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FPÖ-Chef HC Strache fordert sofortige Errichtung von Auffanglagern in Nordafrika

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung NIEDERÖSTERREICH Schluss mit Spekulation Während der landeseigene Energieversorger, die EVN, Millionen Euro an Steuergeldern bei hochspekulativen Auslandsgeschäften versenke, versuche dies die Landes-ÖVP im St. Pöltener Landtag schön zu reden, kritisierte Niederösterreichs FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl diese „Vogel-Strauß-Politik“ von Landeshauptmann Erwin Pröll und seiner ÖVP. An die 300 Millionen habe die EVN im Ausland so „verpulvert“, erklärte Waldhäusl, Millionen, die in Niederösterreich dringend benötigt würden. OBERÖSTERREICH Bürgermeisterkandidat Mit der Entscheidung der FPÖ Laakirchen, den 36-jährigen Wirtschaftsingenieur Jens Baumgartner in das Rennen um das Bürgermeisteramt zu schicken, ist bei der Wahl J. Baumgartner im September für Spannung gesorgt. Baumgartner hat eine 10-jährige Gemeinderatserfahrung und ist FPÖ-Bezirksobmannstellvertreter im Bezirk Gmunden. KÄRNTEN Rote Günstlinge Die vollständige Aufklärung dubioser Geldflüsse des von KA- BEG-Chef Arnold Gabriel gegründeten Vereins „Sportland Kärnten“ auf Gabriels Privatkonten forderte Kärntens FPÖ-Landesparteisekretär Ewald Mödritscher: „Man könnte auch die Frage aufwerfen, wie viel ,Umsatz‘ man auf einem Konto haben muss, um sich an eine Zahlung von 2.900 Euro nicht erinnern zu können?“ Die Zahlungen an den Verein „Sportland Kärnten“ würden auch andere Subventionierungen von SPÖ-nahen Institutionen wie „Kinderfreunde“ und „Naturfreunde“ in ein neues Licht rücken und sollten von der Staatsanwaltschaft auf ihre Zweckmäszigkeit überprüft werden, erklärte Mödritscher: „Es bleibt zu hoffen, dass der Vorhabensbericht an das Justizministerium mit der nötigen Objektivität geprüft wird.“ Burgenland: SPÖ und ÖVP werben um den „Koalitionspartner“ FPÖ FPÖ-Tschürtz: „Wir spielen nicht Steigbügelhalter zum Machterhalt!“ Beim Wahlkampf-Endspurt im Burgenland zeigte sich die gute Stimmung für die FPÖ. SPÖ und ÖVP hingegen drohen saftige Verluste am 31. Mai. Hans Tschürtz und seine Wahlkämpfer sind bei ihren Auftritten im Burgenland gefragte Gesprächspartner. Und das nicht erst seit Landeshauptmann Hans Niessl von Seiten der SPÖ die bundesweite Ausgrenzungsstrategie der Genossen gegenüber der FPÖ in Frage gestellt und eine Koalition mit der FPÖ zur Alternative erklärt hat. „Die Burgenländer haben die rot-schwarze Mono-Kultur satt, die für Skandale und Korruption steht“, erklärte Tschürtz das „Wahlzuckerl“ von Niessl. Aber das sei mehr ein Wink mit dem Zaunpfahl an die ÖVP gewesen, als eine Einladung an die FPÖ, zeigte sich der FPÖ-Landesparteiobmann unbeeindruckt von Niessl „Angebot“. TIROL Foto: Andreas Ruttinger Hans Tschürtz beim erfolgreichen Werben für die freiheitlichen Ideen. Keine Anbiederung der FPÖ „Wir stellen unser freiheitliches Programm für das Burgenland den Bürgern vor. Dass es da teilweise inhaltliche Übereinstimmungen mit der SPÖ aber auch mit der ÖVP gibt, kann doch niemanden ernsthaft überraschen. Nur wir wollen In Tirol droht Ärztemangel FPÖ fürchtet um Hausärzte im ländlichen Raum in Tirol. Foto: NFZ BURGENLAND Die Imster Bezirksobfrau der Tiroler Freiheitlichen, Nadja Benda, wies diesen Dienstag ein von der Landesregierung verschwiegenes Problem hin: „In naher Zukunft wird es, vor allem für die Imster Bevölkerung in den zahlreichen Seitentälern, keine zufriedenstellende ärztliche Betreuung mehr geben, da viele Ärzte in den nächsten Jahren in Pension gehen werden.“ Als weiteren Grund nennt Benda den hohen Anteil an deutschen Medizinstudenten, die durch das „Numerus clausus“-Prinzip in ihrer Heimat nicht studieren dürfen und deshalb Österreichs Universitäten, darunter auch Innsbruck, als Ausweichmöglichkeit entdeckt hätten. „Diese Studenten erhalten ihre ärztliche Ausbildung an der Universität Innsbruck, aber sobald das Studium beendet ist, leisten sie ihren Turnusdienst in Deutschland ab. Auch deshalb, weil die Bezahlung dort bedeutend besser ist“, erläuterte Benda. Sie forderte daher eine Verpflichtung für Medizinstudenten, nach Ende der Ausbildung für fünf Jahre in Österreich ihren Dienst zu versehen, anderenfalls seien die Ausbildungskosten zurückzuerstatten. „Damit wäre auf lange Sicht die Grundversorgung an Ärzten gewährleistet“, begründete Benda ihre Forderung. Foto: FPÖ Salzburg unser Programm auch umsetzen und es nicht schon am Wahlabend im Papierkorb versenken, wie das Rot und Schwarz nach jeder Wahl getan haben“, sagte Tschürtz und betonte: „Wer die Politik im Burgenland zum Positiven ändern will, der muss am 31. Mai FPÖ wählen!“ SALZBURG Marlies Steiner-Wieser FPÖ-Initiative im Ausschuss Aufgrund einer FPÖ-Initiative überprüft nun der Salzburger Landtagsausschuss, ob künftig Studenten in Salzburg einen Anspruch auf Mietzinsbeihilfe haben sollen, berichtete FPÖ-Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser nach der letztwöchigen Sitzung des Ausschusses. „Leider konnten sich die Abgeordneten der Regierungsparteien als auch die der SPÖ nicht zu der Einführung eines Mietzinsbeihilfe-Modells nach Tiroler Vorbild durchringen“, kritisierte Steiner-Wieser, man habe primär nur über die Zusatzkosten für das Land diskutiert.

Nr. 22 • Freitag, 29. Mai 2015 STEIERMARK Länder 13 LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Mario Kunasek FPÖ-Spitzenkandidat Steiermark Foto: FPÖ Steiermark Die tolle Stimmung im Wahlkampf bestätigte für Mario Kunasek die Umfragewerte der FPÖ. FPÖ im Stimmungshoch, Panik bei SPÖ und ÖVP Voves droht mit seinem Rücktritt und Schützenhofer seiner Bundes-ÖVP Die Nervosität bei SPÖ und ÖVP hat wenige Tage vor der Landtagswahl Panikniveau erreicht. Alle warten gespannt auf das Ergebnis der FPÖ am 31. Mai. Zuversichtlich geht FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek in die steirische Landtagswahl am 31. Mai. Laut den jüngsten Umfragen dürfte die FPÖ ihren Stimmanteil bei der Wahl 2010, damals waren es 10,4 Prozent, mehr als verdoppeln. Offen bleibt die Frage, wie nahe die Freiheitlichen an SPÖ und ÖVP, denen herbe Stimmen- und Mandatsverluste drohen, heranrücken werden. „Es geht darum, dass man antritt, um etwas zu verändern. Und Veränderung ist nur möglich, wenn eine entsprechende Wahlbeteiligung vorhanden ist“, mahnte Kunasek diesen Dienstag Alle Macht für SPÖ und ÖVP? Der FPÖ-Spitzenkandidat forderte die Steirer auf, an dieser Landtagswahl auch teilzunehmen und FPÖ zu wählen. Denn SPÖ und ÖVP könnten nach dem Auslaufen des Proporzes in der Landesregierung nach dieser Landtagswahl schon bei Erreichen von 50 Prozent der Stimmen „volle 100 Prozent FPÖ für „Österreich-Ticket“ „Die öffentlichen Transportmittel haben beim Pendlerverkehr in den Ballungsräumen eine sehr große Bedeutung“, hielt Oberösterreichs FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner fest, denn das Straßennetz stosse teilweise schon an seine Grenzen. Deshalb forderte er die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung für ein „Österreich Ticket“ einzusetzen. „Für die Benützung des öffentlichen Verkehrs gibt es keine flächendeckend gültige Jahreskarte. In der Schweiz gibt es hingegen ein landesweites Ticket, das von 320.000 Bürgern auch in Anspruch genommen wird. Warum sollte das nicht auch bei uns möglich sein“, fragte Steinkellner. Im Jahr 2007 sei eine Schaffung des „Österreich-Tickets“ Teil des rot-schwarzen Regierungsabkommens gewesen, 2008 seien sogar entsprechende Anträge von ÖVP und SPÖ im Nationalrat beschlossen worden. „Geschehen ist seither allerdings nichts. Daher muss Oberösterreich ein klares Zeichen Richtung Wien setzen“, forderte Steinkellner. der Macht an sich zu reißen“, erinnerte Kunasek. Bei Rot und Schwarz schrillen angesichts der Stimmung in der Steiermark hingegen alle Alarmglocken. Landeshauptmann und SPÖ-Landeschef Franz Voves drohte den Steirern bei einem Absturz seiner SPÖ auf unter 30 Prozent mit seinem Rücktritt. Nicht ganz so weit ging sein ÖVP-„Reformpartner“ Hermann Schützenhofer, der allerdings seinen Parteifreunden in Wien die Aufkündigung der Gefolgschaft durch die steirischen Nationalräte beim „Zentralen Kontoregister“ ankündigte. OBERÖSTERREICH Das „Generalabonnement“ gilt für alle Schweizer „Öffis“. Foto: SBB Umfragen sind eine Momentaufnahme der Wählerstimmung, das Ergebnis am Wahlsonntag hingegen ist der definitive Wählerauftrag an eine Partei. Daher sollten die für uns steirischen Freiheitlichen so positiven Umfragen unsere Landsleute nicht dazu verleiten, am Sonntag nicht wählen zu gehen. Wer wählt, entscheidet Denn sonst könnte es sein, dass die Steirer am Montag mit einer Neuauflage der rot-schwarzen „Dampfwalze“ aufwachen, die aufgrund der Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung dann mit 100 Prozent der Macht über das Land drüberfahren könnte. Dann werden wohl weitere Schulen zugesperrt, weitere Polizeiposten verschwinden und noch mehr Spitalsabteilungen geschlossen werden. Die „rot-schwarzen Reformpartner“ haben bisher keine Belege für die Nachhaltigkeit ihrer „Zusperrpolitik“ vorlegen können – und eine Belebung des ländlichen Raums war das bisher sicher auch nicht. Wer will, dass die Steirerinnen und Steirer bei derartig weitreichenden Entscheidungen das letzte Wort haben, muss am Sonntag FPÖ wählen! Wer will, dass Volksbefragungen, wie sie bei den Gemeindezusammenlegungen durchgeführt wurden, auch von der Politik respektiert werden, der muss FPÖ wählen! Auch wenn sich nach dem 31. Mai noch einmal eine Neuauflage von Rot- Schwarz ausgehen sollte, braucht es erst recht eine gestärkte FPÖ, die als starke Oppositionspartei diese Landesregierung in die Schranken weisen kann. Daher ist jede Stimme für die FPÖ am 31. Mai eine starke Stimme für unsere Steiermark!

Sammlung

Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin