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Bürger sollen über CETA abstimmen!

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FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hält an CETA-Volksentscheid fest

Kickl (r.).

Kickl (r.). KURIER.at/Pammesberger AP /RONALD ZAK PRIVAT 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Pilgram Marpeck @pilgrammarpeck Normalos sind denen scheißegal. Las gestern: #Kanzler #Kern #SPÖ ist mit 148km/h durch ne Baustelle gebrettert wo 80 galt. Konsequenzen KEINE. Michael Landau @mlcaritas GEFÄLLT MIR 30.10.16 14:19 Kanzler im Geschwindigkeitsrausch offenbart sein Gerechtigkeitsverständnis: Er will die Hälfte der Strafe für seinen Fahrer zahlen! Klare Worte aus dem Innenministerium: „Sozialtourismus nach Österreich ein ‚Nichtproblem‘“ - DiePresse.com 30.10.16 05:32 Autsch, Herr Landau. Der Artikel aus „Die Presse“ stammt aus 2013. Seither ist aber die Ausländerarbeitslosigkeit geradezu explodiert. WHATSAPP Der ORF verliert auch im Oktober Marktanteile an die Privatsender Nicht einmal mehr ein Drittel der Österreicher sieht den Staatsfunk Das Programm des staatlichen Rundfunks verliert weiter an Attraktivität. Das zeigt auch die Erhebung der Marktanteile vom vergangenen Oktober. ORF 1 und ORF 2 kamen demnach nicht einmal auf einen Marktanteil von einem Drittel. Nur mehr 30,6 Prozent waren es diesen Oktober, nach 33,3 Prozent im Vergleichsmonat des Vorjahres. Die Gesamtsendergruppe (inklusive ORF III und ORF Sport) schaffte 33,1 Prozent – ein Minus von 2,3 Prozent gegenüber 2015. Nachrichten retten ORF 2 Vor allem das Unterhaltungsprogramm auf ORF 1 verliert an Zuseher. Mit rund 1,9 Millionen Zuschauern täglich kam der Sender FPÖ IN DEN MEDIEN Der Wahlkampf zur Stichwahl um das Bundespräsidentenamt geht in die heiße Phase. Die Zeitung „Österreich“ und der dazugehörige Sender „oe24-TV“ lassen deshalb einmal nicht den Kandidaten sondern den grünen „Kampag- Hofburgwahl Im TV: Duell der Masterminds Lockl & Kickl über härtesten Wahlkampf aller Zeiten Die Kampagnenleiter von VdB und Hofer sind heute Abend im Studio von oe24.TV zu Gast. Wien. Es ist eine Bundespräsidentenwahl der Superlative. Nie zuvor flogen derart die Fetzen, und noch nie Herbert Kickl, der den dauerte ein Wahlkampf derart lange. Die Masterminds Hofer managt, schießt Wahlkampf von Norbert der beiden Kampagnen stellen sich heute Abend auf Demnach sei scharf zurück. oe24.TV dem großen Streitgespräch. „Last-Minute- Patriot“ und habe bei CETA „einen Purzelbaum rückwärts“ vollzogen. Lothar Lockl steht hinter Alexander Van der Bellen. Der erfolgreiche PR-Stratege befindet im ÖSTERREICH- Gespräch (s. Kasten), Hofer sei jemand, der „sein Amtsverständnis auf Spaltung und Provokation ausrichtet“. Hofer als »Spalter«, VdB als »Last-Minute-Patriot« Van der Bellen ÖSTERREICH – MITTWOCH, 2. NOVEMBER 2016 5 SPÖ-Klub geht in Klausur 200 Mio. für Ärztezentren Juncker und Schulz in Wien Die Herbstklausur des roten Parlamentsklubs widmet sich kommende Woche ganz der Digitalisierung. Lothar LocKL & herbert KicKL heUte, 20.15 Uhr Die neue 15a-Vereinbarung für Gesundheit sieht Investitionen von 200 Mio. Euro für Primärversorgungszentren vor. Lothar Lockl und Herbert picturedesk.com, Otzelberger, FilmMagic, fb, Ge ty, APA, EPA Immer weniger Österreicher sehen ORF-Sendungen. auf 9,4 Prozent Marktanteil. Hingegen lockte ORF 2 mit den Nachrichtensendungen rund 2,8 Millionen Seher vor den Bildschirm und erreichte damit einen Marktanteil von 21,2 Prozent der Altersgruppe „12plus“. Die meistgesehenen Sendungen im Oktober 2016 waren „Bundesland heute“ vom 17. Oktober und die „Zeit im Bild“ am glei- »Er provoziert bewusst« Lockl über Wahlkampfspenden: „Es waren wieder Tausende bereit, uns finanziell zu unterstützen. Wir freuen uns über jeden Euro.“ Über Hofers Plakate mit „Gott“: „Ich verstehe den Unmut. Auch uns haben viele Leute rückgemeldet, dass Religion etwas Kickl über VdB: „Bei den Grünen, wo er lange als Obmann verantwortlich war, war ‚Heimatliebe‘ immer Gegenstand der Verunglimpfung. Jetzt plötzlich als Patriot aufzutreten ist unglaubwürdig. Deshalb die Bezeichnung ‚Last-Minute-Patriotismus‘. Morgen sind die EU-Politiker Jean-Claude Juncker und Martin Schulz für runden Tisch mit Kern und Mitterlehner in Wien. VdB-Kampagnenleiter Lothar Lockl: FPÖ-Stratege Herbert Kickl: sehr Privates ist und nicht Gegenstand eines Wahlkampfes sein sollte.“ Über Hofer: „Er ist jemand, der bewusst polarisiert und sich nur für einen Teil der Bevölkerung zuständig fühlt. Hofer richtet sein Amtsverständnis auf Provokation aus.“ »Ist nicht glaubwürdig« Über Straches „Bürgerkriegs“-Sager: „Man hat Strache das Wort im Mund umgedreht. Das waren berechtigte Warnungen vor bürgerkriegsähnlichen Szenarien, kein Herbeireden eines Bürgerkrieges. Hofer muss sich nicht distanzieren, weil es nichts zu distanzieren gibt.“ POLITIK 2 Leitartikel HELMUTBRANDSTÄTTER Das Kreuz –auchein Symbol der Aufklärung Die Geschichte der Kirche ist blutig. Ihre Leistungenheu- te aber sind wichtig. Und ihr Wandel in Jahrhunderten. Eines funktioniertimmerbei uns: Der politische Reflex alter Ideologien. Kaum zweifeln SPÖ-VertreteramKreuz im Klassenzimmer,sieht die ÖVP das Abendland untergehen ohne dieses christliche Symbol. Die traditionell antikirchliche FPÖ nützt ohnehin jede Chance, gegen den Islam aufzutreten, auchmit demlangeabgelehntenKruzifixinder Hand. Dabei lohnt es sich, die Frage der öffentlichen Verwendung religiöser Symbole im säkularenStaat grund- sätzlichzuüberlegen,geradeauchzuBeginndesLuther- Jahres. Der immer zuÜberraschungen bereite Papst FranziskushatgesternmitderSpitzederLutheranerdas Luther-Jahr eröffnet. Vielleicht ist die Zusammenführung der christlichen Kirchen in einem Jahr,500 Jahre, nachdemLuther seine 95 Thesen an die Schlosskirche vonWittenberggenagelt habensoll, schonweiter. Das Luther-Jahr wirduns wiederanschaulichandie grausamenReligionskriegemitdenvielenMillionenToten, nicht nur im 30-jährigenKrieg, auchbis zu irischen Bomben jüngerer Tage,erinnern. Aber auchdie anderen Sünden der katholischen Kirche werden wieder präsent, etwa jene, die zur Spaltung geführthaben, wie die Ablass-Korruption, das gottlose Agieren vieler Päpste, letztlich der Herrschaftsanspruch einer römischen Führungsclique, der es über viele Jahrhunderte gelang, die Politik Europas so zu bestimmen, dass die MenscheninAngst undAbhängigkeitgehaltenwurden. Auch bei der Kolonisierung anderer Kontinentewurde der Name von Jesus Christus missbraucht, für Macht undGeld.ImZugederKreuzzügewarendieChristenregelmäßig grausamerund gnadenloser als ihreGegner, dieimNamenAllahsumihreheiligenStättenkämpften. Eine Kirche ohne Machtanspruchals Vorbild Alles Fakten. Aber es istebenso wahr,dass die katholischeKirchevonihremMachtanspruchAbschiedgenommen hat, nehmen musste. Die Kirche hat sich inden westlichen Demokratien in die liberalen Staaten eingefügt und leistet mit ihren Organisationen Großes, von der Krankenbetreuung bis zur Unterstützung für Arme. Das funktionierende soziale Gefügewäreohne die Leistungen der Caritas, aber auchder evangelischen Diakonie und anderer religiöser Einrichtungen undenkbar.In anderen Gegenden der Erde, etwa, woder Papst herkommt,sind jedenfalls Teile des Klerus aktiv gegenDiktaturen aufgetreten und haben nicht den alten Fehler gemacht, sichmit der Macht zuarrangieren. Religion, Kircheund Aufklärung sindalso kein Widerspruch mehr, sondern passen zusammen. Bei uns. Das könntedurchaus ein Vorbild für islamische Staaten sein, wo der Vorrang religiöser Regeln vor staatlichen noch gilt. Und damit alle Menschen diskriminiert, die nicht glauben wollen. Das Kreuz ist also mehr als ein christlichesSymbolfürSterbenundAuferstehung, esist auchein Symbol für eine Kirche, die gelernt hat,Teil der Gesellschaft, nicht Machthaber zusein. Ein solches SymbolpasstauchinunsereSchulen, geradejetzt. eMail an: helmut.brandstaetter@kurier.at auf Twitterfolgen: @HBrandstaetter PAMMESBERGER Rathausmann 4.0 VON KARIN LEITNER Zwei Lager in der SPÖ. Mit fixen Bedingungen soll verhindert werden, dass es Partei nach der Wahl „zerreißt“. Zwei junge Frauen aus derselben Partei geben zeitgleich dem KURIER ein Interview. Die eine istMaria Maltschnig, neue Direktorin der SPÖ-Bildungsakademie, damit quasi programmatische Vordenkerin von Parteichef Christian Kern. Die andere ist Daniela Holzinger, Nationalratsabgeordnete aus Oberösterreich. Die einesagt, sie hielte einen Pakt mit der FPÖ im Bund für „politisch brandgefährlich“.Die andere sagt, sie sei „für eine Koalition mit der FPÖ offen. Wenn wir vonder ÖVP damit erpresst werden, dasssiedereinzigeKoalitionspartner für uns ist, werden wir nicht positiv aussteigen.“ Die beide repräsentieren die zwei Flügel in der SPÖ. Jene,diesichgegeneinBündnis mit den Blauen verwahren, wie ein Teil der SPÖ- Wien rund um Stadträtin Sonja Wehsely und jene, die die Blauenals Option gutheißen, wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl. Eine schwierigeSituation für Kern; Genossen befürchten, die Partei könnte esobdieser Entscheidung nach der Wahl im Bund „zerreißen“. Um das zu verhindern, wirdzueinem Instrumentariumgegriffen:EssollenKriterien für mögliche Partner erstellt werden. Auf jeder Ebe- nenleiter“ Lothar Lockl und den „FPÖ-Strategen“ Herbert Kickl zu Wort kommen. Während Lockl Kickl attackiert, erläutert dieser d i e Wahlslogans des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Der „Kurier“ widmete sich hingegen der Ursache für die kurier.at Dienstag I 1. November2016 Ist SPÖ bereit für Pakt mit Blauen? Rote Koalitionsgruppe legt los HOFBURG-WAHL ne–vonderGemeindebiszum Bund–seizuprüfen,obdieBedingungen erfüllt werden, sagt der Ideengeber, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Erleitet jene Gruppe, diedieKriterienfestlegt.Kommenden Freitag tagt diese – bestückt mit Leuten aus dem Bund, den Ländern und den Teilorganisationen–erstmals. Kaiser skizziert via KURIER, in welche Richtung es gehen soll: „Es muss ein Bekenntnis zur EU geben. Ebenso Akzeptanz der Menschenrechte.“ Ist das nicht eine absurde Forderung, weil selbstverständlich in Österreich? „Nein“,befindetKaiser.„Man brauchtnurnachDeutschland zu schauen. Da sieht man, wie schnell sich neue Bewegungen etablierenkönnen. In Österreich wäre das eine Abgrenzung zu den Identitären.“ Zudem müsste „der Wohlfahrtsstaat außer Streit gestellt werden – Stichwort Mindestsicherung, das Recht auf elementareVersorgung“. „Opposition istMist“ HältesKaiser,wasdieFPÖanlangt, mit Maltschnig oder mit Holzinger? „Wir solltenso starkwerden,dass wir mehrere Optionen haben. Es wäre strategisch ein Nachteil, wenn man auf einen Partner reduziert ist. Eskann ja auch eine Dreierkoalition sein.“ Niessl istda„klar bei Frau Holzinger. Eswäre nicht gut für die SPÖ, wenn sie nicht mehr mitgestalten könnte.“ Er zitiert den deutschen Ex- SPD-Chef Müntefering: „Opposition ist Mist.“ Man sollte „nichtnachderreinenFarbenlehre ,brandgefährlich‘ sagen“, meint Niessl. „Man muss Personen und konkrete Politik beurteilen.“ Wäre die FPÖ derzeit koalitionskompatibel–Stichwort:Warnungvor Bürgerkrieg in Österreich? KernhatHeinz-ChristianStrachedafür scharfkritisiert. Niessl tut Straches Sager als„Hofburg-Wahlkampf-Taktik“ ab: „Es geht um Polarisierung. Die Überbewertung, die von vielen kommt, trägt dazu bei, das zuverbreiten.“ Im Burgenland seien „solche Aussagen nicht gefallen“. Kämen sie, „würde ichmichentsprechend zu Wort melden“. Stichwahl am 4. Dezember, der Wahlaufhebung durch den VfGH. In einem Artikel mokiert sich die Zeitung darüber, dass die FPÖ jene Wahlbeisitzerin, die die Ungereimtheiten in Villach zu Tage gefördert hat, jetzt im Parlament mit der „Franz-Dinghofer-Medaille“ für ihren Dienst an der Demokratie geehrt wird. FPÖ-Preis für Auslöserin der Wahlanfechtung „Dienst an der Demokratie“. Villacherin wirdmit umstrittener Franz-Dinghofer-Medaille geehrt Isabella Lehner ist inihrer Partei eine kleine Berühmtheit geworden: Die FPÖ-Gemeinderätin aus Villach soll ja als Erste darauf aufmerk- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. chen Tag – vor dem WM-Qualifikationspiel Serbien gegen Österreich. Bei den Privaten liegt „Puls 4“ mit 2,9 Prozent Marktanteil vor „ATV“ mit 2,6 Prozent und „Servus TV“ mit zwei Prozent, womit der Sender mit 0,3 Prozentpunkte am stärksten zulegte. Das neue Soll die SPÖ fortanauch offen sein für eine Koalition mit der FPÖ? Für Kern eine schwierige Entscheidung „oe24-TV“ mußte sich im ersten Monat mit 0,1 Prozent bescheiden. samgemachthaben, dassmit derAuszählungderWahlkar- tenzufrüh begonnen wurde. IhrAufschreidürftederStartschussfürdieAnfechtungder Bundespräsidentenwahl gewesensein. Jetzt will die FPÖ sie mit der Franz-Dinghofer-Medaillefürihre„Dienste fürdieDemokratie“ ehren. Die Medaille soll der 52-jährigen Kärntnerin am 8. November im Parlament verliehen werden. Aufdem Programm steht eine Begrüßungdurch den Dritten Nationalratspräsidenten NorbertHofer,anschließend gibt es einen Vortrag über die „Rechte und Pflichten eines Bundespräsidenten“. „Großdeutscher“Pionier FranzDinghoferwar Obmann der „Großdeutschen Volkspartei“,Justizministerund bis zum „Anschluss“ Österreichs an Nazi-Deutschland Präsident des Obersten Gerichtshofes. Dass die FPÖ ihm das Franz-Dinghofer-Institut und eine Auszeichnung gewidmethat, liegt daran, dass eram12. November1918als Präsident der provisorischen Nationalversammlung die „Republik Deutschösterreich“ ausgerufen hat. Die Freiheitlichen feiern ihn bis heute als „Verkünder der Republik“. Die Grünen haben den Preis bereits 2009 kritisiert: Dinghofer habe die großdeutsche Vereinigung vorangetrieben und den Weg für den Nationalsozialismus inÖsterreich(mit-)geebnet. –RAFFAELA LINDORFER Isabella Lehner mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Foto: ORF HC Strache 01.11.2016 Klare Haltung in Australien - ganz anders als die Unentschlossenheit in Europa Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 4.135 Personen gefällt das. Seit dem Start ihrer Aktion „No way!“ sind vor der Küste Australiens keine Flüchtlinge mehr ertrunken – weil es keine Chance mehr für eine illegale Einreise gibt.

Nr. 44 Freitag, 4. November 2016 g Hofübergabe am Ortsparteitag in Rainbach Mitte Oktober fand der ordentliche Ortsparteitag der Innviertler FPÖ-Ortsgruppe Rainbach im bis auf den letzten Platz gefüllten Gasthof Ebner statt. Der langjährige Ortsparteiobmann, Bürgermeister Gerhard Harant, eröffnete die Sitzung mit einem Resümee über die letzten 25 Jahre der politischen Arbeit in Rainbach. „Es war nicht immer einfach, aber dank der Unterstützung vieler Wegbegleiter haben wir in Rainbach durch kontinuierliche Arbeit einen guten Weg beschritten,“ so Bürgermeister Harant. Sein Nachfolger Franz Bauer, der seit 2015 Gemeindevorstand in Rainbach ist, wurde einstimmig in sein neues Amt gewählt. Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, Franz Bauer, Bürgermeister Gerhard Harant und Landesparteichef Manfred Haimbuchner (v.l.). Foto: FPÖ Schärding Foto: RFJ Burgenland Blitzlicht 15 Der neue RFJ-Landeschef Konstantin Langhans (3.v.l.) und die Führungsmannschaft der freiheitlichen Jugend des Burgenlands. Ein neuer Landesobmann beim RFJ Burgenland Anfang Oktober wurde am 5. Landesjugendtag des RFJ Burgenland Konstantin Langhans einstimmig zum neuen Obmann gewählt, da sein Vorgänger Werner Wassicek nicht mehr kandidierte. Zu seinen Stellvertretern wurden Fabian Hauk und Sabine Wassicek gekürt. Der Sitzung wohnten zahlreiche Ehrengäste bei, darunter auch Landesparteiobmann Johann Tschürtz, Landesrat Alexander Petschnig, Klubobmann Géza Molnár und die stellvertretende Bundesobfrau des RFJ, Nicole Di Bernardo. „Ich freue mich über das großartige Vertrauen und bedanke mich bei allen Delegierten. Ich verspreche euch, den erfolgreichen Kurs beizubehalten“, erklärte der neue RFJ-Chef. Grüne Blockaden des Ringes müssen aufhören kulturring22.at Erster Donaustädter Herbstreigen Sa., 5. November 2016 ab 19 Uhr Friedls Bierhaus Lindenhof Breitenleerstr. 256, 1220 Wien Musik, Tanz, Kabarett, Unterhaltung Tischreservierung unter Tel. 01 / 734 36 37 - GH Lindenhof oder unter info@kulturring22.at Eintritt frei! facebook.com/kulturring22

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