Aufrufe
vor 1 Woche

Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

  • Text
  • Aussoehnung
  • Sicherheitsbericht
  • Regierungsklausur
  • Asylwesen
  • Familienbonus
HC Strache: "1,5 Milliarden Euro mehr für 700.000 Familien in Österreich!"

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Schweiz verschärfte 2016 das Asylgesetz – ein Vorbild? Die Schweizer Bevölkerung hat am 5. Juni 2016 in einer Volksabstimmung für eine Reform des Asylwesens gestimmt. Künftig sollen die vereinfachten Verfahren nur noch in sogenannten Bundesasylzentren abgehalten werden, nur noch maximal 140 Tage dauern und die Rückführungen beschleunigt durchgeführt werden. Die beschlossene Neustrukturierung des gesamten Asylbereichs bedeutet sowohl für das Staatssekretariat für Migration (SEM) als auch für die Kantone, Städte und Gemeinden umfangreiche Umsetzungsarbeiten. Diese beinhalten unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung des Wegweisungsvollzugs von abgewiesenen Asylsuchenden. Um die Realisierung der neuen Bundeszentren zu ermöglichen, sieht die Asylgesetzrevision ein Plangenehmigungsverfahren des Bundes vor. Künftig werden Bau- und Umbauvorhaben vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) genehmigt, das die einzige zuständige Behörde ist. – Ein Asylgesuch kann nur bei der Grenzkontrolle in einem schweizerischen Flughafen, bei der Einreise an einem geöffneten Grenzübergang oder in einem Zentrum des Bundes eingereicht werden. – Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken. Sie müssen Reisepapiere und Identitätsausweise abgeben und sich einer vom SEM angeordneten medizinischen Untersuchung unterziehen. – Personen, die ohne triftigen Grund ihre Mitwirkungspflicht verletzen oder den Asylbehörden während mehr als fünf Tagen nicht zur Verfügung stehen, scheiden aus dem Asylverfahren aus. Ein neues Gesuch kann frühestens nach drei Jahren eingebracht werden. – Die Unterbringung von Asylsuchenden erfolgt ausnahmslos in einem Zentrum des Bundes und dauert bis zur Asylgewährung, der Anordnung einer vorläufigen Aufnahme oder bis zur Ausreise gemäß Dublin-Verordnung oder der Abschiebung. – In dieser Phase erhebt das SEM die Personalien und erstellt in der Regel Fingerabdrücke und Fotografien. Es kann weitere biometrische Daten erheben, Altersgutachten erstellen, Beweismittel und Reiseund Identitätspapiere überprüfen sowie herkunfts- und identitätsspezifische Abklärungen treffen. – Asylsuchende, welche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gefährden oder welche durch ihr Verhalten den Betrieb und die Sicherheit erheblich stören, werden in besonderen Zentren untergebracht. Deren Asylgesuche werden vorrangig behandelt und deren allfällige Rückführungsentscheide prioritär vollzogen. – Entscheide im Dublin-Verfahren sind innerhalb von drei Arbeitstagen zu eröffnen, nachdem der angefragte Dublin-Staat dem Ersuchen um Überstellung zugestimmt hat. – Entscheide im beschleunigten Verfahren, wenn kein offensichtlicher Asylgrund vorliegt, sind innerhalb von acht Arbeitstagen nach Abschluss der Vorbereitungsphase zu eröffnen. – Entscheide im erweiterten Verfahren, wenn ein Asylgrund vorliegt, sind innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der Vorbereitungsphase zu treffen. – Während des gesamten Asylverfahrens dürfen Asylsuchende keine Erwerbstätigkeit in der Schweiz ausüben. – Mit der Wegweisungsverfügung ist eine angemessene Ausreisefrist zwischen sieben und dreißig Tagen anzusetzen. Die Ausreisefrist bei Entscheiden, die im beschleunigten Verfahren getroffen wurden, beträgt nur noch sieben Tage. Im erweiterten Verfahren beträgt sie zwischen sieben und dreißig Tagen. Eine längere Ausreisefrist ist anzusetzen oder die Ausreisefrist wird verlängert, wenn besondere Umstände wie die familiäre Situation, gesundheitliche Probleme oder eine lange Aufenthaltsdauer dies erfordern. Foto: reporter.co.at Thema der Woche Hunderttausende Menschen sind 2015 dem Ruf in die „Asyl-Paradiese“ E Kürzere Verfahren, Koalition will bei Asylgesetz und Asylverfahren d Die Bundesregierung will klar zwischen Einwanderung und Asyl trennen. Schutz auf Zeit für jene Menschen, die wirklich vor Verfolgung flüchten müssen. Illegale Migration unter Missbrauch des Asylrechts soll abgestellt werden. Dafür sollen ein effizienteres Asylwesen und eine konsequente Rückführung abgelehnter Asylwerber sorgen. Dass das Asylwesen neu strukturiert werden muss, ist spätestens nach den Folgen der Masseneinwanderung des Jahres 2015 evident. Insbesondere die Unterscheidung zwischen Einwanderung und Asyl ist den meisten Kritikern der neuen Bundesregierung, die diese Problematik auch angehen wird, immer noch nicht klar. Asyl oder Einwanderung Etwa der Wiener SPÖ-Soziallandesrätin Sonja Frauenberger, die bereits bei Asylwerbern „auf Integration statt auf Internierung“ setzen will, obwohl im Vorjahr fast die Hälfte der Asylwerber einen negativen Bescheid erhalten hat und damit die Rückreise oder die Abschiebung in die Heimat hätte antreten müssen. Dass hier Steuergeld effizienter eingesetzt werden kann, lässt sich an den heftigen Reaktionen der Profiteure der Asylindustrie ermessen, die gegen den Vorschlag der neuen Koalition sind, wonach der Staat die Unterbringung und die Versorgung der Asylwerber für die Dauer des Verfahrens übernehmen soll. Zum anderen betrifft das auch die Sicherheit der Bürger. Allein im Vorjahr sind wieder 6.554 „Asylwerber“ während des laufenden Verfahrens untergetaucht. Und wo halten sich jene 25.152 Personen auf, deren Antrag auf Asyl oder subsidiären Schutz im Vorjahr rechtskräftig abgelehnt worden ist? Staatliche Verantwortung Die Bundesregierung werde dafür Sorge tragen, dass künftig bei der Unterbringung von Asylwerbern die „staatliche Verantwortung“ wieder gelebt werde und dass nicht an private Vereine und NGOs ausgelagert werde, erklärte FPÖ-Vizekanzler HC Strache: „Es darf keinen Geschäftszweig geben, der hier die Nöte der echten Asylwerber auf Steuerzahlerkosten ausnutzt, wie es in Wien mehrfach passiert ist.“ Die angebliche Kritik des scheidenden Verfassungsgerichts-

Nr. 1/2 Freitag, 12. Jänner 2017 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: FPÖ Johann Gudenus gf. FPÖ-Klubobmann uropas gefolgt. Die Bundesregierung will dem jetzt mit der Reform des Asylwesens ein Ende machen. verstärkte Rückführungen urchgreifen, um das Image eines „Asyl-Paradieses“ loszuwerden hof-Präsidenten Gerhart Holzinger entpuppt bei genauerer Betrachtung nur als eine an den mangelhaften Gesetzen beziehungsweise an deren dürftiger Praxistauglichkeit. Daher strebt die Koalition auch eine Neukodifizierung des gesamten Asylund Fremdenrechts an, um das Asylwesen effektiver zu gestalten, sprich kürzere Verfahrensdauern zu erreichen. Bessere Identitätsfeststellung Dazu braucht es bereits zu Beginn eine klare Identitätsfeststellung der Asylwerber. Da die meisten keine Ausweise bei sich haben, dafür aber ein Mobiltelefon, ist es eine logische Folgerung, dass das Auslesen beziehungsweise das Wiederherstellen von Mobilfunkdaten oder dem Eruieren der Aktivitäten der Asylwerber in den sozialen Medien zur Erhebung der Identität und der Reiseroute herangezogen werden sollen. Bis zur Klärung dieses Sachverhalts und insgesamt des Asylverfahrens sollen die Antragssteller in Unterkünften des Bundes untergebracht werden, auch um ein Abtauchen in die Illegalität oder in die Kriminalität zu verhindern. Auch ein bisher sträflich ver- HC Strache und Sebastian Kurz planen Österreich vom Etikett eines „Asyl-Paradieses“ zu befreien, auch mit verstärkten Abschiebungen. nachlässigtes Problem des Asylwesens will die Bundesregierung angehen: die Steigerung der Effizienz bei Außerlandesbringungen von abgelehnten Asylwerbern. Insbesondere soll es keine Aufenthaltsverfestigung bei rechtskräftig verurteilten Straftätern im Rahmen der Erlassung einer Rückkehrentscheidung geben, sprich: die sofortige Abschiebung krimineller Asylwerber und Asylanten. Kein Asyl-Paradies mehr Zudem sind Maßnahmen geplant, mit denen Österreich das Etikett „Asyl-Paradies“ loswerden will. So soll es für Asylwerber künftig nur noch Sachleistungen geben und eben keine individuelle Unterbringung mehr, sondern eine in Betreuungseinrichtungen des Bundes. Zusätzlich soll mit der Abnahme von Bargeld bei Asylantragstellung ein Beitrag zur Deckung der Grundversorgungskosten erzielt werden. Auch will Österreich an einer nachhaltigen und effizienten Asylpolitik im Rahmen der EU mitarbeiten. Das umfasst insbesondere die bessere Sicherung der EU-Außengrenzen und die entschlossenere Bekämpfung der Schlepperei. Es ist vielleicht Zufall, dass jetzt eine deutsche Studie nachgewiesen hat, dass der seit 2015 anhaltende Anstieg der Kriminalität zu 92 Prozent von Teilnehmern der damals zugelassenen Masseneinwanderung verursacht wurde. Auf jeden Fall bestätigt die Studie die Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung des Asylrechts und für mehr Sicherheit für die Bürger. Asyl UND Sicherheit Asyl bedeutet Schutz auf Zeit und ist Personen zu gewähren, die aus politischen, religiösen oder ethnischen Gründen in ihrer Heimat verfolgt werden. Dieser Status wurde 2017 in Deutschland nur noch jedem fünften Asylwerber zugesprochen, in Österreich noch jedem dritten. Dies zeigt deutlich, dass es sich bei der Mehrheit der Asylwerber um Einwanderer handelt, die illegal nach Österreich eingereist sind. Hier hat der Rechtsstaat in der Vergangenheit versagt, weil nur ein Bruchteil der Nicht-Aufenthaltsberechtigten auch wieder in ihre Herkunftsländer zurückgeschafft wurde. Dieses Versagen gilt es zu beenden und Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen. Das hat sich die neue Bundesregierung vorgenommen, sie will dem Verfassungsauftrag zum Schutz des Staatsgebietes und der Bürger des Landes wieder nachkommen. Da ist es Asylwerbern zumutbar, dass sie für die Dauer des Verfahrens in staatlichen Betreuungszentren untergebracht werden. Denn schließlich wollen sie hier ja keinen Urlaub verbringen, sondern suchen Schutz vor Verfolgung. Und das entspricht auch der Verantwortung der Regierung für die Sicherheit der eigenen Bürger. Und die sollte stets Vorrang haben.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin