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Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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HC Strache: "1,5 Milliarden Euro mehr für 700.000 Familien in Österreich!"

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12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Wieder ein „Einzelfall“ FPÖ-Bundesrat Michael Raml verurteilte die sexuellen Übergriffe durch vier Afghanen auf ein erst 13-jähriges Mädchen im Rahmen der „Linzer Eisdisco“: „Die Veranstaltung ist seit vielen Jahren ein beliebter und schon traditioneller Treffpunkt von Jugendlichen. Ich fordere ich von der Linz AG, die Sicherheit der jungen Gäste in Zusammenarbeit mit der Exekutive besonders zu schützen.“ Hoffnung setzt Raml jetzt in die sicherheitspolitischen Pläne der neuen Bundesregierung und insbesondere in FPÖ-Innenminister Herbert Kickl. KÄRNTEN Seenzugänge sichern In einer Reaktion auf den gescheiterten Verkauf von Grundstücksflächen des Landes Kärnten am Hafnersee betont Kärntens FPÖ- Chef Gernot Gernot Darmann Darmann, dass die FPÖ klar gegen einen Ausverkauf der heimischen Seen ist. „Grundvoraussetzung jeder Verwertung von Grundflächen ist der Erhalt der öffentlichen Seezugänge.“ VORARLBERG Anschub für Tourismus „Der Tourismuswirtschaft kommt in Österreich und natürlich auch in Vorarlberg eine besondere Bedeutung zu. Das hat die neue Bundesregierung erkannt und erste richtige Maßnahmen gesetzt“, zeigte sich der FPÖ-Tourismussprecher im Vorarlberger Landtag, Hubert Kinz, erffreut über die Rücknahme der Mehrwertsteuererhöhung auf Beherbergungen. Einen weiteren positiven Schritt sieht Kinz im Vorhaben zur Regionalisierung der Mangelberufsliste: „Ein starres Korsett für Mangelberufe über die Tourismuswirtschaft zwischen Neusiedler- und Bodensee zu legen, macht schließlich keinen Sinn.“ Ebenfalls positiv bewertete er das Vorhaben der schwarz-blauen Bundesregierung, einen Mobilitätsbonus einzuführen, um offene Arbeitsstellen in Österreich besser abdecken zu können. Foto: FPÖ Foto: NFZ Mehrheit der Grazer Volksschüler ist nichtdeutscher Muttersprache Bereits für 52,4 Prozent der Volksschüler ist Deutsch nur Zweitsprache Für 21,2 Prozent der Kinder in den steirischen Volksschulen des laufenden Schuljahres ist Deutsch nicht mehr Muttersprache sondern nur Zweitsprache. Das bedeutet, dass jeder fünfte Volksschüler nichtdeutscher Muttersprache ist, wie die FPÖ Steiermark mittels schriftlicher Anfrage an SPÖ-Bildungslandesrätin Ursula Lackner in Erfahrung brachte. KÄRNTEN STEIERMARK Hoffen auf neue Regierung „In Graz gibt es bereits Schulen mit einem Anteil von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache von mehr als 90 Prozent. Während SPÖ und ÖVP die Tragweite des Problems nicht erkannt haben, macht die neue türkis-blaue Regierung bereits Nägel mit Köpfen. So werden künftig im Hinblick auf den Übertritt ins Regelschulwesen strengere Kriterien gesetzt“, erklärt FPÖ-Landesparteisekretär und designierter Klubobmann Stefan Hermann. Vor allem in der Landeshauptstadt Graz ist die Zahl der fremdsprachigen Schüler gestiegen, auf mittlerweile 52,4 Prozent. So weisen die Grazer Stadtbezirke Lend Hausärztemangel ignoriert Der Mangel an Land- und Hausärzten und die Fehlentwicklung in der Pflege seien zwei der größten Herausforderungen in der Gesundheits- und Sozialpolitik für die künftige Kärtner Landesregierung, erklärte der Kärntner FPÖ-Obmann Gernot Darmann: „Die Krise, die sich in beiden Bereichen seit SPÖ hat den sich anbahnenden Hausärztemangel ignoriert. Foto: NFZ Mehr als 90 Prozent Ausländerkinder an einigen Grazer Volksschulen. langem abzeichnet, hat SPÖ-Sozialreferentin Beate Prettner durch ihre Untätigkeit in den letzten Jahren massiv verschärft.“ Selbst der von Prettner mit der Pflegeplanung beauftragte Experte habe in einem Interview das Versagen der Landesrätin bestätigt, betonte Darmann. Seit Jahren warne die FPÖ vor einem Mangel an Haus- und Landärzten und forderte Verbesserungen für die Allgemeinmediziner ein. Prettner habe auch dieses Problem ignoriert und lediglich als „Panikmache“ abgetan. „Heute weiß man, dass diese Haltung Prettners eine unverantwortliche Ignoranz gegenüber dem Problem war und noch immer ist. Sie ist blind für die Herausforderungen in ihren Ressorts“, kritisierte der FPÖ-Obmann. Die SPÖ habe jedenfalls fünf Jahre lang nichts getan und lasse jedes Problembewusstsein vermissen. „Hier braucht Kärnten einen Kurswechsel, mit der FPÖ!“, betonte Darmann. Foto: FPÖ Niederösterreich (92 Prozent), Gries (92), Jakomini (73), Eggenberg (72) und Gösting (70) einen besonders hohen Anteil von fremdsprachigen Volksschülern auf. Absoluter Spitzenreiter ist auch heuer wieder die Volksschule St. Andrä mit 99,4 Prozent. NIEDERÖSTERREICH Gottfried Waldhäusl ÖVP verbrennt Steuermillionen „Die Millionenpleite der Maissauer Amethyst GmbH zeigt einmal mehr, wie massiv die ÖVP Niederösterreich auf unerträglichste Art und Weise Steuergelder vernichtet“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl. Eine seriöse Planungsrechnung habe es laut Experten bei diesem Projekt niemals gegeben, auf der Strecke bleiben jetzt die Gläubiger und 25 Mitarbeiter. „Günstlingen mit dem richtigen Parteibuch wirft man die Steuer-Millionen hintenher, bei den Steuerzahlern spart man penetrant. Das ist das Sittenbild der Landes-ÖVP“, betonte Waldhäusl.

Nr. 1/2 Freitag, 12. Jänner 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: Caritas FPÖ fordert mit Nachdruck den Erhalt einer Notschlafstelle für Obdachlose im Winter. Leerstehende Asylhäuser für Obdachlose öffnen FPÖ fordert Alternative für die zu schließende Notschlafstelle Um für die kalte Jahreszeit vorzusorgen, bedarf es rascher Entscheidungen. Der zuständige Landesrat leidet jedoch an falscher Prioritätensetzung. Auf die Anfrage der Freiheitlichen bezüglich der Suche nach einer Ersatzunterkunft für die mit Frühling 2018 schließende Obdachlosen-Notschlafstelle in der Linzerstraße an den Soziallandesrat Heinrich Schellhorn gestand der grüne Landesrat, noch nichts erreicht zu haben. FPÖ-Landesobfrau Marlene Svazek ortet hierbei fehlendes Engagement des zuständigen Landesrats und befürchtet, dass auch im kommenden Jahr keine Lösung zu erwarten sein werde. „Da wird sich der Grüne vermutlich lieber auf Wahlkampftour befinden, als seinen Pflichten nachzukommen“, kritisierte Svazek dessen Management-Fähigkeiten. Keine Planung nächsten Winter Es könnte nämlich schwierig werden, bis ins dritte Quartal eine passende Notherberge in der Stadt Salzburg zu finden. Eine, die neben dem Standort auch über die notwendigen Kapazitäten und infrastrukturellen Gegebenheiten ver- Platz zwei bei Landtagswahl Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger will mit den Freiheitlichen bei der Landtagswahl am 25. Februar den zweiten Platz erreichen. Dazu brauche es, so Abwerzger in einer Pressekonferenz vor dem Wahlkampfauftakt am Mittwoch in Innsbruck, eine deutliche Zunahme an Prozenten. Auf eine genaue Zahl wollte sich der FPÖ-Spitzenkandidat nicht festlegen. „Zweistellig wird es wohl auf jeden Fall werden“, zeigte sich der Landesparteiobmann vorsichtig optimistisch. Bei der Landtagswahl 2013 hatte die FPÖ mit 9,34 Prozent einen Verlust von drei Prozent gegenüber 2008 hinnehmen müssen. Das „Sahnehäubchen“ für die FPÖ wäre das Brechen der schwarz-grünen Mehrheit und ein gleichzeitiges Erlangen einer schwarz-blauen, betonte Abwerzger. Er machte aber einmal mehr deutlich, dass er nicht um jeden Preis in eine Regierung mit der Platter-ÖVP gehen würde: „Als Junior-Junior-Partner gehen wir in keine Koalition.“ fügt: „Ich ersuche Schellhorn, diese Aufgabe ernst zu nehmen und nicht erst auf seinen Nachfolger abzuschieben“, mahnte Svazek. Denn die Sorge sei groß, dass seitens des Soziallandesrats bis April keine termingerechte Lösung zu erwarten sei, sagte Svazek und forderte bereits jetzt eine Alternativüberlegung, enien sogenannten Notfallplan, um die Herausforderung frühzeitig in den Griff zu bekommen. „Vielleicht könnte man doch die halbleerstehenden Asylhäuser am Ende der Alpenstraße für Obdachlose öffnen“, lautete der Vorschlag der Freiheitlichen. TIROL Ambitioniertes Ziel: Abwerzger will zweiter werden in Tirol. Foto: FPÖ Tirol Aviophobie nennt man die Angst vorm Fliegen. Dabei ist meist unklar, ob es sich um die Angst vor Kontrollverlust, Höhenangst oder vielleicht um die Angst vor einem Absturz handelt. Glücklicherweise leben wir im Jahr 2018, und statistisch gesehen soll die Wahrscheinlichkeit eines Absturzes weitaus niedriger sein als sechs Richtige im Lotto. Da ist es schon viel wahrscheinlicher, von einem Hund gebissen zu werden. Menschen, die Angst vor Vierbeinern haben, bezeichnet man übrigens als canophob. Schwarze Ängste Spektrophobie stellt die Angst vorm eigenen Spiegelbild dar. Und Neophobie? So nennt man die Angst vor Neuem. Sozusagen die Angst vor Veränderung. Der schwarze Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat sich in einem Presseinterview erst kürzlich zu seiner Angst vor Machtverlust geäußert, während er fast unverschämt flehend den Bürgern vor der Ermöglichung alternativer Regierungskonstellationen – jenseits der alten ÖVP – abriet. Doch dabei sollte er sich lieber über eine andere Angst Gedanken machen: der Angst, vom Wähler nicht mehr ernst genommen zu werden. Wenn er etwa dem umstrittenen Baulandesrat Hans Mayr weiterhin Rückendeckung gibt. Wenn er stolz seine reptilische Haltungsflexibilität zur Schau stelltt wie beispielsweise beim Europark-Ausbau oder wenn er ernsthaft über eine weitere Regierungsbeteiligung der Grünen im Land nachdenkt. Denn ansonsten könnten die Menschen in Salzburg nämlich recht bald eine Haslauerphobie entwickeln.

Sammlung

Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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