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FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!

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Abschaffung des Pflegeregresses und Foto für die e-card beschlossen

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND FPÖ-Betriebstour Gemeinsam mit der dritten Landtagspräsidentin Ilse Benkö startete FPÖ-Tourismuslandesrat Alexander Petschnig vergangene Woche eine Tour durch den Bezirk Oberwart. „Die Wirtschaft kann nur gestärkt werden, wenn alle an einem Strang ziehen. Durch Informationsaustausch mit Unternehmern bekommen unsere Wirtschaftstreibenden die benötigte Unterstützung“, betonte Petschnig. Insgesamt wurden acht Betriebe besichtigt wie etwa die Loranth Steuerberatungs GmbH und die Raiffeisen-Bezirksbank. VORARLBERG Blauer Frühshoppen Die Bregenzer FPÖ-Stadtparteiobfrau Andrea Kinz lud am vergangenen Sonntag zum ersten „Blauen Frühschoppen“ auf den Pfänder beim Bodensee Andrea Kinz ein. Das Ergebnis: volles Haus und beste Stimmung! Mit dabei waren auch der freiheitliche Landesparteiobmann Reinhard Bösch und der FPÖ-Klubobmann im Landtag, Daniel Allgäuer. TIROL Ausverkauf des Landes Die Frage des Umgangs mit Zweitwohnsitzen in Tirol ist für FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben der Landesregierung. „Leider ist es so, dass die schwarzgrüne Landesregierung in dieser Frage kapituliert hat, die Leidtragenden sind die Tiroler, die sich kein Eigentum schaffen können, denn die Freizeitwohnsitze sind der große Preistreiber am Immobilienmarkt“, betonte Abwerzger. In den Gemeinden würde es nur mangelhafte Kontrollen geben, wie eine FPÖ-Anfrage an Bürgermeister ans Tageslicht brachte. Abwerzger spricht in diesem Zusammenhang wiederholt vom „Systemfehler der ÖVP“: „Der Ausverkauf des Landes ist durch die ÖVP auf Landesebene und ,schwarze Dorfkaiser‘ in den Gemeinden verschuldet.“ Foto: FPÖ Vorarlberg Aus Hass auf die FPÖ hat ein Tunesier in Linz ein Pensionistenehepaar ermordet, das er für FPÖ-Sympathisanten hielt. Die FPÖ ist entsetzt. Nach dem gewaltsamen Tod eines Ehepaars in Linz haben die Einvernahmen des Verdächtigen ein politisches Motiv zutage gefördert: Der Mann habe aus Hass auf die FPÖ gehandelt. FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner hat in der Landtagssitzung am vergangenen Montag eine Erklärung abgegeben, in der er dieses politische Verbrechen aufs Schärfste verurteilt. Bei der nächsten Landtagssitzung werde sich die FPÖ um eine gemeinsame Erklärung aller Parteien bemühen. Foto: FPÖ Kärnten Hass auf Freiheitliche Partei war Motiv für einen Doppelmord Haimbuchner: „Werden nicht einfach zur Tagesordnung übergehen!“ Opfer ganz bewusst ausgesucht „Nicht die Gesellschaft war das Ziel des Täters, sondern die Opfer wurden ganz bewusst ausgesucht, KÄRNTEN OBERÖSTERREICH und zwar aufgrund ihrer vermuteten Nähe zur FPÖ. Diese politische Komponente rückt diese bestialische Gewalttat in ein Licht, das von uns nicht negiert wird. Wir werden deshalb nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Dafür Neues Tierschutzgesetz Das neue Tierschutzgesetz verbietet zukünftig private Tierinserate im Internet. Auch Flugblätter dürfen nicht mehr aufgehängt werden. „Dieses Gesetz darf nicht dazu führen, dass die vielen Tierschutzvereine daran gehindert werden, ihre wertvolle und aufopfernde Arbeit im Sinne unserer Tiere Darmann fordert Verbesserungen im Tierschutzgesetz. Foto: Andreas Maringer / citiyfoto.at Haimbuchner: Entsetzt über diese politisch motivierte Bluttat. zu verrichten und herrenlose Tiere an neue Abnehmer zu vermitteln“, erklärte FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann. Auf Ebene des Landes Kärnten werde er beim Vollzug des Gesetzes dafür Sorge tragen, dass die Vereine die Vermittlung von Tieren auf ihrer eigenen Homepage fortsetzen können. In einem Schreiben an Bundesministerin Pamela Rendi-Wagner schlägt Darmann daher vor, dass Tierschutzvereine, die eine behördliche Meldung oder Registrierung durch den Amtsveterinär gemäß § 31a Tierschutzgesetz vorweisen können, auch auf Internetplattformen neue Besitzer für herrenlose Tiere suchen dürfen. „Illegaler Handel mit Tieren durch anonyme Anbieter im Netz muss unterbunden werden, aber ohne gleichzeitig die wertvolle und allseits geschätzte Arbeit von Tierschutzvereinen, die amtlich bekannt sind, zu behindern“, betonte der Kärntner Landesparteiobmann. Foto: FPÖ Steiermark ist die politische Dimension dieses furchtbaren Verbrechens einfach zu groß“, betonte Haimbuchner. Die Tragödie hat für Haimbuchner eine persönliche Komponente, da die Opfer die Eltern eines jahrelangen Mitarbeiters waren. STEIERMARK Steirisches Team für Österreich Kandidaten für Nationalratswahl Im Rahmen einer Landesparteileitungssitzung präsentierten die steirischen Freiheitlichen ihre Kandidaten für die Nationalratswahl: FPÖ-Bezirksparteiobmann aus Bruck-Mürzzuschlag Hannes Amesbauer, FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger, FPÖ-Rechnungshofsprecher Wolfgang Zanger, FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch, FPÖ-Tierschutzsprecher Josef Riemer und die steirische IFF-Obfrau Andrea Schartel. FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunsaek wertet die einstimmige Beschlussfassung der Listen als Zeichen der Geschlossenheit.

Nr. 27/28 Donnerstag, 6. Juli 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Andreas Hochwimmer FPÖ-Landesparteisekretär Salzburg Foto: NFZ Die Rechenaufgabe in einer Volksschule in Saalfelden trägt der Einwanderungspolitik Rechnung. Türkische Sprache im Deutsch-Unterricht? FPÖ fordert Landeshauptmann auf, diese Entwicklung zu stoppen Deutsch lernt man mit deutschen und nicht türkischen Wörtern. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer muss diesen Entwicklungen nachgehen. An einer Volksschule in St. Johann lernen Erstklassler im Deutschunterricht mit türkischen Wörtern den Buchstaben „Ü“. „Im österreichischen Bildungssystem übertrumpft man sich offensichtlich gegenseitig mit Übereifer in der Erziehung unserer Volksschüler weg vom deutschen Sprachgut hin zu einem abenteuerlichen Sprachenmix zu gehen“, kritisierte FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und forderte: „Türkische Wörter haben in Volksschulen nichts verloren!“ Es gebe in vielen Salzburger Schulen derartige Vorkommnisse, allerdings würden sich die Eltern aus Angst vor Repressionen nicht trauen, dies publik zu machen. Multikulti in Schulbüchern „Nachdem bereits typisch österreichische Namen Zug um Zug aus den Lehrbüchern verschwinden, setzt man Kindern jetzt auch noch türkische Vokabeln vor“, kritisierte Svazek ÖVP-Landeshaupt- mann Haslauer, der für die Bildung zuständig ist. Er solle gegen diese Entwicklung vorgehen und in Wien dagegen intervenieren. „Statt türkische Vokabel in Salzburgs Schulen für phonetische Übungen zu verwenden, sollte man türkischstämmigen Mitbürgern klarmachen, dass sie hier die deutsche Sprache zu erlernen und zu sprechen haben. Viele seit Jahren hier lebende Türken, vor allem Frauen, sind der deutschen Sprache nach wie vor nicht mächtig. Das ist ein Problem, für das unsere Volksschüler allerdings nichts können“, zeigte Svazek auf Fast zwei Jahre musste die FPÖ um die ihr zustehende Parteienförderung kämpfen. Nun hat der VfGH keineswegs überraschend uns Recht gegeben. Das war auch all jenen klar, die am verfassungswidrigen Gesetzesentwurf mitgewirkt haben. Der politische Mitbewerber hat lediglich gehofft, dass sich das Verfahren bis über die nächste Landtagswahl hinziehen wird und man die stetig wachsende FPÖ im Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf zumindest finanziell ausbluten lassen kann. ÖVP-Verfassungsbruch Doch nun ist die ÖVP, die an diesem Skandal die Hauptverantwortung trägt, an Dreistigkeit und Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten, wenn sie versucht, die Rollen zu vertauschen und die FPÖ auffordert, aus moralischen Gründen die Fördermittel wieder zurückzugeben. Die Landesregierung soll endlich den Offenbarungseid leisten, öffentlich zugeben, dass sie durch die rechtswidrige und willkürliche Gewährung von Parteienförderung zugunsten der Schnell-FPS einen Millionenschaden verursacht hat und aufhören, der FPÖ, die nichts anderes getan hat, als mit rechtsstaatlichen Mitteln ihre gesetzlich statuierten Ansprüche durchzusetzen, den ‚Schwarzen Peter‘ zuzuspielen. Denn wer sehenden Auges die Verfassung gebrochen hat, sollte sich lieber etwas zurücknehmen, zumindest aber schweigen und keinen Unsinn verbreiten. Und eines sei dem Landeshauptmann ins Stammbuch geschrieben: Das letzte Wort in diesem von der ÖVP verursachten und dominierten Skandal ist noch nicht gesprochen. Versprochen!

Sammlung

FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin