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25.000 Illegale nach Masseneinwanderung

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Einwanderer tauchen nach negativen Asylbescheiden in Österreich einfach unter

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Das historische Parlamentsgebäude wurde jetzt geschlossen, um die dringend erforderliche Generalsanierung zu starten. Dass es bei dem sehr engagierten Zeitplan gleich zu Beginn zu Irritationen um aufgehobene Ausschreibungsverfahren kam, ist ärgerlich. An der Notwendigkeit der Generalsanierung (morscher Dachstuhl, fehlende Brandabschnitte, veraltete Belüftungsanlagen) ändert das freilich nichts. Im Ausweichquartier Der von Theophil Hansen 1874 bis 1883 errichtete Bau war in den letzten Jahren nicht mehr unter zumutbaren Bedingungen nutzbar und machte seine Benutzung zum täglichen Abenteuer. Nunmehr dient die Hofburg dem Nationalrat und dem Bundesrat als Ausweichquartier, zumindest was die Plenarsitzungen betrifft. Einige Klubs und Teile der Parlamentsdirektion sind in den sogenannten „Containern“ am Heldenplatz untergebracht. Die haben allerdings nichts mit Baustellenunterkünften zu tun, sondern sind modernste Fertigteilhäuser, in denen es sich gar nicht so schlecht arbeiten lässt. Ungeachtet dessen ist der Freiheitliche Parlamentsklub einen anderen Weg gegangen und hat das Haus in der Reichsratstraße 7 zu einem echten Abgeordnetenhaus ausgebaut. Vom Klubobmann über die Abgeordneten bis zu den parlamentarischen Mitarbeitern befindet sich nunmehr alles unter einem Dach. Der Nutzung von Synergieeffekten steht in der kommenden Gesetzgebungsperiode nichts mehr im Wege. Es darf davon ausgegangen werden, dass viele neue FPÖ-Abgeordnete dort einziehen. PARLAMENT Parlamentsmobiliar für jedermann Ab Dienstag, 10.00 Uhr, besteht für alle Österreicher die Möglichkeit, bei der offenen Auktion „Ein Stück Demokratiegeschichte. Mobiliar des Parlaments“ des Dorotheums Mobiliar aus dem Hohen Haus zu ersteigern. Während der Großteil der historisch wertvollen Möbel restauriert und im sanierten Haus wieder verwendet wird, kommt ein Teil davon, etwa die Sessel der Abgeordneten, im Rahmen einer Online-Auktion des Dorotheums zur Versteigerung. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen MEDIENPOLITIK Medienverhalten Laut Medien- und Kommunikationsbericht 2016 sieht der Österreicher durchschnitlich 178 Minuten am Tag fern. Außerdem haben die Österreicher insgesamt 650 Millionen SMS versendet, nur noch 250 Millionen Minuten mobil telefoniert, aber 571.000 Terabyte an Daten (TV und Video) abgerufen. ÖVP-Wahlversprechen haben kurze Beine Keine Mehrwertsteuersenkung auf Nächtigungen im Tourismus ÖVP-Chef Sebastian Kurz versprach eine Mehrwertsteuersenkung bei den Tourismus-Nächtigungen. Aber einem Foto: NFZ entsprechenden FPÖ-Antrag verweigert er die Zustimmung. Bei der Haltbarkeit von Wahlversprechen ist bei Sebastian Kurz‘ „Neuer ÖVP“ kein Unterschied zur alten „Umfaller-ÖVP“ zu bemerken. Das hat er mit seinem Rückwärtssalto zur Mehrwertsteuer-Senkung für Tourismusbetriebe unter Beweis gestellt: Er will einem entsprechenden Antrag der FPÖ am 20. September im Parlament nicht zustimmen. Kurz lässt – trotz Wahlversprechen – die Tourismusbetriebe im Stich. Kurz‘ „Rücksicht“ auf SPÖ „Das Einknicken vor dem Kanzler dürfte dem Plan der ÖVP geschuldet sein, nach der Wahl die Koalition mit der SPÖ fortzusetzen. Nur darum scheint es Sebastian Kurz zu gehen. Und den ‚billigen Jakob‘, die SPÖ, darf man Goldrückführung: Erfolg für FPÖ Erfreut zeigt sich der FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Gründer der Initiative „Rettet unser österreichisches Gold“, Gerhard Deimek (Bild) über die Beschleunigung der Goldrückführung durch die Österreichische Nationalbank (OeNB): „Die verstärkte Lagerung der Goldreserven der Nationalbank in Österreich ist strategisch entscheidend“, kommentierte Deimek den Bericht der OeNB, wonach schneller als erwartet 50 Prozent der Goldbestände auf österreichischem Territorium lagern. „Hier haben wir gemeinsam mit der Bevölkerung einen zentralen Erfolg erzielt“, erinnerte Deimek an den zähen Widerstand mehrerer ÖVP-Finanzminister. Als weiteren Schritt werde die FPÖ Druck dabei natürlich nicht verärgern“, empörte sich FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser. Und er warnte die Österreicher: „Kurz‘ Wahlversprechen haben kurze Beine“. aufbauen, damit auch die noch im Ausland (Zürich und London) befindliche Hälfte der Barren nach Österreich transferiert wird, kündigte Deimek zukünftigen Aktivitäten der Initiative an. „Wenig glaubwürdig erscheint in dem Lichte der Einsatz von Sebastian Kurz für die Erhaltung des Bargeldes. Schließlich zeigte sich die Volkspartei unserer Initiative gegenüber als absoluter Gegenspieler“, kritisierte Deimek. Wenn sich die ÖVP jetzt noch als Retterin unseres Goldes geriert, dann würde sie einen weiteren Gipfel der Unglaubwürdigkeit erreichen. Foto: schick-hotels

Nr. 36 Donnerstag, 7. September 2017 g Den Bürgern gaukelt die rot-schwarze Regierung vor, dass es keine Bedrohungen gebe. Jetzt aber lässt sie zum Schutz gegen „potenzielle Terroranschläge“ vor dem Bundeskanzleramt auf dem Ballhausplatz in Wien eine 1,5 Millonen Euro teure Schutzmauer hochziehen. Parlament 7 Terrorschutz nur für die Regierungsspitze? HC Strache: „Rot-Schwarz lässt Grenzen offen, aber bunkert sich selbst hinter Mauern ein!“ Als Eingeständnis der tatsächlichen Bedrohungen, die von der rot-schwarzen Bundesregierung über Österreich und Wien gebracht wurde, wertete FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache jene Schutzmauer, die nun gerade die Verantwortlichen im Bundeskanzleramt und in der Präsidentschaftskanzlei schützen soll. „Während sie den Bürgern Schutz durch ein ,Tor mit Seitenteilen‘ an den Grenzen vorgaukelte, mauert sich die Staatsspitze nun selbst ein. Die Grenzen bleiben freilich weiterhin offen“, empörte sich der FPÖ-Chef über die „schäbige Doppelmoral“ der rot-schwarzen Bundesregierung. Als nämlich Ungarns Regierungschef Viktor Orbán einen Grenzzaun baute, um sein Volk zu 210x140_news.qxp:Layout 1 30.08.17 12:01 Seite 1 schützen, hätten SPÖ und ÖVP dagegen gezetert und gehetzt, erinnerte HC Strache: „Aber heute bauen sie selbst eine Mauer, aber nur zu ihrem eigenen Schutz – nicht zum Schutz der Österreicher!“ Gleichzeitig erinnert er an die Forderung des freiheitlichen Vizebürgermeisters Johann Gudenus, belebte Wiener Einkaufsstraßen und Plätze mittels versenkbarer Poller zu sichern, die von der rot-grünen Stadtregierung prompt zurückgewiesen wurde Schuldeingeständnis „Mit dieser Aktion gesteht man lediglich ein, dass die Terrorbedrohung durch radikale Islamisten größer ist, als bisher zugegeben. Allein ein Mauerbau im historischen Stadtkern Wiens wird als Abhilfe Grenze bleibt offen, aber Schutzgraben für das Kanzleramt. nicht reichen. Es müssen die Wurzeln des Problems und nicht nur die Symptome bekämpft werden!“, forderte HC Strache. Das bedeute, jeden Anreiz für Wirtschaftsflüchtlinge sowie illegale Einwanderer, sprich die Mindestsicherung für Asylwerber, so- fort abzustellen. Für den FPÖ-Chef ist die Politik der Bundesregierung sowie der rot-grünen Landesregierung vollends gescheitert: „Wer sich nicht länger für dumm verkaufen lassen will, muss jene, die diese Fairness-Krise geschaffen haben, am 15. Oktober abwählen.“ Foto: NFZ Unsere Frauen und Kinder schützen Österreich muss ein Land sein, in dem Frauen und Kinder vor Gewalt und Übergriffen im privaten und im öffentlichen Raum geschützt sind. Diesen Schutz muss der Staat sicherstellen. Die Menschen in dieser Frage sich selbst zu überlassen, ist unfair. Unsere Grenzen sichern Egal, ob Völkerwanderung, Terrorismus, Menschenhandel oder militärische Gefahren: Grenzschutz ist Heimatschutz. Wer Tür und Tor öffnet und dafür Gesetze außer Kraft setzt, handelt verantwortungslos und unfair. www.fpoe.at /hcstrache

Sammlung

Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin