16 Blitzlicht Neue Freie
16 Blitzlicht Neue Freie Zeitung Der neue U-Ausschuss als Thema im Liberalen Klub Einen Motor aus den Reihen der Freiheitlichen, der von Beginn an bei der Erarbeitung der rechtlichen Grundlagen für den „Untersuchungsausschuss als Recht der parlamentarischen Minderheit“ dabei war, konnte Volksanwalt Peter Fichtenbauer diesen Dienstag in den Räumlichkeiten des Wiener Hotel „Imperial“ als Präsident des Liberalen Klubs begrüßen: FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth. Dieser habe, so Fichtenbauer, im Hintergrund das „Werkl am Laufen gehalten“, wie ein „Maschineningenieur auf einem Schlachtschiff“: „Man sieht ihn nicht, aber ohen ihn steht das Schiff still.“ Nemeth erinnerte in seinem Vortrag zunächst an die Entstehung des U-Ausschusses: Es war ein Versprechen von Rot-Schwarz im Jahr 2009, um im Abtausch dafür eine Zweidrittelmehrheit für das Aufweichen des Bankgeheimnisses zu erhalten: „Die Grünen sind darauf reingefallen, wir nicht.“ Erst 2014 erfolgte im Gefolge des „Hypo Alpe-Adria-Skandals“ der Durchbruch für den „U-Ausschuss Neu“. Präsident Fichtenbauer (oben links) konnte dem Publikum mit Norber Nemeth (oben rechts) einen „exklusiven Kenner“ der Materie „Untersuchungsausschuss Neu“ vorstellen. Fotos: Andreas Ruttinger +++ Neuerscheinung +++ Neuerscheinung +++ Neuerscheinung +++ Neuerscheinung +++ www.fpoe-bildungsinstitut.at TTIP und TiSA Die transatlantische Gefahr TTIP entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Instrument der Neoliberalisierung Europas. Der Verfassungstext „Alles Recht geht vom Volk aus“ wird hier durch den Satz substituiert: „Alles Recht geht vom Finanzkapital aus“. Die FPÖ nimmt in ihrer TTIP-Kritik in der österreichischen Parteienlandschaft eine Alleinstellung ein, ist sie doch entschieden gegen die Auswüchse eines deregulierten, neoliberalen Finanzkapitalismus. Offen für eine liberale Gestaltung der Wirtschaftspolitik und gegenüber der marktwirtschaftlichen Organisation der Realwirtschaft, wendet sie sich vehement gegen neoliberale Auswüchse des Finanzkapitalismus, wie sie via TTIP quasi festgeschrieben werden. Herausgeber: MEP Harald Vilimsky, MEP Mag. Franz Obermayr GRATIS zu beziehen über das FPÖ-Bildungsinstitut: Telefonisch unter 01/512 35 35-36 oder per Mail: bildungsinstitut@fpoe.at Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich einverstanden, künftig über Aktivitäten und Neuerscheinungen der FPÖ und des FPÖ-Bildungsinstitutes informiert zu werden.
