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FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!

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HC Strache: „Nur wir kümmern uns um die Nöte und Sorgen der Österreicher!"

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Neben der Koalition hat jetzt auch der Bundespräsident die „Ironie“ entdeckt. Während die Koalition ihre Wahlkampfaktivitäten „ironisch“ zur Imagewerbung verklärt – substantiell können Rot und Schwarz ja nichts vorweisen –, mimt der Bundespräsident den Integrationsbeauftragten: Die Österreicher sollen sich an die „Brauchtümer“ der Zuwanderer anpassen. Angst vor Ironie? Weil die „Islamophobie“ – der Kampfbegriff der Islamisten zur Abwehr jeglicher Kritik an der schleichenden Islamsierung – um sich greife, sollten alle Österreicherinnen als Solidarität mit der Unterdrückung der Frau durch die Islamisten ebenfalls ein Kopftuch tragen. Dass er das ernst gemeint hat, bestätigte Van der Bellen mit der nachgeschickten Erklärung, dass es in Österreich neben der „Meinungsäußerungsfreiheit ja auch noch die Bekleidungsfreiheit“ gebe. Nur letztere wird den moslemischen Frauen verwehrt, da ihnen das Kopftuch von den Islamisten aufgezwungen wird. Und das ganz ohne Ironie oder Humor. In der gleichen Humorklasse wie der Bundespräsident sind auch SPÖ und ÖVP unterwegs. Sie regieren nicht miteinander, sondern be(wahl)kämpfen sich gegeneinander und wildern dabei im Revier des Partners. Die SPÖ entdeckt ihre Liebe zur (Fast-Food-) Industrie, während die ÖVP den ideologischen Vorschlaghammer samt Sichel auspackt. Das nennt man wohl Austro-Erdoganisierung: Die Regierung erledigt nicht nur ihre eigene Arbeit sondern auch gleich die der Opposition – ironisch gesehen. Nicht wahr, Herr Bundespäsident? Leistungsträger müssen an er Rot-Schwarz fördert nur die Einwanderung in den Sozialstaat, dessen Ko Kein Nutzen, nur Kosten für die Steuerzahler“, analysierte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache die Bilanz der rot-schwarzen Koalition bei der traditionellen 1.-Mai-Kundgebung in Linz-Urfahr. Die einzige politische Kraft, die sich der Sorgen und Nöte der Österreicher annehme, sei die FPÖ, stellte HC Strache klar. An die 5.000 Besucher im Festzelt und Dutzende vor den offenen Seiteneingängen des Festzeltes am Urfahraner Markt bestätigten diese Feststellung des FPÖ-Parteichefs. Mehr als eine Stunde vor dem Start des offiziellen Programms stimmte die John Otti Band das Publikum auf den Auftritt von Landesparteichef Manfred Haimbuchner und HC Strache ein. „Das Volk ist dort, wo die richtigen Volksvertreter sind, hier bei der FPÖ, und nicht bei den abgewirtschafteten Genossen auf dem Hauptplatz“, bemerkte der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer zu der schütteren Menge bei der SPÖ-Feier und dem vollen Festzelt bei den Freiheitlichen. FPÖ ist die Arbeitnehmerpartei FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner stellte bei einem ersten Blick über den Publikumsandrang zufrieden fest: „Ihr zeigt, wer die Nummer eins bei der arbeitenden Bevölkerung in Österreich ist!“ Kritik übte er an der „Scheißjobs“-Kampagne der SPÖ, die im Industrieland Oberösterreich in die Bedeutungslosigkeit abzustürzen drohe. „Der aktuelle Werbespot der Arbeiterkammer Oberösterreich ist ein weiterer SPITZE FEDER Genossen Planlos. Tiefpunkt, ein reines Hassvideo, um einen Keil zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu treiben“, betonte Haimbuchner. Was die SPÖ erreicht habe, zeige sich an „Migranten, die seit 30 Jahren hier leben und kein einziges Wort Deutsch sprechen“ oder türkischen Vätern, die bestimmen, wann ihre Töchter heiraten könnten. Entlastung der Österreicher HC Strache griff in seiner Rede den FPÖ-Wahlspruch zum Tag der Arbeit – „Einkommen zum Auskommen statt Hungerlohn & Leben in Armut“ – auf. Man müsse mit den Steuern hinunter, um alle Leistungsträger entlasten zu können, statt mit deren Steuergeld „das Sozialamt für die ganze Welt“ zu spielen. Arbeitnehmer und Unternehmer müssten gemeinsam mit den Freiheitlichen diese „Raubritterregierung“, die sie ohne jede Skrupel auspresse, davonjagen. „Rot und Schwarz werfen irgendwelchen Wirtschaftsmigranten das Geld in Form von Mindestsicherung hinterher, während andere, die 40 Jahre lang gearbeitet haben, mit einer Mindestpension ihr Leben finanzieren müssen“, kritisierte HC Strache unter dem Applaus des Publikums. Foto: NFZ HC Strache: „Die FPÖ ist die erfolgreic der Zukunft in Österreich. Es ist uns sc Für die FPÖ sei jedoch klar: Die Leistungsträger in Österreich müssen wieder an erster Stelle stehen. Das seien die Arbeitnehmer, die kleinen und mittleren Unternehmer, die Familien wie auch die Pensionisten, die mit ihrer Arbeit dieses Land aufgebaut haben. „Von dieser Regierung brauchen wir uns aber leider nichts mehr erwarten. Kern, Mitterlehner, Kurz – das sind alles nur Schaufensterpuppen. Das einzige, was diese Herrschaften können, ist, die Vorschläge von uns Freiheitlichen zu kopieren. Aber zu einer Umsetzung all ihrer Verspre- IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 18 Freitag, 5. Mai 2017 g ster Stelle stehen! sten die Österreicher teuer zu stehen kommen hste patriotische Freiheitspartei in Europa. Wir sind die politische Kraft hon viel gelungen, und es wird mit eurer Hilfe noch viel mehr gelingen!“ KURZ UND BÜNDIG Mittelverschwendung im BDA Empört zeigte sich FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz (Bild) über den veröffentlichten Rechnungshof-Bericht über das Bundesdenkmalamt (BDA), der aufzeigt, dass das BDA die bereits im Rohbericht enthaltenen Vorwürfe einer massiven Mittelverschwendung nicht entkräften konnte. Für Kulturminister Thomas Drozda sei deshalb ein dringender Handlungsbedarf gegeben. „Drozda ist hier in der Pflicht, ohne seine gewohnte parteipolitische Brille schonungslos auszumisten“, forderte Rosenkranz. Foto: NFZ Herr Stöger, die Uhr tickt Innenpolitik 3 Der bisher gänzlich untätige SPÖ-Sozialminister Alois Stöger soll im Konsumentenschutzausschuss am 9. Mai Rede und Antwort stehen, fordern die Freiheitlichen. „Herr Minister Stöger, die Uhr tickt. Sie haben jetzt genau noch eine Woche Zeit, um sich zu überlegen, welchen angeblichen Fortschritt Sie in Sachen Kampf gegen die Bankomatgebühren als Konsumentenschutzminister dem Parlament und der Öffentlichkeit präsentieren werden“, sagte am Dienstag FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm (Bild). Foto: NFZ chen sind sie seit nunmehr neun Jahren nicht fähig“, betonte HC Strache. Reformen nur mit der FPÖ Dafür hätten SPÖ und ÖVP zugelassen, dass sich der politische Islam, die größte Gefahr unserer Zeit, in Österreich etabliert habe. „Wir Freiheitliche werden dafür Sorge tragen, dass der politische Islam verboten wird, wie auch sein Symbol, das Kopftuch. Dieses Zeichen der Unterdrückung der Frau hat in Österreich nichts verloren“, betonte HC Strache, der in diesem Zusammenhang Bundespräsident Alexander Van der Bellen kritisierte. Mit seiner Aussage, alle Frauen sollten aus Solidarität mit den Musliminnen ein Kopftuch tragen, habe Van der Bellen die Österreicherinnen vor den Kopf gestoßen. Aufgrund dieser besorgniserregenden Entwicklungen sei ein demokratiepolitischer Wechsel in Österreich notwendig, der aber nur mit der FPÖ machbar sei: „Die FPÖ ist die erfolgreichste patriotische Freiheitspartei in Europa. Wir sind die politische Kraft der Zukunft in und für Österreich!“ Nächtigungseinbußen Laut Statistik Austria ging die Zahl der Übernachtungen in Österreich von November 2016 bis März 2017 um vier Prozent auf 60,21 Millionen zurück. Die Gründe für die Einbußen seien auch die enormen Belastungen für die Tourismuswirtschaft, wie die Mehrwertsteuererhöhung für Nächtigungen, die hohen Lohnnebenkosten, die Registrierkassapflicht oder die Allergenverordnung. „Man darf aber nicht nur krampfhaft nach Ausreden suchen, sondern muss sich auch die Frage stellen, ob alles richtig gemacht worden ist“, erklärte der freiheitliche Tourismussprecher Gerald Hauser (Bild). AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: ooevp.at Foto: NFZ Foto: NFZ Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer, der meinte, würden SPÖ und ÖVP „so viel Energie und Hirnschmalz“ für die Regierungsarbeit aufwenden, wie sie in Wahlwerbung investieren, würde Österreich besser dastehen. (Noch)-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, der mit seiner Broschüre „Das rot-grüne Manifest“ gegen SPÖ-Kanzler Christian Kern bei der SPÖ nur Gelächter, aber in der eigenen Partei mit dem „peinlichen Inhalt“ Verärgerung ausgelöst hat. Foto: Twitter / Bülent Çelik BILD DER WOCHE Auf der Tribüne die Wiener Genossen, im Fußvolk Transparente mit PKK-Terrorchef Abdullah Öcalan.

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