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FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"

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Freiheitliche nehmen Sebastian Kurz´Angebot zu Koalitionsverhandlungen an

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Die SPÖ, also ihr Parteichef Christian Kern, kiefelt schwerer an der Wahlniederlage, als man von einem Demokraten erwarten könnte. Er agiert, wie es seine Wahlkampfberater beschrieben haben: als „Prinzessinmit einem „Glaskinn“. Nix is fix So klammert sich Kern ernsthaft an die linke Verschwörungstheorie, dass eine schwarz-blaue Koalition „kein Zufall“, sondern von ÖVP-Chef Sebastian Kurz seit 18 Monaten vorbereitet worden sei. An die FPÖ richtete er den freundschaftlichen Rat: „Ich wünsche jedem mit so einem Koalitionspartner viel Spaß.“ Nach der Rauswahl der Grünen aus dem Parlament und dem angekündigten Gang der SPÖ in Opposition rufen ihre linken, um ihre Subventionen bangenden Schwadroneure nach einer außerparlamentarischen Opposition, also dem Protest gegen eine demokratische Wahl auf der Straße. Vereine wie „SOS-Mitmensch“ oder die „Plattform Radikale Linke“ haben bereits ihre „Nazikeulen-Parolen“ aus dem Jahr 2000 ausgegraben. Diese Überzeugung der Linken, die eine Koalition von ÖVP und FPÖ bereits als ausgemacht ansehen, lässt einen Aufschluss auf ihre Analysefähigkeiten zu – die schon zu ihrer Wahlniederlage geführt hat. Denn in Sachen direkter Demokratie, Kammerzwang, Steuerreform, Einwanderung oder Europapolitik trennen FPÖ und ÖVP noch Welten. Sebastian Kurz hat nur die Überschriften des FPÖ-Wahlprogramms kopiert, nicht aber die detaillierten Lösungsvorschläge, die der alten ÖVP durch Mark und Bein gehen. Also: Nix is fix. Ergebnis soll „Feiertag für Ö Freiheitliche wollen ergebnisorientierte Verhandlungen über Regierungsp Die FPÖ hat das Verhandlungsangebot von ÖVP-Chef Sebastian Kurz angenommen. „Die FPÖ strebt keine Regierungsbeteiligung als Selbstzweck an, uns geht es ausschließlich um Österreich“, erklärte Bundesparteiobmann HC Strache. Daher werde man „seriöse und ehrliche Gespräche“ mit der ÖVP führen, aber ohne Zeitdruck. FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache hat die Einladung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu Regierungsbildungsgesprächen angenommen und am Dienstag Nachmittag bereits sein Generalverhandlungsteam präsentiert: Neben ihm selbst werden Generalsekretär Herbert Kickl, Vizeparteichef Norbert Hofer, Klubdirektor Norbert Nemeth und die Abgeordnete Anneliese Kitzmüller das Hauptverhandlungsteam stellen. Diesem sollen weitere Untergruppen für die jeweiligen inhaltlichen Bereiche unterstellt werden. Die Verhandlungen haben auf Wunsch der Freiheitlichen bereits Mittwoch zu Mittag begonnen. Das habe er mit ÖVP-Chef Kurz telefonisch abgeklärt, betonte HC Strache. Kassasturz am Beginn Am Beginn der Gespräche soll es einen Kassasturz geben. Die Freiheitlichen wollen eine „Bestandsaufnahme“ und Informationen über die Budgetsituation und einen Innenblick auf die Ministerien, der ihnen bisher als Oppositionspartei verweigert worden ist. „Das wird der erste Schritt sein, der aber nicht zwingend zu einem positiven Abschluss der Gespräche SPITZE FEDER Kernspaltung in der SPÖ. führen muss“, erklärte der FPÖ-Obmann. Es gebe mit der ÖVP zwar „gemeinsame Schnittmengen, aber auch deutliche Unterschiede“ und: „Die Regierungsbeteiligung ist für uns kein Selbstzweck.“ Eine schwarz-blaue Regierung werde es am Ende der Gespräche nur geben, wenn auch freiheitliche Inhalte im Regierungsprogramm stünden und umgesetzt werden. „Wir werden sehen, ob die ÖVP bereit ist, da mitzugehen“, dämpfte HC Strache die Euphorie auf eine schnelle Einigung. Die FPÖ werde auf jeden Fall auf „seriöse und ehrliche Gespräche“ pochen, betonte der FPÖ- Chef: „An Schmeicheleien sind wir nicht interessiert.“ FPÖ bleibt EU-kritisch Auf die von Sebastian Kurz verlangte „pro-europäische Ausrichtung“ der Regierungspolitik antwortete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl mit einer Metapher. Das Verhältnis der Freiheitlichen zu Europa sei wie mit der Liebe: „Wenn man jemanden liebt, heißt das nicht, dass man immer zu ihm lieb ist.“ Manchmal sei eine gewisse Strenge und Kritik notwendig, „um dieser Zuneigung gerecht zu wer- Foto: NFZ HC Strache betonte mit den zwei Mitg meth, dass die FPÖ ergebnis- und nich den, als wenn man aus purer Verliebtheit handelt“. Zudem habe die ÖVP als langjährige Regierungspartei eine Art „Heimvorteil“. „Die ÖVP wohnt in einer Gegend, in die wir erst hineinkommen. Wir sind nicht ortskundig“, erklärte Kickl. Daher lasse man sich nicht unter Druck setzen, weder inhaltlich noch zeitlich. „Es gibt keinen Grund für überhastete Verhandlungen. Wir wollen selbstverständlich zügig verhandeln, aber nicht überstürzt“, stellte dazu auch FPÖ-Obmann HC Strache klar. Für die FPÖ sei damit IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. 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Nr. 43 Freitag, 27. Oktober 2017 g sterreich“ sein rogramm ohne jeden zeitlichen Druck KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Schlupflöcher schließen Innenpolitik 3 Rund 170.000 Entsendungen gab es 2016, 2015 waren es rund 150.000 und damit allein vor zwei Jahren schon um 124.000 mehr als 2011. „Die Entwicklung zeigt also stetig nach oben. In Wahrheit entledigen sich auf dem Weg der Entsendung etliche Staaten auch ihrer eigenen Arbeitsmarktprobleme. Diese Schlupflöcher sind zu schließen“, so FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl (Bild). Die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit habe sich daher zu einer Einbahnstraße zum Nachteil Österreichs entwickelt. liedern des Generalverhandlungsteams, Herbert Kickl und Norbert Net terminorientiert in die Koalitionsgespräche mit der ÖVP gehen werde. Fördergelder ohne Klubstatus Am 15.Oktober wurden die Grünen aus dem Parlament gewählt und dürften daher normalerweise auch keine Klubfördergelder mehr erhalten. Die Parlamentsdirektion sieht das aber anders und will die Fördergelder trotzdem ausbezahlen. Die Grünen könnten so zumindest einen Grundbetrag von 174.280 Euro lukrieren. Die FPÖ schließt sich dieser Meinung nicht an. Dort vertritt man den Standpunkt, dass ein Nationalratsklub eine Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Klubfördergelder sei. Foto: NFZ der von ÖVP-Chef Sebastian Kurz gewünschte Abschlusstermin „vor Weihnachten“ nicht „die zeitliche rote Linie“. Wie türkis ist die ÖVP? Kritisch zeigte sich Generalsekretär Kickl gegenüber dem Verhandlungspartner ÖVP. Er sei gespannt, ob bei der Volkspartei „das neue Türkis oder das alte Schwarz“ bei den Gesprächen dominieren werde. Die von den Österreichern mit dem Wahlergebnis geschaffenen Voraussetzungen seien gut. Daher müssten die Verhandlungen „in einem Klima des Respekts, des Vertrauens und auf Augenhöhe“ über die Bühne gehen, erklärte Kickl. Er betonte aber, dass man sich von der ÖVP nicht unter Druck setzten lassen werde. Er sei zwar „ein Freund von Tempo und Geschwindigkeit“, man werde aber lieber zwei bis drei Wochen intensiver verhandeln, bevor man auf Qualität und Inhalte verzichte: „Wenn Feiertage als Zielvorgaben verkündet werden, dann wollen wir so verhandeln, dass das Ergebnis ein Feiertag für Österreich wird.“ Arbeitende Bürger unterstützen Die Gleichstellung von Arbeiter und Angestellten sei laut der FPÖ ein Freudentag. „Die Gleichstellung von Arbeitern und Angestelten ist von historischer Dimension und es sei bezeichnend, dass die ÖVP dagegen gestimmt hat“, erklärte FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser (Bild). Das bedeute eine Ersparnis für Unternehmen in der Höhe von 70 Millionen Euro, während die Gleichstellungs-Kosten für die Tourismuswirtschaft rund 30 Millionen Euro betragen. „Wir wollen weitere Entlastungen durchführen, die FPÖ steht hinter der arbeitenden Bevölkerung“, versicherte Hauser. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: NFZ Foto: NFZ Foto: NFZ Der niederösterreichische Jung- FPÖ-Landtagsabgeordnete Udo Landbauer, der als Spitzenkandidat die Freiheitlichen in die Landtagswahl 2018 führen wird, um die absolute Mehrheit der ÖVP im Land zu brechen. Niederösterreichs SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl, der bisher noch immer keine Erklärung abgegeben hat, welche „Analysen“ der in Israel inhaftierte SPÖ-Wahlkampfberater Tal Silberstein für die SPÖ-Niederösterreich geliefert hat. BILD DER WOCHE Kerns spätes Bekenntnis: Es geht nicht um Österreich, sondern nur um den Führungsanspruch der SPÖ. Foto: Faqebook/Christian Kern

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin