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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter

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VfGH-Richter Schnizer hat Unterstellung zu Wahlanfechtung nicht zurückgenommen

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung TERMINE OKTOBER 11 OKTOBER 14 OKTOBER 15 Seniorenstammtisch in Favoriten Die FPÖ Favoriten lädt am Dienstag, dem 11. Oktober 2016, zu ihrem Seniorenstammtisch im Cafe Shelby (Gellertplatz 10, 1100 Wien). Als Gastredner kommt der FPÖ-Landtagsabgeordnete Michael Stumpf. Beginn: 14.00 Uhr. OKTOBER 13 „Grätzlstammtisch“ der FPÖ Favoriten Die FPÖ Favoriten lädt am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016, zu ihrem „Grätzlstammtisch“ im Cafe „Am Platzl“ (Hansson-Zentrum, 1100 Wien). FPÖ-Landtagsabgeordneter Günter Kasal wird zum Thema „Wohnen in Wien“ referieren. Beginn: 18.30 Uhr. „Blaue Station“ der FPÖ Meidling Die FPÖ Meidling lädt am Freitag, dem 14. Oktober 2016, zwischen 15.00 und 17.00 Uhr zur „Blauen Station“ auf der Meidlinger Hauptstraße, Höhe Bonygasse. „Dämmerschoppen“ der FPÖ Suben Die FPÖ-Ortsgruppe Suben lädt am Samstag, dem 15. Oktober 2016, zu einem „Dämmerschoppen“ im Flugplatz-Restaurant (Etzelshofen 60, 4975 Suben). Beginn: 17.00 Uhr. OKTOBER 18 Stammtisch der Generationen Die FPÖ Simmering lädt am Dienstag, dem 18. Oktober 2016, zu ihrem „Generationenstammtisch“ im Gasthaus „Auszeitstüberl“ (Grillgasse 20, 1110 Wien). Beginn: 16.30 Uhr. OKTOBER 19 Stammtisch der FPÖ Landstraße Die FPÖ Landstraße lädt am Mittwoch, dem 19. Oktober 2016, zu ihrem „Stammtisch“ ins Bezirksparteilokal (Am Modenapark 8-9, 1030 Wien). NR-Klubdirektor Norbert Nemeth präsentiert seinen „Bericht aus dem Parlament“ Beginn: 19.30 Uhr. LESER AM WORT Diener von Brüssel TTIP oder CETA werden uns mindestens so viele Arbeitsplätze bringen, wie sie uns auch beim Euro versprochen wurden. Riesige Zuwächse beim AMS hat der Euro gebracht samt unzähligen Krisenherden, wo bis jetzt keine einzige Krise beseitigt ist. Jetzt sind unsere Regenten, selbstverständlich von uns bezahlt, schon Diener von Brüssel. In diesem Theater sind wir, die Bürger, sowieso nur noch Untertanen. Karl Blumauer, Krieglach Clinton als Präsidentin? Keine wirkliche hochstehende Debatte, es ging um Lug und Trug, viel Schall und Rauch. Frau Clinton will Mord in fernen Ländern als wichtiges Mittel der Außenpolitik einsetzen. Sie spielt auf den Tod Gaddafis in Libyen an, als ob das ein Erfolg gewesen wäre. Und das soll eine außerordentliche Nation sein. Ob Frau Clinton für Amerika der bessere Kandidat für das Prä- sidentenamt ist, das ist mehr als sehr fraglich. Ernst Pitlik, Wien Aufruf zum Mord Und wieder rufen linke Rapper zum Mord an FPÖ-Politikern auf. Was unternimmt die Justiz dagegen? Vermutlich nichts, denn sehr viele Richterposten werden nach dem Parteibuch vergeben – meist nach dem Roten und dem Schwarzen. Blau gibt es in dieser „Farbenlehre“ wohl kaum. Daher werden Straftaten gegen Blau meist ignoriert. Das sieht man an vielen Urteilen, bei denen man die politische Einstellung des Richters sehr deutlich erkennen kann. Natürlich gilt für alle die Unschuldsvermutung. Stephan Pestitschek, Strasshof Wen wundert es noch? Ich bin Schweizer, und ich bin kein Rassist, bin ich doch selbst ein Kind von Migranten aus Italien, geboren in der Schweiz. Ich habe studiert, spreche vier Sprachen, zahle gerne Steuern, bin fleißig und arbeite hart, um meine Familie zu ernähren. Aber als ich das in den Zeitungen hier las, war ich einfach sprachlos: Flüchtlingsfamilie aus Eritrea kostet die Steuerzahler 60.000 Schweizer Franken im Monat, das sind rund 50.000 Euro. Ich bin politisch weder links noch rechts, aber es ist doch kein Wun- der, dass in Europa immer mehr „normale und brave Bürger“ einfach mehr rechts denken… Adrian Ziliani, Wuppenau (CH) Die Talkshow-Masche Öffentlich-rechtliche Sender wie der ORF machen es sich zur Hauptaufgabe, via Talkshows den Menschen eine ganz bestimmte Meinung einzuhämmern. Oft wird dazu in die Moralapostel-Trickkiste gegriffen anstatt mit einer offenen Pro- und Contra Diskussion eine freie Meinungsbildung zu unterstützen. Zudem wird Dingen, die gut laufen, sicherheitshalber durch längere „Erwähnungsfreiheit“ mehr Platz eingeräumt, damit Kritiker von vornherein weniger zu Wort kommen. Kann man den öffentlich-rechtlichen Sendern Meinungsmache und Gehirnwäsche vorwerfen? Nein, man muss es sogar! Christian Stafflinger, Linz Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: PSK, IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Bestellungen auch per E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) Foto: state.gov BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt. Foto: NFZ

Nr. 40 Donnerstag, 6. Oktober 2016 g Wien 11 WIEN FPÖ: Kosten der E-Cards für Flüchtlinge offenlegen! Rot-Grün verteilt missbrauchsanfällige E-Card an alle Asylwerber Während die Bundesländer mit krankenscheinartigen Ersatzbelegen arbeiten, geht das rot-grüne Wien seinen eigenen Weg: In der Bundeshauptstadt erhalten Asylwerber in der Grundversorgung eine E-Card und sind krankenversichert. „Asylwerber sind gesetzlich krankenversichert und damit anspruchsberechtigt. Somit sind diese Personen entsprechend medizinisch in Spitälern und von niedergelassenen Vertragsärzten zu betreuen“, hieß es dazu von der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK). Als ein Grund für die Ausgabe von E-Cards an Asylanten wird unumwunden deren hohe Anzahl in der Bundeshautpstadt angegeben. Für rund 20.500 Asylwerber wäre der administrative Aufwand leichter zu bewältigen als mit den Krankenscheinen. FPÖ-Initiative zu Koran-Verteilverbot „Wenn die Stadt Wien in ihrer Willkommenskultur unbeweglich bleibt, dann machen wir es eben auf Bezirksebene“, erklärte der freiheitliche Klubobmann Dominik Nepp das Konzept der Wiener FPÖ. Denn Döbling hat als erster Bezirk das Verteilen des Korans auf öffentlichen Plätzen mit einer Stimmenmehrheit von FPÖ, ÖVP und SPÖ durchgesetzt – damit ist Döbling der erste Bezirk, der Islam-Initiativen mit radikal-islamistischen Tendenzen wie etwa dem umstrittenen Verein „LIES!“ einen Strich durch die Rechnung macht. Jetzt will Nepp die anderen Bezirke ermutigen, dem Döblinger Beispiel zu folgen. „Im Gemein- Das rot-grüne Wien „schenkt“ allen Asylwerbern die E-Card. Keine Auskunft zu Kosten „Dass in Wien Flüchtlinge Zugang zu medizinischen Leistung erhalten, ist die eine Sache. Dass die Wiener Gebietskrankenkasse sich aber betreffend der Kosten auch noch ausschweigt, schlägt dem Fass endgültig den Boden aus“, ärgert sich der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus über das Schweigen der Wiener Gebietskrankenkasse. Er derat und Landtag wollen SPÖ und Grüne weiter ihren Multi-Kulti-Träumereien nachgehen, auf Bezirksebene gibt es allerdings auch bei diesen Parteien vernünftige Kräfte“, betonte Nepp. Da die Bezirke die Genehmigungen für derartige Verteilaktionen erteilen, können Verbote auch in den Bezirken durchgesetzt werden. Die FPÖ hat ihre Klubs in den Bezirksvertretungen aufgefordert, dementsprechende Anträge einzubringen und dafür Mehrheiten zu suchen. „Ziel ist es, den Islamisten für IS-Rekrutierungen, Salafisten-Propaganda und weitere Islamisierung in Wien keinen Boden mehr zu überlassen“, betonte Nepp. verlangte die sofortige Offenlegung der mit E-Cards verbundenen Kosten sowie sämtlicher damit in Zusammenhang stehender Fakten wie etwa die Anzahl der bereits an Asylwerber, subsidiär Schutzberechtigte und anerkannte Flüchtlinge ausgegebenen Karten: „In ganz Österreich werden die Zügel straff gezogen, während man in Wien immer noch das Geld an Asylwerber mit der Gießkanne verteilt.“ FPÖ will durch das Verbot die Salafisten aus Wien verdrängen. Foto: Hauptverband Foto: NFZ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Kennen Sie den Herrn Johannes Schnizer? Ich auch nicht. Aber es scheint, dass er großen Wert darauf legt, weithin bekannt zu werden. Er ist jener Verfassungsrichter, der behauptet, irgendein FPÖ-Böser habe längst vor der BP-Stichwahl eine Wahlanfechtung vorbereitet. Märchenstunde Wie weiland Rumpelstilzchen. Hockt bösartig in seinem Kabinetterl und schmiedet hinterfotzige Pläne. Haha, sagt er, das werde ich schon drechseln. Und dann, na freilich, da ist ja schon ein grauslicher Anhaltspunkt, es, das FP-Rumpelstilzchen, packt seine vorbereiteten Einspruch-Gsatzerln aus, und schon kann es frohlockend um sein gelungenes Vorhaben tanzen. Am Praterstern oder vorm Affenkäfig in Schönbrunn oder in einem Eckerl hinterm Sisi-Denkmal im Volksgarten. „Ach, wie gut, dass keiner weiß“, singt es dazu, „dass ich Herbert Kickl (oder Norbert Hofer oder HC Strache) heiß’!“ Aber ach, es kommt der brave Johannes, macht einen Mords-Schnitzer, obwohl ihm im Namen das t fehlt, und er deckt das blaue Komplott auf. Liebe Leser, erzählen Sie diese Geschichte lieber nicht Ihren Kindern. Sie könnten sonst entweder ans Rumpelstilzchen oder nicht mehr an den Verfassungsgerichtshof glauben.

Sammlung

Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Rollentausch im Koalitionspoker?
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Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
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Mehr Kriminalität durch Asylwerber
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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
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Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
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Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Koalition und EU drücken CETA durch
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Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
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Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
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Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
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Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
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"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
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Österreich versinkt im Migrationschaos
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Islamisten-Terror nicht unterschätzen
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
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„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
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Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
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Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
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Schluss mit den Asylzahlenspielen!
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Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
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FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
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Danke, Norbert! Danke, Österreich!
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Zum Schluss noch linke Angstparolen!
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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
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Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
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Österreicher wählen den Politik-Wandel
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
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Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
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Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
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Aufstehen für unsere Heimat Österreich
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Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
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Und der nächste Arbeitslosenrekord
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Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
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FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
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„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
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Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
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Österreich in der Zuwanderungsfalle
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Migranten machten Jagd auf Frauen!
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Islamgesetz muss nachjustiert werden
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„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
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Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
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FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
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Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
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In Linz beginnt, was Wien verweigert!
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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
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FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
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Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
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FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
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Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
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Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
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Referendum über Kredite an Athen!
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Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
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Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
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FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
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110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
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Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
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Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
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1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
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Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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Eine Allianz gegen die Islamisierung
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Österreich ist Hort des Dschihadismus!
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
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Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
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Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
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Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Leben nach der Querschnittslähmung
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Transatlantische Gefahr
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Alphabetisches EU-Lexikon
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Handbuch freiheitlicher Politik
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