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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"

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HC Strache stellt im ORF-„Sommergespräch" den Regierungsanspruch für 2018

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Vor dem Hintergrund der ungebrochen guten Umfragewerte für die FPÖ laufen die Kopierer in den Parteizentralen von SPÖ und insbesondere ÖVP heiß. Man überschlägt sich dabei, unsere jahrelangen Forderungen als eigene Ideen zu verkaufen. Ein Beispiel dafür ist das sogenannte „Burka-Verbot“. Die am Boden liegende ÖVP will im Lichte von Islamisierung, Terror, Kurdendemos, Türkendemos und Völkerwanderung ein Lebenszeichen geben, die SPÖ hat widerwillig Zustimmung signalisiert. Meinte man es ernst, so verwundert es, dass Anträge der FPÖ dazu seit 2010 abgelehnt wurden. EU-Recht und Burka Der Inhalt: „Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat schnellstmöglich eine Regierungsvorlage betreffend ein Verbot der Verschleierung des Gesichtes im öffentlichen Raum nach französischem Vorbild zuzuleiten.“ Der Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) hat das Gesetz der Republik Frankreich vom 11. Oktober 2010 betreffend „Das Verbot der Verschleierung des Gesichtes im öffentlichen Raum“ für menschenrechtskonform erkannt. Keine Person darf im öffentlichen Raum eine Kleidung tragen, die ihr Gesicht verbirgt – so hat der EGMR die Klage einer Muslimin zurückgewiesen. Daher wurden mit diesem Urteil auch die Forderungen der Freiheitlichen als menschenrechtskonform bestätigt. Es bleibt abzuwarten, ob es im Herbst eine parlamentarische Mehrheit dafür geben wird. Jenseits der Linken gäbe es eine dafür mit FPÖ, ÖVP und Team Stronach. Foto: NFZ HYPO-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Ausschussbericht erst im Oktober Die Parlamentsdirektion wies diesen Mittwoch darauf hin, dass der am Dienstag an die Fraktionen übermittelte Entwurf des Hypo-U-Ausschuss-Berichts nicht öffentlich sei. Die Veröffentlichung des Endberichts erfolge im Rahmen einer letzten Sitzung des U-Ausschusses am 10. Oktober 2016. In der Zwischenzeit könnten die Fraktionen etwaige Fraktionsberichte an den Vorsitz übermitteln und die im Entwurf erwähnten Personen Stellung dazu nehmen. Foto: NFZ STEUERPOLITIK Steuerabkommen Die Regierung hat dem Nationalrat ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung gemäß den Vorgaben der OECD mit Island vorgelegt. Bisher bestehen mit Island weder ein Doppelbesteuerungsabkommen noch ein Informationsaustausch. „Willkommenskultur“ auch am Bankschalter? Koalition will Basiskonto für alle EU-Bürger und Asylwerber Mit dem Recht auf ein Basiskonto sollte ein „wichtiger Meilenstein im Konsumentenschutz“ kommen – aber produziert wurde ein Mühlstein am Hals der Bankkunden. „Die Österreicher müssen horrende Überziehungszinsen zahlen, dagegen tut die Regierung, allen voran SPÖ-Minister Alois Stöger, nichts. Stattdessen können dank Stöger ab September Asylanten und Obdachlose aus der ganzen EU bei uns ein 40-Euro-Basiskonto bekommen. Das ist die finanzwirtschaftliche Willkommensunkultur à la SPÖ“, kritisierte FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm den Verordnungsentwurf Stögers zum Verbraucherzahlungskontogesetz (VZGK). Der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses und FPÖ-Wissenschaftssprecher Andreas Karlsböck (Bild) sieht bei den derzeit Einen Ansturm auf das „Basiskonto“ befürchtet die FPÖ. Gemäß diesem hätte jeder, der einen rechtmäßigen Aufenthalt in der EU hat, Anspruch auf ein Konto. Wer besonders bedürftig ist, zahlt 40 Euro im Jahr. „Stöger setzt seine ‚Tür-auf-für-alle‘-Politik zulasten der Österreicher im Bankwesen fort. Denn wo werden sich die Banken die Mehrkosten zurückholen?“, warnte Wurm. FPÖ fordert mehr Medizin-Studienplätze geltenden Zugangsregeln zum Medizinstudium eine eklatante soziale Schieflage, die nur durch ein umfassendes Maßnahmenpaket beseitigt werden könne: „Wir brauchen zusätzliche Medizin-Studienplätze sowie Ausgleichszahlungen der EU für den ,Überhang‘ ausländischer Studierender und die Rückkehr zum Herkunftslandprinzip.“ Es gehe schließlich nicht nur darum, die medizinische Versorgung in Österreich sicherzustellen, sondern auch die eklatante soziale Schieflage zu beseitigen, die dadurch entstanden sei, dass wohlhabende Familien, die es sich leisten könnten, ihre Sprösslinge zunehmend auf Privatunis schickten, während sozial Schwächere infolge eingeschränkter Studienplätze und strenger Zugangsbeschränkungen an den staatlichen medizinischen Universitäten das Nachsehen hätten. „Das ist das Gegenteil dessen, was die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung stets propagiert. Aber ihre Universitätspolitik führt schnurstracks in eine Zweiklassen-Gesellschaft“, betont der FPÖ-Wissenschaftssprecher. Daher forderte Karlsböck als sofortige Kurskorrektur die Umsetzung der freiheitlichen Forderungen. Foto: NFZ

Nr. 34 Donnerstag, 25. August 2016 g Parlament 7 einladung zum Fest im Rathaus Unsere Heimat . Unser Wien . Gra für Di., 6. Sept. 2016 Im arkadenhof des wiener Rathauses Einlass 18:00 Uhr, Ende 23:00 Uhr Musik: Gratis-weinverkostung für alle Gäste in tracht! Sei dabei FPÖ www.fpoe-wien.at

Sammlung

Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
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Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

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