Aufrufe
vor 1 Jahr

„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer

  • Text
  • Haselsteiner
  • Angstkampagne
  • Hofer
  • Hofer
  • Bundespraesidentenwahl
  • Auslandskontakte
  • Nachbarstaaten
  • Visegrad
  • Ausbildung
  • Asylanten
  • Analphabeten
  • Wirtschaft
  • Kapitalvorschriften
  • Europa
  • Gudenus
  • Mindestsicherung
  • Wien
  • Strache
  • Fpoe
  • Nfz
Baulöwe Haselsteiner mobilisiert rot-schwarze Proporz-Elite für Wahlkampffinale

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Einmischung aus Brüssel ist nicht erwünscht Der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer berichtet im NFZ-Interview über die Erfahrungen aus seinen Auslandsreisen im Zuge des Wahlkampfes: „Die Kritik an der Einmischung Brüssels in innerstaatliche Angelegenheiten nimmt zu.“ Herr Dritter Nationalratspräsident, ihr Konkurrent Alexander Van der Bellen macht sich Sorgen um das Ansehen Österreichs im Ausland, wenn Sie am 26. Jänner als Bundespräsident angelobt werden sollten. Hofer: Da kann ich Herrn Van der Bellen beruhigen. Bei meinen Besuchen in unseren Nachbarländern Tschechien, Ungarn, Slowenien, Kroatien oder zuletzt in Serbien haben mir die politischen Verantwortungsträger etwas ganz anderes gesagt. Sie sind weniger besorgt über die anstehende Wahl und ihren Ausgang als über die Politik der österreichischen Bundesregierung, insbesondere bei der Zuwanderung. Denn die ist völlig konträr zu der unserer Nachbarländer. Darüber und über den Beitrag Wiens zur Asylpolitik in Brüssel ist man nicht gerade begeistert. In diesen Ländern ist, ebenso wie in Österreich, die Skepsis gegenüber der EU deutlich gewachsen. Hofer: Diese Länder sind mit den gleichen Vorstellungen der EU beigetreten wie Österreich: Sie wollten teilhaben an einem prosperierenden Europa und so den Wohlstand im eigenen Land steigern. Aber diese jungen Demokratien machen jetzt die Erfahrung, dass sie von Brüssel in vielen Belangen genauso bevormundet werden wie zuvor von der kommunistischen Nomenklatura. Diese Eingriffe in die Souveränität stoßen in diesen Ländern auf große Ablehnung und haben zu einer Ernüchterung gegenüber einem sich immer zentralistischer gebärdendem Europa geführt. Österreich bereitet die Öffnung des Arbeitsmarktes für diese Länder große Probleme. Haben Sie darüber auch gesprochen? „Ergebnisse demokratischer Wahlen sind zu akzeptieren.“ Hofer: Natürlich, das gehört zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe dazu, dass man Probleme offen anspricht. Aber auch hier ist die Euphorie über die Möglichkeit, dass die eigenen Staatsbürger in den wohlhabenderen EU-Ländern mehr verdienen können, bereits gewichen. In vielen Branchen hat dieser „brain drain“, also der Wegzug von gut ausgebildeten Arbeitskräften, in unseren Nachbarländern bereits zu einigen Engpässen im eigenen Land geführt. Etwa beim medizinischen Personal oder auch im Facharbeiterbereich. Und man hat mir zu verstehen gegeben, dass man hier zu einer einvernehmlichen Lösung im Interesse aller involvierter Länder bereit ist. Also Sie und die FPÖ stellen für unsere Nachbarländer kein Problem dar? Hofer: Diese Länder haben eine Demokratie, so wie wir sie kennen, erst seit 1989. Daher haben sie auch noch mehr Respekt vor demokratischen Entscheidungen, wie sie eben Wahlen darstellen. Sie erwarten von uns, dass wir Wahlergebnisse in ihren Ländern respektieren, genauso wie sie die Ergebnisse hier in Österreich akzeptieren. Und sie lehnen – wie wir Freiheitlichen – Einmischungen aus Brüssel oder anderen EU-Ländern in innenpolitische Angelegenheiten genauso energisch ab. Foto: FPÖ Foto: FPÖ Thema der Woche Norbert Hofer stellte sich – im Gegensatz zu Alexander Van der Bellen – a Mehr Österreich od Will Norbert Hofer mehr Kooperation mit den Nac Die Stichwahl am 4. Dezember ist nicht nur eine Richtungswahl für die Innenpolitik, sondern auch für Österreichs Europapolitik. Während sich Van der Bellen an Brüssel und Berlin orientiert, präferiert Norbert Hofer eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, insbesondere den „Visegrad“-Staaten. Nach der überraschenden Wahl von Donald Trump zum 45. US-Präsidenten sah sich der „unabhängige“ Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen – der einen Sieg Hillary Clintons erhofft und erwartet hatte – gezwungen, erneut vor dem freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer zu warnen: „Ich möchte nicht, dass Österreich das erste westeuropäische Land ist, in dem Rechtsdemagogen die Macht übernehmen.“ Interessensunterschiede Nicht gerade von großem Demokratieverständnis geschweige denn von Wissen über die Gewaltenteilung in der Bundesverfassung zeichnete die darauffolgende Aussage den „unabhängigen“ Kandidaten aus: „Wenn mein Kontrahent von der FPÖ eine Mehrheit erhalten sollte, dann kommt nichts weniger als die blaue Republik, dann kommt die Machtübernahme durch die FPÖ.“ Viel mehr als Hofer schätzt der „unabhängige“ Kandidat den deutschen SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der von der großen Koalition in Berlin zum Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl nominiert wurde. Der deutsche Bundespräsident wird von der Bundesversammlung, also den Abgeordneten zum Bundestag und der Länderkammer sowie von ausgewählten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, gewählt. Steinmeiers Vorteil gegenüber Hofer? „Er ist überzeugter Europäer“, erklärte Van der Bellen. So wie er, hat der „unabhängige“ Präsidentschaftskandidat doch zu seinen Reiseplänen erklärt: „Ich glaube, dass mein ursprünglicher Plan, nach Berlin und Brüssel zu fahren, jetzt noch wichtiger geworden ist.“ Für einen Bundespräsidenten Norbert Hofer stehen die Nachbarländer der „Visegrad“-Gruppe, also Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, ganz oben auf der Prioritätenliste. Und während

Nr. 46 Donnerstag, 17. November 2016 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: NFZ Herbert Kickl FPÖ-Generalsekretär uch der Diskussion mit Politikern und Journalisten unserer Nachbarländer, wie hier in Slowenien. er noch mehr EU? hbarländern, so will Alexander Van der Bellen alles der EU unterordnen Foto: FPÖ Van der Bellen die Außenpolitik an den Vorgaben aus Brüssel und Berlin ausrichten will, besuchte Hofer im Wahlkampf Ungarn, Slowenien und Kroatien sowie den Staatspräsidenten von Tschechien und zuletzt den des EU-Beitrittskandidaten Serbien. FPÖ-Politik wird honoriert „Wir haben ähnliche Ansichten, wenn es um die Migration geht“, erklärte Hofer etwa nach dem Besuch beim tschechischen Präsidenten Milos Zeman auf der Prager Burg. Ähnliches hatte er bei seinen Besuchen in Zagreb als auch in Laibach in Erfahrung gebracht. Wohlgemerkt betraf das die Zuwanderungspolitik der FPÖ und nicht die der Bundesregierung, die von Van der Bellen und seinen grünen Unterstützern schon als „unmenschlich“ kritisiert worden ist. Was für eine Außenpolitik ist von einem Bundespräsidenten Van der Bellen zu erwarten? Er warf FPÖ-Chef HC Strache vor, „Wien als internationalem Ort der Begegnung und Diplomatie“ geschadet zu haben, weil dieser die deutsche Kanzlerin „als gefährlichste Frau Norbert Hofer ist ein Politiker mit klaren Aussagen, wenn es um das Interesse des Landes und das Wohl seiner Bürger geht. Europas“ bezeichnet hatte (im Zusammenhang mit dem Aussetzen der Schengen-Regelung im Vorjahr). Die Folgen dieser Merkelschen „Willkommenspolitik“ ignorierte er damit vollkommen. Seine eigenen Vorhaltungen an Donald Trump, wie „das Hetzen gegen Minderheiten“, hat Van der Bellen wohl auch anders in Erinnerung. Daher hat er Trump – im Gegensatz zu Norbert Hofer – nicht zu dessen Wahlsieg gratuliert. Europäische Freunde Darin gleicht er dem von ihm hochgelobten deutschen Bundespräsidentschaftskandidaten Steinmeier, der den kommenden US-Präsidenten als „Hassprediger“ beschimpft hatte. Ganz anders hatte Steinmeier am 23. Mai zum scheinbar knappen Sieg Van der Bellens in der vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Stichwahl um das österreichische Präsidentenamt geklungen: „Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen.“ Mit Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen stehen zwei völlig konträre Politiker zur Wahl: Für Hofer zählen die Interessen Österreichs, für Van der Bellen stehen die EU und Brüssel über allem. Alexander Van der Bellen hatte sich einen Sieg Hillary Clintons bei der US-Präsidentenwahl wohl sehr sehnlich gewünscht und war derart überzeugt davon, dass er schon Tage vor der Entscheidung klar für die Demokratin Stellung bezog – so klar, dass es als Affront gegen Trump und die Republikaner aufgefasst werden musste. Spalter Dies zeugt nicht nur von mangelndem Respekt gegenüber dem demokratischen Willen der US-Amerikaner, sondern auch von außergewöhnlichem diplomatischem Ungeschick. Gleiches gilt gegenüber Russland, zumal sich der grüne Kandidat eindeutig für die bestehenden Sanktionen ausgesprochen hat, die gerade im Lichte der duldsamen EU-Politik gegenüber der Erdogan-Türkei immer lächerlicher anmuten. Norbert Hofer hingegen, der im Vorfeld der Wahl intensive Auslandskontakte – gerade nach Osteuropa – geknüpft hat, steht auch den beiden Großmächten mit der gebotenen Neutralität gegenüber und hat sogar angeboten, als Bundespräsident in Wien Gespräche zu führen, die zu einer Entspannung zwischen den USA und Russland führen sollen. Dies ist ein Anspruch, der einer leider zuletzt immer weniger gelebten, aber dennoch traditionellen Vermittlerrolle Österreichs gerecht wird. Van der Bellen hingegen macht nicht nur die Präsidenten Russlands und der USA schlecht, sondern schimpft auch schon jetzt auf Österreich, sollte Norbert Hofer zum Bundespräsidenten gewählt werden. Verächtlich bezeichnete er es für diesen Fall als „Alpen-Mordor“. Van der Bellen ist also nicht nur außenpolitisch, sondern auch im eigenen Land ein Spalter.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin