Aufrufe
vor 2 Monaten

EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!

  • Text
  • Kampagne
  • Meidlinger
  • Kickl
  • Entwicklungshilfe
  • Asylrechtsaenderung
  • Wahl
  • Waldhaeusl
Nur noch Freiheitliche wollen die Interessen der Österreicher in Brüssel vertreten

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Harald Vilimsky Zwei Erkenntnisse zur Migration Der Antisemitismus der politisch Korrekten Der Publizist Henryk Broder hat die, wie Kanzlerin Angela Merkel sagen würde, alternativlose Ausgrenzung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit einer Rede vor deren Bundestagsabgeordneten durchbrochen. Und er wurde dafür abgeurteilt, bevor er seine Rede gehalten hat, weil ein Foto von ihm und der ihn begrüßenden AfD-Vorsitzenden Alice Weidel in den sozialen Medien eine Hass- und Hetzwelle auslöste. „Ich dachte, die Leute würden abwarten, bis die Rede erscheint“, überraschten selbst Broder die politisch korrekten Erbrechungen. Beispielgebend für den neuen Antisemitismus der antifaschistischen Kampftruppen pöbelte der Grün-Abgeordente Sven Kindler: „Früher hatte jeder Antisemit seinen ,Hausjuden‘, der anders war als die anderen, den er schätzte und, wenn es darauf ankam, auch beschützte. – Früher?“ „Da meint also ein später nachgeborener Nichtjude, den Sohn FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT Zwei Erkenntnisse in Sachen Migration. Erstens: Entwicklungshilfe bekämpft keine Fluchtursachen, sondern verschäft diese. „Die Migrationsforschung lässt erwarten, dass mit steigenden Einkommen die Zahl der nach Europa Kommenden zunächst ansteigen wird. Es sind nämlich nicht die Ärmsten der Armen, die ihre Länder verlassen, sondern die, die sich das leisten können“, sagt der Heidelberger Entwicklungsforscher Axel Dreher. Deckt sich auch mit Studien wie jener von Jean-Clau- von Holocaust-Überlebenden belehren zu müssen, wie er mit dem Holocaustgedenken umzugehen habe“, reagierte der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn tags darauf entsetzt. Den Vogel abgeschossen hat allerdings die Linke Bushra Harraq auf Twitter: „Jeder der gegen den #Holocaust ist, sollte morgen ein #Kopftuch tragen!! Eigentlich sollte man alle #Almans gesetzlich dazu zwingen, weil in jedem ein potentieller Täter steckt.“ Foto: Twitter.com/AliceWeidel de Berthélemy. Die stellt einen direkten Zusammenhang her: Zehn Prozent mehr Entwicklungshilfe bedeuten 1,5 Prozent mehr Auswanderungsquote. Erkenntnis Nummer zwei: Migration hat – vom ökonomischen Standpunkt aus betrachtet – Schattenseiten. Nachzulesen bei Paul Collier. Das Herkunftsland bekommt ein Problem, weil dort wertvolles Wissen verloren geht. Die Aufnahmeländer ebenfalls, weil der Verdrängungswettbewerb der gering Qualifizierten am Arbeitsmarkt wächst. „Eine zu weit gehende Migration unterminiert … das gegenseitige Verantwortungsgefühl in einer Gesellschaft und damit die Bereitschaft vor allem der Bessergestellten, für die Mitbürger des eigenen Landes Verpflichtungen einzugehen“, so die „Basler Zeitung“ mit Bezug auf Collier. Zwei Erkenntnisse, an die man die „Fluchtursachenbekämpfer“ und Migrationsbefürworter gelegentlich erinnern sollte. Weidel und Broder: Der Skandal! Foto: Twitter.com/FridaysForFuture Vienna Kontraproduktive E Mehr Hilfsgeld heiz Afrika braucht Wirtschaftspartner und keine Entwi Der einsame Rufer gegen weitere Entmündigung Afrikas durch „Entwicklung wortung der Regierungen in Afrika ein und kritisiert die „falsche Einladungsp Die „Fluchtursachen beseitigen“ lautet das Credo in Europa, seit die Masseneinwanderung aus Afrika eingesetzt hat. Das Brüsseler Schlagwort dazu: „Marshall-Plan für Afrika“. Aber immer mehr Ökonomen, auch aus Afrika, und erfolgreiche Staatschef wie Ruandas Paul Kagame warnen: Das würde die Migration nur verstärken. Auf dem EU-Afrika-Gipfel hat die EU-Spitze noch blauäugig davon gesprochen, Afrika „als Partner auf Augenhöhe“ zu akzeptieren, aber gleichzeitig an ihrem „Marshall-Plan“ festgehalten. Die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik wirke für ihn aus der Ferne betrachtet wie „Brandbekämpfung“ – und manchmal werde damit kein Feuer gelöscht, sondern ein neuer Brand gelegt. Diese mahnenden Worte von Ruandas Regierungschef Paul Kagame blieben ungehört. Europas falscher Lockruf Europa sei zwar nicht alleine Schuld an der derzeitigen Situation, aber es habe in der Vergangenheit für eine lange Zeit andere eingeladen, zu kommen. Und viele afrikanische Länder hätten das Angebot dankend angenommen, um den vom unkontrollierten Bevölkerungswachstum ausgehenden politischen Druck auf Reformen in diesen Ländern zu nehmen. „Was für ein Problem auch immer du hast, ganz egal welches es auch ist, komm zu uns ins Paradies nach Europa. Und natürlich sind sie gekommen“, wunderte sich Kagame über die Einfältigkeit der Europäer, die jetzt mit der Einwanderung überfordert seien. Würde Europa nur „einen Bruchteil“ dessen ausgeben, was es für die Versorgung von Geflüchteten in Europa ausgibt, könnte in Afrika Nicht die „Ärmsten der Armen“ mache sondern diejenigen, die genug Geld ha

Nr. 6 Donnerstag, 7. Februar 2019 g ntwicklungshilfe: t die Migration an cklunsghilfe, um die Menschen zu halten shilfe“. Ruandas Regierungschef Paul Kagame fordert mehr Eigenverantolitik“ Europas als Ursache für die anhaltende Migrationskrise. viel erreicht werden, riet Ruandas Staatsoberhaupt zu einem Umdenken. Kagame hatte Kritik an der westlichen Entwicklungshilfe geübt und sich stattdessen für Investitionen in Infrastruktur ausgesprochen, wie es China in den letzten Jahren getan habe. Die „Mittelschicht“ wandert aus Auch der deutsche Entwicklungsforscher Axel Dreher nennt es einen „Irrglauben“, dass mehr Entwicklungshilfe das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Auswanderung eindämmen könnte: n sich auf den Weg nach Europa, ben, um die Schlepper zu bezahlen. Foto: „Die Migrationsforschung zeigt, dass mit steigendendem Einkommen die Zahl der nach Europa Kommenden ansteigen wird. Es sind nämlich nicht die Ärmsten der Armen, die ihre Länder verlassen, sondern die, die sich das leisten können.“ Wie alle renommierten Migrationsforscher wie Michael Clemens, Jean-Claude Berthélemy oder Paul Collier ist auch Dreher und sein Team nach tiefgehenden Studien zu dem Schluss gekommen, dass mit der Entwicklungshilfe der Migrantenstrom nicht zu stoppen ist. Anders sieht es für akute humanitäre Nothilfe in Krisen aus, etwa Nahrungsmittel, Zelte, Medizin und ärztliche Versorgung in Flüchtlingslagern. Dies verringert die Krisen-Flüchtlingsströme effektiv. Unberührt bleibt das Hauptproblem: der Migrationsdruck durch die extreme Bevölkerungsentwicklung in Afrika. Von derzeit 1,3 Milliarden Menschen wird die Bevölkerung sich laut UNO-Prognose bis 2050 auf 2,5 Milliarden verdoppeln, jedes Jahr wächst sie also um fast 30 Millionen. Und das lässt sich auch mit mehr Entwicklungshilfe nicht stoppen. Das wäre Aufgabe der nationalen Regierungen, die aber zumeist das Gegenteil von Geburtenkontrolle predigen. KURZ UND BÜNDIG Außenpolitik 9 Kälteprobleme bei E-Autos Massive Probleme haben derzeit Elektroauto-Besitzer in den USA. Hier kämpfen Fahrer der Vorzeigemarke Tesla aufgrund der wochenlangen Kältewelle mit Akkuproblemen. Und manche kommen erst gar nicht in ihren Wagen. Wie das Tech-Portal „Mashable“ berichtet, sank die Reichweite des „Tesla Model X“ bei Minusgraden um mehr als die Hälfte auf nur noch 190 Kilometer. Andere Tesla-Fahrer haben noch ärgere Probleme: Weil die automatischen Türgriffe festfroren, öffnete ihr Auto nicht mehr. Bei Tesla kennt man das Problem schon länger, weshalb Firmenchef Elon Musk jetzt ankündigte, die Autos für schlechte Witterungsverhältnisse „fit zu machen“. Linz AG rettet Energiewende Foto: NFZ Der oberösterreichische Stromerzeuger Linz AG musste im Geschäftsjahr 2017/18 an 100 Tagen – 18 Tage mehr als im Jahr davor – die Gasturbinen anwerfen, um die Netzstabilität in Europa aufrechtzuerhalten. „Ohne unsere flexiblen Gaskraftwerke wären die Netze nicht aufrechtzuerhalten gewesen“, erklärte Vorstandsdirektor Wolfgang Dopf bei der letztwöchigen Bilanzvorlage. Weil der unregelmäßig erzeugte Windstrom aus Norddeutschland wegen mangelnder Leitungskapazitäten kaum zu den großen Abnehmern im Süden kommt, muss die Linz AG bei der deutschen „Energiewende“ aushelfen. Brüssel überprüft jetzt Schadstoff-Grenzwerte Die EU-Kommission will jetzt doch die Vorschriften zu Grenzwerten für Stickoxid und andere Luftschadstoffe überprüfen. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte gegenüber deutschen Zeitungen, dass derzeit die EU-Richtlinie zur Luftqualität „in einem Eignungstest“ bewertet werde. Ihre Relevanz und Effizienz würden untersucht. Dabei werde auch geprüft, ob die Höhe der Schadstoffgrenzwerte so festgelegt sei, dass sie „zur Erreichung politischer Ziele“ beitrage. „Die Europäische Kommission überprüft die EU-Gesetzgebung regelmäßig“, erklärte ein Kommissionssprecher. Der Eignungstest soll dem Sprecher zufolge Ende des Jahres abgeschlossen sein und der Kommission Informationen liefern, ob die Richtlinie geändert werden muss. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte in einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxid eingefordert. Er verwies dabei laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung auf die Kritik einer Gruppe deutscher Lungenärzte an den bisherigen Grenzwerten. Diese hatten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella verteidigte hingegen die EU-Grenzwerte und erklärte, sie basierten auf „soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Foto: Land BW Grenzwerte: Zu viel des Guten? Foto:NFZ

Sammlung

Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
An Widerlichkeit nicht zu überbieten
VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV