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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer

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Baulöwe Haselsteiner mobilisiert rot-schwarze Proporz-Elite für Wahlkampffinale

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Die vergangene Plenarwoche war von der amerikanischen Präsidentschaftswahl überschattet. Der Triumph Donald Trumps löste in den Gesichtern des Establishments blankes Entsetzen aus. Vor dem Hintergrund dieses Stimmungsbildes ist jedermann im Hohen Haus klar, dass die US- Wahl einen regelrechten Turbo für die Wahlbewegung Norbert Hofers auslösen könnte. US-Turbo für Hofer Ausgelöst auch vom Umstand, dass sich Alexander Van der Bellen bei jeder Gelegenheit für Hillary Clinton und somit gegen den designierten Präsidenten der USA ausgesprochen und damit potentiellen Schaden für Österreich angerichtet hat. Denn die Beziehung zu den USA ist im historischen Licht der Zweiten Republik zu beurteilen. Österreich kann es sich schlicht und einfach nicht leisten, einen Bundespräsidenten zu haben, der mit dem wichtigsten Politiker der westlichen Welt „nicht kann“. Bei Norbert Hofer ist genau das Gegenteil der Fall, zumal der III. Präsident ein wahrer Demokrat ist. Jene Kräfte, die versuchen, Trump herunter zu machen, sind dieselben, die Hofer um jeden Preis als Präsident verhindern wollen: Völkerwanderungsfanatiker, Gutmenschen und gleichgeschaltete Medien. Dass sich auch der ÖVP-Bundesparteiobmann in diesen Chor des Nihilismus einklinkte und meinte, Van der Bellen wäre für den Standort Österreich der bessere Präsident, beweist einmal mehr, wohin die ÖVP gerutscht ist - und wird in dieser Partei sicherlich noch die eine oder andere Turbulenz auslösen. SPORTPOLITIK Sportfördersystem korrigieren Die freiheitliche Sportsprecherin Petra Steger (Bild) legte beim Thema Sportförderung nach und forderte in einem Entschließungsantrag an Minister Hans Peter Doskozil eine Evaluierung der heimischen Fördergelder. Als Konsequenz auf die bescheidenen Ergebnisse der österreichischen Sportler bei den Olympischen Sommerspielen 2016 forderte Steger Berichte, in denen Fördergeldempfänger aufgelistet und sportliche Leistungen evaluiert werden. Foto: NFZ KONSUMENTENSCHUTZ Mehr Geld für VKI Die FPÖ mahnte in einem Entschließungsantrag Aufklärung über die finanzielle Lage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) sowie über die Aufkündigung der Mitgliedschaft des ÖGB beim VKI ein und fordert eine gesicherte Basissubvention für diese Konsumentenschutz-Einrichtung. Parlament schlägt jetzt FPÖ-Kurs zu Türkei ein Abgeordnete fordern Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen Nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei schwenkte der Nationalrat auf den von der FPÖ seit langem geforderten Kurs gegenüber dem EU-Beitrittsland Türkei ein. Der österreichische Nationalrat hat am Donnerstagvormittag in einer Erklärung geschlossen die Verhaftungswelle in der Türkei verurteilt und sich für einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. Als Zeichen der „Geschlossenheit der demokratischen Kräfte“ unterschrieben die fünf Klubobleute vor versammelter Presse diese Erklärung. Foto: NFZ HC Strache und Klubchefs fordern Sanktionen gegen Erdogan. Absage an europäische Werte Die Türkei habe sich in den vergangenen Monaten in besorgniserregende Richtung entwickelt, stellte FPÖ-Klubobmann HC Strache klar und forderte mit den anderen Abgeordneten die sofortige Freilassung der inhaftierten Abgeord- neten und Journalisten sowie die die Unabhängigkeit von Justiz und Gesetzgebung in der Türkei: „Diese Vorgänge sind nicht mit europäischen Werten vereinbar!“ Postsparkassenprivileg überprüfen Nach dem jüngsten Vorstoß der BAWAG, durch die Hintertür Bankomatgebühren einzuführen, forderte der Konsumentenschutzsprecher der FPÖ, Peter Wurm, dass der Bund das sogenannte „Postsparkassenprivileg“ der ehemaligen Gewerkschaftsbank überprüfen sollte. Das Privileg sichert der BA- WAG, dass der Zahlungsverkehr des Bundes, und dabei handle es sich jährlich um Milliardenbeträge, über die Bank abgewickelt werde. „Sollte die BAWAG nicht schleunigst von der Zwangsverordnung von Bankomatgebühren gegenüber ihren Kunden Abstand nehmen, dann muss man auf jeden Fall das Postsparkassenprivileg der BA- WAG neu diskutieren und sollte es gesetzlich einkassieren“, forderte Wurm. Es sei absolut unverständlich, dass eine Bank, die in Österreich durch den Steuer- und Gebührenzahler via Zahlungsverkehr an den Bürgern ausgezeichnet verdiene, jetzt über eine für Österreich völlig neue „Gebühr“ ihre Kunden abzukassieren versuche. „Dies hat gerade bei der ehemaligen Gewerkschaftsbank BAWAG einen doppelt schalen Beigeschmack“, betonte der FPÖ-Konsumentensprecher, der den „schwachbrüstigen“ SPÖ-Ressortminister Alois Stöger aufforderte, endlich den Agenden des Konsumentenschutzes ernsthaft nachzugehen. Foto: NFZ

Nr. 46 Donnerstag, 17. November 2016 g Die Integration der islamischen Asylwerber kostet Östetrreichs Steuerzahler nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Denn fast einem Viertel der Asylanten muss Lesen und Schreiben erst in der eigenen Sprache beigebracht werden, bevor sie dann Deutsch lernen können. Parlament 7 Ein Viertel der Asylanten sind Analphabeten FPÖ-Anfrage zeigt katastrophalen Ausbildungsstand bei den anerkannten Asylanten auf Manche tun gerade so, als sei mit der neuen Völkerwanderung ein Schwung an hochqualifizierten Fachkräften nach Österreich gekommen. Aktuelle Daten strafen diese Mär – wieder einmal – Lügen. Laut der Beantwortung einer Anfrage von FPÖ-Nationalratsabgeordneter Dagmar Belakowitsch-Jenewein durch SPÖ-Sozialminister Alois Stöger waren Ende Juni 25.109 Asylanten beim Arbeitsmarktservice (AMS) vorgemerkt. Der Großteil von ihnen kam aus Syrien, Afghanistan, Russland, dem Irak oder waren Staatenlose beziehungsweise Personen, deren Nationalität ungeklärt ist (was Abschiebungen massiv erschwert). 18.216 anerkannte Asylanten, also fast 73 Prozent, bringen aus A0_Layout 1 17.10.16 13:47 Seite 1 ihrer Heimat maximal eine Pflichtschulausbildung mit, bei weiteren 476 ist der Bildungsstand ungeklärt. Bereits 9.772 dieser Asylanten befinden sich in „Qualifizierungsmaßnahmen“, fast 6.000 bekommen die sogenannte Basisqualifizierung, das heißt Sprach- und Alphabetisierungskurse. Im Klartext: Diesen Asylanten muss beim AMS zuerst Lesen und Schreiben in der eigenen Sprache beigebracht werden, bevor sie überhaupt Deutsch lernen können. Reine Armuts-Einwanderung „Wir importieren offensichtlich nur schlecht ausgebildete Wirtschaftsflüchtlinge, die in unser Sozialsystem einwandern, während unsere eigenen Arbeitslosen auf Impressum: FPÖ, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien / Druck: Paul Gerin GmbH & Co KG Ärzte oder Ingenieure waren kaum unter den Flüchtlingen. der Strecke bleiben. Das ist ein Anschlag auf das österreichische Sozialsystem, bei dem die Österreicher wieder einmal doppelt draufzahlen“, sagt dazu Belakowitsch-Jenewein. Denn zum einen finanzieren die Österreicher die „Qualifizie- FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF rungsmaßnahmen“ für die Wirtschaftsflüchtlinge, die ihnen bei Gelingen der Maßnahmen als Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt auftreten – oder bei Nichtgelingen in der bedarfsorientierten Mindestsicherung landen. Foto: reprter.co.at 4.570 Asylwerber heuer untergetaucht Sie stellen einen Asylantrag und tauchen dann – teilweise sofort nach Stellung des Antrags – unter: 4.570 sogenannte Asylwerber haben sich allein im ersten Halbjahr 2016 dem Asylverfahren entzogen, die satte Mehrheit, nämlich 3.239 Personen, ist bereits während des Zulassungsverfahrens einfach verschwunden. Zum Vergleich: 2015 haben sich insgesamt 7.963 Personen dem Verfahren entzogen, 2014 waren es insgesamt 4.557. Zutage gefördert hat die aktuellen Daten eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz an ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka. Für Rosenkranz sind diese Zahlen ein zusätzlicher Beweis dafür, dass viele, die unter dem Deckmantel des Asyls nach Österreich kommen, reine Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach dem für sie besten Sozialsystem sind und dann zu „U-Booten“ werden. 40.000 Illegale aufgegriffen Allein von 1. Jänner bis 31. August wurden fast 40.000 illegal eingereiste, geschleppte Fremde oder Schlepper in Österreich aufgegriffen. Das musste nun ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka in einer Anfragebeantwortung gegenüber FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zugeben. Die meisten waren Afghanen (10.080), gefolgt von Syrern und Pakistani. „In der Asyl- und Fremdenpolitik der Regierung herrscht Chaos, die Regierung hat offensichtlich die Kontrolle verloren, die illegale Einwanderung geht munter weiter. Es reicht, wir müssen die Grenzen sofort dichtmachen und konsequent abschieben“, forderte dazu HC Strache. Foto: Franz M. Haas

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin