Aufrufe
vor 2 Jahren

Eine Allianz gegen die Islamisierung

  • Text
  • Wahl
  • Gudenus
  • Rechnungshof
  • See
  • Freiheit
  • Nationalrat
  • Wahlrecht
  • Muslime
  • Parlament
  • Polizei
  • Hofburg
  • Zuwanderung
  • Politik
  • Strache
  • Wilders
  • Wien
  • Wilders
  • Islam
  • Strache
  • Allianz
Geert Wilders erklärt im NFZ-Interview, warum der Islam nicht zu Europa gehört

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Senol Akkilic hat es getan und die Opportunisten vom BZÖ haben es getan: Die Fraktion zu wechseln, wenn man bei der Partei, der man sein Mandat zu verdanken hat, kein Leiberl mehr für die kommende Wahl hat. Land der Wendehälse Falls sich der Wiener Landtagsabgeordnete an den BZÖ-Wendehälsen ein Beispiel genommen hat, steht zu befürchten, dass er in ziemlich genau fünf Jahren, also im April 2020, wieder den Klub wechseln wird. Denn die haben, nachdem klar war, dass das BZÖ keine Zukunft mehr hat, dem Team Stronach zur Klubgründung verholfen. Auf diese Weise lebt man zehn Jahre oder länger von 8.500 Euro monatlich, vierzehnmal im Jahr, recht kommod. Nur ist der Wechsel von Akkilic demokratiepolitisch besonders bedenklich. Er wurde von der SPÖ geködert, um ein demokratischeres Wiener Wahlrecht zu verhindern. Diese Verhinderungsaktion wurde aus Sicht der Sozialisten durch die besondere Situation im Wiener Landtag erforderlich: Die SPÖ hat in den Ausschüssen die Mehrheit, nicht aber im Plenum. Durch den Wechsel des Austrotürken besteht jetzt im Plenum eine Pattsituation: 50 zu 50, Wahlgesetzänderung nicht mehr möglich. Die von FPÖ, ÖVP und den Grünen in Aussicht genommene Änderung der Geschäftsordnung kann nun nicht mehr beschlossen werden. Interessant ist auch, durch wen Akkilic bei den Grünen ersetzt werden soll: durch den Büroleiter von Maria Vassilakou. Ein Umstand, der so im Freiheitlichen Parlamentsklub nicht vorstellbar wäre. Hier muss man sich entscheiden, ob man Politiker oder Mitarbeiter sein will. Foto: Andreas Ruttinger WAHLRECHT FPÖ gegen Mehrheitswahlrecht Die ÖVP will das Mehrheitswahlrecht, das die stimmenstärkste Partei begünstigt, in ihr neues Parteiprogramm schreiben. Während sich die SPÖ im Interesse des großkoalitionären Machterhalts dazu gesprächsbereit zeigte, kam von der FPÖ postwendend eine Absage zu dieser „Oppositionsausschaltung“. „Man soll nicht am offenen Verfassungsherzen herumexperimentieren“, entgegnete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Foto: NFZ WIRTSCHAFT „Sozialbau-Millionäre“ Das Wirtschaftsmagazin „Format“ berichtete über Ungereimtheiten zu horrenden Gehältern in der sozialdemokratisch dominierten Sozialbau AG. Das will FPÖ-Bautensprecher Philip Schrangl jetzt in einer Anfrage an den zuständigen Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) geklärt wissen. FPÖ stellte sich gegen grünes „Polizei-Bashing“ Freiheitliche dankten der Exekutive bei einer Nationalratssitzung Vor dem Hintergrund diverser Misshandlungsvorwürfe gegen die Polizei fand im Nationalrat am vergangenen Donnerstag eine emotionale Debatte über Polizeigewalt statt. Auslöser war der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz, der eine Dringliche Anfrage an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) richtete. In dieser unterstellte Pilz der Exekutive etwa, Misshandlungsfälle durch den Korpsgeist zuzudecken. Grüne ohne Beweise Bei den insgesamt zwölf von ihm präsentierten Fällen musste der Grün-Abgeordnete allerdings eingestehen, dass es nie zur Anklage oder zu einer Verurteilung der handelnden Exekutivkräfte gekommen sei. Dennoch forderte Pilz unter anderem eine Kennzeichnungspflicht für Beamte. Pilz führte in der Rede vermeintliche „Misshandlungsfälle“ an. HC Strache wandte sich in seiner Rede vor dem Plenum vor allem gegen die „Pauschaldiffamierung“ der Polizei. Mit scharfer Kritik antwortete die FPÖ umgehend auf die Vorwürfe. Peter Pilz sei „der Generalverdachtsdirektor der österreichischen Verunsicherung“, betonte der FPÖ-Abgeordnete Walter Rosenkranz. Von der Polizei verlangten die Grünen eine Kennzeichnung, aber „ihre demonstrierenden Freunde“ dürften sich vermummen. Rosenkranz erinnerte in seiner Rede außerdem an eine Anzeige wegen eines vermeintlichen Polizeiübergriffs, die von einer Frau kam, der nach einer behaupteten Fehlgeburt eine vorgetäuschte Schwangerschaft nachgewiesen wurde. Unschuldsvermutung gilt nicht In dasselbe Horn stieß FPÖ-Klubobmann HC Strache, der den Grünen vorhielt, die Polizisten „pauschal zu verunglimpfen und zu diffamieren“. Auch der FPÖ-Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst und Bundesvorsitzende der „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher“ (AUF), Werner Herbert, äußerte sich in einer Aussendung dazu: „Selbst wenn Grün-Mandatar Peter Pilz in seiner Rede heute eingeschränkt hat, dass es bei der Polizei nur eine ‚kleine gewaltbereite Minderheit‘ gebe, ist das gleichsam eine Vorverurteilung. Denn für Pilz sind die Aussagen von angeblichen Opfern in Stein gemeißelt. Den Grundsatz der ‚Unschuldsvermutung‘ setzt er für die Polizei gleich einmal außer Kraft!“ Berechtigter Kritik an der Polizei würden sich die Beamtinnen und Beamten aber jederzeit stellen, sagte Herbert. Christoph Berner Foto: Andreas Ruttinger

Nr. 14/15 ■ Donnerstag, 2. April 2015 Aufsehen erregte dieses Wochenende ein Interview im Nachrichtenmagazin „profil“, in dem AMS-Chef Johannes Kopf weniger Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt als Vorteil bezeichnete. Dies deckt sich mit etlichen parlamentarischen Initiativen der FPÖ. Parlament 7 AMS-Chef bestätigt freiheitliche Warnungen Aus gutem Grund hat die FPÖ im Parlament eine Schließung des Arbeitsmarktes gefordert Der Chef des Arbeitsmarktservice (AMS), Johannes Kopf, bekräftigte im Interview mit „profil“ vor allem, dass momentan weniger Zuwanderung den Arbeitsmarkt in Österreich etwas entlasten würde. Die Zuwanderer würden zwar den Österreichern keine Jobs wegnehmen, sie würden aber andere, schlechter ausgebildete Ausländer vom Arbeitsmarkt verdrängen, erklärte Kopf, der analysierte: „Im Vorjahr hatte Deutschland 437.000 Zuwanderer – und das zehn Mal kleinere Österreich 55.000, dazu Tagespendler aus Ungarn.“ Kopf musste außerdem zugeben, dass die Deutschen gemeinsam mit den Ungarn die stärkste Zuwanderungsgruppe bilden würden. Ob allerdings Sozialminister Hundstorfer (SPÖ) über diese Aussagen erfreut ist, bleibt dahingestellt, denn primär bestätigen sie die Kritik der Freiehitlichen an der Öffnung des Arbeitsmarktes für die EU-Staaten in Osteuropa. FPÖ stellte Antrag FPÖ-Arbeitnehmersprecher Herbert Kickl, der diesen Samstag neuerlich eine sektorale Schließung des Arbeitsmarktes forderte, hatte etwa im Dezember 2013 einen parlamentarischen Entschliessungsantrag unter dem Titel „Sofortiger Stopp der Ostöffnung am Arbeitsmarkt“ eingebracht. Darin wurden auch Zugangsbeschränkungen gefordert. Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein betonte bei einer Parlamentsde- Stein-Affäre: Justiz hat alle Verfahren eingestellt Die Vorwürfe gegen den Justizwachebeamten Roman Söllner – er ist FPÖ-Politiker und Funktionär der freiheitlichen Gewerkschaft AUF – sowie gegen zwei seiner Kollegen waren massiv. Sie sollen an der Verwahrlosung eines 74-jährigen Häftlings in der Justizanstalt Stein schuld gewesen sein. Als der Fall vor zehn Monaten publik wurde, suspendierte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) die Beamten. Eine Vorverurteilung der drei Justizwachebeamten gab es Söllner will Aufklärung des Falls. durch die grünen Abgeordneten Peter Pilz und Albert Steinhauser. Im Nationalrat wetterten beide gegen den FPÖ-Politiker. „Söllner muss weg. Aus Stein, aus der Justizwache und von der EU-Liste (Söllner kandidierte für die FPÖ auf Platz 15; Anm. d. Red.)“, forderte Pilz über Facebook. Wie Roman Söllner nun gegenüber der NFZ bestätigte, seien alle Strafverfahren eingestellt worden. Sämtliche Vorwürfe gegenüber den Beamten hätten sich als haltlos herausgestellt, Fehler habe es lediglich im medizinischen Bereich gegeben. Den von den Grünen geforderten Untersuchungsausschuss befürwortet Söllner, der übrigens die Verwahrlosung des Häftlings durch seine Meldung aufgedeckt hat. Unverständlich sei, so Söllner, warum gegen den Anstaltsarzt nicht ermittelt werde, der doch seiner Pflicht nicht nachgekommen sei. Nach der Einstellung der Strafverfahren erwartet Söllner nun auch ein Ende der gegen die Beamten laufenden Disziplinarverfahren. Foto: Voglauer KEG / Senftenberg AMS-Chef Kopf ist anderer Meinung als Hundstorfer (im Bild rechts). batte zum Antrag im Mai 2014 in Richtung Hundstorfer, der mit den Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Union argumentiert hatte: „Herr Bundesminister, kommen Sie mir jetzt ja nicht wieder mit der FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Sind Zuwanderer wirklich gebildeter? „Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher.“ – Mit dieser Aussage überraschte Integrationsminister Kurz (ÖVP) bei einem Neujahrsempfang in Gerasdorf bei Wien. FPÖ-Bildungssprecher Walter Rosenkranz bezweifelte das in einer parlamentarischen Anfrage. Kurz versucht in der Antwort, sich mit Zahlen von Personen mit Hochschulabschluss beziehnungsweise Matura zu rechtfertigen. Da liegen die Zuwanderer tatsächlich knapp vorne, „vor allem durch die Zuwanderung von Studierenden“, so der Minister. Diese jedoch bleiben meist nicht auf Dauer im Land. Integrationsminister Kurz verweist auf einen Bericht der Statistik Austria und verschweigt daraus: Fast 29 Prozent der Zuwanderer haben nur einen Pflichtschulabschluss (62 Prozent der Türken) – gegenüber 15,7 Prozent der Österreicher. Ausrede, es gehe eigentlich nicht, weil wir schon drinnen sind! ‚Es geht nicht!‘ gibt es nicht! Es muss doch der Anspruch der Politik sein, die Rahmenbedingungen so zu ändern, dass es eben geht!“ Hypo-Insolvenz war leere Bayern-Drohung Die Österreichische Nationalbank (OeNB) errechnete vor der Hypo-Verstaatlichung 2009, dass die BayernLB als damalige Eigentümerin bei einer Insolvenz der Hypo rund 6,1 Milliarden Euro verlieren würde. Die Bayern-Drohung, die Hypo in Konkurs zu schicken, war daher nicht sonderlich ernstzunehmen, schloss daraus die Tageszeitung „Die Presse“. Finanzminister Schelling (ÖVP) bestätigte dem FPÖ-Fraktionsobmann im Hypo-U-Ausschuss, Elmar Podgorschek, dass seinem Ministerium das Papier der OeNB bekannt war. Dennoch nahm die Republik den Bayern die Hypo-Last ab – mit enormen Folgen für die Steuerzahler. Foto: Hypo Alpe-Adria Foto: Andreas Ruttinger

Sammlung

Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
2013hcstracheat
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
2013hcstracheat
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
2013hcstracheat
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
2013hcstracheat
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
2013hcstracheat
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
2013hcstracheat
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
2013hcstracheat
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
2013hcstracheat
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
2013hcstracheat
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
2013hcstracheat
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
2013hcstracheat
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
2013hcstracheat
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
2013hcstracheat
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
2013hcstracheat
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
2013hcstracheat
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
2013hcstracheat
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
2013hcstracheat
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
2013hcstracheat
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
2013hcstracheat
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
2013hcstracheat
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
2013hcstracheat
Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
2013hcstracheat
Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
2013hcstracheat
Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
2013hcstracheat
Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
2013hcstracheat
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
2013hcstracheat
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
2013hcstracheat
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
2013hcstracheat
Österreicher wählen den Politik-Wandel
2013hcstracheat
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
2013hcstracheat
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
2013hcstracheat
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
2013hcstracheat
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
2013hcstracheat
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
2013hcstracheat
Scheinlösungen beim Grenzschutz
2013hcstracheat
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
2013hcstracheat
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
2013hcstracheat
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
2013hcstracheat
Österreich in der Zuwanderungsfalle
2013hcstracheat
Migranten machten Jagd auf Frauen!
2013hcstracheat
Islamgesetz muss nachjustiert werden
2013hcstracheat
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
2013hcstracheat
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
2013hcstracheat
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
2013hcstracheat
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
2013hcstracheat
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
2013hcstracheat
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
2013hcstracheat
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
2013hcstracheat
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
2013hcstracheat
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
2013hcstracheat
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
2013hcstracheat
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
2013hcstracheat
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
2013hcstracheat
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
2013hcstracheat
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
2013hcstracheat
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
2013hcstracheat
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
2013hcstracheat
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
2013hcstracheat
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
2013hcstracheat
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
2013hcstracheat
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
2013hcstracheat
Referendum über Kredite an Athen!
2013hcstracheat
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
2013hcstracheat
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
2013hcstracheat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
2013hcstracheat
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
2013hcstracheat
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
2013hcstracheat
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
2013hcstracheat
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
2013hcstracheat
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
2013hcstracheat
Eine Allianz gegen die Islamisierung
2013hcstracheat
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
2013hcstracheat
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
2013hcstracheat
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
2013hcstracheat
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
2013hcstracheat
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
2013hcstracheat
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
2013hcstracheat
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
2013hcstracheat
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
2013hcstracheat
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
2013hcstracheat
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
2013hcstracheat
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
2013hcstracheat
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
2013hcstracheat
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
2013hcstracheat
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
2013hcstracheat
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Leben nach der Querschnittslähmung
2013hcstracheat
Transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Alphabetisches EU-Lexikon
2013hcstracheat
Handbuch freiheitlicher Politik
2013hcstracheat

FPÖ-TV-Magazin