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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!

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FPÖ-Chef HC Strache fordert sofortige Errichtung von Auffanglagern in Nordafrika

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: FRONTEX FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT dern sei auch für Afrika fatal, wo die jungen Männern fehlen. Einmal mehr forderte Vilimsky den Abschluss von Abkommen mit nordafrikanischen Staaten zur Betreuung der Migrationswilligen vor Ort. Die apokalyptische des IS sind derzeit Während die US-Strategie versagt, erhalten die IS Brüsseler Probleme mit der Migration „Das Flüchtlingsproblem ist in Wirklichkeit ein Problem der illegalen Migration“, erklärte Harald Vilimsky, FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament. Derzeit werde überhaupt nicht zwischen Asylsuchenden, Migranten und illegalen Einwanderern differenziert. Gehe es nach EU-Plänen, sollten alle in Europa aufgenommen werden. „Jeder, der hier aufgenommen wird, ist ein Werbeträger für weitere, die Reise nach Europa anzutreten“, warnte Vilimsky. Diese „EU-Politik der offenen Arme“ schaffe nicht nur gravierende Schwierigkeiten in Europa, son- Gipfel ohne Russland ist undenkbar FPÖ-Protest gegen Prager Pläne zu Atomkraftausbau Tschechien setzt künftig stärker auf die Kernkraft und will die Atomkraftwerke Temelin und Dukovany ausbauen. Das sieht das neue staatliche Energiekonzept bis zum Jahr 2040 vor, das vergangene Woche von der Prager Links-Regierung verabschiedet wurde. „Die Entscheidung bedeutet einen weiteren Schritt weg von fossilen Energieträgern“, erklärte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka gegenüber der Nachrichtenagentur CTK diesen Schritt. An zweiter Stelle auf der Prioritätenliste folgen demnach erneuerbare Energiequellen wie Windkraft und Bioenergie. Das Konzept der tschechischen Regierung sieht vor, den Anteil der Atomkraftwerke an der Energieversorgung des industriegeprägten Landes auf mehr als 50 Prozent zu steigern. Dafür wird ein Ausbau der bestehenden Atomkraftwerke Dukovany und Temelin empfohlen. „Die Kernkraft soll die Kohle langfristig als wichtigsten Energieträger ablösen“, betonte Sobotka. Foto: NFZ Kritik seitens der FPÖ gibt es an dem von 7. bis 8. Juni in Bayern stattfindenden G7-Gipfel. „In einer so sensiblen sicherheitspolitischen Situation, wie wir sie derzeit haben, ist es undenkbar, dass Russland dabei nicht eingeladen ist und somit kein G8-Gipfel stattfindet“, kritisierte Harald Vilimsky. In einem Szenario, wo Amerikaner und Russen immer mehr militärisches Gerät im Umfeld der Ukraine in Stellung brächten, sei es vernünftiger, bei einem Gipfeltreffen lieber über einen Friedensplan mit Russland als über den Klimaschutz zu diskutieren, betonte Vilimsky. Entsetzt reagiert der freiheitliche Antiatomkraft-Sprecher Werner Neubauer auf dieses überrraschende Vorpreschen Prags. Er verwies aber auf die von Österreich geplante Klage gegen die EU-Entscheidung zum britischen Atomkraftwerk Hinkley Point: „Wenn diese Klage vor dem Europäischen Gerichtshof von Erfolg gekrönt ist, wird auch Prag einsehen müssen, dass es sich nicht lohnen wird, die grenznahen AKWs Dukovany und Temelin weiter auszubauen.“ Prag will Temelin ausbauen. Foto: www.defense.gov Die USA haben bisher versucht, mit der Ausbildung der irakischen Armee d zu werden. Allerdings lassen sowohl die Erfolge als auch die Kampfmoral d Nach fast einjährigem Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) befindet sich die sunnitische Terrormiliz trotz einiger Rückschläge weiterhin nicht in der Defensive. Die USA rechnen bereits damit, dass der Krieg gegen die Dschihadisten noch mindestens drei Jahre dauert und dies zudem nur die erste Phase des Kampfes sein werde. Der Vormarsch der islamistischen Terrormiliz „Islamischer Staat“, die im Juni des Vorjahres eine Großoffensive im Nordirak begann, welche in der Einnahme der zweitgrößten irakischen Stadt Mossul gipfelte, geht unvermindert weiter. Obwohl die US-Luftwaffe seit Monaten IS-Stellungen bombardiert, haben sich die Dschihadisten in den nördlichen Teilen Syriens und des Irak festgesetzt. Zuletzt zeigte sich der Westen vom Fall der irakischen Provinzhauptstadt Ramadi im Westen des Landes und der Einnahme der antiken Ruinenstadt Palmyra in Syrien alarmiert. Vor allem bei Palmyra, in der sich Zeugnisse jahrtausenderalter griechisch-römischer und persischer Baukunst befinden, ist die Befürchtung groß, dass die IS-Kämpfer ähnliche Zerstörungen anrichten wie in Nimrud und Hatra im Irak. Kritik an US-Strategie Angesichts der eklatanten Schwäche der irakischen Armee und auch der zerfahrenen Situation im syrischen Bürgerkrieg, die ursprünglich bereits den Aufstieg des IS begünstigte, wird aber nun Kritik am zögerlichen Vorgehen von US-Präsidenten Barack Obama immer lauter. „Ganz egal, wie sehr Pentagon und Weißes Haus das herunterspielen, der Fall von Ramadi zeigt, dass die Strategie von Präsident Obama versagt“, kommentierte das „Wall Street Journal“. Der Plan, irakische Regierungstruppen zu stärken und sunnitische Stammeskämpfer gegen die IS einzusetzen, klinge zwar gut – habe US-Präsident Obama gerät mit seiner „

Nr. 22 • Freitag, 29. Mai 2015 n „Gotteskrieger“ nicht zu stoppen -Terroristen immer mehr Zulauf aus EU-Europa urch amerikanische Instruktoren dem Problem „Islamischer Staat“ Herr er Iraker in der religiös zerrissenen Region mehr als zu wünschen übrig. aber nicht funktioniert. Das Blatt schlug daher jüngst den Einsatz von 10.000 US-Bodentruppen vor. Kombiniert mit einem massiven Luftkrieg, dem Einsatz von irakischen Truppen sowie kurdischer Verbände könne der Kampf erfolgreich sein, schrieb die Zeitung, die warnte: „Aber mit jedem Monat wird diese Aufgabe schwieriger.“ Eine „Seuche“ namens Terror Doch nicht nur das Versagen der USA befeuert die Miliz. Auch der „Dschihadtourismus“ aus Europa trägt zum Erfolg des IS bei und ist mittlerweile „zu einer sozialen Seuche geworden“, wie die deutsche Terrorismusforscherin Jessi- Stellvertreter-Strategie“ in Bedrängnis. Foto: Official White House Photo by Pete Souza ca Stern in einem Interview mit der Tageszeitung „Der Standard“ betonte. Bisher sind aus den EU-Ländern etwa 6.000 Menschen aufgebrochen, um in Syrien an der Seite des IS und verbündeter Gruppen zu kämpfen. Erst diese Woche war ein 14-jähriger Türke in St. Pölten wegen der Teilnahme an einer terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen worden. Damit dürfte diese „Seuche“, die in Österreich bereits über 100 Dschihadisten erfasst hat, nun auch die Alpenrepublik mit voller Wucht getroffen haben. Christoph Berner HINTERGRÜNDE Der IS, der bis Mitte 2014 „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ (ISIL/ISIS) hieß, gehört zu den radikalsten islamistischen Gruppen im Nahen Osten und kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat im arabischen Raum. Der IS ging ursprünglich aus dem irakischen Widerstand der 2003 gegründeten Gruppe „Tawhid und Jihad“ hervor, die sich gegen die US-Invasion im Irak wandte und damals noch mit Al-Kaida verbündet war. Erster Anführer war der für seine Grausamkeit berüchtigte Abu Musab al-Zarqawi. Seit Mai 2010 leitet der Iraker Abu Bakr Al-Baghdadi den IS. KURZ UND BÜNDIG Außenpolitik 9 Erdogans Griff nach Allmacht Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will das staatliche Religionsamt der Türkei (Diyanet) aufwerten und hat dessen Chef diesen Dienstag gewissermaßen zum „Papst“ erhoben. Der Leiter der Behörde, Mehmet Görmez, solle bei Auslandsreisen auf Regierungsflugzeuge zurückgreifen können, denn der Papst benutze ja auch keine Linienflüge, erklärte Erdogan. Der Hintergrund ist allerdings ernster, als diese Bemerkung. Erdogan hätte mit dieser Aufwertung Dyanets nicht nur die weltliche Macht der Türkei in seinen Händen, sondern auch die religiöse. Denn Diyanet wird von der türkischen Regierung kontrolliert, und diese stellt Erdogans Partei, die AKP. Hamas-Terror in Gaza Foto: BKA / Andy Wenzel Die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ wirft der radikal-islamischen Hamas vor, im Gazastreifen das humanitäre Völkerrecht zu missachten. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht heißt es, die Hamas habe im Sommer 2014 mindestens 23 angebliche Kollaborateure hingerichtet, Dutzende Menschen gefoltert oder festgenommen. Laut Amnesty-Bericht haben 16 der später Getöteten bereits vor dem Beginn des Gaza-Krieges im Gefängnis gesessen. Einer der Hingerichteten, ein ehemaliger, geistig behinderter Polizist, sei beispielsweise bereits zu einer 15-jährigen Haftstrafe verurteilt gewesen. Ein Wahldesaster für Polens liberale Regierung Foto: PiS Der Herausforderer, der nationalkonservative Andrzej Duda, war vor einem halben Jahr noch als hoffnungsloser Außenseiter gegen den amtierenden Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski von der liberalen „Bürgerplattform“ in die Wahl zum polnischen Staatsoberhaupt eingestiegen. Jetzt hat er völlig unerwartet am vergangenen Wochenende gleich die erste Stichwahl mit 52 zu 48 Prozent gegen Komorowski gewonnen, der beim ersten Wahlgang am 10. Mai noch einen komfortablen Vorsprung auf Duda ausgewiesen hatte. Seit diesem Sonntag spekulieren Polens Medien bereits, ob für die seit 2007 das Land dominierende „Bürgerplattform“ der Anfang vom Ende begonnen hat. Schließlich stehen im Herbst auch schon die nächsten Parlamentswahlen an. Zumal der Vorzeigepolitiker der Liberalen, der ehemalige Ministerpräsident Donald Tusk, sich im Vorjahr nach Brüssel auf den Posten des EU-Ratsvorsitzenden verabschiedet hat. Seine Nachfolgerin als Regeriungschefin, Ewa Kopacz, eilt in den Medien der bescheidene Ruf einer bloßen Erbschaftsverwalterin voraus. Der promovierte Jurist Duda war der Kandidat der nationalkonservativen Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die er am Sonntag auch gleich auf einen Machtwechsel im Herbst einstimmte: „Diejenigen, die für mich gestimmt haben, haben für den Wandel in Polen gestimmt!“ Duda, die konservative Hoffnung. Foto: www.moi.gov.ps

Sammlung

Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
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Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
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Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
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Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
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FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
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FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
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Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

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