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Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP

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Hotelier und Politiker Hörl vom Wirtschaftsbund soll interveniert haben

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12 Länder Neue Freie Zeitung NIEDERÖSTERREICH Gottfried Waldhäusl Gesundheits-Check für Asylwerber Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl will Asylwerber nur noch in Asylunterkünfte im Land übernehmen, wenn deren Gesundheitszustand durch das Innenministerium überprüft worden ist: „Für mich ist es oberste Priorität, meine Landsleute zu schützen! Die 15 bis 20 Asylwerber vom Erstaufnahmezentrum Traiskirchen übernehme ich nur deshalb in die niederösterreichische Grundversorgung, weil das Innenministerium und die Gesundheitsbehörde den positiven Gesundheitszustand gewährleisten.“ Foto: FPÖ Niederösterreich FPÖ fordert Korrektur des geltenden Kurzarbeitsmodells Kurzarbeits-Hilfe durch das AMS muss viel früher ausbezahlt werden Die FPÖ Oberösterreich fordert eine Korrektur des beschlossenen Kurzarbeitmodells, damit es auch Klein- und Mittelbetriebe nutzen können. Mit dem vom Nationalrat verabschiedeten Kurzarbeitsmodell ist es gerade in Oberösterreich für große Industriebetriebe nun sehr gut möglich, ihre Beschäftigten zu halten, statt sie zu kündigen. Die geltende Regelung müsse jedoch dringend überarbeitet werden, da sie vor allem für kleine und mittlere Betriebe kaum nutzbar sei, erklärte Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner. AMS soll Hilfe früher auszahlen Denn letzten Endes drohe deren Beschäftigten doch die Kündigung, da die Kurzarbeitshilfe durch das Einfach und sicher seine Tipps auf win2day abgeben Das gesamte Lotterien-Angebot ganz bequem von zu Hause spielen Die Spieleseite win2day bringt die ganze Vielfalt der Österreichischen Lotterien direkt nach Hause, wobei Sicherheit und Spielerschutz oberste Priorität genießen. Ganz gleich ob auf dem Smartphone, Tablet oder PC, nach der Registrierung kann das Online-Spielvergnügen auch schon beginnen. 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Foto: iStock.com/Farknot_Architect Einfach praktisch – die Lotterien-App Jederzeit mobil Lotto, LottoPlus, Joker und EuroMillionen spielen Anzeige Eine einfache Art, bequem von zu Hause an den Spielen der Österreichischen Lotterien mit seinen Lieblingstipps teilzunehmen, bietet die Lotterien-App: Denn hier können alle, die älter als 18 Jahre sind, jederzeit Lotto, LottoPlus, Joker und EuroMillionen spielen. Normal- und Systemtipps sind ebenso möglich wie Quicktipps. Auch ein Abo für mehrere Ziehungen ist hier möglich. Das Guthaben für die integrierte „Glücksbörse“ ist bei Vertriebspartnern der Österreichischen Lotterien erhältlich. So geht‘s: Man wählt in der App die Höhe des gewünschten Betrags, lässt den vom System generierten Barcode in der Annahmestelle einscannen und bezahlt direkt vor Ort. Oder man nutzt die Möglichkeit, Prepaid-Guthaben in Form eines EuroBons zu kaufen. Jetzt App downloaden: http://bit.ly/ Die-Lotterien-App Foto: eventfoto.at/Andreas Maringer Foto: SMW OBERÖSTERREICH Haimbuchner: Kurzarbeitsmodell für KMU adaptieren. AMS erst bis zu drei Monate nach Fälligkeit des monatlichen Lohns oder Gehalts ausbezahlt werden muss. „Viele kleine und mittlere Betriebe können diese Belastung durch die Lohnzahlungen am Ende eines jeden Monats nicht stemmen. KÄRNTEN „Es ist verständlich, dass die sechs Kärntner Sozialmärkte wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus für Mitarbeiter und Kunden geschlossen haben. Nicht verständlich ist es aber, dass es für jene Personen, die in den SOMA-Märkten Lebensmittel kostengünstig einkaufen dürfen, bis- FPÖ will Einkaufsgutscheine für SOMA-Kunden in Kärnten. Hier muss dringend nachgebessert werden“, argumentiert Haimbuchner. Er fordert daher eine schnellere Auszahlung des staatlichen Kurzarbeit-Zuschusses durch das Arbeitsmarktservice für diese Betriebe und deren Mitarbeiter. Sozialmärkte geschlossen her noch keine Ersatzlösung gibt“, kritisieren der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann und FPÖ-Landessozialsprecher Harald Trettenbrein die rot-schwarze Kärntner Landesregierung. Daher fordert die FPÖ, dass die Landesregierung allen SO- MA-Kunden eine Unterstützung aus dem Topf für „Hilfen in besonderen Lebenslagen“ gewähren solle. Der Verein SOMA könne die Namen der Betroffenen an die Sozialabteilungen in Klagenfurt, Villach, St. Veit, Wolfsberg und Spittal weitergeben. „Die Städte sollen dann an diese Personen Gutscheine zuschicken, die diese bei heimischen Lebensmittel-Lieferanten einlösen können“, schlugen Darmann und Trettenbrein vor. Der Wert dieser Gutscheine könnte, abhängig von der Größe der Familie, bei 100 bis 250 Euro monatlich liegen. Die Aktion sollte so lange dauern, bis die SOMA- Läden wieder aufsperren dürfen.

Nr. 13 Donnerstag, 26. März 2020 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: NFZ Auf den Arbeitsplatzverlust folgt bei vielen der Verlust der Wohnung wegen Kündigung der Mietverträge, weil sie die Miete nicht mehr zahlen können. Covid-Arbeitslosen droht die Wohnungskündigung Überschüsse der Wohnbauförderung für Mieter bereitstellen Mehr als 30 Millionen an Errichtungsförderung wurden ob der Überregulierung von Häuslbauern nicht abgeholt. Eine Zweckwidmung für Mietsicherung steht an. „Mehr als 50 Prozent mehr Arbeitslose in Salzburg durch Corona. Und das nur in der ersten Woche. Auf den Arbeitsplatzverlust folgt naturgemäß unmittelbar die Wohnungsnot“, bemerkte FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek zur aktuellen Entwicklung am Arbeitsmarkt. Daher fordert Svazek von der Landesregierung vorübergehende Sofortmaßnahmen, um die weitreichenden Folgen der Krise abzufedern. Unbürokratische Hilfe Die Freiheitlichen wollen die von Häuslbauern nicht abgeholten Errichtungsförderungen zweckgebunden dem Budgetposten der Wohnbeihilfe zuführen. „Aufgrund der enormen Auflagen blieben 2019 mehr als 30 Millionen Euro liegen“, erläuterte Svazek. Als Soforthilfe für Corona-Arbeitslose ist es die Aufgabe der Landesregierung, unbürokratisch zu agieren sowie rasche und effiziente Hilfe am Wohnungsmarkt zu leisten. AKW Krško schließen! Für die steirischen Freiheitlichen verdeutlichte das Erdbeben am vergangenen Sonntag im Raum Zagreb das immense Gefahrenpotential, das vom Atomkraftwerk Krško für die südlichen Bundesländer Österreichs ausgeht. Das Epizentrum des Erdbebens mit einer Stärke von 5,4 auf der Richterskala, das in Zagreb starke Schäden anrichtete, befand sich nur rund 40 Kilometer vom slowenischen Atomkraftwerk (AKW) Krško entfernt. „Nachdem sich das Kraftwerk nur wenige Kilometer von der österreichischen Staatsgrenze und zudem auf einer Erdbebenlinie befindet, könnten bereits kleinste Erschütterungen bedrohliche Ausmaße erreichen, warnte der steirische FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek: „Das Atomkraftwerk Krško ist eine tickende Zeitbombe. Jeder Tag, an dem dieses AKW weiterbetrieben wird, gefährdet die Bevölkerung Österreichs und Mittteleuropas.“ Die FPÖ Steiermark fordert daher die sofortige Schließung des völlig veralteten Atomkraftwerks. Gleichzeitig fordern die Freiheitlichen eine allgemeine Krisenreform der Wohnbeihilfe und Maßnahmen, die auf die derzeitige Einkommenssituation der Menschen reagieren. Es werde nötig sein, Anträge rasch und unkompliziert einreichen zu können und die Bürokratie-Schraube in dieser Notsituation zu lockern. Dazu sei eine Mahnsperre vonnöten sowie ein Aussetzen offener Rückforderungen, betonte Svazek: „Was wir jetzt brauchen, ist ein Stück Menschlichkeit. Das beginnt in der Politik und muss sich bis in die Verwaltung und in alle Ämter durchsetzen.“ STEIERMARK Kunasek: Erdbeben zeigt das Gefahrenpotenzial von Krško auf. Foto: FPÖ Steiermark Als „Herden-Immunität“ bezeichnet man jene Art des Schutzes vor einer Infektion, die dann auftritt, wenn eine hohe Anzahl an Menschen entweder durch Infektion oder eine Impfung immunisiert worden ist, sodass selbst für Nicht-Immune ein Schutz entsteht. Klingt logisch, oder? Eine für unsere Generation wohl noch nie dagewesene Situation kündigte sich am Freitag, dem 13. März, an, als wir via Pressekonferenz erfahren haben, wie sich unser Leben – wohl zumindest vorübergehend – verändern werde. „Herden-immun“ In keinem unserer kühnsten Träume konnten wir uns bisher Betretungsverbote vorstellen, noch dachte jemand ernsthaft über Ausgangssperren nach. Bis 2020, als Corona seinen dunklen Schatten über die Erde ausgebreitet hatte. Dabei klingt es fast wie diese Science-Fiction-Geschichte, die wir unseren Kindern irgendwann einmal erzählen würden. In der wir stolz verkünden, wie tapfer wir doch gewesen sind und diese Seuche besiegten. Als Gemeinschaft. Und – trotz Distanz – plötzlich Nähe und Rücksicht entwickelten. Füreinander. Ja, aber wir wollen ihnen auch erzählen können, wie wir diese Kraft, die unsere Nation ausstrahlt, zurückerlangt haben: Als wir nach der Krise stückweise unsere Freiheiten wiedererkämpfen mussten. Die Erfahrung gewannen, lokal und regional zu handeln. Und die Verantwortung aus Brüssel schließlich zurück in unsere Heimat trugen. Der Moment, als wir dann nämlich nicht mehr stur der Herde folgten, sondern plötzlich gegen sie immun wurden.

Sammlung

Will Schwarz-Grün das Heer entwaffnen?
FPÖ-Fragen ließen Kurz "auszucken"
Eine glatte Verhöhnung der Österreicher!
ÖVP voll im Visier des U-Ausschusses
Post: Organisierte Schwarzarbeit?
Schwarz-Grün stellt sich über alle Gesetze!
FPÖ fordert Ende der Corona-Maskerade!
Die Hilfs-Bürokratie ruiniert die Betriebe!
ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
FPÖ: Aufnahmestopp für „Geflüchtete“!
Für diese Türkei ist kein Platz in der EU!
Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!
ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
In der Opposition den Takt vorgeben
Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
Grüne: Flucht aus der Verantwortung
FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
Koran und Scharia als Lebensprinzip
Die „Saubermänner“ mit den schmutzigen Händen
Der wahre Skandal in der Casino-Causa
ÖVP liefert das Land an die Grünen aus!
Ungenierte mediale Wahlmanipulation
Abdullah-Zentrum: Rote Doppelmoral!
Jetzt zeigen wir Kurz, wie Opposition geht!
Wer Erdogan will, soll in die Türkei gehen!
Keine Teilnahme an Migrantenverteilung in der EU!
FPÖ hat die Weichen für die Zukunft gestellt
Eine Arbeitskoalition, kein Polit-Experiment!
Faire Pensionen, mehr Hilfe bei Pflege!
Zuerst schreddern, und jetzt kopieren!
Nach der Wahl dann Tiroler Verhältnisse?
Wir wollen für das Land weiterarbeiten!
Nur FPÖ verhindert eine Politik à la Merkel!
ÖVP demoliert Asyl- und Sicherheitspolitik
FPÖ auf bestem Kurs in den Wahlkampf!
Jeder zweite Asylant lebt im Sozialsystem!
Stoppt die deutsche Schlepperflotte!
Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
ÖVP eröffnet die Schlammschlacht
Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!
ÖVP-Chef verhöhnt Österreichs Wähler!
Linke Querschüsse gegen Expertenregierung
Das Parlament beendet Kurz‘ „Staatsstreich“!
Machtgier, Lügen und ein „Skandal-Video“!
Gewaltschutz: „Null Toleranz“ für Täter!
Kein Drüberfahren über „die Kleinen“!
ORF-Eigenwerbung für Rundfunkreform
Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
An Widerlichkeit nicht zu überbieten
VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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