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AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!

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Keine Schließungen von Spitälern oder Kündigung von Personal bei der AUVA

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12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Korrektur zu Austritt FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz wies die von der geschäftsführenden Stadtparteiobfrau der FPÖ Neusiedl, Maria Nakovits, bei ihrem Parteiaustritt geübte Kritik an der Landes-FPÖ zurück. „Ich-Bezogenheit“ von Nakovits sei der Hauptgrund gewesen, bemerkte Tschürtz, der das „mediale Theater“ rund um ihren Parteiaustritt kritisierte. Zudem seien nicht sechs Mitglieder aus der Stadt-Partei ausgetreten, sondern nur eines, nämlich Nakovits. Die übrigen von ihr genannten Personen seien noch keine Parteimitglieder gewesen. TIROL Vergessliche SPÖ Amüsiert verfolgt Tirols FPÖ-Obmann Markus Abwerzger die Diskussion zur Direktwahl des Landeshauptmannes: „Die FPÖ hat dazu Markus Abwerzger 1997 und 2012 einen Antrag im Landtag eingebracht. Und die Tiroler SPÖ, die jetzt das Thema aufzuwärmen versucht, hat in beiden Abstimmungen dagegen votiert.“ NIEDERÖSTERREICH Gleiches Recht für alle „Der aktuelle Vorstoß von Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl zeigt, dass wir Freiheitliche einmal mehr die Zeichen der Zeit erkennen und manche immer etwas hinterherhinken“, bemerkte FPÖ-Seniorensprecher Erich Königsberger zu Riedls Vorschlag, die Zeit für die Pflege von Angehörigen auf die Pension anzurechnen. Bereits im November 2017 haben Niederösterreichs Freiheitlichen im Landtag die „Schaffung einer an die Pflegebedürfnisse angepassten Zeit als Pensionsversicherung für pflegende Angehörige“ gefordert. Während aber Riedl die Angehörigen der Pflegestufen eins bis drei durch den Rost fallen lassen wolle, sei für die FPÖ immer klar gewesen, dass diese pensionsanrechenbaren Zeiten für Pflegende aller Pflegestufen gelten müssten: „Keine sozialen Ungerechtigkeiten!“ Foto: FPÖ Tirol Foto: FPÖ Vorarlberg Landeshauptmann-Stellvertreter Schickhofer ist untragbar! FPÖ für Rücktritt des SPÖ-Parteichefs wegen Amtsmissbrauchs FPÖ wirft Michael Schickhofer vor, das zweithöchste Amt der Regierungsamt des Landes für rein parteipolitische Kritik an der Regierung zu missbrauchen. „Nahezu täglich fällt der SPÖ- Chef mit Wortmeldungen in Richtung Wien auf und vergisst dabei, wofür er eigentlich vom steirischen Steuerzahler entlohnt wird“, lautet die Kritik von FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann. Es sei inakzeptabel, dass Michael Schickhofer sein Regierungsamt dazu missbrauche, um gegen die Bundesregierung zu agitieren. „Wenn er unbedingt Oppositionspolitik betreiben möchte, dann sollte er von seinem Amt als Landeshauptmann-Stellvertreter schleunigst zurücktreten“, fordert Hermann. VORARLBERG Vorarlbergs freiheitlicher Energiesprecher Joachim Weixlbaumer kritisiert die neuen Belastungsvorschläge der Grünen zum Klimaschutz. „Die Halbwertszeit der Politik der Grünen ist eine äußerst kurze. Innerhalb weniger Tage zerbröselt das ausgerufene Abgehen der Grünen von ihrer STEIERMARK Grüne Klimabelastungen Weixlbaumer: Überzeugungsarbeit statt Steuererhöhungen. Foto: SPÖ Steiermark Parteipolitisch motivierte Kritik Schickhofers empört Freiheitliche. bisherigen ‚Politik des erhobenen Zeigefingers‘, und man kehrt zu neuen Belastungsszenarien und zur altbekannten Sündenbockpolitik zurück“, so seine Reaktion auf die jüngsten Vorschläge des Grünen-Landtagsklubobmanns Adi Gross zum Klimaschutz. Man müsse vielmehr ein Bewusstsein für den Klimaschutz in den Köpfen der Menschen verankern, Anreize für eine Wegorientierung von fossilen Energieträgern hin zu erneuerbarer Energie setzen und das Energiesparen noch stärker in den Vordergrund rücken. „Eine Belastungspolitik mit Steuererhöhungen oder das permanente Verteufeln des motorisierten Verkehrs lehnen wir ab. Hier erwarte ich mir auch einmal klare Worte des Landeshauptmannes zu den wiederholten Rufen seines grünen Koalitionspartners nach Zwangsmaßnahmen, Bevormundung, Strafzahlungen oder Steuererhöhungen“, forderte Weixlbaumer. Foto: FPÖ Kärnten Folgen der SPÖ-Politik Besonders peinlich seien die wiederholten Äußerungen Schickhofers zur Sicherheitspolitik. „Österreich wurde unter den roten Kanzlern Faymann und Kern zu einem Dorado für Radikalislamisten“, erinnerte Hermann. Deren „Willkommenspolitik“ habe zu den massiven sicherheitspolitischen Negativentwicklungen der letzten Jahre geführt. Die Nervosität des roten Parteivorsitzenden sei, so Hermann, für die FPÖ durchaus nachvollziehbar: „Schickhofer wirkt wie ein Ertrinkender, der nur noch wild um sich schlägt.“ KÄRNTEN Gernot Darmann Kaiser ignoriert „Doppelpässe“ Den lockeren Umgang mit den Grundfesten der Demokratie durch SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser kritisiert die Kärntner FPÖ. Denn Wahlbetrug und Sozialmissbrauch würden durch Scheinstaatsbürgerschaften Tür und Tor geöffnet. Im Zusammenhang mit den illegalen türkischen Doppelstaatsbürgern kritisiert Klubobmann Gernot Darmann das fehlende Engagement des Landeshauptmannes bei der Überprüfung: „Jeder Scheinstaatsbürger, der bei uns das Wahlrecht erschummelt oder Sozialbetrug begeht, hat mit härtesten Konsequenzen zu rechnen.“

Nr. 33 Freitag, 17. August 2018 g Länder 13 OBERÖSTERREICH Foto: Andreas Maringer/cityfoto.at LÄNDER- SACHE Manfred Haimbuchner FPÖ-Landesparteiobmann Oberösterreich Foto: Land OÖ Die „ÖVP-Westachse“, die „alt-schwarzen“ Landeshauptleute Günter Platter, Markus Wallner und Wilfried Haslauer (v.l.), fallen der Koalition bei den Reformthemen all zu oft in den Rücken. Auch für „ÖVP-Westachse“ gilt Regierungsprogramm Haimbuchner fordert Bekenntnis zu Reform der Sozialversicherungen Die Vorwürfe von Vorarlbergs ÖVP-Landeshauptmann Wallner gegen Sozialministerin Beate Hartinger-Klein seien überzogen und unangebracht, kritisierte Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner. Die Freiheitlichen Schärding Dass die Umsetzung des Regierungsprogramms im Sozial- und Gesundheitsbereich alles andere als leicht ist, bemerkte der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesaprteiobmann Manfred Haimbuchner zur Kritik der „ÖVP-Westachse“, der Landeshauptmänner von Vorarlberg, Tirol und Salzburg. „Gerade die massive Kritik an der geplanten Krankenkassenzusammenlegung – die auch ich seit Jahren fordere – zeigt, dass Frau Hartinger-Klein auf dem richtigen Weg ist. Sie setzt den Wählerwillen um und nicht den Willen alter Machtklüngel“, betonte Haimbuchner. Machtkämpfe in der ÖVP Vieles deutet derzeit darauf hin, dass die ÖVP einen parteiinternen Konflikt auf dem Rücken der Bundesregierung austrage, was er für falsch und gefährlich halte. Er nann- FRÜH Weißwurst SCHOPPEN Sonntag, 19. August ab 10 Uhr Jahnpark vor den Toren der Stadt Bei Regen beim Kreuzbergwirt Zugestellt durch Österreichische Post >> Musik von der Ilz River Gang >> Gratis Bummelzugfahrt durch die Stadt te in diesem Zusammenhang auch die ÖVP-Sympathien für die Idee des grünen oberösterreichischen Landesrates Rudolf Anschober, wonach eine Lehrstelle einen fehlenden Aufenthaltstitel ersetzen solle. „Das wäre nicht nur eine Rechtsbeugung, sondern auch ein völlig falsches Signal an illegale Einwanderer, über einen Lehrantritt in Österreich bleiben zu können. Die ÖVP soll ihre internen Machtspiele in ihren Parteigremien austragen. Jedenfalls halte ich es für unklug, solche Dinge auf die Sacharbeit der Bundesregierung zu projizieren“ sagte Haimbuchner und mahnte „mehr Sachlichkeit“ in der Debatte ein. Dass die Aufräumarbeiten langjähriger sozialdemokratischer Politik im Sozialbereich aufwendig und mühsam werden, sei den Regierungsparteien von Anfang an klar gewesen. Gerade der aktuelle Fall von missbräuchlicher, ja krimineller Verwendung von Sozialgeldern in Oberösterreich zeige exemplarisch, wie wichtig es sei, in diesem Bereich die Sümpfe trockenzulegen, betonte Haimbuchner: „Ja, man muss über einzelne Schritte dieser Kassenreform sprechen. Aber ich erwarte mir von allen Vertretern der Regierungsparteien ein klares Bekenntnis für ein Miteinander beim Regierungsprogramm!“ Der Begriff „Heimat“ soll gemäß unserem Antrag in der oberösterreichischen Landesverfassung verankert werden. Für uns stehen damit ganz klar auch die Begriffe „Tradition“ und „Brauchtum“ in Verbindung. Diesen soll der entsprechende Stellenwert verliehen werden. Der Erhalt und Schutz der landestypischen Brauchtümer und Traditionen ist vor allem in Zeiten mit hoher Einwanderung von großer Bedeutung. Heimat in die Verfassung Die Landesverfassung ist unser höchstes Rechtsgut und damit wichtige Grundlage und Regulativ allen politischen Handelns. Daher hat die FPÖ beantragt, den Begriff „Heimat“ als Leitgedanken in die Landesverfassung aufzunehmen. Damit soll das kulturelle Erbe als etwas Selbstverständliches in den Verfassungsrang gehoben werden. Es sollen die Werte der weltlichen, aber auch zugleich religionsfreundlichen, offenen, christlich geprägten Gesellschaft berücksichtigt werden. Die Oberösterreicher identifizieren sich mit dem Land, der Kultur und den Sitten und Gebräuchen. Sie befürworten den Kurswechsel in der Integrationspolitik. Heimat bedeutet nämlich auch, unsere Regeln zu befolgen und unsere christlich-abendländische Leitkultur zu akzeptieren. Heimat ist für uns – frei nach dem Dichter-Wort von Gottfried von Herder – da, wo man sich nicht erklären muss. Sie ist ein hohes Gut, an dem man sich orientieren kann und muss. Nicht wir werden unsere Traditionen ändern, sondern unsere Traditionen und unser Brauchtum sind Werte, an denen auch in Zukunft nicht gerüttelt werden darf!

Sammlung

Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
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Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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