Aufrufe
vor 6 Tagen

Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

  • Text
  • Aussoehnung
  • Sicherheitsbericht
  • Regierungsklausur
  • Asylwesen
  • Familienbonus
HC Strache: "1,5 Milliarden Euro mehr für 700.000 Familien in Österreich!"

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Kurz vor Weihnachten hat Bundesparteiobmann HC Strache seine erste Woche als Vizekanzler mit Bravour absolviert. Der Angelobung beim Bundespräsidenten folgten seine Regierungserklärungen im Nationalrat und im Bundesrat. Jetzt geht‘s los! Dass sich die neue Regierung heuer bereits zu einer Klausur getroffen hat, verdient besonderes Lob. Insbesonders deshalb, weil gleich acht Regierungsmitglieder dieser Woche ein zweites Mal angelobt werden mussten. Der Hintergrund: Das Bundesministeriengesetz, das ebenfalls noch knapp vor Weihnachten vom Nationalrat beschlossen wurde und am 8. Jänner in Kraft getreten ist. Erst ab diesem Zeitpunkt sind die Minister das, was die Öffentlichkeit von ihnen hält, nämlich für etwas zuständig. Die wichtigste Änderung dabei ist sicherlich der Übergang der Personalkompetenz auf HC Strache. Neben den Finanzen gilt das Personal als jene Gestaltungsmöglichkeit, die in alle anderen Ministerien ausstrahlt. Es war daher richtig und wichtig, in den Koalitionsverhandlungen darauf zu bestehen. Ab dieser Woche geht die Arbeit nun so richtig los. Daher erweisen sich jene Kommentare als unhaltbar, die die Ergebnisse der Regierungsklausur als „mager“ qualifizierten. Wie sollen Regierungsmitglieder, die formal in ihren Häusern noch gar nicht angekommen sind, Reformen auf Schiene bringen? Die Kritik geht daher ins Leere und spiegelt eher die Ratlosigkeit der Linken wider, sich in der neuen politischen Realität zurechtzufinden. Foto: NFZ SOZIALPOLITIK Abmilderung neuer Einheitswerte Die sozialversicherungsrechtlichen Wirkungen von Bescheiden, die bei der Neufestsetzung der Einheitswerte nach dem 31. Dezember 2016 zugestellt wurden, sollen erst am 1. April 2018 eintreten. Damit wollen die Regierungsparteien die Gleichbehandlung aller betroffenen Betriebe gewährleisten. Zudem wird auf Versicherte Bedacht genommen, die während des Jahres 2017 den neuen Einheitswertbescheid vorgelegt haben. Foto: EU BUNDESRAT Bürgerbeteiligung Die drei Präsidenten des Bundesrats wollen mit einem Entschließungsantrag die Stärkung der konsultativen Bürgerbeteiligung erwirken. Den Bürgern sollen dazu im Internet Informationen und Entscheidungsgrundlagen zu Gesetzen bereits vor deren Beschluss zur Verfügung gestellt werden. Asylwerberkriminalität ist 2016 stark gestiegen Sicherheitsbericht 2016 weist eine Zunahme von 54 Prozent aus Wegen des Wahlkampfes wird der Sicherheitsbericht 2016 dem Parlament erst diese Woche zugestellt. FPÖ-Innenminister Kickl fordert Konsequenzen aufgrund der Entwicklung. Innenminister Herbert Kickl hat am Mittwoch die steigende Kriminalität bei Flüchtlingen beklagt und ein schärferes Vorgehen der Regierung angekündigt. Vor dem Ministerrat, bei dem er den Sicherheitsbericht 2016 vorlegte, erklärte Kickl, dass die Zahl der fremden Tatverdächtigen um 13 Prozent gestiegen sei, die der Asylwerber gar um 54 Prozent. Rasche Maßnahmen setzen Kickl sprach sich für raschere Verfahren und deutlich schnellere Innenminister Herber Kickl will rasch Maßnahmenpaket umsetzen. Außerlandesbringungen bei abgewiesenen Aylwerbern aus. Zudem bekräftigte Kickl, dass die Exekutive die Möglichkeit erhalten soll, bei Flüchtlingen auf Mobilfunk- daten zuzugreifen, um anhand der Geo-Daten den Fluchtweg herausfinden zu können. Ferner will er, dass Röntgen zur Altersfeststellung verpflichtend eingeführt werden. Sternsinger im Freiheitlichen Klub Bei typischem Wiener Winterwetter, also Nebel und Nieselregen, empfing der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus am vergangenen Montag eine Abordnung der Sternsinger in den provisorischen Klubräumlichkeiten der Freiheitlichen im Volksgarten (Bild). Nachdem die Kinder ihre Friedensbotschaft singend vorgebracht und die Spende für rund 500 Sternsinger-Projekte in 20 Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas bekommen haben, gab es eine wärmende Labung und ein kurzes Gespräch mit Gudenus, bevor es zum nächsten Termin weiterging. Foto: BMI/Gerd Pachauer

Nr. 1/2 Freitag, 12. Jänner 2017 g Die neue Bundesregierung hat ihre erste Regierungsklausur am Freitag auf Schloss Seggau mit einer Ministerratssitzung beendet. Dabei wurden die ersten sechs von 2.000 Maßnahmen im Regierungsprogramm beschlossen, berichtete Vizekanzler HC Strache. Parlament 7 Start mit Entlastungen ins neue Jahr 2018 Koalition legte Arbeitsplan für dieses Jahr bei Regierungsklausur im steirischen Seggauberg fest Die beiden Koalitionschefs Sebastian Kurz und HC Strache hoben die positive Stimmung und die gute Zusammenarbeit zwischen Volkspartei und Freiheitlichen hervor. „Wir treten für einen neuen Stil ein. Wir wollen nicht gegeneinander, sondern gemeinsam arbeiten“, sagte Kurz. „Wir haben den Arbeitsplan für 2018 festgelegt“, ergänzte HC Strache. Woche für Woche werde man nun das Regierungsprogramm abarbeiten. Schwarz-blaue Koalition beschloss erste Entlastungen für Bürger. Erste Entlastunmgsmaßnahmen Zu den am Freitag beschlossenen Maßnahmen zählen allen voran die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, die für niedrige Einkommen bis zu 1.948 Euro ab Juli eine Steuerentlastung von insgesamt 140 Millionen Euro bringen soll, sowie die Kürzung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder, die laut Regierung Einsparungen von rund 114 Millionen Euro liefert. Auch auf die Eckpunkte des ersten schwarz-blauen Doppelbudgets für 2018 und 2019 und damit einhergehende Einsparungen von 2,5 Milliarden Euro hat man sich in Seggauberg geeinigt. 1,4 Milliarden Euro werden bei der Verwaltung und den Ministerien eingespart, 1,1 Milliarden würden durch das Auslaufen des Beschäftigungsbonus und der zur Evaluierung ausgesetzten „Aktion 20.000“ erzielt, erklärte der FPÖ-Vizekanzler: „Wir wollen den Staat schlanker machen, damit nach ersten Schritten der Entlastung auch eine nachhaltige, große Steuerentlastung möglich werden kann.“ Daneben wurden erste Schritte für eine Deregulierungsoffensive sowie für eine integrierte Klimaund Energiestrategie eingeschla- gen. Bei ersterem soll der gesamte Rechtsbestand des Bundes überprüft und entrümpelt werden. Bis Ende des Jahres sollen Ergebnisse vorliegen. Danach werde man Länder und Gemeinden einladen, es dem Bund nachzumachen. Foto: BKA

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin