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Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!

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„Fairness für die Österreicher“ kommt jetzt auch in der Mindestsicherung NEU

ZEITUNGSFOTO.AT VON

ZEITUNGSFOTO.AT VON CHRISTIAN WI LIM Die Innsbrucker Ing.-Etzel- Straße entlang des Bahnviadukts ist die he lste der Stadt. Das ist –wie auch die bereits 2005 eingeführte Videoüberwachung – Teil einesSicherheitskonzeptsfür dieses auch als „Bogenmeile“ bekannten Ausgehviertel. Die tödliche Me sera tacke auf einen 21-jährigen Bregenzer am vergangenen Wochenende (siehe Artikel unten) konntedas nicht verhindern. Noch am Sonntag kündigte die Tiroler Polizei, wie berichtet,dieEinführung einer Wa fenverbotszone in der Bogenmeile an. Die sei bereits unabhängig von der Blu tat vorbereitet worden und so l ab 1. Dezember gelten. Die Grundlage dafür wurde im heurigen Sommer durch eine Gesetzesnove le gescha fen (siehe Infobox). „Wir haben uns darüber Gedanken gemacht, wo das Sinnmachenkönnteundsind zumSchlu sgekommen,da s das am ehesteninder Bogenmeile pa sen würde“, sagt Othmar Sprenger, Leiter des Referats Sicherheitsverwaltung bei der Landespolizeidirektion Tirol. Keine Pläne in Wien Die steht damit in Öste reich vorerst a leine auf weiter Flur.„DaesinWiennichteinen · · Neue Gesetzeslage Am 15. August ist eine Nove le des Sicherheitspolizeigesetzes in Kraft getreten. Sie ermöglicht den Sicherheitsbehörden (§ 36b) die Einrichtung von Wa fenverbotszonen „an bestimmten ö fentlichen Orten“ zu verordnen. Wa fenund Gegenstände Die Tabuzonen dürfen nicht mit „Wa fen oder mit Gegenständen, die g eignet sind und den Umständen nach dazu dienen, Gewalt gegen Menschen oder Sachen auszuüben“ betreten werden. Die Formulierung so l auch das Abnehmen eines Taschenme sers, das nicht als Wa fe gilt, ermöglichen. Kontro len Durchsuchungen von Personen (aber auch von deren Auto oder Tasche) sind nur gesta tet, „we n auf Grund konkreter Anhaltspunkte der dringende Verdacht besteht“, da s ein Verstoß gegen die Verordnung vorliegt. Die Verbotszone ist auf drei Monate befristet. ET-ARTWORKS/ISTOCKPHOTO bestimmten Ort gibt, an dem stetsMe serangri feoder dergleichen sta tfinden, und man eine derartige Zone nicht über die ganze Stadt erstrecken kann, isteine solche derzeit nicht angedacht“, heißtesetwavonderPolize in der Bundeshauptstadt. Auch in den Großstädten Grazund Linz sind vorerst keine Waffenverbotszonen angedacht. Im Auftrag von InnenministerHerbertKickl(FPÖ)sol- len die Landespolizeidirektionen nun mögliche Orte für temporäreVerbotszonen prüfen und gegebenenfa ls einrichten, hieß es in einer Aussendung am Montag. Die Innsbrucker Bögen unter dem zum BahnhofführendenViadukthabensichab Die Spuren der Blu tat in der Nacht auf Samstag sind teilweise noch zusehen. In der Pa sage unter dem Innsbrucker Bahnviadukt, wo ein 21- jähriger Bregenzertödlich mit einer Stichwa fe am Hals verletzt wurde, flackern Grablichter als Zeugnis der Trauer über das schockierende Ereignis. Der Ort, wo tagsüber eilig Pa santen vorbeihuschen, ist in der Nacht das Torfür Ausgehlustige indie Bogenmeile mit ihren vielen Lokalen. Am Montag konnte die Polizei mögliches Licht in das DunkelderHintergründeder Tatbringen. Das Opfer war mitachtFreundenum22Uhr mitdemZuginInnsbruckan- gekommen.Um1.15Uhrver- ließ die Gruppe unmi telbar vor dem Angri f, für den es den 1990er-Jahren zum Brennpunkt des Nachtlebens entwickelt. Das Klientel der rund 70 Lokale ist höchst unterschiedlich. Wie in Ausgehvierteln nicht unüblich, kam es in den Nachtstunden immer wieder auchzuAuseinandersetzungen. „Abgesehen von dem tragischen Vorfa l am Wochenende hat es zuletzt abervermehrtRaubüberfä le und Gewaltdelikte gegeben, bei denen Wa fen, wi etwa Me ser,oder anderegefährliche Gegenstände im Spiel waren“,sagt Sprenger. Regelung in der Praxis Beides darfkünftig vonBesuchern der Bogenmeile nicht mehr mitgeführt werden. zunächst kein erklärbares Motiv gab, ein Bogenlokal. „Der Tatist möglicherweise ein Suchtmi telgeschäft in dem Lokal vorausgegangen“, sagt Christoph Hundertpfund vom Landeskriminalamt Tirol. Ein 24-jähriger Afghane, der am Sonntagmorgengegen sechs Uhr angehalten und seither festgehalten wird, istfür die Polizei tatverdächtig. „Nach Sichtung der Aufnahmen aus der Videoüberwachung kommenwirzudemSchlu s,da s diese Person mit der Tatin Verbindung zu bringen ist“, sagt Hundertpfund. Die Ermi tler haben den Asylwerber,dervorerstjeden Zusammenhangmit dem Tötungsdelikt bestri ten hat, am Montagnachmi tag mit Die Polizeipräsenz so l einmal mehr verstärkt werden, um die Regelung umzusetzen. Wi lkürliche Personenkontro len darfesaber keine geben –auchnicht gegenver- meintlichverdächtigePerso- nengruppen. „Reines Profiling reicht für eine Kontro le nicht aus. EineverdachtslosePersonendurchsuchung wäre ein zu großer Eingri f in die Grundrechte“, erklärt Sprenger. Vielmehr sei eine Feststellung durch ein Polizeiorgan oder „ein konkreter Hinweis für eine Gefährdungslage“ den Ergebni sen der Video- Analyse und dem Obduktionsergebnis konfrontiert. Stichinden Hals Der Leichnam wurde am Montagvormi tag untersucht. „Der Gerichtsmediziner hat festgeste lt, da s der Täter mit einer Stichwa fe – vermutlich einem Me ser – einmal inden Hals zugestochen hat. Das Opfer wurde dabei tödlich verletzt“, berichtet der Ermi tlungsleiter. Die Befragung des 24-Jährigen war zu Redaktionsschlu s nochimGange. Ohne ersichtlichen Grund hat ein 15-Jähriger in der Nacht auf Samstag ineinem Wiener City-Lokal nahe des In der Bogenmeile finden sich rund 70 Lokale. Videoüberwacht wird hier bereits seit 2005 durch anderenötig. Gibt es entsprechende Hinweise können Verdächtige und auch ihre Fahrzeuge daraufhin untersucht werden, ob sie Wa fen mitführen oder Gegenstände, „die g eignetsindunddenUmständen nachdazu dienen,Gewalt gegen Menschen oder Sachen auszuüben“,wie es im Gesetz heißt. Das bietet Interpretation spielraum. So gilt ein Taschenme ser eigentlich nicht als Wa fe. Wird esalerdings von einer Person mitgeführt, der die Polizei zutraut, da s sie das Me ser für „einen gefährlichen Angri f“ nutzt, wie Sprenger sagt, kann es ebenfa ls abgenommen werden. Bei Verstößen gegendie Regelung in der Wa fenverbotszone wird nicht nur der konkreteGegenstandeingezogen. Es drohen auchVerwaltungsstrafen biszu500 Euro. Rathauses mit einem Schraubenzieher auf einen Gasteingestochen. Der 24-Jährige ging an dem Burschen vorbei, worauf er den Älteren beschimpfte.DerMannignorier- te das, daraufhin ging der 15- Jährige mit dem Schraubenzieherauf ihn los. Der 24-Jährige konnte die A tacke größtenteils abwehren und erli t lediglich leichteSticheimOberkörper. Ein zufä lig im Lokal anwesender Polizist, der sich außer Dienst befand, sowie andere Gäste schri ten ein und hielten den Syrer fest. Der Bursche, der mit seinem 17-jährigen Bruder in dem Lokal war, wurde festgenommen. In einer ersten Einvernahmezeigteersichnichtge- ständig. Das Brüderpaar fiel schon im Vorfeld der A tacke in dem Lokal auf. MUCHMANIA/ISTOCKPHOTO 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER (((KillarNBathy))) @KillarNBathy Ja, wir sind der einzige Staat mit einem individuellen #Asylrecht. Wir sind aber auch das einzige Land das 2 #Weltkriege und einen #Holocaust auf dem Kerbholz hat! Eine Lehre daraus war genau dieses #Asylrecht! #Merz Ellis Botha GEFÄLLT MIR HC Strache 25.11.2018 22.11.18 02:30 Als „Lehre“ daraus holt Deutschland jetzt Dschihadisten und Antisemiten über das Asylrecht ins Land? @helderblou Afrika nur für Schwarze, sagen europäische Politiker, die kurz davor stehen, den #Migrationspakt zu unterzeichnen. Europa nur für weiße? Ach so nee, das ist ja dann Rassismus. 22.11.18 02:29 Das Problem der „politisch Korrekten“. Das Eigene wird schlecht gemacht, nur das Fremde ist gut. WHATSAPP Unsere mutige österreichische Vorreiterrolle zieht immer mehr Länder mit, welche ebenso den UN-Migrationspakt ablehnen! Pamela rennt – und der ORF hechelt treuherzig hinterher ORF zelebriert den Jubelparteitag seiner roten Zukunftshoffnung Wochenlang war die designierte SPÖ-Parteichefin abgetaucht. Aber den ORF interessierte an ihrem Wahlparteitag nur die Stimmung im Saal. Irgendwie verliefen der Parteitag der Sozialisten und die Berichterstattung des ORF auf der gleichen Schiene: Großartigen Ankündigungen folgten abgegriffene Allgemeinplätze. Statt „die Kampfansage“ der Neo-Parteichefin den Zusehern der „ZiB 1“ zu erläutern, durfte der „Reporter vor Ort“ nur von „der Stimmung“ im Saal berichten. Stimmungsmacher ORF Und stimmungsvoll, mit sekundenlangem Beifall, startete auch der Bericht vom Parteitag in Wels, einer ehemals roten Hochburg, die FPÖ IN DEN MEDIEN Innsbruck ist die erste Landeshauptstadt Österreichs, in der eine Waffenverbotszone eingeführt wird, berichtet der „Kurier“ über die erste Umsetzung des Gesetzesvorstoßes von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl nach dem jüngsten Österreich Dienstag I 27.November 2018 I www.kurier.at/chronik Waffenkontrollenur bei Verdacht Premiere. Innsbruck istdie erstegrößere StadtÖsterreichs, in der eine Waffenverbotszone eingeführtwird Nove le des Sicherheitspolizeigesetzes Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Geschäft mit Führerscheinen Verein bekommt Auftrag für MopedprüfungohneAusschreibung. ➞ SEITE 17 Vor Messermord vermutlich Drogengeschäft Ermi tlungen. Nach Videoauswertung ist24-jähriger Afghane für Polizei tatverdächtig Kampfklatschen im ORF für die neue SPÖ-Parteichefin. jetzt – erraten – einen blauen Bürgermeister hat. Keine Plattitüde war zu flach, um nicht den GIS-Zahlern untergejubelt zu werden: Die SPÖ sei für alle da, daher müsse Wohnen billiger werden. Und wie will „Wunder-Pam“ das Erreichen? Mit der Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten. Ob sich diese Maß- 15 tödlichen Messerangriff an einem Vorarlberger durch einen Asylwerber. Die Tiroler Polizei wird die Einführung einer Waffenverbotszone im Ausgehviertel „Bogenmeile“ strikt überwachen, weil es dort zuletzt vermehrt zu Verbrechen kam. Die FPÖ Steiermark macht mit einer landesweiten Petition gegen die von der EU ab 2023 Süd & Südwest Dienstag, 27. November 2018 geplante kilometerabhängige Maut mobil, berichtet die „Kleine Zeitung“. Die finanzielle Zusatzbelastung mache, so Klubobmann Stefan Hermann, Autofahrer und Pendler im ländlichen Bereich zu „Bürgern 2. Klasse“. Wer von Leibnitz nach Graz pendeln müsse, bedeute dies jährlich 914 Euro an Mehrkosten. FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann, der Nationalratsabgeordnete Josef Riemer und Europaparlamentarier Georg Mayer KINDERMANN LEIBNITZ FPÖ wehrt sich gegen kilometerabhängige Maut Vertreter der FPÖ Steiermark machen mit einer landesweiten Petition gegen die Maut mobil. V nahme auch auf die Mieten durchschlagen und sie wirklich senken könnte, war dem ORF kein Wort und keine Recherche wert. Dafür gab es aber jede Menge in rot getauchte Stimmungsbilder im Bericht und „generierte Euphorie“ in der Analyse des „Reporters vor Ort“. Und sonst? Das bleibt wohl Rendi-Wagners Geheimnis. ertreter der FPÖ Steiermark machen mit einer landesweiten Petition gegen eine kilometerabhängige EU- Maut mobil. LAbg. Stefan Hermann, NRAbg. Josef Riemer und MEP Georg Mayer stört, dass von der EU-Maut ab 2023 nicht nur Lkw, sondern ab 2027 leichte Nutzfahrzeuge und wohl auch Pkw betroffen wären. Die finanzielle Zusatzbelastung mache, so LAbg. Hermann, Autofahrer und Pendler im ländlichen Bereich zu „Bürgern 2. Klasse“, weil eine „Stau-Maut“ Aufschläge auf die 5 bis 10 Cent pro Kilometer teure EU-Maut für stark REGIONALREDAKTION LEIBNITZ Wagnastraße 1, 8430 Leibnitz. Tel.: (03452) 71 1 21, leibnitz@kleinezeitung.at; Redaktion: Barbara Kluger (DW 17), Bettina Kuzmicki (DW 16), Robert Lenhard (DW 23), Thomas Wieser (DW 13); Sekretariat: Gertrud Ortner, befahrene Strecken vorsehe. „Die EU-Maut, die viele Familien, Unternehmen und Pendler trifft, würde zu viel Ausweichverkehr auf Landesstraßen führen“, befürchtet EU- Abgeordneter Georg Mayer. Der Initiator der Petition sammelt deshalb in der Steiermark Unterschriften gegen eine EU- Maut und wird im Februar 2019 diese dem Petitionsausschuss in Brüssel übergeben. „Wer von Leibnitz nach Graz pendelt hat jährlich mit 914 Euro an Mehrkosten zu rechnen. Eine enorme Belastung, die eine Katastrophe wäre“, meint Riemer. H. Kindermann Herta Deutschmann-Birnstingl (DW 11); Mo. – Do. 8 bis 16 Uhr, Fr. 8 bis 13 Uhr; Werbeberater: Josefine Truschneg (DW 12), Gernot Rossmann (DW 25), Silvia Dresbach (DW 19); Hotline für Ihre Fragen: 0820 820 101-77 (Mo.- Fr., 9-14 Uhr). Dafür singen Sternsinger im heurigen Jahr Die Dreikönigsaktion war zu Besuch in der NMS Großklein – heuer mit Projektpartnern aus den Philippinen, die den Kindern erklärten, wie sie Bio-Reis anbauen. W Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. MEISTGELESEN IM NETZ Die Top 3 in der Kleine-App und auf kleinezeitung.at/suedsuedwest: 1 Von Barbara Kluger ie groß werden Reispflanzen? Welches Tier ist in den Philippinen am gefährlichsten? Kommen die Schlangen auch in die Wohnhäuser? Wie oft kommt der Taifun? Und warum gibt es Armut und Hunger auf den Philippinen, wenn doch dort von Ananas bis Mango all die Früchte gedeihen, die wir aus dem Supermarktregal kennen? Gerade letzterer Frage widmeten sich die beiden Reisbauern Edgar Opalia und Valeriano Santillan aus den Philippinen im Detail, als sie gestern gemeinsam mit Organisatorin Julia Radlingmayer im Rahmen der Dreikönigsaktion die NMS Großklein besuchten. Die Kinder zu erreichen war keine schwierige Aufgabe für die weitgereisten Gäste. Die Kinder überhäuften sie nämlich mit Fragen und wollten alles ganz genau wissen. Frauental: Ein Arbeiter (58) wurde von einem zehn Tonnen schweren Tor eingeklemmt. Der Mann wurde schwer verletzt. Und das erzählten sie ihnen gerne. Dass die exotischen Früchte ausschließlich für den Export bestimmt sind und die Obstplantagen streng bewacht. Wer etwas stiehlt, muss Strafe zahlen oder kommt ins Gefängnis. Dass die vielen Chemikalien, die fürs Düngen und für die Schädlingsbekämpfung eingesetzt werden, die Böden zerstörten und den Klimawandel beschleunigen. Genau das bedrückt die beiden auch am meisten: Dass der Klimawandel nicht nur die Philippinen, sondern die ganze Welt betrifft und man dringend alles dafür tun muss, damit die Auswirkungen so gering wie möglich bleiben. „Wenn die Böden weniger fruchtbar sind, bringt das viele Geld den reicheren Ländern auch nichts mehr“, sagt Edgar Opalia. Deshalb beteiligen sich die beiden gemeinsam mit rund 2000 Kleinbauern an dem Projekt 2 Groß St. Florian: 32 Senioren so lten nach Neudorf umgesiedelt werden. Angehörige und Gemeinde wehrten sich. Nun dürfen die Bewohner vorerst bleiben. Leibnitz: Zahlreiche Besucher des Winterzaubers am Grottenhof genossen Adventstimmung. 3 Foto: screenshot ZiB1 4.198 Personen gefällt das. Jetzt will nur mehr eine Minderheit der europäischen Staaten den UN-Migrationspakt unterzeichnen.

Nr. 48 Donnerstag, 29. November 2018 g Interessante Opern in Slowenien und Italien „Hoffmanns Erzählungen“ in Laibach und „I Puritani“ in Triest Die Laibacher Oper spielt „Hoffmanns Erzählungen“ unter der Regie von Aleksandar Popovski. Zusammen mit dem Kollektiv „Numen“ schafft er abstrakte, kalte Räume, die mit glitzernden Textilien in riesigem Ausmaß und mit Projektionen belebt werden. Da geht jedes Lokalkolorit verloren, und eine echte Personenregie wäre gefordert gewesen. Großartige junge Stimmen Auf der Bühne gibt es zwei herausragende Leistungen zu bewundern: Mojca Bitenc singt eine Antonia voll Anmut und jugendlichem Glanz, und in den Dienerrollen ist ein junger Tenor (Klemen Torkar) aufgeboten, sehr präzise in Diktion und Gestik. Als Olympia bewährt sich Štefica Stipančević und als Nicklaus/Muse kann Elena Dobravec ihr großes Können zeigen. Robert Vrčon singt alle Töne der Bösewichte sicher, wenn auch mit wenig Dämonie, und Galja Gorčeva ist als Giulietta zu wenig dominant. Glücklicherweise sind der Kostümbildnerin Beate Borrmann die meisten Kleidungsstücke besser gelungen als jenes der Giulietta. Und der Hoffmann? Jure Kušar, langjähriger Haustenor, verfügt zwar über eine große Stimme, doch seine Manier, Spitzentöne von unten anzuschleifen und zu stemmen, stört den Gesamteindruck doch sehr. Chor und Orchester sind der Aufgabe gewachsen und werden von Simon Krečić am Pult sicher geführt. Guter Start im Teatro Verdi Das Triestiner Teatro Verdi hat die Saison mit Bellinis „Die Puritaner“ eröffnet. Katia Ricciarelli hat zusammen mit Davide Garattini Raimondi sozusagen vierhändig (und stückgerecht) Regie geführt, für das erste Finale hat sie gar ein ganzes Gemälde von El Greco gekonnt nachgestellt. Paolo Vitale lieferte dazu eine Allerweltszenerie. Gaida Masi (Kostüme) kennt die Mode der Cromwell-Zeit gut. Elena Moşuc (Elvira) singt die elegischen Phrasen und die vielen Foto: Teatro Verdi Trieste Gelungener Saisonstart mit „I Puritani“ im Triestiner Teatro Verdi. Koloraturen ganz in Bellini-Primadonnen-Manier, eben mit der Träne im Knopfloch. Der georgische Tenor Shalva Mukeria gefällt mit geschmeidiger Phrasierung als Arturo. Ihm gelingen selbst die extremen Spitzentöne, die jenseits des hohen C liegen, sicher und substanzreich. Die tieferen Töne werden vom samtweichen Bass des Kultur 15 Alexey Birkus (Sir Giorgio) und vom Kavaliersbariton des Mario Cassi (Riccardo) veredelt. Francesca Tosi hat den Chor mustergültig einstudiert, und der Dirigent Fabrizio Maria Carminati findet die rechte Balance für einen stimmigen Ablauf. Ein guter Saisonbeginn! F.L.P. BRIGITTENAU Die Brigittenauer WSR-Senioren laden ein zur Adventfahrt am 8. Dezember 2018 um 10 h Abfahrt am Brigittaplatz (neben d. Kirche, Autobushaltestelle) Es geht nach Schloß GRAFFENEGG zu einem wunderschönen Adventmarkt Preis pro Person € 27,-- beinhaltet Busfahrt und Eintritt in Graffenegg Wir werden dort uns alles in Ruhe ansehen und genießen können und am Heimweg werden wir in der Höhe von Stockerau bei einem guten Heurigen zum Essen einkehren und den Tag gemütlich ausklingen lassen. Über zahlreiche Teilnahme freut sich Eure Stammtischleiterin Bez. R. Karin Lenz Um Anmeldung wird gebeten: 0676 9782621 oder karin.lenz1200@gmail.com

Sammlung

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Schwarz-Grün stellt sich über alle Gesetze!
FPÖ fordert Ende der Corona-Maskerade!
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ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
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