Aufrufe
vor 3 Monaten

Asyl wird zum Recht auf Einwanderung

  • Text
  • Kickl
  • Strache
  • Beruhigungspille
  • Integrationspaket
  • Einwanderung
  • Islam
  • Asyl
  • Medien
  • News
  • Auslaender
  • Arbeitslosenzuwachs
  • Gipfel
  • Balkanroute
  • Migrantensturm
  • Wien
  • Tschetschenen
  • Kriminalitaet
  • Hofburg
  • Akademikerball
  • Nfz
FPÖ kritisiert Vermengung von Asyl und Zuwanderung im Integrationsgesetz

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Harald Vilimsky Migranten nach Nordafrika bringen „Frankreich zuerst“: Le Pen eröffnet Wahlkampf Bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms für die Präsidentschaftswahl am 23. April sprach sich Marine Le Pen, die Vorsitzende des Front National (FN), am Sonntag in Lyon für einen EU-Austritt, eine strikte Begrenzung der Einwanderung und einen harten Kampf gegen den „islamistischen Fundamentalismus“ aus. Le Pen präsentierte sich vor tausenden Anhängern als Kandidatin des Volkes und der Patrioten: „Ich werde dem Volk seine Stimme zurückgeben und als roten Faden immer an das nationale Interesse denken.“ Damit wolle sie die verfahrene wirtschafts- und sicherheitspolitische Situation Frankreichs binnen fünf Jahren wieder in Ordnung zu bringen. Dazu listete sie 144 Wahlversprechen mit dem Tenor „Frankreich zuerst“ in ihrem Programm auf und will sechs Monate nach einem Amtsantritt ein Referendum über einen Austritt Frankreichs aus der EU („Frexit“) abhalten. FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT Die EU ist immerhin schon so weit, dass sie wenigstens zugesteht, dass es in Libyen ein Problem gibt. Dort warten derzeit rund 350.000 Migranten auf besseres Wetter – und damit auf eine Überfahrt nach Europa. Im Vorjahr kamen mehr als 180.000 Zuwanderer nach Italien, 90 Prozent davon über Libyen. Aber was die EU nun an Maßnahmen verabschiedet hat, wird nicht einmal ansatzweise dazu reichen, den Migrationsstrom übers Mittelmeer in den Griff zu bekommen. Hauptgrund ist Foto: FN die gängige Praxis, dass Flüchtlingsboote schon nahe der libyschen Küste aufgegriffen und die Migranten dann direkt nach Italien gebracht werden – mit Hilfe der EU-Grenzschutzorganisation Frontex, die damit quasi das „Wassertaxi“ für Migranten ist. Sogar die deutsche Bundesregierung sagt mittlerweile, dass diese Praxis den Schlepperbanden in die Hände spielt. Einzige Lösung: Alle aufgegriffenen Flüchtlinge umgehend zurück nach Nordafrika bringen. Dort sollen Aufnahmelager eingerichtet werden, wo man prüfen kann, wer nun tatsächlich Asyl verdient und wer nicht. Davon aber ist die EU meilenweit entfernt. Das Hauptziel aller Maßnahmen muss jedenfalls sein: Unerwünschte Migranten sollen gar nicht erst nach Europa kommen. Denn sind sie einmal da, werden sie de facto kaum noch zurückgehen. Beim zunehmenden Migrationsdruck aus Afrika wäre jede andere Politik fatal. Le Pen befürwortete eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Kriminalität und mutmaßlichen Dschihadisten sowie 15.000 neue Polizistenstellen. Sie wolle die Franzosen über einen Verbleib des Landes in der EU abstimmen lassen, denn „die Europäische Union ist gescheitert“, erklärte Le Pen unter dem Jubel der Abhänger: „Die Union hat keines ihrer Versprechen einhalten können. Die Franzosen wollen wieder frei sein!“ Le Pen will „Frankreich zuerst“. Foto: Frontex EU-Manifest der Hi Massenzuwanderu EU-Gipfel in Malta offenbart erneut die Unfähigke Mit der Ausweitung der EU-Mission „Triton“ auf libysche Hoheitsgewässer h zum Erreichen der „Rettungsarmada“ jetzt nur noch billige und nicht einmal Seit der Schließung der Balkanroute steigt der Migrantenzustrom über das Mittelmeer drastisch an, auch dank der EU-Rettungsaktion „Triton“. Jetzt will Brüssel die „zuwanderungsfordernden“ Afrikaner mit Rückkehrförderungen und großzügigen Hilfen für das zerrüttete Libyen von der Überfahrt nach Europa zurückhalten. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Wochenend-Gipfel auf Malta eine gemeinsame Strategie im Umgang mit der Masseneinwanderung über das Mittelmeer gesucht und eine „Prioritätenliste“ gefunden. So soll Libyen, von dessen Küste täglich Schlauchboote mit hunderten Migranten ablegen, verstärkte Hilfe bei Ausbildung und Ausrüstung der libyschen Küstenwache sowie des Grenzschutzes erhalten. Land ohne Regierung Nur welches Libyen? In dem Land streiten zwei Regierungen über den Herrschaftsanspruch, der aber im Großteil des Landes tatsächlich von islamistischen Milizen ausgeübt wird. Die von der EU anerkannte Regierung hat nicht einmal die volle Kontrolle über die einzige Einnahmequelle des Landes, den Export von Erdöl und -gas. Aber dennoch will die EU ihr Füllhorn über „internationale Organisationen“ ausgießen, um die Zustände in den libyschen „Flüchtlingslagern“ zu verbessern. Zusätzlich soll mit dem Geld der europäischen Steuerzahler die freiwillige Rückkehr von „Zuwanderungsfordernden“ in ihre Heimat gefördert werden. Diesen Weg sondiert derzeit Italien, das vergangene Woche eine ähnliche Vereinbarung mit der anerkannten libyschen Regierung geschlossen hat. Im vergangenen Jahr sind mit Hilfe der EU-Missi- Die EU-Staats- und Regierungschef au das Familienfoto und einem Stopp der

Nr. 6 Donnerstag, 9. Februar 2017 g lflosigkeit zur ng aus Afrika it der EU, die illegale Einwanderung zu stoppen at Brüssel den Profit der Schlepperorganisationen drastisch erhöht, weil seetaugliche Schlauchboote eingesetzt werden können. on „Triton“ und diverser „Hilfsorganisationen“ mehr als 180.000 Migranten in libyschen Hoheitsgewässern aus Seenot „gerettet“ und nach Italien verbracht worden. Neuer Ansturm ab Frühjahr Wegen der – bisher – funktionierenden Schließung der Balkanroute fürchtet die EU ab dem Frühjahr einen starken Anstieg der Migrantenaufgriffe vor der Küste Libyens. Nach Angaben von EU-Vertretern sollen derzeit 300.000 bis 350.000 Migranten in dem nordafrikanischen Land auf die Überfahrt nach f der Suche nach ihren Positionen für Masseneinwanderung aus Afrika. Foto: EU Europa warten. Der blitzgenesene SPÖ-Kanzler Christian Kern, der am Mittwoch wegen Grippe nicht im Parlament erscheinen konnte, machte die verschärfte Einreisepolitik von US-Präsident Donald Trump für das Dilemma der EU verantwortlich. Es sei „nicht akzeptabel“, wenn sich Amerika „aus der Verantwortung stehlen“ wolle, beklagte Kern auf Malta. SPD für Auffanglager in Afrika Ganz andere Töne kamen hingegen vom SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er griff die FPÖ- Idee auf, die „geretteten“ Migranten zurück nach Nordafrika zu bringen, um dann dort in Auffanglagern einen etwaigen Asylanspruch zu überprüfen: „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden.“ Denn in Deutschland liegt die Zahl der Abschiebungen nach dem Millionenzustrom 2016 hinter den Erwartungen zurück: Ende 2016 konnten von knapp 9.000 abgelehnten Asylwerbern aus Tunesien, Marokko und Algerien gerade 368 zurückgebracht werden. KURZ UND BÜNDIG Außenpolitik 9 Millionen für „Evos“ Museum Bolivien ist eines der ärmsten Länder Südamerikas. Aber dafür hat es von seinem Staatspräsidenten und Ikone der Linken, Evo Morales (Bild), ein Museum „geschenkt“ bekommen. Für 6,5 Millionen Euro Steuergeld hat Morales in seinem Geburtsort Orinoca ein Präsidentenmuseum errichtet, das rund 13.000 Geschenke aus seiner bisherigen Regierungszeit zeigt. „Das Museum ist ein Erbe aller sozialen Bewegungen, die für das Volk kämpfen“, tönte der „Revlutionär“ selbstbewusst. Was allerdings Fußballtrikots von Lionel Messi, Ronaldinho oder Francesco Totti mit einer „sozialen Bewegung“ zu tun haben sollen, muss der Langzeitstaatspräsident noch erklären. Kriminalitätswarner Foto: comunicacion.presidencia.gob.bo Die in Schweden ansteigende Kriminalität hat dänische IT-Spezialisten eine besondere App für Smartphones kreieren lassen. „Klriti“ soll Touristen in dem ehemaligen skandinavischen Vorzeigeland helfen, Straßenzüge zu meiden, in denen ihnen Gefahr drohen könnte. Das System basiert auf rund 140.000 von der schwedischen Polizei gemeldeten Verbrechen. „Klriti“ gibt dem Benutzer einen Überblick über alle Straftaten, die in den letzten 14 Tagen in seiner Umgebung verübt worden sind. Mit dieser Information sollen auch Bürger über den aktuellen Sicherheitsstand in ihrem schwedischen Wohnort aufgeklärt werden. Der Anti-Trump-Irrsinn der deutschen Grünen Die Aversion der deutschen Grünen gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump treibt seltsame Blüten. So entdeckten die ehemaligen Pazifisten und Umweltschützer jetzt plötzlich ihre Liebe zum nordatlantischen Militärbündnis NATO und zum transatlantischen Freihandel. Der gerade wiedergewählte Parteichef und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst, Cem Özdemir, hat nun dazu aufgerufen, die bisher ablehnende Haltung gegenüber dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu überdenken. „Ein fairer Freihandel ist in Zeiten eines stärker werdenden Protektionismus, vor allem in den Vereinigten Staaten, wichtiger denn je“, erklärte Cem Özdemir der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Vor allem die im Industrieland Baden-Württemberg regierenden Grünen hielten es angesichts des „neuen amerikanischen Isolationismus“ für falsch, Foto: gruene.de CETA zu blockieren. Özdemir verlangt nun Nachverhandlungen zu CETA, die seiner Ansicht nach immer noch möglich seien. „Dem Abkommen werden wir in dieser Form zwar nicht zustimmen, aber klar ist auch, dass ein nachverhandeltes CETA ein starkes Signal für freien und fairen Handel wäre“, betonte der Grünen-Chef. Im Bundesrat könnten die Grünen, die in elf Ländern mitregieren, das Ratifikationsgesetz zu CETA ablehnen und den Freihandelsvertrag zu Fall bringen. Özdemir spielt den „Anti-Trump“. Foto: polisen.se

Sammlung

Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
2013hcstracheat
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
2013hcstracheat
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
2013hcstracheat
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
2013hcstracheat
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
2013hcstracheat
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
2013hcstracheat
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
2013hcstracheat
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
2013hcstracheat
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
2013hcstracheat
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
2013hcstracheat
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
2013hcstracheat
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
2013hcstracheat
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
2013hcstracheat
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
2013hcstracheat
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
2013hcstracheat
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
2013hcstracheat
Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
2013hcstracheat
Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
2013hcstracheat
Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
2013hcstracheat
Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
2013hcstracheat
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
2013hcstracheat
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
2013hcstracheat
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
2013hcstracheat
Österreicher wählen den Politik-Wandel
2013hcstracheat
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
2013hcstracheat
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
2013hcstracheat
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
2013hcstracheat
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
2013hcstracheat
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
2013hcstracheat
Scheinlösungen beim Grenzschutz
2013hcstracheat
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
2013hcstracheat
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
2013hcstracheat
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
2013hcstracheat
Österreich in der Zuwanderungsfalle
2013hcstracheat
Migranten machten Jagd auf Frauen!
2013hcstracheat
Islamgesetz muss nachjustiert werden
2013hcstracheat
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
2013hcstracheat
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
2013hcstracheat
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
2013hcstracheat
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
2013hcstracheat
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
2013hcstracheat
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
2013hcstracheat
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
2013hcstracheat
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
2013hcstracheat
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
2013hcstracheat
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
2013hcstracheat
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
2013hcstracheat
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
2013hcstracheat
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
2013hcstracheat
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
2013hcstracheat
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
2013hcstracheat
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
2013hcstracheat
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
2013hcstracheat
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
2013hcstracheat
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
2013hcstracheat
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
2013hcstracheat
Referendum über Kredite an Athen!
2013hcstracheat
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
2013hcstracheat
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
2013hcstracheat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
2013hcstracheat
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
2013hcstracheat
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
2013hcstracheat
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
2013hcstracheat
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
2013hcstracheat
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
2013hcstracheat
Eine Allianz gegen die Islamisierung
2013hcstracheat
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
2013hcstracheat
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
2013hcstracheat
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
2013hcstracheat
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
2013hcstracheat
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
2013hcstracheat
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
2013hcstracheat
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
2013hcstracheat
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
2013hcstracheat
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
2013hcstracheat
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
2013hcstracheat
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
2013hcstracheat
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
2013hcstracheat
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
2013hcstracheat
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Leben nach der Querschnittslähmung
2013hcstracheat
Transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Alphabetisches EU-Lexikon
2013hcstracheat
Handbuch freiheitlicher Politik
2013hcstracheat

FPÖ-TV-Magazin