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FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!

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Brüssel und Wien müssen der türkischen Regierung endlich Paroli bieten

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12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Täter-Opfer-Umkehr Die politischen Angriffe auf den FPÖ-Abgeordneten Roman Haider, der den Abbruch des umstrittenen Extremismus-Vortrages des Welser Grün-Politikers Thomas Rammerstorfer am BORG Honauerstraße in Linz veranlasste, vemehrten sich in letzter Zeit. „Das ist ein klassischer Fall von Täter-Opfer-Umkehr durch Kriminalisierung des Gegenübers und ein Paradebeispiel, wie auch an Schulen politisch Andersdenkende eingeschüchtert und mundtot gemacht werden“, kritisiert FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. BURGENLAND Neuer Spitzenkandidat In der Sizung der freiheitlichen Stadtgruppe Pinkafeld wurde der langjährige Gemeinderat Peter Jauschowetz Anfang März einstimmig zum Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl 2017 P. Jauschowetz gewählt. Er freut sich über seine Wahl und will die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen. „Gestalten, statt verwalten“ lautet sein Wahlmotto. VORARLBERG Grüne Verkehrspolitik FPÖ-Verkehrssprecher Ernst Hagen kritisiert die wirtschaftsfeindlichen Vorstöße der Grünen im Verkehrsbereich: „Die ÖVP muss den grünen Regierungspartner zurückpfeifen. Höhere Dieselbesteuerung, flächendeckende Lkw-Maut und Fahrverbote für Pkw und Lkw schaden dem Land und kommen für die FPÖ nicht in Frage!“ Er fordert stattdessen eine Zweckbindung der Mineralölsteuer, um Umweltschäden, die durch Verkehrsbelastungen versursacht werden, zu beseitigen. Zudem befürwortet er eine Halbierung des Mehrwertsteuersatzes auf Energie aus heimischen erneuerbaren Ressourcen. „Ja zu Klimaschutzmaßnahmen, aber in Zeiten von Konjunkturflaute und Rekordarbeitslosigkeit müssen die Bürger entlastet und nicht noch stärker belastet werden“, sagte Hagen. Foto: FPÖ Burgenland Ausländer stellen rund 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher Tiroler Freiheitliche fordern Reform zugunsten der Österreicher Knapp 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher im Jänner waren Ausländer. Die FPÖ fordert daher erneut eine Verschärfung der Mindestsicherung. Die jüngste Anfragebeantwortung von Landesrätin Christine Baur betreffend „Jahresdaten Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ bringt erschreckende Zahlen ans Tageslicht: Mit Stichtag 1. Jänner 2017 haben 8.539 Personen Mindestsicherung in Tirol bezogen, davon waren nur 3.766 österreichische Staatsbürger, also waren knapp 60 Prozent der Bezieher Ausländer. Foto: FPÖ Steiermark STEIERMARK TIROL Heizkostenunterstützung Hannes Amesbauer will den Heizkostenzuschuss verdoppeln. Foto: NFZ Viele Ausländer wollen ins „Mindestsicherungsparadies“ Österreich Durch die extremen Kälteperioden im vergangenen Winter sind auch die Heizkosten in die Höhe getrieben worden. Seitens der Österreichischen Energieagentur rechnete man daher mit Mehrkosten von bis zu 200 Euro im Jahr für jeden Haushalt. Aus diesem Grund sei es aus freiheitlicher Sicht erforderlich, den Heizkostenzuschuss im Sinne der Steirer zu reformieren. „Diese wichtige freiwillige Leistung des Landes Steiermark soll einerseits für steirische Bezieher deutlich erhöht werden, und andererseits dürfen Sozialtouristen aus aller Herren Länder künftig keinen Anspruch mehr auf diese finanziellen Mittel haben“, erklärt FPÖ-Sozialsprecher Hannes Amesbauer. Konkret wird im freiheitlichen Antrag verlangt, dass aufgrund des extrem kalten und langen Winters 2016/2017 der Heizkostenzuschuss rückwirkend verdoppelt wird und den Betroffenen mit österreichischer Staatsbürgerschaft eine zusätzliche Unterstützung in der Höhe von 120 Euro zuzusprechen ist. Zudem soll im Bereich der Anspruchskriterien die zeitliche Mindestdauer des Hauptwohnsitzes mit einem Jahr festgelegt und der Beantragungszeitraum von derzeit zwei Monaten erweitert werden. Foto: FPÖ Salzburg Mindestsicherung verschärfen Für FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger ist die finanzielle Belastungsgrenze erreicht: „Die vorgelegten Eckpunkte der ‚Mindestsicherung-Neu‘ sind bei weitem nicht ausreichend, denn das Hauptproblem, dass mehr Ausländer als österreichische Staatsbürger Mindestsicherung beziehen, wird nicht angegangen“. Er verweist auch darauf, dass im Jahr 2016 allein 3.541 Asylwerber Mindestsicherung in Tirol bezogen haben. „Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylwerber kann eine weitere Kostenexplosion verhindern“, so Abwerzger, der eine rasche Verschärfung der Mindestsicherung für befristete Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte fordert. SALZBURG Marlies Steiner-Wieser Schulnoten müssen bleiben! Die FPÖ Salzburg fordert die Beibehaltung von Schulnoten. „Der Plan der Bundesregierung, die Noten aus der Schule zu verbannen, wird seitens der FPÖ abgelehnt! Schüler brauchen diese Leistungsfeststellung, um sich untereinander messen zu können. Durch Noten wird kein Druck ausgeübt, sondern sie stellen eine Orientierungshilfe zur Leistungsfeststellung dar“, sagte die FPÖ-Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser. Die Diskussion über Rasterzeugnisse oder zuwachsorientierte Leistungsüberprüfungen hätten bis heute zu keinem guten Ergebnis geführt.

Nr. 12 Donnerstag, 23. März 2017 g Länder 13 NIEDERÖSTERREICH LÄNDER- SACHE Foto: NFZ Walter Rosenkranz FPÖ-Landesparteiobmann Niederösterreich Foto: NFZ Niederösterreichs Freiheitliche fordern ein Ende des Mindestsicherungstourismus in Österreich. FPÖ will Sozialtourismus in Österreich beenden Soll das Land für „abwandernde“ Mindestsicherungsbezieher zahlen? Niederösterreichs Freiheitliche fordern die Kündigung der Bund-Länder-Vereinbarung zu Kostenersatzleistungen bei der Mindestsicherung. „Schöne Worte und Ankündigungen sind niemals genug, Taten sind ein Gebot der Stunde. Die FPÖ Niederösterreich wird daher noch diese Woche einen Antrag zur Aufkündigung der 15a-Vereinbarung über den Kostenersatz bei der Mindestsicherung einbringen“, kündigte der FPÖ-Klubchef im niederösterreichischen Landtag, Gottfried Waldhäusl, an. Denn wenn ein niederösterreichischer Mindestsicherungsbezieher seinen Wohnsitz nach Wien verlegt, müsse Niederösterreich laut geltender 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern einen Kostenersatz leisten. Mehr Geld für die eigenen Leute „So darf es nicht weitergehen. Niederösterreich wird im Asylbereich ohnehin mit 200 Millionen Euro pro Jahr bereits heftig zur Kassa gebeten“, kritisierte Waldhäusl. Denn laut der ÖVP-Landesregierung sei deswegen für die eigenen Landsleute dann kein Geld Falscher Sparkurs der GKK Der Unmut darüber, dass die Kärntner Gebietskrankenkasse bei den Schwächsten spart, wird immer größer. In den Pflegeheimen herrscht ein Riesenwirbel, weil die GKK verlangt, dass die Heimbetreiber für die Inkontinenzversorgung der Bewohner zahlen müssen. Diese lehnen das aber ab, weil die Kosten nicht in ihren Verträgen mit dem Land enthalten und eingerechnet worden sind. Nun besteht die Gefahr, dass die Pflegebedürftigen die Kosten mit ihrem Taschengeld abdecken müssen. Der Kärntner FPÖ-Obmann Gernot Darmann fordert im Interesse der rund 10.000 von Inkontinenz Betroffenen eine rasche Rückkehr zum bewährten System. „Die GKK macht Pflegebedürftige zu Versicherten zweiter Klasse. Sie soll die Inkontinenzprodukte wieder an die Betroffenen zustellen und dabei den Kostenvorteil des Großeinkaufs im Sinne der Versicherten nutzen“, sagte Darmann, der das Schweigen von Gesundheitsund Sozialreferentin Beate Prettner dazu „beschämend“ nannte. mehr da, die ohnehin schon jeden Cent dreimal umdrehen müssten, bevor sie ihn ausgeben würden, argumentierte der FPÖ-Klubobmann. Die FPÖ werde daher einen Antrag einbringen, in dem die sofortige Aufkündigung der besagten 15a-Vereinbarung verlangt werde. „Mit dem Zuschuss für den bundesländerübergreifenden Sozialtourismus muss umgehend Schluss sein“, forderte Waldhäusl. Im Übrigen, bekräftigte der Klubobmann, sollte die Mindestsicherung nur noch an österreichische Staatsbürger ausbezahlt werden. KÄRNTEN Gernot Darmann fordert die Unterstützung von Pflegebedürftigen. Foto: NFZ Mit der einstimmigen Vorstandsentscheidung, mich zum Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Freiheitlichen zur Landtagswahl 2018 zu nominieren, habe ich die Herausforderung angenommen, auch in Niederösterreich die politische Normalität, was die Stärke der FPÖ betrifft, herzustellen. Neue Ära fürs Land Dabei geht es in erster Linie nicht darum, dass ein freiheitlicher Wahlerfolg nur Selbstzweck ist. Unsere niederösterreichischen Landsleute müssen spüren und wissen, dass es ihnen mit einer starken freiheitlichen Handschrift im historischen Kernland Österreichs einfach besser geht, dass sie in allen Belangen sicher und gesund leben. Es geht daher um sichere Arbeitsplätze, ein sicheres Sozialgefüge, Schutz vor Kriminalität und eine weiterhin gute Gesundheitsvorsorge über das ganze Land verteilt. Ich bin bereit, in der Landesregierung Verantwortung zu übernehmen und werde mich mit vollem Herzen und ganzer Kraft für diese Ziele einbringen. Wir haben in den letzten Jahren eine schlagkräftige Organisation in den Regionen und Bezirken aufgebaut. Meine Mitstreiter brennen darauf, mich in dieser Wahlbewegung und in der Umsetzung der Ziele kräftigst zu unterstützen. Ich bin sehr stolz darauf, als wahrer Patriot für meine Landsleute auch mehr direkte Demokratie in Niederösterreich zu ermöglichen. Dieses Land wurde schon viel zu lange nur von oben herab regiert. Nach einer „Ära Pröll“ ist es Zeit für die Ära der Freiheitlichen in Niederösterreich!

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin