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Deutschklassen für bessere Integration

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Im Bildungsbereich wird das nächste Wahlversprechen der FPÖ umgesetzt

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12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Neues Suchtkonzept Die Tiroler FPÖ steht der Einrichtung eines neuen Suchtgiftzentrums zur Prävention bei Kindern und Jugendlichen skeptisch gegenüber. „Das aktuelle ,Suchtkonzept‘ des Landes stammt aus dem Jahr 2012“, wies FPÖ-Landesobmann Markus Abwerzger hin. Er forderte daher zunächst eine Überprüfung dieses Konzeptes, angefangen vom Angebot der Entzugsbetten bis hin zur ambulanten Betreuung von Drogenabhängigen. Auch sollten die neuen Entwicklungen zum Thema Suchtmittelprävention erfasst und überprüft werden. OBERÖSTERREICH Stammhalter Am vergangenen Freitag ist Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner zum ersten mal Vater geworden. Seine Gattin Anette gebar ihm einen M. Haimbuchner Sohn, Otto. Kind und Mutter sind wohlauf, der Vater überglücklich, wie er auf Facebook bekannt gab. Die „Neue Freie Zeitung“ gratuliert dem stolzen Vater. STEIERMARK „Pflegeführerschein“ Der tragische Fall vom letzten Wochenende, als ein Pensionist seine pflegebedürftige Frau und sich selbst erschossen hat, versinnbildlicht für die freiheitliche Pflegesprecherin Helga Kügerl die enormen psychischen und physischen Belastungen, denen pflegende Angehörige ausgesetzt sind. Sie plädiert daher für einen „Pflegeführerschein“, in dessen Rahmen professionelle Pflegekräfte den Angehörigen im Rahmen von speziellen Kursen oder auch bei Hausbesuchen vermitteln, auf was es in der Betreuung nahestehender Personen zu achten gilt, welche Leistungsansprüche bestehen, wo welche Leistungen beantragt werden können und auf welche Situationen man sich wie vorzubereiten hat: „In Deutschland hat sich der ‚Pflegeführerschein‘ bereits etabliert, hier wird unser Vorschlag bisher abgelehnt.“ Foto: FPÖ Oberösterreich Foto: NFZ „Wir wollen die Zukunft Kärntens maßgeblich gestalten!“ Kärntner Freiheitliche wollen „rote Politik der sozielen Kälte“beenden Kärntens Freiheitliche wollen bei der Landtagswahl am 4. März die Weichen so stellen, dass die Kärntner wieder einer positiven Zukunft entgegengehen. Vor rund 1.200 Gästen und Funktionären fand vergangenen Freitag im Congress Center Wörthersee die Auftaktveranstaltung der Kärntner FPÖ für die Landtagswahl am 4. März 2018 statt. FPÖ-Politik für die Menschen In seiner Rede sagte FPÖ-Spitzenkandidat Gernot Darmann, die Freiheitlichen seien bestrebt, an die großen Erfolge der Partei in den letzten Jahrzehnten anzuschließen: „Gerade die Kärntner wissen, dass die FPÖ immer die Menschen und ihre Probleme in den Mittelpunkt des politischen Handelns gestellt habe, während sich die jetzige ,rote Politik‘ ausschließlich um die eigene Partei und die Ausübung von OBERÖSTERREICH KÄRNTEN Mehr Gerechtigkeit Ehepaare werden bisher bei der „Familienhilfe“ benachteiligt. Foto: FPÖ-TV Optimistisch für Kärnten: HC Strache und Gernot Darmann. Macht über die Menschen kümmert.“ Das Ziel der Kärntner Freiheitlichen am 4. März sei daher klar, betonte Darmann: „Wir wollen die Zukunft des Landes neu und besser gestalten!“ Aktuell werden in Oberösterreich verheiratete Paare gegenüber Lebensgemeinschaften benachteiligt. Konkret geht es um die vom Sozialressort angebotene Leistung „Familienhilfe“. Diese soll Eltern und deren Kinder in Krisensituationen unterstützen. Sie ist sozial gestaffelt und somit vom Haushaltseinkommen abhängig. „Nach aktueller Rechtslage sind Ehepaare jedoch mit weitaus höheren Kosten konfrontiert als Lebensgemeinschaften: Während bei verheirateten Eltern das volle Einkommen als Bemessungsgrundlage herangezogen wird, ist das bei Lebensgemeinschaften nicht der Fall“, erklärte FPÖ-Landtagsklubobmann Herwig Mahr. In einem konkreten Fall zahlten die Eltern von Zwillingen pro Monat zwischen 120 und 180 Euro für die Familienhilfe ein. Zu diesem Zeitpunkt lebten diese noch in einer Lebensgemeinschaft. Als die Eltern geheiratet hatten, erhöhten sich diese Kosten auf monatlich fast 800 Euro – aber bei gleichbleibender Leistung. „Dieser Missstand muss bereinigt und eine faire Lösung für alle Beteiligten gefunden werden. Denn im aktuellen System werden Ehepaare zweifellos diskriminiert“, betonte Mahr. Foto: FF Rust Auch FPÖ-Obmann HC Strache glaubt an einen freiheitlichen Erfolg bei der kommenden Landtagswahl und Kärnten: „Wir werden in Kärnten das erleben, was uns zuvor in Wien, in der Steiermark und in Oberösterreich gelungen ist.“ BURGENLAND Neues Boot für Wasserrettung. Wasserrettung gerettet Der Landesverband Burgenland der Österreichischen Wasserrettung kauft heuer ein neues Rettungsboot für den Neusiedlersee. Das jetzige Boot ist mit seinen 26 Jahren schon zu reparaturanfällig geworden, die Beschaffung von Ersatzteilen wird immer schwieriger. Das neue Boot soll in der Bauweise an den See angepasst und für seine Aufgabe – Menschenrettung und Verletztenversorgung – speziell zugeschnitten sein. Dieses Projekt wird von der Landesregierung und dem zuständigen FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz unterstützt.

Nr. 4 Donnerstag, 25. Jänner 2018 g SALZBURG FPÖ-Landesobfrau Marlene Svazek geht selbstbewusst gegen den angeschlagenen ÖVP-Landeshauptmann Haslauer in den Landtagswahlkampf. Foto: FPÖ Salzburg Länder 13 LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: FPÖ Salzburg Sichere und nachhaltige Zukunft für Salzburg FPÖ-Landesobfrau Marlene Svazek präsentiert Zwischenkampagne Die Ereignisse rund um Landesrat Hans Mayr lassen türkisen Esprit und Tatendrang innerhalb der ÖVP vermissen. Salzburg braucht jetzt Veränderung. Als „verschlafen und amtsmüde“ beschrieb Salzburgs FPÖ-Landesobfrau Marlene Svazek den Führungsstil von ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Gerade sein Verhalten hinsichtlich der „Causa Mayr“ erwecke den Eindruck, dass der ÖVP-Politiker den Geist einer Liste Kurz wohl kaum noch nach Salzburg transportieren werde können: „Haslauer wirkt mittlerweile alles andere als kämpferisch. Ein bisschen weniger schwarz, ein bisschen mehr türkis täte auch der Salzburger Volkspartei gut.“ – Doch damit nicht genug, so zeichne sich auch eine gewisse Resignation ab. Zukunftsbewusste Politik Außer ein paar strategischen Neubesetzungen nach dem Aus des Ex-Landesrats geschehe in der Landesregierung nicht viel. Was Salzburg brauche, sei eine nachhaltige Zukunftsansage, erklärte Svazek: „Die Bürger verdienen eine Politik, die sich zukunftsbewusst und kon- Schwarzes Sündenregister Die türkis-blaue Zusammenarbeit auf Bundesebene ist eine Sache, die dunkelschwarze Machtarroganz in Niederösterreich eine andere. „Den neuen Stil einer türkisen Partei sucht man in unserem Bundesland vergebens, die Strukturen sind verkrustet, Reformvorschläge von anderen politischen Parteien werden im Keim erstickt. Das Land versinkt im schwarzen Morast aus Korruption, Freunderlwirtschaft, Bereicherung und Steuergeldverschwendung“, listete FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl das „Sündernregister“ der niederösterreichischen ÖVP auf. So vergab die Landes-ÖVP tausende Euro an Steuergeld für „Kunstprojekte“ wie ein Alphabet aus Exkrementen, das Urinieren in ein Wasserbecken der Wiener Karlskirche oder für das riesige „benutzte“ Kondom, das über die Marienstatue vor dem Landhaus gestülpt wurde. „Die Liste ließe sich endlos fortsetzen und sie spiegelt das verheerende Sittenbild der ÖVP samt ihrer Landeshauptfrau wider“, erklärte Waldhäusl. zentriert den Anforderungen und Herausforderungen der kommenden Jahre stellt. In unsicheren Zeiten kann sich ein Landeshauptmann nicht verstecken.“ Es geht um die Frage, wie sich Salzburg zukünftig positioniert. „Gehen wir das Tempo der Bundesregierung mit, machen Salzburg modern und zukunftsfit, oder fallen wir in Resignation und Untätigkeit zurück? Wir, die Freiheitlichen in Salzburg, wollen an einer sicheren und nachhaltigen Zukunft für Salzburg mitwirken“, erklärte Svazek bei der Präsentation ihrer neuen Plakatkampagne. NIEDERÖSTERREICH Von der ÖVP ausgezeichnete „Kunst“: Madonna mit Kondom. Foto: NFZ Die Farbe Rot sieht man gern in Verbindung mit Gefühlsausbrüchen, mit Leidenschaft und Liebe. Aber auch mit Aggression oder Scham. Denn so spricht man nicht erst seit Christian Kern bei komplettem Kontrollverlust von „Rot sehen“. Farbenlehre Wenn in unseren Breiten auch gern mit Neid assoziiert, steht die Farbe Gelb geradezu für Wachheit, die Sonne, den ersten Strahlen am Tag. Ja, und Violett? Dieser Farbcode setzt sich aus Ehrgeiz und Zielstrebigkeit zusammen. Und steht schlimmstenfalls für Eitelkeit oder Untreue. Der mit 30. Jänner zurücktretende Baulandesrat Mayr hat für seine Bürgerliste einst die Farbe Brombeer gewählt. Ein fruchtiges Violett. Doch so farbenfroh war der Weg des Pongauers selbst zu Beginn nicht: Während seiner Lehre als Bankkaufmann engagierte sich Mayr bei der Jungen Volkspartei in Goldegg, dessen Gemeinderat er dann im Jahr 2004 angehörte und ÖVP-Bürgermeister er bis 2013 gewesen ist. Nach 35 Jahren politischer Treue erreichte Mayr jedoch den Plafond der ÖVP, sprang in den Stronachfarbtopf und schaffte es 2013 mit ein wenig Bauchpinseln unter Haslauer schließlich zum Baulandesrat in Salzburg. Die Amtszeit: Parteiaustritte, die Spendenaffäre, ein Rücktritt. Dazu ein verschwiegener Landeshauptmann, eine nicht gänzlich veröffentlichte Spenderliste. Und viele offene Fragen. Und ganz ehrlich? Abgesehen von seinem Engagement beim Team Stronach und dem Stolpern seiner eigenen Liste eigentlich eine tiefschwarze Karriere.

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