Aufrufe
vor 6 Monaten

Bürger sollen über CETA abstimmen!

  • Text
  • Hofer
  • Ceta
  • Ratifizierung
  • Volksabstimmung
  • Konferenz
  • Mourou
  • Kern
  • Kritik
  • Linz
  • Konferenz
  • Patrioten
  • Pensionisten
  • Almosen
  • Pensionskuerzung
  • Parlament
  • Nationalfeiertag
  • Strombinnenmarkt
  • Union
  • Energieagentur
  • Strache
FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hält an CETA-Volksentscheid fest

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Am Nationalfeiertag besuchten wieder Tausende das Hohe Haus und durften eine künstlerische Performance bestaunen, die von der Präsidentin angesetzt worden war. Unter dem Titel „Im Herzen der Demokratie“ konnten Besucher ein schwarzes Kreuz auf eine Wand malen oder einer Rede zur Befreiung des KZ Mauthausen lauschen. Das offizielle Motto der Veranstaltung, Voltaires „Obwohl ich anderer Meinung bin als Sie, würde ich mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen“, war vor dem Hintergrund zweier zeitnaher Ereignisse eine überaus gewagte Ansage. Voltaire rotiert Zum einen trat dabei die Schauspielerin Katharina Stemberger auf. Jene Dame, die im Mai die Van der Bellen Fans dazu aufgerufen hatte, im Wahlkampf vor Gesetzesbrüchen nicht zurückzuschrecken: „Wir brauchen jede Stimme, wenn wir dieses Rennen für uns entscheiden wollen. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. Nur nicht kriminell werden, …also – nicht sehr.“ Zum anderen hat sich SPÖ-Kanzler Christian Kern zum Treffen der „Verteidiger Europas“ in Linz mit jenen linken Kräften solidarisiert, die von der Landesregierung eine Absage der Veranstaltung forderten. „Wir alle sind gefordert (...) aufzustehen, wenn wir sehen, dass gegen Minderheiten und Andersdenkende gehetzt wird“, schrieb er in einer Grußbotschaft an das Bündnis „Linz gegen Rechts“. Voltaire wird angesichts der linken Selbstgefälligkeit zu seiner Idee von der wahren Toleranz im Grabe rotiert haben. VERKEHRSPOLITIK Milliarden für die Bahn Im neuen Rahmenplan der ÖBB-Infrastruktur AG ist für die Periode 2017 bis 2022 ein Gesamtinvestitionsvolumen (inklusive des 2,5-Milliarden-Euro-Anteils des Brennerbasistunnels) von 15,2 Milliarden Euro vorgesehen. Laut Bericht des Verkehrsministeriums sollen in den Ausbau der Strecke Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt rund 2,34 Milliarden sowie für die Neubaustrecke Gloggnitz-Mürzzuschlag 1,7 Milliarden Euro fließen. Foto: ÖBB POLITIKBEREICH Steuerflucht abstellen Die Bundesregierung hat dem Nationalrat eine Änderung des bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens mit dem Fürstentum Liechtenstein vorgelegt, die den OECD-Standards Rechnung trägt. Die Revision des Abkommens zielt ausdrücklich auf die Verhinderung der „Steuerflucht“ ab. Pensionistenvertreter für weitere Pensionskürzung? Almosen für Österreichs Pensionisten, Milliarden für Migranten FPÖ-Seniorenvertreter Werner Neubauer fordert eine Pensionserhöhung um 1,3 Prozent und die Einführung einer Mindestpension in Höhe von 1.300 Euro. Foto: NFZ „Ingrid Korosec und Karl Blecha nennen sich zwar Seniorenvertreter, haben aber in der sonntägigen ORF-‚Pressestunde‘ das Gegenteil bewiesen“, kritisierte FPÖ-Seniorensprecher Werner Neubauer die beiden „Lautsprecher der rot-schwarzen Bundesregierung“. Pensionisten werden weiterhin mit Pensionskürzungen abgespeist. Drohender Pensionsverlust Bei einer 1.000-Euro-Pension kämen von 0,8 Prozent Pensionserhöhung letztlich 5,50 Euro mehr pro Monat beim Pensionisten an. Und die angedachte 100-Euro-Einmalzahlung würde sich nicht auf kommende Pensionsanpassungen auswirken, betonte Neubauer. „Für die Pensionisten, die hart gearbeitet haben, gibt es ein Almosen, aber für die Migranten zwei Milliarden Euro. Das ist ungerecht“, betonte Neubauer und forderte erneut eine Erhöhung um 1,3 Prozent und eine Mindestpension-Neu. SPÖ gibt den Konsumentenschutz auf Der Gewerkschaftsbund (ÖGB) plant per 31. Dezember 2016 seinen Ausstieg als Mitglied im Verein für Konsumenteninformation (VKI). „Das ist die – sich leider abzeichnende – endgültige Bankrotterklärung der Sozialdemokratie in Sachen Konsumentenschutz. Nachdem die SPÖ-Konsumentenschutzminister Rudolf Hundstorfer und Alois Stöger eine ordentliche Dotation des VKI aus den Einnahmen des Kartellgerichts aus Wettbewerbsverfahren seit Jahren verhindern, verabschiedet sich auch der SPÖ-dominierte ÖGB nun gänzlich vom VKI“, kritisierte FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm (Bild). Dass dies gerade in Zeiten von TTIP und CETA passiere, offenbare einmal mehr, dass die SPÖ hier ausschließlich mit „gespaltener Zunge“ spreche, betonte Wurm. Aktuell sei damit die SPÖ nur noch über die von ihr beherrschte Arbeiterkammer Mitglied des VKI. „Was es jetzt braucht, ist eine umgehende gesetzliche Regelung zur Dotation der Konsumentenschützerinstitution aus den Mitteln des zuständigen Sozialministeriums. Entsprechende Initiativen hat die FPÖ bereits mehrfach im Nationalrat eingebracht, die aber von der Koalition unter Federführung der SPÖ immer wieder verhindert wurden“, forderte Wurm. Foto: NFZ

Nr. 44 Freitag, 4. November 2016 g Ansturm auf Hofer am Nationalfeiertag Am Tag des „Offenen Parlaments“ drängten alle zum FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Neben zahlreichen Besuchern aus dem Inland nutzten auch viele Touristen den Tag des „Offenen Parlaments“, um den Nationalrat zu erkunden und ihre Abgeordneten zu treffen – und da vor allem den Dritten Nationalratspräsidenten und FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Mehr als 10.000 Besucher wurden insgesamt im Hohen Haus und im Palais Epstein, in dem die Demokratiewerkstatt des Parlaments zur politischen Bildung für Kinder und Jugendliche untergebracht ist, gezählt. Bis zur verlängerten Öffnungszeit um 17.30 Uhr riss die Warteschlange vor dem Parlament nicht ab. Parlament 7 Am Nationalfeiertag ging ein Bubentraum in Erfüllung: Einmal Aug‘ in Aug‘ mit dem Präsidentschaftskandidaten. Um den Ansturm in Hofers Büro zu bewältigen, sprang FPÖ-Obmann HC Strache als „Empfangschef“ ein – was den Andrang noch erhöhte. Der Erfolg der Freiheitlichen bei den Jungwählern zeigte sich am Nationalfeiertag anhand der Besucher beim Dritten Nationalratspräsidenten. Die Anliegen behinderter Menschen liegen Hofer am Herzen, weshalb er sich für diese Besucher besonders viel Zeit zum Gespräch nahm. Neben den obligatorischen Fotos mit dem Kandidaten gab es auch eine Überraschung für diesen: Ein goldenes Hufeisen als Glücksbringer für die anstehende Präsidentschaftsstichwahl am 4. Dezember.

Sammlung

SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
2013hcstracheat
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
2013hcstracheat
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
2013hcstracheat
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
2013hcstracheat
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
2013hcstracheat
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
2013hcstracheat
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
2013hcstracheat
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
2013hcstracheat
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
2013hcstracheat
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
2013hcstracheat
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
2013hcstracheat
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
2013hcstracheat
Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
2013hcstracheat
Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
2013hcstracheat
Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
2013hcstracheat
Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
2013hcstracheat
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
2013hcstracheat
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
2013hcstracheat
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
2013hcstracheat
Österreicher wählen den Politik-Wandel
2013hcstracheat
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
2013hcstracheat
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
2013hcstracheat
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
2013hcstracheat
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
2013hcstracheat
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
2013hcstracheat
Scheinlösungen beim Grenzschutz
2013hcstracheat
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
2013hcstracheat
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
2013hcstracheat
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
2013hcstracheat
Österreich in der Zuwanderungsfalle
2013hcstracheat
Migranten machten Jagd auf Frauen!
2013hcstracheat
Islamgesetz muss nachjustiert werden
2013hcstracheat
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
2013hcstracheat
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
2013hcstracheat
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
2013hcstracheat
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
2013hcstracheat
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
2013hcstracheat
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
2013hcstracheat
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
2013hcstracheat
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
2013hcstracheat
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
2013hcstracheat
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
2013hcstracheat
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
2013hcstracheat
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
2013hcstracheat
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
2013hcstracheat
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
2013hcstracheat
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
2013hcstracheat
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
2013hcstracheat
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
2013hcstracheat
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
2013hcstracheat
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
2013hcstracheat
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
2013hcstracheat
Referendum über Kredite an Athen!
2013hcstracheat
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
2013hcstracheat
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
2013hcstracheat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
2013hcstracheat
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
2013hcstracheat
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
2013hcstracheat
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
2013hcstracheat
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
2013hcstracheat
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
2013hcstracheat
Eine Allianz gegen die Islamisierung
2013hcstracheat
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
2013hcstracheat
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
2013hcstracheat
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
2013hcstracheat
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
2013hcstracheat
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
2013hcstracheat
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
2013hcstracheat
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
2013hcstracheat
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
2013hcstracheat
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
2013hcstracheat
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
2013hcstracheat
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
2013hcstracheat
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
2013hcstracheat
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Leben nach der Querschnittslähmung
2013hcstracheat
Transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Alphabetisches EU-Lexikon
2013hcstracheat
Handbuch freiheitlicher Politik
2013hcstracheat

FPÖ-TV-Magazin