidigungsministerium weitergegeben hat“, wunderte sich Hofer. Das sei typisch für die üblichen Sprechblasen des ÖVP-Jungstars, IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 12 Donnerstag, 23. März 2017 g ationen vorgehen! soziierungsabkommens mit der Türkei Einfluss der türkischen Regierung und Präsident Erdogans auf die in neiden, um Zustände wie in der Türkei hierzulande zu verhindern. der bisher noch nie vom Ankündigungs- in den Umsetzungsmodus gekommen sei, erklärte dazu FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Denn Kurz habe in der sonntägigen ORF-„Pressestunde“ wieder einmal alle Forderungen der FPÖ nachgebetet. „Und zwar zu genau jenen Missständen mit der Türkei, die er als Regierungsmitglied mitverursacht hat“, kritisierte Vilimsky. Mit „Erdogan-Bus“ zur Wahl Eine weitere Eskalation in den österreichisch-türkischen Beziehungen befürchtet sein Generalsekretärskollege Herbert Kickl aufgrund der von der Erdogan-Administration in ganz Europa organisierten Bustransfers zu den Konsulaten, wo die türkischen Mitbürger am 16. April ihre Stimme zum türkischen Verfassungsreferendum abgeben können. „Da Treffpunkte und Abfahrtszeiten publiziert werden, wäre es für die Exekutive einfach, mittels Planquadraten illegale Doppelstaatsbürgerschaftsinhaber ausfindig zu machen“, forderte Kickl die Koalition zum Handeln auf. KURZ UND BÜNDIG Wahlkampfmotivation? Die Forderungen von Kern, Kurz & Co. für Arbeitsmarkt und Sozialstaat sind für die Freiheitlichen eine einzige Selbstanklage. „Anstatt den gordischen Knoten zu durchschlagen, wird nur da und dort zaghaft und ohne Erfolg herumgezogen, um einen Seilbruch herbei zu führen. Einziger Zweck der rot-schwarzen Übung ist wahlkampfmotivierte Aufmerksamkeitsheischerei von der Regierungsbank herunter. So geht Regieren ganz sicher nicht!“, sagte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl (Bild). Innenpolitik 3 Tourismusbetriebe entlasten „Entlastungen für die belastete Tourismuswirtschaft sind dringend nötig. Zum Beispiel muss die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Nächtigungen von 10 auf 13 Prozent zurückgenommen werden“, forderte FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser (Bild). Von einer Allergenverordnung, Registrierkassenpflicht, hohen Lohnnebenkosten, Betriebsübergabevorschriften bis hin zu verschärften Rauchverbotsregelungen gäbe es weitere zahlreiche Belastungen für die Tourismusbrance, denen man entgegensteuern müsse. Foto: NFZ Typisches Privilegienbiotop Die Reform sowie die Zusammenlegung der 22 Sozialversicherungsträger werde von der Regierung immer wieder hinausgezögert. Kritik hagelt es hierbei von der FPÖ: „Wie viele Studien braucht es noch, bevor SPÖ und ÖVP endlich ihren Job machen. Die Einsparungspotenziale, die sich durch diese Zusammenlegung ergeben, sind evident. Die Regierung will auf Biegen und Brechen ihr Privilegienbiotop erhalten, in dem es sich ihre rot-schwarzen Funktionäre in den letzten Jahren so gemütlich gemacht haben“, so FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein (Bild). AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: NFZ Foto: NFZ Foto: NFZ Foto: NFZ FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer, der auf die wahren Ursachen der Bildungsmisere hinweist und Reformen aufzeigt, mit denen diese Probleme behoben und die Qualität der Bildung an den Schulen wieder angehoben werden kann. SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, die nicht nur mit Untersuchungen der Justiz wegen der Vergabe von Förderungen konfrontiert ist, sondern im Bildungswesen den alten, koalitonären Weg der Scheinreformen beibehält. Foto: BKA/Denise Rudolf BILD DER WOCHE Am Sprengknopf der Koalition: Kanzleramtsminister Thomas Drozda und Finanzminister Hans Jörg Schelling (v.l.).

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

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