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Deutschklassen für bessere Integration

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Im Bildungsbereich wird das nächste Wahlversprechen der FPÖ umgesetzt

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4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung „Wir können die ÖVP-NÖ auf Reformkurs bringen!“ Gerade wegen hervorragender Umfragewerte warnt Niederösterreichs FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer im NFZ-Interview vor voreiliger Euphorie: „Nur wenn uns am Wahltag auch so viele Niederösterreicher wählen, können wir das Land verändern!“ Herr Landbauer, den Umfragen zufolge werden Sie bei der Landtagswahl ein Rekordergebnis einfahren… Landbauer: Danke, aber Vorsicht: Das sind nur Umfragenwerte und noch nicht das Wahlergebnis. Aber unsere Chancen dafür stehen sehr gut. Vor allem, wenn ein Wochenmagazin, das von uns Inseratenschaltungen bekommen wollte, aber nicht erhalten hat, so knapp vor der Wahl einen angeblichen Skandal „aufdeckt“, um einen Erfolg der Freiheitlichen noch in letzter Minute verhindern zu wollen. Im Bund koaliert die FPÖ mit der ÖVP, in Niederösterreich fahren sie einen Frontalangriff gegen die ÖVP. Landbauer: Erstens ist das eine Landtagswahl, bei der für uns Freiheitliche die noch mit absoluter Mehrheit regierende ÖVP der Hauptgegner ist, der die Missstände im Land verursacht und zu verantworten hat. Zweitens haben wir im Bund gesehen, dass die FPÖ es geschafft hat, freiheitliche Inhalte in die Regierungsarbeit einzubringen. In Niederösterreich jedoch weiß man als gelernter Niederösterreicher, dass die ÖVP das „Schwarz-sein“ erfunden hat und mit dem Türkis und dem Reformwillen der Bundespartei überhaupt nichts gemein hat. Sind Sie mit dem Begriff „Moslem-Mama“ für die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nicht zu weit gegangen? Landbauer: Unsere Kritik war fundiert, denn damit haben wir die Erbschuld von Johanna Mikl-Leitner aus dem Jahr 2015 aufzeigen wollen, in dem sie Innenministerin war. Sie war es, die die Grenzen geöffnet „Die Masseneinwanderung 2015 ist Mikl-Leitners Erbschuld.“ hat, statt sie zu kontrollieren, und sie hat diese Masseneinwanderung erst möglich gemacht. Sie hat damals sogar selbst von einer „großen Chance“ für Österreich gesprochen. Die große Chance hat sich zu einem großen Problem ausgewachsen, mit dem sie jetzt als Landeshauptfrau auch nicht zurechtkommt, und das sie mit ihrer völlig verfehlten Integrationspolitik sogar noch für die Zukunft verfestigen will. Was wird die FPÖ tun, wenn das Brechen der Absoluten Mehrheit der ÖVP gelingt? Landbauer: Die ÖVP wird am Wahltag wohl mit Abstand stimmenstärkste Partei bleiben. Wir sind Demokraten und nehmen die Entscheidung des Souveräns an. Das heißt dann auch, dass die ÖVP den Landeshauptmann stellen wird. Es bleibt also alles beim Alten? Landbauer: Überhaupt nicht, denn die ÖVP braucht dann für Beschlüsse im Landtag einen Koalitionspartner und muss sich also bewegen – falls sie unsere Zustimmung will. Je stärker uns die Niederösterreicher am 28. Jänner machen, desto mehr können wir für unser Land zum Positiven ändern und die ÖVP auf Reformkurs bringen. Daher muss jeder, dem Niederösterreich udn seinen Menschen wirklich am Herzen liegen, am kommenden Sonntag FPÖ wählen. Foto: Facebook/Landbauer Foto: FPÖ Niederösterreich Thema der Woche Mit Udo Landbauer, dem jüngsten Spitzenkandidaten, könnte Niederöste FPÖ sorgt für das E Bei der niederösterreichischen Landtagswahl am Am kommenden Sonntag wird in Niederösterreich eine historische Landtagswahl stattfinden. Im „tiefschwarzen Kernland“ wird eine Ära zu Ende gehen: Die letzte absolute Mehrheit in einem Bundesland wird – wenn die Umfragen nicht völlig danebenliegen – an diesem Tag Geschichte sein, dank des Erfolges der Freiheitlichen. Die ÖVP verliert laut akutellen Umfragen gegenüber 2013, als Altlandeshauptmann Erwin Pröll mit 50,8 Prozent die absolute Mehrheit gerade noch einmal retten konnte. Seine Nachfolgerin, Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, dürfte nur noch rund 45 Prozent für die ÖVP einfahren. Die SPÖ sollte mit dem Quereinsteiger Franz Schnabl den historischen Absturz auf 21,6 Prozent vor fünf Jahren einbremsen können. FPÖ vor Rekordergebnis Der große Gewinner könnten die Freiheitlichen werden, die laut Prognosen ihren Anteil von 8,2 auf den Rekordwert von 17 Prozent verdoppeln könnten. Und das mit Udo Landbauer, dem jüngsten der Spitzenkandidaten für die niederösterreichische Landtagswahl. Seine am 23. Oktober bekannt gegebene Nominierung kam überraschend, war doch dafür eigentlich Landesparteiobmann Walter Rosenkranz vorgesehen, der aber als „Opfer des FPÖ-Erfolgs“ bei der Nationalratswahl und der sich damals anbahnenden schwarz-blauen Koalition Landbauer den Vortritt ließ: „Für ÖVP und SPÖ aber kein Grund zum Feiern, denn Udo Landbauer verfügt über ein großes politisches Talent und Dynamik.“ Landes-ÖVP ist „tief schwarz“ Und dies setzte er auch gekonnt ein, um auf den großen Unterschied zwischen der Bundes-ÖVP und der niederösterreichischen Landespartei hinzuweisen: „Die Mikl-Leitner und ihre ÖVP-Niederösterreich haben mit Türkis nichts das geringste am Hut, sie sind die alte ÖVP, der es nur um den eigenen Machterhalt geht.“ (Siehe dazu auch Seite 13) So kritisierte er das Schönreden der Kriminalitätsstatistik durch die ÖVP. „Nach dem Kriminalitätsrekordniveau der letzten Jahre kann sie sich doch nicht damit rühmen, dass es 2017 einen Rückgang von ein oder zwei Prozentpunkten ge-

Nr. 4 Donnerstag, 25. Jänner 2018 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: FPÖ Walter Rosenkranz FPÖ-Landesparteiobmann Niederösterreich rreichs Freiheitlichen am Sonntag der bisher größte Erfolg bei Landtagswahlen gelingen. nde der letzen „Absoluten“ 28. Jänner zeichnet sich eine Fortsetzung des FPÖ-Erfolgsweges ab Foto: FPÖ Niederösterreich geben hat“, betonte Landbauer, denn es gebe eine Zunahme bei sexuellen Übergriffen mit an die sieben Vergewaltigungen pro Monat. Bei der Arbeitsmarktpolitik habe es vom Land keine Korrekturen zur falschen rot-schwarzen Politik der letzten Jahre gegeben. „Die Landespolitik muss dort ansetzen, wo es langfristig Erfolg geben kann, wie etwa im Pflege- und Sozialbereich“, zeigte Landbauer auf. Hier wird es eine gewaltige Nachfrage in den nächsten Jahren geben, die, wenn nicht entgegengesteuert wird, im nächsten Pflegenotstand enden werde: „Hier muss die Politik aktiv werden und vor allem jungen Niederösterreichern in diesem Bereich Berufschancen eröffnen.“ Sparen bei den „eigenen Leut“? Unter dieser „Politik des Zusammenstreichens“ der Leistungen für die eigenen Bürger habe auch die Gesundheitsversorgung gelitten. „Da geht es nicht nur mehr um den zunehmenden Hausärztemangel, sondern auch um die Grundversorgung in den Spitälern, die in den vergangenen Jahren unverantwortlicher Weise ausgedünnt worden Optimistische FPÖ-Spitze: Klubobmann Gottfried Waldhäusl, Landesobmann Walter Rosenkranz, Udo Landbauer und der geschäftsführende Landesparteiobmann Christian Höbart. ist“, zeigte Landbauer auf und forderte: Eine Geburtenstation gehört zur Spitalsgrundversorgung!“ Die Landespolitik habe es verabsäumt, die Honorare nachzubessern, um damit nicht nur der Notstand im ländlichen Bereich zu beheben, sondern auch alle offenen Stellen in den Spitälern besetzen zu können. Verkehrte Integrationspolitik Für Aufregung hatte Landbauer mit der provokativ formulierten Absage – „Moslem-Mama“ - an die von Landeshauptfrau Mikl-Leitner verfolgte Integrationspolitik gesorgt. „Was ist das für eine Integrationspolitik, bei der die heimische Bevölkerung Sprache und kulturelle Gepflogenheiten der Einwanderer annehmen soll?“, empörte sich Landbauer über Mikl-Leitners Kurs mit Türkisch-Unterricht, Lehrerinnen mit Kopftuch und islamische Feste in den Kindergärten. Die sich abzeichnende Fortsetzung des blauen Erfolgsweges könne man nur selbst stoppen, warnt Landbauer: „Wer in Niederösterreich die Veränderung haben will, wie auf Bundesebene, der muss am 28. Jänner auch ins Wahllokal gehen und FPÖ wählen!“ Der kommende Sonntag wird wohl in die Geschichte eingehen: Wenn die Niederösterreicher, die in den Umfragen uns Freiheitlichen den Vorzug gaben, dies auch am Sonntag mit ihrer Wahlstimme tun, dann ist die letzte absolute Mehrheit einer Partei auf Länderebene Geschichte. Auf Kurs bringen Es ist auch höchste Zeit, das Land aus dieser Umklammerung der ÖVP zu entreißen. Die Folgen dieser selbstgefälligen Alleinherrschaft hat unser Klubobmann Gottfried Waldhäusl in einem Sündenregister mit dem für die ÖVP-Niederösterreich so zutreffenden Titel „Wir sind wir“ zusammengefasst. Johanna Mikl-Leitner ist zwar erst seit einem Jahr im Amt. Aber sie hat nichts unternommen, um die schwarze Allmacht einzudämmen, oder die Partei auf den Kurs zu bringen, den ihr Bundesparteiobmann Sebastian Kurz eingeschlagen hat – mit Unterstützung der FPÖ in der neuen Koalition. Vor allem setzt Mikl-Leitner bei der „Integration“ den Irrweg fort, den sie als Innenministerin mit der Masseneinwanderung 2015 eingeschlagen hat. Die Niederösterreicher sollten sich an die Einwanderer anpassen, statt umgekehrt – vom Kindergarten ohne Schweinefleisch bis zu unsicheren Bahnhöfen. Die tief schwarz gebliebene Landes-ÖVP agiert ohne Rücksicht auf die eigene Bevölkerung, nur zum eigenen Vorteil. Das können die Niederösterreicher am Sonntag beenden. Die FPÖ hat schon auf Bundesebene gezeigt, wie man die ÖVP auf den richtigen Kurs bringt. Mit Udo Landbauer als Spitzenkandidat werden wir das auch in Niederösterreich schaffen!

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