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FPÖ-Chef HC Strache fordert sofortige Errichtung von Auffanglagern in Nordafrika

16 Blitzlicht Neue Freie

16 Blitzlicht Neue Freie Zeitung Der neue U-Ausschuss als Thema im Liberalen Klub Einen Motor aus den Reihen der Freiheitlichen, der von Beginn an bei der Erarbeitung der rechtlichen Grundlagen für den „Untersuchungsausschuss als Recht der parlamentarischen Minderheit“ dabei war, konnte Volksanwalt Peter Fichtenbauer diesen Dienstag in den Räumlichkeiten des Wiener Hotel „Imperial“ als Präsident des Liberalen Klubs begrüßen: FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth. Dieser habe, so Fichtenbauer, im Hintergrund das „Werkl am Laufen gehalten“, wie ein „Maschineningenieur auf einem Schlachtschiff“: „Man sieht ihn nicht, aber ohen ihn steht das Schiff still.“ Nemeth erinnerte in seinem Vortrag zunächst an die Entstehung des U-Ausschusses: Es war ein Versprechen von Rot-Schwarz im Jahr 2009, um im Abtausch dafür eine Zweidrittelmehrheit für das Aufweichen des Bankgeheimnisses zu erhalten: „Die Grünen sind darauf reingefallen, wir nicht.“ Erst 2014 erfolgte im Gefolge des „Hypo Alpe-Adria-Skandals“ der Durchbruch für den „U-Ausschuss Neu“. Präsident Fichtenbauer (oben links) konnte dem Publikum mit Norber Nemeth (oben rechts) einen „exklusiven Kenner“ der Materie „Untersuchungsausschuss Neu“ vorstellen. Fotos: Andreas Ruttinger +++ Neuerscheinung +++ Neuerscheinung +++ Neuerscheinung +++ Neuerscheinung +++ www.fpoe-bildungsinstitut.at TTIP und TiSA Die transatlantische Gefahr TTIP entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Instrument der Neoliberalisierung Europas. Der Verfassungstext „Alles Recht geht vom Volk aus“ wird hier durch den Satz substituiert: „Alles Recht geht vom Finanzkapital aus“. Die FPÖ nimmt in ihrer TTIP-Kritik in der österreichischen Parteienlandschaft eine Alleinstellung ein, ist sie doch entschieden gegen die Auswüchse eines deregulierten, neoliberalen Finanzkapitalismus. Offen für eine liberale Gestaltung der Wirtschaftspolitik und gegenüber der marktwirtschaftlichen Organisation der Realwirtschaft, wendet sie sich vehement gegen neoliberale Auswüchse des Finanzkapitalismus, wie sie via TTIP quasi festgeschrieben werden. Herausgeber: MEP Harald Vilimsky, MEP Mag. Franz Obermayr GRATIS zu beziehen über das FPÖ-Bildungsinstitut: Telefonisch unter 01/512 35 35-36 oder per Mail: bildungsinstitut@fpoe.at Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich einverstanden, künftig über Aktivitäten und Neuerscheinungen der FPÖ und des FPÖ-Bildungsinstitutes informiert zu werden.

Sammlung

FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
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Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

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