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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!

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FPÖ-Chef HC Strache fordert sofortige Errichtung von Auffanglagern in Nordafrika

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Alexander Höferl alexander.hoeferl@fpoe.at AUS DER REDAKTION Die FPÖ erstrahlt im Internet in neuem Glanz. Sowohl die Webseite der FPÖ (www.fpoe.at) als auch die von Bundesparteiobmann HC Strache (www.hcstrache.at) wurden mit einem neuen Design veröffentlicht. Dabei sind die Seiten jedoch mehr als bloße Visitenkarten der Partei im Internet. Sie dienen als virtuelle Drehscheiben des freiheitlichen Medienkarussels. Virtuelle Drehscheibe Dazu gehören neben der NFZ, die seit rund einem halben Jahr auch bequem elektronisch durchgeblättert werden kann, auch die YouTube-Kanäle „FPÖ-TV“ mit dem wöchentlichen Magazin und „Österreich zuerst“, wo Parlamentsreden, TV-Auftritte und FPÖ-Großveranstaltunegn dokumentiert werden. In den sozialen Medien, vor allem auf Facebook, ist HC Strache einsame Spitze bei der Zahl derer, die „Gefällt mir“ geklickt und dadurch ihren Willen bekundet haben, weiterhin informiert zu werden. Die neuen freiheitlichen Webseiten führen all diese Angebote – Print, Video, Audio und Social Media – zusammen. Neben aktuellen Inhalten finden sich Verweise zu Plenarreden von Abgeordneten, zu thematisch verwandten NFZ-Artikeln oder zu FPÖ-TV-Interviews. Dieses umfassende Medienangebot zu entwickeln, es übersichtlich und benutzerfreundlich darzustellen, ist angesichts eines der FPÖ nicht gerade freundlich gesinnten Mainstreams von entscheidender Bedeutung – gerade, weil die Bürger durch das Internet eine enorme Auswahl, aber auch die freie Wahl haben, wo sie sich informieren möchten. Rot-schwarze Hilflosigkeit Gemeinden prostestieren gegen „Zwangszuweisungen“ von Asylwerbern Die Erstaufnahmezentren Traiskirchen und Thalham sind überfüllt, weil derzeit über 1.000 Asylwerber pro Woche ins Land drängen. Die Antwort von SPÖ und ÖVP: ein wöchentlicher „Asylgipfel“, bis das Problem gelöst ist. Die FPÖ fordert hingegen ein geschlossenes Vorgehen der EU gegen den Flüchtlingsstrom aus Nordafrika. Die anhaltende Flüchtlingswelle aus Nordafrika über das Mittelmeer hat auch dramatische Auswirkungen auf Österreich. Allein in der abgelaufenen Pfingstwoche haben die Behörden über 1.500 Asylanträge registriert. Das bestätigt die Horrorprognose von 50.000 Asylwerbern für heuer, doppelt so viele wie im abgelaufenen Jahr 2014, das mit rund 28.000 Asylwerbern den Höchststand seit der Jugoslawien-Krise aufwies. Die Kosten dafür konnte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einer Dringlichen Anfrage der FPÖ am Donnerstag vergangener Woche im Parlament nicht beantworten, man arbeite aber „mit Hochdruck“ an der Berechnung im Ministerium. Überfüllte Erstaufnahmezentren Das Erstaufnahmezentrum (EAZ) Traiskirchen in Niederösterreich platzte am Freitag mit 1.950 Flüchtlingen aus allen Nähten, das EAZ Thalham in Oberösterreich, das für 120 Personen ausgelegt ist, betreut bereits über 300 Asylwerber. Die Bürgermeister aus Thalham und zweier Nachbargemeinden haben mit allen Gemeinderatsfraktionen und über 400 Bürgern am Freitagabend in einer Protestveranstaltung ein Ende die- SPITZE FEDER ser „untragbaren Zustände“ von Innenministerin Mikl-Leitner eingefordert. Der Stadtrat von Traiskirchen plant im Juni eine öffentliche Protestsitzung vor dem Innenministerium in der Wiener Herrengasse. Innenministerin Mikl-Leitner weiß sich aber – wie die hilflose rot-schwarze Koalition insgesamt – keinen besseren Rat, als jeden Donnerstag einen „Asylgipfel“ mit den Ländervertretern einzuberufen, bis „das Problem gelöst“ ist. Ihre per Medien mitgeteilten Zwangszuweisungen von Asylwerbern in bestehende Unterkünfte sowie die angekündigten „Kasernen-Öffnungen“ für Asylwerber von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) haben in den betroffenen Gemeinden Proteste ausgelöst. Auch der in der Sondersitzung des Nationalrats am Donnerstag vergangener Woche gemachte „Aktionismusvorschlag“ des Hoteliers und NEOS-Abgeordneten Schellhorn, 40 Flüchtlinge unterzubringen, stieß nicht nur in Bad Gastein auf helle Empörung. Salzburgs FPÖ-Landeschef Rupert Doppler wies diesen als „inakzeptabel“ für die Bürger zurück. Die Tourismusgemeinde verpflege bereits 60 Asylwerber. Auf die Bevöl- Die finanzielle Seite der aktuellen Asylwerberflut. Foto: Andreas Ruttinger HC Strache forderte von Innenministe kerung umgerechnet sei das bereits das Vierfache des Landesschnitts. FPÖ fordert Eingreifen der EU FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache forderte ein Tätigwerden der EU in der Angelegenheit. Aber nicht so, wie es die EU-Kommission derzeit vorhabe. Denn Brüssel will neben 20.000 Flüchtlingen aus Syrien auch noch 40.000 in Italien und Griechenland gestrandete Bootsflüchtlinge auf die Mitgliedstaaten aufteilen. Österreichs Anteil daran läge bei zusätzlichen 1.572 Asylwerbern. IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 22 • Freitag, 29. Mai 2015 beim Asylchaos! – FPÖ fordert Brüssel zu sofortigem Handeln auf KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 Asylwerber auf Arbeitsmarkt? „Nach den Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark am kommenden Sonntag möchte Sozialminister Rudolf Hundstorfer den österreichischen Arbeitsmarkt mit Asylwerbern fluten. Entsprechende Grundlagen dafür liegen bereits in den Schubladen des BMASK“, warnte die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein. Der Trick des SPÖ-Ministers sei, dass man diese „neuen Arbeitskräfte“ über „gemeinnützige Tätigkeiten“ auf den Arbeitsmarkt schummeln wolle, sagte Belakowitsch-Jenewein. rin Mikl-Leitner die „richtige Antwort der EU“ auf den Flüchtlingsstrom. WKO-Realitätsverweigerung Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl betreibe seit Jahren politische Realitätsverweigerung, indem er die Probleme des Standortes nur moderiere statt sie zu lösen, kritisierte FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger. Die Steuerreform sei eine weitere Attacke auf die Unternehmer, für die Präsident Leitl der Regierung wieder „Feuerschutz“ gebe. „Damit gefährdet die Regierung tausende Unternehmer und deren Mitarbeiter. Leitl schaut zu und verkauft das als Verhandlungserfolg“, erklärte Kassegger. Foto: Andreas Ruttinger HC Strache forderte erneut die Einrichtung von Flüchtlingszentren in Nordafrika. Dafür weiß er auch, laut einer aktuellen Befragung, die Mehrheit der Österreicher hinter sich: 78 Prozent sind für Flüchtlingszentren in Nordafrika. „Im Gegensatz zu ihrer Bundesregierung haben die Österreicher erkannt, dass unsere Forderung nach Flüchtlingshilfe vor Ort der weit menschenwürdigere Weg wäre, zu helfen und Flüchtlinge nicht zu illegalen Zuwanderern in Europa zu machen“, betonte der FPÖ-Parteiobmann. Andreas Ruttinger HINTERGRÜNDE Die EU-Kommission hat vergangene Woche ihre Vorschläge zu einer EU-Flüchtlingspolitik vorgelegt: Flüchtlinge sollen auf alle EU-Staaten verteilt werden – ausgenommen Großbritannien, Irland und Dänemark, da diese im Bereich Inneres/Justiz Ausnahmeregelungen in ihren Beitrittsverträgen erwirkt haben. Auf Deutschland würden 18,42 Prozent der Flüchtlinge entfallen, auf Österreich 2,62 Prozent. Peinliche Anbiederung Als „peinlichen Anbiederungsversuch“ der rot-schwarzen Koalition bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die geplante Verleihung des „Großen Goldenen Ehrenzeichens am Bande für Verdienste um die Republik Österreich“ an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Womit genau hat sich Merkel verdient gemacht? Etwa, dass der deutsche BND uns vielleicht gemeinsam mit der NSA bespitzelt? Damit, dass das Freihandelsabkommen TTIP die hohen Lebensmittelstandards in Österreich außer Kraft setzen wird? Mit der deutschen Pkw-Maut?“, wunderte sich Kickl. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: HD.SE Foto: Andreas Ruttinger Foto: Wikimedia Commons / Albin Olsson Mans Zelmerlöw hat den Song Contest für Schweden gewonnen und bereits vor der Veranstaltung die Homosexualität kritisiert. Ein mutiger Schritt, ist doch die ganze Veranstaltung von der Homo-Lobby vereinnahmt worden. Gleich während des Song Contest hat der ORF seine Kunstfigur Conchita wie eine „heiße Wurst“ fallen gelassen. Hat der Staatsfunk doch statt des neuen Liedes des Herrn Tom Neuwirt lieber Werbung und Nachrichten gesendet. BILD DER WOCHE So leer wie die „Song Contest“-Glaskugel am Wiener Rathausplatz blieb auch Österreichs Konto beim Bewerb. Foto: Andreas Ruttinger

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