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Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!

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VfGH bestätigt Rauchverbot und EuGH weist die deutschen Mautpläne zurück

Wenschitz Headliner.

Wenschitz Headliner. „Kurz im Gespräch“ will er in den Wochen bis Anfang Juli alle neun Bundesländer besuchen. Am Montag absolvierte er ein dichtes Programm in Oberösterreich. dpa (Symbolbild) FOTOKERSCHI.AT 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER harald @harald_eff Kann diese #KurzPK etwas anderes bedeuten, als dass die ÖVP die begründete Befürchtung hat, dass es wirklich Belege ihrer Verbindung zum Ibiza-Video gibt? josef kalina @josefkalina GEFÄLLT MIR Norbert Hofer 18.06.2019 17.06.19 02:43 Bisher hat sich „das Medium“, das die „gefälschten“ E-Mails angeblich erhalten haben soll, nicht zu Erkennen gegeben. Heißt im Klartext: Umerziehung funktioniert nicht. Seit 2011 wurden viele Kilometer Radwege errichtet und positive Begleitmassnahmen fürs Radfahren gesetzt. Ergebnis in 8 Jahren? NULL ! (Weils hier einfach zu lang und oft schlechtes Wetter hat und weils zuviel bergauf geht). 10.06.19 11:17 Wien ist eben nicht das „brettelebene“ Amsterdam, von dem alle grün-faszinierten Radfahrbekehrungsprediger träumen. WHATSAPP Am 29. September entscheidet sich, in welche Richtung Österreich geht.Entweder wird der erfolgreiche rot-weiß-rot Kurs der FPÖ fortgesetzt oder es kommt zu einer Rückkehr der Politik der offenen Grenzen. ORF bricht in seinem Einsatz für die Grünen alle Regeln Grüne nicht im Parlament, aber bei den TV-Diskussionen zur Wahl Die Neos durften 2013 nicht dabei sein, Peter Pilz nicht 2017. Aber die Grünen dürfen sich heuer bei den TV-Diskussionen im ORF zeigen. Nicht nur FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zeigte sich verwundert über die jüngste Entscheidung des ORF. War es bisher Usance, dass nur Parteien an den TV-Diskussionen zur Nationalratswahl teilnehmen dürfen, die im Nationalrat vertreten sind, so gibt es heuer erstmals eine Ausnahme. FPÖ IN DEN MEDIEN Die Politik der FPÖ wirkt. Davon überzeugte sich auch „Österreich“ in Linz, wo die Freiheitlichen als Koalitionspartner der SPÖ mit einem sektoralen Bettelverbot seit 2016 gegen die osteuropäische „Bettelmafia“ vorgegangen sind: OO & Linz Initiative ›ZusammenHelfen‹‹ in OÖ ›Vielfalt in Concert‹: Viele Gratis Konzerte vor AEC Linz. Vielfalt.in.Concert wird am Mittwoch zum dritten Mal vor dem Ars Electronica Center stattfinden. Ab 15 Uhr wird es Konzerte von Farewell Dear Ghost, TTR Allstars, Jo Strauss & Band, Mieze Medusa und vielen mehr bei freiem Eintritt geben. Farewell Dear Ghost spielen als Der B-Girl Circle gibt wieder einen Breakdance- Workshop. Kulinarische Genüsse und Erfrischungen gibt es von Café Strom, Stan’s, tamu sana und der Über den Tellerrand Community Linz. Ab 23 Uhr wird in der Stadtwerkstatt weitergefeiert. Gratis Konzert im Posthof Die Statistik des Linzer Ordnungsamtes zeigt einen Rückgang der Bettelei. Linz. Insgesamt 2.156 Fälle bearbeiteten und dokumentierten die Mitarbeiter des Linzer Ordnungsdienstes im Mai. Damit setzt sich die bemerkenswerte Konstanz der Gesamtzahlen aus den vergangenen Monaten eindrucksvoll fort, wobei der Spitzenwert aus dem heurigen Februar mit 2.170 Fällen nur knapp nicht erreicht wurde. Bettelverbot. Erfreulich ist der Umstand, dass die Bettelei-Fälle von 124 im April auf 80 Fälle im Mai Der ÖVP-Spitzenkandidat setzte seine Österreich-Tour am Montag in OÖ fort. OÖ. Auch wenn die ÖVP offiziell erst am 2. September in den Wahlkampf startet: Der Ende Mai abgewählte Bundeskanzler und neuerliche Spitzenkandidat Sebastian Kurz hat am Dienstag eine Promotion- Tour durch Österreich begonnen. Unter dem Etikett Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Linz. Auch Mitglieder von Bilderbuch, Krautschädl und Folkshilfe haben schon auf dieser Party gefeiert: Morgen findet das Abschlusskonzert der Talenteschmiede des BORG Linz Honauerstraße für „Popular- und Computermusik“ im Großen Saal im Linzer Posthof statt . Die Zahl der Bettler sinkt. zurückgegangen sind. Die illegale Bettelei ging von 82 auf 38 Einsätze zurück. „Ich möchte mein großes Lob an Mitarbeiter des Ordnungsdienstes aussprechen, die durch ihren Einsatz und ihr großes Engagement maßgeblich dazu beigetragen haben, ÖVP-Chef trifft Jungunternehmer Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Gespräch in OÖ DIENSTAG, 18. JUNI 2019 17 Das sektorale Bettlerverbot wirkt Linz: Zahl der Bettler geht rasant zurück Wrabetz wird mit „Relevanz-Studie“ zum grünen Wahlhelfer. Extrawurst für Grüne So werden neben den fünf Parlamentsparteien auch die Spitzenkandidaten der Grünen auf den Küniglberg eingeladen. ORF-General Alexander Wrabetz begründete diese Entscheidung mit dem Ergebnis einer Studie, mit der der ORF die „Relevanz“ der nach derzeitigem Stand kandidierenden Parteien abtesten ließ. „Bei der Nationalratswahl 2017 wurde auf eine solche Relevanzstudie verzichtet und der Liste Pilz, die damals noch nicht im Nationalrat saß, von vornherein eine Ab- Das Linzer Ordnungsamt verzeichnete einen rasanten Rückgang der Bettelei in der oberösterreichischen Landeshauptstadt. Nach 82 Einsät- dass illegale Bettelei in Linz rückläufig ist“, betont Sicherheitsreferent Stadtrat Michael Raml (FPÖ). Seit dem sommer 2016 gilt in Teilen der Linzer Innenstadt ein sektorales Bettelverbot. Dieses betrifft vor allem die Landstraße, den Hauptplatz sowie den OK- Platz und Bahnhof. Parkstrafen. Die Organstrafverfügungen in den gebührenfreien Kurzparkzonen sind auf 1.348, um 110 gegenüber dem Vormonat, angestiegen. Vor allem in Urfahr und im Bereich Bulgariplatz konnte eine deutliche Steigerung registriert werden. LR Markus Achleitner, Sebastian Kurz und Bernhard Baier. Chancen. Im Technologiedock „Neue Werft“ hat sich Kurz mit Jungunternehmern über die Rahmenbedingungen für Österreichs Wirtschaft unterhalten. „Das Start-up- Netzwerk ,Neue Werft‘ in Linz zeigt, dass viele junge Menschen vor allem in der Digitalisierung viele Chancen sehen, um unser Land an die Spitze zu bringen“, so Kurz am Montag. zen im April, mussten die Beamten im Mai nur mehr 38-mal tätig werden. „Schräg, schräger, Wahl- kampf“ titelt die „KronenZeitung“ ihre jüngste Breitseite gegen die Freiheitlichen. HC Straches Erklärung zu seinem Verzicht auf sein Brüsseler Mandat bewertete die „unabhängige“ Zeitung als unintelligenten und abgestumpften „Posten- und Geldschacher“, der ihn auf ewig als Politiker disqualifiziere. POLITIK Seite 4 Dienstag,18. Juni 201 Thema des Tages sage erteilt. Umso peinlicher im Nachhinein betrachtet, als die Liste Pilz den Einzug ins Parlament geschafft hat, während die Grünen hinausgewählt wurden“, erinnerte Hafenecker den ORF an seine „Relevanz-Kompetenz“. Oder wurden bei der „Studie“ nur die ORF-Redakteure auf ihre Parteipräferenzen abgefragt? DORIS VETTERMANN Schräg,schräger, Wahlkampf „Wahlkampf ist Zeit fokussierter Unintelligenz.“ Zugegeben, der Spruch von Wiens Ex-Bürgermeister Michael Häupl ist schon etwas abgedroschen, immerhin stammt er ja auch aus dem Jahr 2005. Das macht ihn aber weder weniger wahr noch weniger richtig. Und wenn man bedenkt, dass wir erst am Anfang des Wahlkampfs stehen, kann einem, angesichts dessen, was da wohl noch so alles kommen wird, ganz schön mulmig werden. Bezeichnend ist etwa, dass Heinz-Christian Strache nun meint:„Meine persönliche Präferenz galt nie Brüssel als Wirkstätte meiner politischen Arbeit.“ Aha. Und warum hat er sich dann auf der EU-Wahlliste aufstellen lassen? Zur Unintelligenz gesellt sich aber auch noch große Abgestumpftheit. Der abstoßende Posten- und Geldschacher zwischen Ex- Vizekanzler Strache und der FPÖ ist der SPÖ nicht einmal mehr einen klitzekleinen Aufschrei wert. Es wird einfach so hingenommen, dass Strache tatsächlich der Meinung ist, essei völlig in Ordnung, wenn er nach all seinen korrupten Ibiza-Angeboten wieder in die Politik zurückkehrt. Ein ganz anderer Schuh drückt ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Ihm dürfte rasch bewusst geworden sein, wie unglücklich bis peinlich der Anbetungs-Auftritt in der Stadthalle für ihn gelaufen ist. Dass ihm die gefälschten Mails, aus denen die ÖVP einen Skandal macht, natürlich rein und ausschließlich zufällig jetzt in die Hände gefallen sind, muss für ihn ein wahres Geschenk des Himmels sein. Ehemaliger FPÖ-Chef nimmt sein EU-Mandat nicht a Strache kündigt sein Nun ist es also fix: Heinz-Christian Strache wird sein EU-Mandat nicht annehmen. Stattdessen bleibt er in Wien und bereitet sich auf sein Polit-Comeback vor, das vermutlich bei der Wien-Wahl sein wird. In der Zwischenzeit richtet er sich in der Opferrolle ein und attackiert alle, die ihn wegen des Ibiza-Skandals kritisieren. Mein politisches Leben, das sich stets auf Wien und Österreich fokussiert hat, ist mit Sicherheit nicht am Ende,das verspreche ich euch in vollem Bewusstsein dessen, was ich euch, meinen treuen Wählern, schulde. Heinz-Christian Strache in seiner Erklärung, dass er das EU-Mandat nicht annimmt. Steirer zahlte für das Logo 20.000 Euro Grüner Kreis ist geschützte Marke 400.000 Euro soll das Logo der Österreichischen Gesundheitskasse kosten. Ein Erstentwurf, wie dieses aussehen wird, liegt bereits vor. Wie sich nun herausstellt, handelt es sich dabei um eine geschützte Marke. Der Geschäftsführer eines Bestattungsunternehmens bezahlte für das Logo 20.000 Euro und ließ es schützen. Ein grüner Kreis, daneben der Schriftzug „Österreichische Gesundheitskasse“ –so soll laut Erstentwurf das neue Logo der mit Jahresanfang an den Start gehenden Österreichischen Gesundheitskasse aussehen. Der „Krone“-Bericht, dass sich die Kosten für den Auftrag auf satte 400.000 Euro belaufen, sorgte in den vergangenen Tagen für viel Kritik. Doch das ist noch nicht alles. Nun wandte sich der Geschäftsführer eines Bestattungsunternehmens aus der Schrift, Heinz-Christian Strache hat es sich in der Opferrolle äußerst bequem gemacht und kostet diese nun voll und ganz aus. Er dankt seinen Fans, die ihm unermüdlich die Treue halten. Ihnen versichert er auch, dass er zurückkommen werde: „Mein politisches Leben, das sich stets auf Wien und Österreich fokussiert hat, ist mit Sicherheit nicht am Ende.“ Aber: „Eine Rückkehr in die aktive Politik kann und soll erst erfolgen, nachdem die Hintergründe des Ibiza-Videos Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Steiermark mit einem Hinweis an die „Krone“. Nämlich, dass es sich bei diesem Logo, für das er 20.000 Euro bezahlte, um eine geschützte Marke handelt. „Die Ähnlichkeit ist meines Erachtens sehr groß“, schreibt Ewald Wolf in seinem Mail, in dem er auch den Markenregisterauszug des Patentamts mitschickte. Daraus geht die Bestattung Wolf als Markeninhaber hervor. Registriert wurde die Marke am 9. Oktober 2015, für zehn Jahre ist sie geschützt. S. Schieder Foto: NFZ Die Erklärung des langjährigen FPÖ-Chefs liest sich wie eine Mitleidsweitestgehend aufgekl sind“, so Strache. FPÖ hatsich den Deal einiges kosten lassen Dass er das EU-Man nicht annehme, sei „ Richtige zum richtigen Z punkt“. Tatsächlich ste ein hart verhandelter D mit dem neuen FPÖ-C dahinter. Norbert Hofer dagegen, dass Strache EU-Parlament geht, dies der Partei gesch hätte. Die Blauen haben Straches Verzicht ein kosten lassen: Ein Natio ratsmandat für Phil Strache, dazu dürfte ein Beratervertrag und Antreten als Spitzenk dat bei der Wien-Wahl kommen. Hofer zeigt dennoch zufrieden: Ein Unternehmer aus de Steiermark ließ das grü Kreislogo im Jahr 2015 kenrechtlich schützen. Staatsanwäl gegen Parteipo Nach dem justiz nen Wirbel samt A genflut rund um die sa Eurofighter n die Vereinigung de terreichischen Sta wälte Stellung: dentin Cornelia prangert fehlende sourcen an und vor einer „missbrä chen Skandalis durch Parteipolitik 348 Personen gefällt das. Auf den Punkt gebracht, die Entscheidungswahl am 29. September.

Nr. 25 Freitag, 21. Juni 2019 g Die Sprache des sogenannten Burgtheaters Martin Kusej kommt von München zurück nach Österreich – und will polyglottes Theater Das ist natürlich so eine Sache, bei der gleich ein paar Herrschaften über mich herfallen könnten. Weil ich nämlich mit jenem Herrn, der in Zukunft das hinter dem teuren neuen Regenbogen-Zebrastreifen stehende Theater leiten wird, Martin Kusej, keine große Freude habe. Schon vor Wochen habe ich angesichts einer „Zelt“-Aufführung des Hauses meine Kritik mit den Worten „Es war einmal ein Burgtheater“ getitelt. Das war prophetisch. Herr Kusej bricht nämlich, wie er in seiner Pressekonferenz mitteilte, mit der Tradition, dass auf dieser Bühne nur Deutsch gesprochen werden soll. Das verdächtige Wort Ach ja, um den mich des „Rechtsextremismus“ Verdächtigenden einen weiteren Anhaltspunkt zu geben: Das Volkstheater hat ja früher auch „Deutsches“ Volkstheater geheißen, aber dieses gefährliche Attribut „deutsch“ musste gleich nach dem Krieg entfernt werden, es war, obwohl es schon vor 1938 so hieß, quasi „nazistisch“, und damals hat man gleich das Unterrichtsfach „Deutsch“ in „Unterrichtssprache“ umgewandelt, wiewohl jeder Professor in den Gymnasien und auch jeder Schüler weiterhin „Deutsch“ dazu gesagt hat. Der Kärntner Slowene Kusej, der ab sofort Chef des Burgtheaters ist und betont, dass er eben das nicht sein wolle, sondern den Dramaturgen und dem sonstigen Personal (bis zur Häuslfrau?) Mitarbeit auf Augenhöhe garantiere, hält nichts mehr von Joseph II., der „Teutsch“ als Bühnensprache dieser Bühne dekretiert hat. Das Haus gegenüber dem Rathaus soll also „polyglott“ werden. Schnitzler auf Englisch kann Kusej sich zum Beispiel vorstellen, inszeniert von John Malkovich. Mehrsprachig soll die Premiere „Vögel“ am 13. September werden, und zwar deutsch, englisch, arabisch und hebräisch, inszeniert vom Israeli Itay Tiran. Deutsch nix gut Herr Kusej verspricht überdies Werktreue, und er sagt: „Ich glaube nicht, dass ich besser schreiben kann als Kleist.“ Sein Wort in den Foto: KUG/Johannes Gellner Foto: iStock/ilbusca Kultur 15 Unter Martin Kusej hat Deutsch als Burgtheatersprache ausgedient. Gehörgang des Allmächtigen. Aber dann sagt er nochmals, um nur ja kein Missverständnis aufkommen zu lassen: „Großartige Schauspieler zu bieten, ist mir wichtiger als akzentfreies Deutsch.“ Das alles und noch mehr verkündete er auf einer eigens für die Pressekonferenz gestalteten Bühne in verknödelten Jeans und einem dunkelblauen, offenen Hemd stehend, und seine Drohungen waren ernstzunehmen. Anschließend ging ich über den Naschmarkt, und mir wurde wunderschönes Obst angepriesen. Ich hab es nicht gekauft, ich trug schon genug Grausbirnen bei mir. H.P. Mit Lotto zum Luxus-Baumhausurlaub 45 Luxus-Urlaube im Baumhaus inklusive 5.000 Euro Taschengeld zu gewinnen Traumhafte Luxus-Urlaube in der obersten Regenwald-Etage gibt es jetzt bei Lotto „6 aus 45“ zu gewinnen. Wer sich die Chance auf dieses besondere Urlaubs-Erlebnis mitten in der Natur und doch mit allem erdenklichen Komfort nicht entgehen lassen möchte, der sollte bei den vier Ziehungen von 12. bis 23. Juni 2019 mitspielen. Denn Lotto verlost in diesem Zeitraum unter allen Tipps 45 Luxus-Urlaube im Baumhaus für 2 Personen – wahlweise in Thailand oder Südafrika inkl. Business-Class-Flügen und 5.000 Euro Taschengeld. Die Ziehung der Gewinner findet am Sonntag, den 23. Juni unter notarieller Aufsicht statt. Die gewinnbringenden Quittungsnummern werden u.a. in allen Annahmestellen, auf lotterien.at, auf win2day.at und im ORF-Teletext veröffentlicht. Die Gewinner werden gebeten, sich beim Kunden-Servicecenter der Österreichischen Lotterien unter der Telefonnummer 0810/100 200 zu melden. Sportträume werden wahr Österreichische Lotterien unterstützen „I believe in you“ „I believe in you“ ist die einzige Crowdfunding-Plattform Österreichs, die sich ganz auf die Finanzierung von österreichischen Sportprojekten spezialisiert hat. Sportler, Vereine oder Verbände können ihre Projekte inklusive Gegenleistungen für verschiedene Beträge (ab 10 Euro) auf www.ibelieveinyou.at einreichen. Danach bleiben 30, 50 oder 80 Tage Zeit, um das zuvor definierte Finanzierungsziel zu erreichen. Gelingt das nicht, bleibt das Geld bei den Unterstützern. Die Österreichischen Lotterien sind seit 2016 Hauptpartner dieser sportlichen Initiative und unterstützen mit dem sogenannten Lotterien-Boost jedes erfolgreich abgeschlossene Projekt, wenn es zu 100% ausfinanziert ist. „Mit dem Startbonus von bis zu max. 200 Euro zeigen wir, dass wir an die SportlerInnen glauben und konnten gleichzeitig einen Teil dazu beitragen, dass bereits 1,2 Mio. Euro durch Crowdfunding in den österreichischen Sport geflossen sind“, freut sich Lotterien-Vorstandsvorsitzende Bettina Glatz-Kremsner. Österreichs bester Marathon-Läufer Lemawork Ketema ist übrigens einer von 250 Sportlern, der die Crowdfunding-Plattform als Finanzierung nutzen konnte und dadurch seinen Sporttraum, in Form der Qualifizierung für Olympia 2020, verwirklichen konnte. Anzeige Foto: Keemala Resort

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